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Montag, 30. September 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Kassensturz

März 2012: Im Jobcenter Leipzig wird so oft sanktioniert, wie nirgendwo sonst in Sachsen

Es war im Stadtrat Thema, es war im Landtag Thema: Nirgendwo wird vom Jobcenter so gern und so oft sanktioniert wie in Leipzig. Schon 2009 thematisierte die Grünen-Fraktion es im Stadtrat. 2010 stellte die Linksfraktion eine entsprechend deutliche Anfrage. Doch selbst die März-Zahlen aus dem Jobcenter Leipzig zeigen: Man macht einfach weiter so - und gerade gegen junge Leute wird sanktioniert, als gelte es die Muskeln der Staatsmacht spielen zu lassen.

Wirtschaft·Leipzig

Open Innovation: Auch Kreatives Leipzig e. V. kritisiert Ausschreibung der Stadt Leipzig

Am 25. Juli veröffentlichte der Verein Kreatives Leipzig e.V. noch ganz unkommentiert die Mitteilung des Wirtschaftsdezernats der Stadt Leipzig über den Teilnahmewettbewerb "Open Innovation". 35.000 Euro stellt die Wirtschaftsförderung Leipzig dafür zur Verfügung. Doch an der Ausschreibung stimmt Vieles nicht. Am 1. August nahm der Verein, der sich 2010 gründete und die Kreativen der Stadt sammeln möchte, kritisch Stellung zu dieser Sommerfrucht.

Politik·Leipzig

NPD-Demo am 7. August: Der Veranstaltungsort am Roma-Denkmal sorgt für berechtigten Ärger

Es klingt manchmal so einfach. Am 3. August meldet das Ordnungsdezernat ganz trocken: "Die von der NPD für den 7. August angemeldete Veranstaltung wird an der Goethestraße/Ecke Ritterstraße stattfinden. Sie wird im Zeitraum von 11 bis 14 Uhr durchgeführt und maximal eine Stunde dauern. Dies ist das Ergebnis eines im Vorfeld stattgefundenen Gesprächs." Goethestraße/Ecke Ritterstraße? Das klingt unverfänglich. Ist es aber nicht.

Politik·Sachsen

Hochwasserschutz in Sachsen: Grüne, SPD und Linke fordern mehr Raum für die Flüsse

Zehn Jahre sind seit der "Jahrhundertflut" vergangen. Der Freistaat hat gebaut wie wild - hat Deiche erneuert, verstärkt, erhöht. Da und dort hat er die Alarmpegel angepasst, wie das Umweltministerium am 2. August vermeldete. Eine nagelneue Broschüre gibt's auch, die den Bürger darüber aufklärt, wie er sich selbst gegen Hochwasser schützen kann. Aber das Eigentliche und Notwendige ist nicht passiert, kritisieren Grüne, SPD und Linke unisono.

Politik·Leipzig

Jobcenter Leipzig: Eine Zielvereinbarung mit Tücken und Abschreckpotenzial

"Die Ratsversammlung nimmt die Information zur Kenntnis", so simpel steht's da. Am 18. Juli - zur letzten Ratsversammlung - nahm der Stadtrat die Zielvereinbarung mit dem Jobcenter Leipzig im Jahr 2012 zur Kenntnis. "Zielvereinbarung" klingt gut. Verpflichtet sich das Jobcenter Leipzig hier, möglichst viele Leipziger in Lohn und Brot zu bringen? - Wär's so einfach, wär's gut. Aber genau dazu verpflichtet sich das Jobcenter nicht.

Bildung·Bücher

Freispruch für Richard Wagner? – Eine Streitschrift, in der es am Ende gar nicht um Wagner geht

Der österreichische Opernsänger Bernd Weikl ist 70 und zählte als Bariton zu den besten seines Faches. Peter Bendixen (79) war bis 1999 Professor für Kultur- und Bildungsmanagement, lebt heute in Wien. Die beiden sind befreundet. Und sie wollten eine Lanze brechen. Für Richard Wagner. Gegen seinen Missbrauch als "herausragender Vordenker des Nationalsozialismus". Muss man das denn? Darf man das denn?

