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Sonntag, 29. September 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Sachsen

Sachsensumpf-Untersuchungsausschuss: Schwere Vorwürfe gegen Ex-Verfassungsschutzchef

Dass man im Staate Sachsen so eifrig nicht dabei ist, ein paar dubiose Fälle aus der Vergangenheit aufzuklären, zeigt wohl exemplarisch der Untersuchungsausschuss zum "Sachsensumpf". Es ist schon der zweite. Der erste wurde 2008 eingesetzt und hatte eigentlich 2009, zum Ende der Wahlperiode, noch nicht einmal richtig mit der Arbeit begonnen. Am Mittwoch, 9. Januar, traf sich der 2. Untersuchungsausschuss zur nächsten Zeugenvernehmung.

Politik·Leipzig

OBM-Kandidatenrunde bei der Leipziger Wirtschaft (3): Kommt der Mindestlohn von ganz allein?

Je mehr der OBM-Wahlkampf heranreift in Leipzig, umso mehr spielen Zahlen eine Rolle. An Zahlen kann und muss sich ein OBM messen lassen. Und Burkhard Jung kann für seine Amtszeit durchaus in Anspruch nehmen, die Arbeitslosenquote halbiert zu haben, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten wuchs während seiner Amtszeit um 35.000. Was einige seiner Konkurrenten durchaus skeptisch sahen.

Politik·Leipzig

OBM-Kandidatenrunde bei der Leipziger Wirtschaft (2): Warum hat Leipzig so viele Schulabgänger ohne Abschluss?

Dass die Bildungspolitik eigentlich auch Wirtschaftspolitik ist, das haben wohl die Wirtschaftskammern viel früher begriffen als die politischen Akteure, von denen einige den Zusammenhang auch im Jahr 2013 noch immer ungläubig betrachten. Seit Jahren liegen die Zahlen der Schulabgänger ohne Abschluss in Leipzig deutlich über 10 Prozent, 2009 sanken sie sogar auf 10,7 Prozent, schnellten dann aber 2010 auf 14 Prozent, 2011 sogar auf 15,2 Prozent. Ein Desaster.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Wer ist denn nun Geberland – und warum wird Sachsen keins?

Im Oktober 2012 fragten die Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Höll und etliche ihrer Kollegen aus der Linksfraktion den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mal wieder ein Loch in den Bauch. Bayern hatte gerade verkündet, dass es gegen den 2005 ausgehandelten Länderfinanzausgleich vor Gericht ziehen wolle. Und Kommunen aus NRW forderten gleichermaßen den Ausstieg aus dem Solidarpakt.

Martin Morgner: DDR-Studenten zwischen Anpassung und Ausrasten. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

DDR-Studenten zwischen Anpassung und Ausrasten: Wie an der Friedrich-Schiller-Universität diszipliniert und aussortiert wurde

"Am Anfang war Erziehung", heißt einer der Klassiker aus der Feder von Alice Miller. Und man liest dort und in ihren anderen Büchern, wie kindliche Charaktere geformt, verformt und auch vergewaltigt werden können. Und wie nicht nur die Betroffenen darunter ein Leben lang leiden und wieder zu Tätern werden, sondern auch ganze Gesellschaften. Eigentlich höchste Zeit für eine Psychoanalyse der DDR.

Politik·Region

Krach im Neuseenland: Landratsamt prüft die Motocross-Strecke am Störmthaler See erstmal in aller Ruhe

Seit dem 21. September 2012 hat es Olaf Maruhn aus Dreiskau-Muckern eigentlich Schwarz auf Weiß. So ganz mit rechten Dingen geht es bei dem auf dem alten Holzplatz des ehemaligen Tagebaus Espenhain angelegten Motocross-Gelände nicht zu. Den Platz hat sich der MC Rötha als Motocross-Strecke ausgebaut. Aber so recht weiß man davon im Landratsamt wohl nichts, auch wenn hier offizielle Rennen ausgetragen werden.

Politik·Leipzig

FDP-Antrag zur “Gläsernen Stadtverwaltung”: Die kreativen Potenziale dafür sind vorhanden

Warum wird eigentlich über den Zugang der Bürger zu den relevanten Informationen ihrer Verwaltung derart ewig diskutiert? Warum werden alle relevanten Daten nicht einfach in einem klar zu fassenden System online zugänglich gemacht, fragte sich die FDP-Fraktion. Im Dezember gab sie einen entsprechenden Antrag ins Verfahren. Der Titel dürfte manchem Leipziger bekannt vorkommen: "Gläsernes Rathaus".

Politik·Leipzig

Linke fragt nach: Wo bleibt der Masterplan fürs Naturkundemuseum?

Es gibt politische Entscheidungen, da geht es auch in Leipzig flott. Da wird schnell mal "mehr Geld ins System gegeben" und die Sache flutscht. Bei anderen brennenden Themen aber bewegt sich nichts, bleiben Probleme ungeklärt. Das Naturkundemuseum ist so ein Beispiel. Ein Herzensthema der Linken. Denn dieses Haus "bildet seine Leute".

Politik·Engagement

Mit dem Kanu nach Hamburg: Im Juli findet wieder die große Werbefahrt für den Kanaldurchstich zur Saale statt

Wenn es nach der Stiftung "Ecken wecken" geht, ist die Sache schon gelaufen. Dann verabschiedet am 15. Juli 2013 um 9 Uhr Oberbürgermeister Burkhard Jung am Stelzenhaus in Plagwitz die Kanuten zur 471,02 Kilometer langen Paddeltour nach Hamburg. 2011 gab es die letzte. Regelmäßig erinnert die Tour an das Traum-Projekt, irgendwann den Kanaldurchstich vom Lindenauer Hafen bis zur Saale hinzukriegen.

Wirtschaft·Leipzig

LVB zum Kartellverfahren wegen wettbewerbswidriger Absprachen: Wir haben uns unsere Ansprüche gesichert

Die Vermutung ist da. Das Bundeskartellamt prüft noch, inwieweit die Absprachen des Schienen-Kartells der Stahlunternehmen Thyssen-Krupp und Voestalpine Klöckner Bahntechnik auch die Nahverkehrsunternehmen in Deutschland betrifft, die in den letzten Jahren große Schienenaufträge vergeben haben. Aber die Ansprüche habe man sich gesichert, bestätigt am Montag, 7. Januar, LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg.

Wirtschaft·Leipzig

Teurer Stahl: Schienenkartell hat auch in Leipzig zugelangt

Ein neuer Skandal erschüttert die Republik. Am heutigen Montag, 7. Januar, berichtet die sueddeutsche.de über ein Schienen-Kartell der Stahlunternehmen Thyssen-Krupp und Voestalpine Klöckner Bahntechnik. Der Verdacht sei, so die Zeitung, dass sie "in den vergangenen drei Jahrzehnten zusammen mit weiteren Lieferanten die Preise für Schienen und Weichen heimlich abgesprochen haben". Und nicht nur bei Schienenlieferungen für die Bahn, sondern auch für Nahverkehrsunternehmen. Darunter auch ostdeutsche wie die LVB.

Politik·Sachsen

Wahlkreiszuschnitte zur Landtagswahl 2014: CDU versucht weiter alles, um sich alle Direktmandate zu sichern

Eigentlich könnte man so manche Wahlen zusammenlegen. Das würde Geld sparen und auch einige politische Karnevale abkürzen. Im September 2013 wählen die Deutschen den Bundestag. Das ist für die Leipziger der zweite Urnengang im Jahr 2013 - oder der dritte, wenn es am 27. Januar nicht im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit für einen Kandidaten gibt. Und 2014 stehen wieder drei Wahlen an - nur zwei werden zusammengelegt.

Bildung·Leipzig bildet

Sachsen kassiert fürs Studieren: Langzeitstudiengebühren schlagen schon im Wintersemester 2012/2013 zu

"Mit in Kraft treten des neuen Sächsischen Hochschulgesetzes sind allgemeine Langzeitstudiengebühren ab dem Wintersemester 2012/13 eingeführt worden", stellt Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, fest. Nicht einmal ernüchtert. Von der aktuellen CDU/FDP-Regierung hatte er eigentlich nichts anderes erwartet. Deshalb hat er ja eine Kleine Anfrage gestellt an die Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer.

Bildung·Bücher

Auf der Grenze zwischen Gerichtsbescheid und großem Kino: “Filmriss”

Es ist schon erstaunlich, welch großer Teil der täglichen Erlebnisse der mitteleuropäischen Großstädter sich nur in ihrer Phantasie abspielen. Zumindest hat man den Eindruck, wenn man sich so in die Welten deutscher Romanschreiber vertieft. Mit Johannes Wierz hat sich ein Bonner Schriftsteller ins Programm des Einbuch-Verlages in Leipzig verirrt. Wobei verirrt wohl eher das falsche Wort ist.

Wirtschaft·Metropolregion

Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (3): Eine halbe Milliarde Euro für die Bergbaufolgekosten bis 2017

Seit 2000 freuen sich die Bewohner der Leipziger Region über die langsam entstehende Seenlandschaft. Aus einstigen Tagebauen werden Erholungsseen, Halden werden begrünt, neue Wege und Straßen gebaut. Aber wer bezahlt das alles? Ist das im Preis des Kohlestromes inbegriffen? - Ist es nicht. Die Bergbaufolgen werden vom Steuerzahler bezahlt. Am 16. November unterzeichnete Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok das nächste Abkommen dazu.