Leben·Gesellschaft

Kommunale Bürgerumfrage 2011 (6): Hinter den Schlaglochproblemen stecken die eigentlich wichtigen Probleme Leipzigs

Der Straßenzustand (41 %) taucht ganz oben auf, wenn die heutigen Leipziger die Probleme der Stadt benennen sollen, Kriminalität und Sicherheit nach der kruden Drogenbekämpfungsdebatte von 2011 auf Rang 2 (41 %), Arbeits- und Ausbildungsplätze auf Rang 3 (26 %). Armut folgt auf Rang 4 (25 %), geschwisterlich vereint mit der Finanzsituation / Verschuldung der Stadt auf Rang 5 (23 %). - Sind das Leipzigs größte Probleme? - Nicht ganz.

Wirtschaft·Leipzig

Handwerkskammer zu Leipzig kritisiert neue Steuergeschenke für stromintensive Unternehmen: Die Lasten sind falsch verteilt

Kaum war die Kanzlerin im Urlaub, setzte Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch, 1. August, wieder ein unübersehbares Zeichen in liberaler Lobbypolitik: Unter seiner Leitung beschloss das Bundeskabinett die nächste Verschonung für Stromgroßverbraucher in Deutschland. Der sogenannte Spitzenausgleich für energieintensive Industrieunternehmen wird auch 2013 fortgesetzt. Jetzt haben auch die Handwerker die Nase voll.

Politik·Engagement

Kommunale Bürgerumfrage 2011 (5): Leipzigs Ehrenamtler schmeißen hin

Leipzigs Ehrenamtler haben protestiert - sie haben 2011 protestiert, sie haben 2012 protestiert. Es hat nichts genützt. Ursula von der Leyen, die deutsche Arbeitslosenministerin, hat die Arbeitsmarktinstrumente zusammengestrichen. Und reihenweise fielen die bislang über diverse Beschäftigungsmaßnahmen abgesicherten Verwaltungsjobs in den ostdeutschen Vereinen. Es traf die Bürgervereine und die Jugendarbeit, den Umweltschutz und selbst die Freiwillige Feuerwehr.

Politik·Brennpunkt

Verjüngungskur für den Roßplatz: Neuer Brunnen, neue Rabatten, Einweihung im Oktober

Wenn es nach dem Willen des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport geht, dann können sich die Leipziger am 12. Oktober wieder so fühlen wie einst im Jahr 1955. Damals wurde die so genannte Ringbebauung am Roßplatz fertiggestellt. Und zwar nicht nur die Hochhäuser im Zuckerbäckerstil, die seitdem Sternwarten-, Seeburg- und Roßstraße (die heute Auguste-Schmidt-Straße heißt) zu Sackgassen machen. Sondern auch die Brunnenanlage.

Bildung·Leipzig bildet

Sächsisches Hochschuldilemma: Immer mehr wissenschaftliche Hilfskräfte halten den Laden am Laufen

Am Donnerstag, 2. August, veröffentlichte das Landesamt für Statistik auch die aktuellen Zahlen zu Beschäftigten an sächsischen Hochschulen. Immerhin ein heißes Eisen. Seit Herbst 2011 gilt die Anweisung der Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer an die Hochschulen, anteilmäßig Stellen zu streichen. Doch die Studierendenzahlen erreichen jedes Jahr neue Höchststände. Das passt nicht zusammen, sagt Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Sachsens Wirtschaft bekommt dauerhaft ein Nachwuchsproblem

Es war absehbar. Seit 1995 brauchten alle nur mitzurechnen. Das war das Jahr, als in Sachsen und Leipzig die Geburtenzahlen im Keller waren. Da setzt eigentlich das Thema "Demografie" an, über das in Sachsen so eierscheckig geschwätzt wird. Da hätten sich beide politische Ebenen - Land und Kommunen - zusammensetzen und anfangen müssen, langfristige Konzepte zu stricken. Haben sie nicht. Haben sie auch 17 Jahre später nicht. Nun kommt der Ausbildungsnachwuchs abhanden.

Wirtschaft·Mobilität

Kommunale Bürgerumfrage 2011 (4): Flickwerk Radverkehr und eine ganz deutliche Antwort von Schülern und Studierenden

Eigentlich wäre es längst notwendig, dass Kommunen beginnen, ihre Zukunft nachhaltig zu denken, zu planen und zu finanzieren. Das beginnt beim Verkehr, über den auch Leipzigs Stadtverwaltung gern redet. Doch wenn es drauf ankommt, sind die verantwortlichen Köpfe flugs vergesslich, spendieren 1 Million Euro für ein neues Parkhaus, ohne auch nur eine Vision für die Westvorstadt zu haben.

Wirtschaft·Mobilität

Ein Controller schreibt neue ÖPNV-Verordnung für Sachsen: Auch im Landkreis Leipzig stehen weitere Streichungen bevor

Leistungsvolumina, Zusatzangebote, Wettbewerb - der neue Entwurf der Finanzierungsverordnung im ÖPNV in Sachsen strotzt von Vokabeln, die man aus der freien Wirtschaft kennt. Doch der öffentliche Personennahverkehr wird in den nächsten Jahren immer wichtiger, um den Sachsen überhaupt noch Mobilität zu sichern. Doch Strecke um Strecke stellt Verkehrsminister Sven Morlok zur Disposition: Als nächste im Raum Leipzig gefährdet ist die Strecke Borna-Geithain.

Politik·Kassensturz

Juni-Zahlen bestätigen: Die Sachsen fliehen weiter vom Land in die Großstadt

Und da die L-IZ ja gemein ist, schiebt sie dem sommerlichen Demografie-Jubel von Staatsminister Johannes Beermann gleich noch ein paar Zahlen hinterher. Das Sächsische Landesamt für Statistik hat nämlich am Dienstag, 31. Juli, auch noch ein paar vorläufige Zahlen zum Bevölkerungsstand für Juni 2012 herausgegeben. Erste klare Botschaft: Der Freistaat verliert weiter an Bevölkerung.

Politik·Sachsen

Erstaunliche Nachrichten aus Sachsen: Abwanderung gestoppt! Zuwanderung setzt sich auch in 2012 fort!

Demografie ist eine heilige Kuh. Sie steht auf der Elbwiese und freut sich des Lebens. Und ab und zu schaut ein Minister aus dem Fenster und jubelt dazu: "Was sind wir gut!" - Am Dienstag mal wieder. Da durfte Johannes Beermann jubeln, Chef der Sächsischen Staatskanzlei und der für Demografie zuständige Staatsminister in Sachsen. In Markneukirchen fand das zweite Dialogforum "Demografischer Wandel in Sachsen. Chancen gestalten!" statt.

Politik·Engagement

Partnerstadt Travnik: Die Straßenbahn 1217 fährt mit einem neuen Wappen

Travnik, Partnerstadt von Leipzig seit 2003, hat ein neues Wappen. Die Nutzer der Leipziger Straßenbahn werden es früher mitbekommen als die Besucher der Homepage der Stadt. Da ist noch das alte zu sehen - von blassem Grün dominiert, das seine Wurzeln in der alten osmanischen Geschichte der heutigen 55.000-Einwohner-Stadt hat. Das ist lange her. Die Travniker selbst wollten ein anders Wappen.

Politik·Leipzig

Sparzwänge und immer neue Skandale: Linksfraktion fordert Umfrage zur Arbeitszufriedenheit in der Stadtverwaltung

Eine durchaus berechtigte Frage stellt dieser Tage die Linke-Stadträtin Skadi Jennicke: Könnte es sein, dass all die Skandale und Fehlverhalten in der Leipziger Verwaltung auch damit zu tun haben, dass wichtige Strukturen auf Sparflamme zusammengestrichen sind? Dass Puffer fehlen, um Fehler auszugleichen? Und wie wirken eigentlich die ganzen Skandale auf die Moral der Truppe im Rathaus?

Politik·Kassensturz

Kommunale Bürgerumfrage 2011 (2): Der Westen verliert seine Zugkraft – das “Häuschen” ist was für Besserverdiener

Schon seit zehn Jahren beobachten die Leipziger Statistiker verblüfft, dass die Leipziger zwar gern und viel umziehen. Aber halt nicht mehr so sehr weg aus der Stadt, wie das in den zehn Jahren zuvor der Fall gewesen war. Bei 38 Prozent lag 2011 das Umzugspotenzial. 25 Prozent sahen einen Umzug als bald möglich an, 13 Prozent mussten umziehen. Aber von denen, die umziehen wollten oder mussten, blieben 75 Prozent im Stadtgebiet.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Leipzig und Dresden fallen im Arbeitsmarkt-Sommer mittlerweile aus dem Raster

Was man an der Olympia-Berichterstattung der deutschen Medien in den letzten Tagen so schön beobachten könnte, war die zirzensische Art der Herangehensweise: Eine Woche vorher begann die Zirkuskapelle zu Schmettern, wurden die deutschen Starter zu Gold-Aspiranten hochgejubelt. Und als sie dann nicht mal die Endläufe erreichten, ging die Kapelle in den Oweiowei-Modus über. So ungefähr ist es auch mit der Wirtschafts- und der Arbeitsmarktberichterstattung. Das Owei naht.

Politik·Sachsen

Verfassungsgerichtshof entscheidet wieder gegen Innenminister: Staatsregierung kann ihre Antwortpflicht nicht immer wieder neu interpretieren

Es gibt nicht wirklich viele Gründe, in dieser Zeit über Politikverdrossenheit und ihre Ursachen zu reden. Verdrossenheit beginnt, wenn Bürger an wichtigen Entscheidungen nicht mehr partizipieren und Behörden beginnen, Daten unter Verschluss zu halten. Transparenz ist überlebenswichtig für die Demokratie. Doch selbst Abgeordnete des sächsischen Landtages müssen Gerichte bemühen, um an wichtige Informationen zu gelangen. Zum zweiten Mal bekommt Innenminister Markus Ulbig (CDU) jetzt eine Rote Karte vom Gericht.

Politik·Kassensturz

Kommunale Bürgerumfrage 2011 (1): Geld allein macht nicht glücklich – aber optimistischer

Wenn man wissen will, wie die Leipziger ticken, fragt man sie. Am besten direkt und anonym. Wenn man die richtige Fragen stellt, bekommt man dann auch Antworten, mit denen man etwas anfangen kann. Die Kommunale Bürgerumfrage präsentiert jedes Jahr solche Fragen und Antworten. Die Auswertung der Kommunalen Bürgerumfrage von 2011 liegt nun vor. 130 Seiten dick. Für 15 Euro auch in der gedruckten Variante.

Bildung·Bücher

Taschen-City-Tour jetzt auch auf Englisch: Potsdam in One Day

Dann, wenn es sich lohnt, legt der Lehmstedt Verlag seine Ein-Tage-Städte-Führer auch auf Englisch vor. Potsdam ist so ein Fall. Es gehört zu den Reisezielen, die über Deutschland hinaus wirken. Immerhin steht hier der Sanssouci Palace, der eindrucksvoll zeigt, was ein Frederick II. so als Sommerresidenz für sich betrachtete.

Politik·Sachsen

Unsere Klimaskeptiker: Hans-Jürgen Schlegel (VEE Sachsen e. V.) schaut zurück auf die “Alternative Klimakonferenz” der Sachsen-FDP

Eigentlich wünscht man sich ja eine moderne und kluge FDP. Eine, die die Sache mit der Freiheit ernst nimmt und die auch die Sache mit dem Fortschritt ernst meint, sich also mit Innovationen beschäftigt und Fakten. Und es klingt so schön, wenn die sächsische FDP das Wort "Fortschrittsoffensive" auf ihre Website schreibt. Da findet man auch den Bericht zur "Alternativen Klimakonferenz", die am 30. Juni im Kongresszentrum Dresden stattfand.

Politik·Region

Sachsens neues Wassergesetz: NuKLA warnt vor Motorisierung des Wassersports

Es braut sich was zusammen über Leipzigs Auewald und dem Neuseenland. Unterm Schutz einer Rechtsanpassung und mit der Begründung von Deregulierung und Verwaltungsvereinfachung will die Sächsische Regierung das Sächsische Wassergesetz novellieren - und damit praktisch einen Großteil des Leipziger Neuseenlandes auch für Motorboote befahrbar machen.

Kultur·Musik

Festkonzert 2013: Ludwig Güttler erweckt die Musik (fast) verschollener Barockkomponisten zum Leben

Vielleicht sollte man in Leipzig wirklich keine Musik verschenken. Es bringt nichts. Mal dröhnt ein freizeitlicher Büroangestellter auf seinem frisierten Motorrad durch den Sonntag, mal jagt ein sirenenheulender Krankenwagen durch die Straße, kaum sind die etwas unstimmigen Glocken der Kirche verstimmt, holt der bärbeißige Nachbar den Staubsauger raus und saugt eine Stunde lang sein Auto. Da bleibt auch von Ludwig Güttlers Festkonzert 2013 nicht viel übrig.

Bildung·Bücher

Eine kleine Posse als Referenz an Robert MacAdam: Wird in Afrika Irisch gesprochen?

Jürgen Buchmann liebt das Spiel mit Texten anderer Leute. Insbesondere, wenn diese Leute schon Staub sind und die Texte schön alt. Die Vorlage für dieses Feature hat er im "Ulster Journal of Archaeology" gefunden, in Band Nummer 7, erschienen 1859. Geschrieben hat "Is the Irish Language Spoken in Africa?" Robert MacAdam. Ein in Irland durchaus bekannter Bursche, wenn auch kein Archäologe, wie ihn der Cover-Text einreiht.

Wirtschaft·Leipzig

Tschüss, Karli: LVB ziehen 2013 in eine neue Zentrale am Georgiring

Da hatte man sich nun dran gewöhnt, an das nervige Lautersprechergedöns in der Bahn "Nächste Haltestelle: Hohe Straße/LVB". Selbst in der intensiven Diskussion um das Neubauvorhaben "KARLI" begrüßte LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg das Publikum mit der Botschaft: Wir sind ja auch Anwohner der Karli. Unsere Interessen sind dieselben. Und nun das: Wenn in der "KARLI" gebaut wird, ziehen die LVB um.

Wirtschaft·Metropolregion

Gründerreport Sachsen: Der Boom der Not-Gründungen ist vorbei – jetzt werden Technologie-Gründungen gebraucht

Es ist tatsächlich still geworden um die Gründerszene in Deutschland. Zumindest hat das Getrommel der staatlichen Presseverteiler aufgehört. Mit Start der "Hartz"-Reformen unter Rot/Grün war das Land ja zugeschüttet worden damit. Jeder mutige Arbeitslose wurde aufgefordert, sich doch mit einem der Billigprogramme selbst zum Unternehmer zu mausern. Doch der Hype von 2004 ist vorbei. Die Kammern in Sachsen sind mittlerweile besorgt.

Kultur·Lebensart

Leben im “Kleinen Joachimsthal”: Wenzel Prager Bierstuben haben schon still und böhmisch eröffnet

Man hatte es fast schon weggeguckt, das Kleine Joachimsthal. Die Schaufenster waren zugestaubt, das Tor verrammelt. Selbst die Stampe, die hier noch ausgehalten hatte, als der alte Durchgangshof an der Kleinen Fleischgasse Nummer 8 längst für andere Nutzungen gesperrt war, war irgendwann ausgezogen. Und dann begann das jahrelange Theater der wechselnden Eigentümer. Wer dieser Tage da vorbeikommt, stutzt natürlich: Fünf Tische stehen auf dem Pflaster, der Durchgang ist offen, Kellner wetzen mit Tabletts rein und raus.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Sachsen gehört zu den Billigheimern der Nation

Brisante Zahlen: Am Donnerstag, 26. Juli, legte das Bundesamt für Statistik eine Auswertung zu Löhnen im Vergleich vor. Und was auf Bundesebene schon für ein Erschrecken sorgte: Frankfurter Rundschau: "Jeder Zehnte verdient weniger als 8,50 Euro", ist für Ostdeutschland geradezu entlarvend. Und die Zahlen belegen auch: Die Hartz-IV-Reformen haben vor allem im Osten für Dumping-Löhne gesorgt.

Leben·Gesellschaft

Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal: 5.000 Besucher im Forum, 600 Kommentare – und der dünne Faden der Erinnerung

Es wird tatsächlich diskutiert. Nicht übermäßig. Die Zahl der engagierten Leipziger in Sachen "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal" ist überschaubar - auch wenn die Zahlen, die das Kulturamt am Mittwoch, 26. Juli, bekannt gab, auf den ersten Blick beeindrucken: Die Ausstellung in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses besuchten allein am ersten Wochenende rund 1.000 interessierte Menschen. Insgesamt fanden bisher über 2.000 Besucher den Weg ins Neue Rathaus. Rund 350 von ihnen kommentierten das Gesehene im Gästebuch.

Bildung·Medien

Nächstes “Hundert” zum Jubiläum der Deutschen Nationalbibliothek: Denken als kollektives Sammelgut

Es ist ein stilles Geburtstagskind da am Deutschen Platz. 100 Jahre alt ist die Deutsche Bücherei, die seit einiger Zeit Deutsche Nationalbibliothek heißt. Und wer es noch nicht wusste, erfährt im neuen, dem dritten Jubiläumsheft, dass die Bibliothek schon 160 Jahre hätte alt sein können. Hätte ein berühmter Märchenerzähler nicht 1843 festgestellt, dass man so etwas in Deutschland nicht braucht. Jacob Grimm heißt der Bursche.

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