Wirtschaft·Metropolregion

Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (2): 30 Millionen Euro direkte Subventionierung – jedes Jahr

Am 11. Dezember diskutierte der Sächsische Landtag über den Haushalt 2013/2014 - und auch um ein paar der darin enthaltenen Subventionen. Die so nicht genannt werden, aber welche sind. Und das hatte auch mit dem so gern schön geredeten "Energiemix" in Sachsen zu tun. Denn schon zuvor war bekannt geworden, dass die sächsische Staatsregierung die Wassermüller im Freistaat zur Kasse bitten möchte.

Bildung·Bücher

Nichts für ungeduldige Männer: Spitzenstricken

Rüschen, Spitzen, Häkelmuster - das Kunststricken ist uralt. Wahrscheinlich beherrschten es schon die Frauen jener Stämme, die vor 1.500 bis 2.000 Jahren in Mitteldeutschland siedelten. Zwei Stricknadeln aus einem Thüringer Frauengrab um 300 deuten darauf hin. Vielleicht mussten die Frauen in diesen rauen Landen gar nicht bis zur Renaissance warten, bis die (Spitzen-)Strickkunst über Italien wieder importiert wurde.

Politik·Brennpunkt

Elsterstausee: Die Stadt prüft, der Förderverein mahnt, Arbeitsgruppe trifft sich mal wieder

Er grünt so schön: der ehemalige Elsterstausee. Einst das Angler- und Seglerparadies im Leipziger Südwesten, in den letzten Jahren einfach ausgelaufen wie eine lecke Badewanne. Mit dem OB-Wahlkampf dieser Tage ist die mittlerweile grüne Wanne wieder in den Fokus der Politik gerückt. Barbara Höll (Kandidatin der Linken) und Horst Wawrzynski (unabhängig) haben den grünen See mit auf ihre Agenda genommen.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Was ist 2012 wirklich teurer geworden?

Die Inflation gehört zum Leben in einer von Zinsen beherrschten Welt. Was sich die diversen Kreditinstitute manchmal mit Wonne von den Kreditnehmern geben lassen, landet irgendwann unweigerlich als Aufschlag auf allen möglichen Produkten. Und wenn man das mit bedenkt, sind die Sachsen 2012 noch relativ glimpflich davongekommen. Die, die sich Geld geborgt haben, sowieso.

Bildung·Bücher

Malt mir den Himmel bunt: Die fröhlich-naiven Gedichte Hans-Peter Grünebachs

Es gehört Mut dazu. Aber warum nicht? Warum nicht im ach so perfekten Jahr 2012 dazu stehen, dass der nächste Seelenverwandte Carl Spitzweg heißt? Ja, das ist der Bursche, der den "Armen Poeten" malte, den "Bücherwurm", den "Abgefangenen Liebesbrief", das ganze beschauliche Biedermeierdeutschland des frühen 19. Jahrhunderts. Man sehnt sich ja zurück. Tat man ja zu Spitzwegs Zeiten auch schon.

Politik·Leipzig

Burkhard Jung schnappt die Bürste: Auch für die SPD hat der Wahlkampf nun begonnen

Stichtag war der 2. Januar. Da saß die Wahlkommission zusammen und prüfte, wer die Voraussetzungen zur Teilnahme an der OBM-Wahl am 27. Januar erfüllt hat. Sechs Bewerber haben die Bedingungen erfüllt. Am gleichen Tag veröffentliche die LVZ die Ergebnisse ihrer Wählerbefragung. Ob das am 27. Januar so eintritt, ist so offen wie auch vor sieben Jahren. Denn richtig los geht's mit dem Wahlkampf erst jetzt.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Leipzigs schizophrener Arbeitsmarkt im Dezember 2012

Zum Jahresende wird aufgeräumt. Dann ist sowieso Winter und Kassenschluss. Jedes Jahr gibt es dann den selben Effekt: Die Arbeitslosenzahlen steigen. Es ist wirklich jedes Jahr der selbe Vorgang. Aber jedes Mal wird aufs neue orakelt: Spielt vielleicht die Krise eine Rolle? Kommt jetzt der Hangrutsch? - Er kommt erst einmal nicht. Höchstens für die, die sowieso schon belämmert dran sind.

Politik·Kassensturz

Kassensturz: Bevölkerungsprognosen können den Trend nicht mehr greifen

Die "Süddeutsche Zeitung" bringt es tatsächlich zuweilen fertig, wirklich übergreifende Themen zu bearbeiten. In der Weihnachtszeit tat sie es mit der Artikelserie "Deutschland-Atlas 2030. Wie sich die Republik verändert". Das weckte dann auch das Interesse der Architekten, auch der Leipziger. Denn die demografische Entwicklung ist - man staunt ja - ein Thema, das irgendwie in München ganz ähnlich funktioniert wie in Leipzig.

Leben·Gesellschaft

Die Straßenbahn rollt: Das Wagner-Jahr kann beginnen

Es ist eines der großen Jubiläen, die Leipzig 2013 feiert: der 200. Geburtstag von Richard Wagner. Das Verhältnis ist kompliziert - und wird es wohl auch noch lange bleiben. Auch wenn der 1909 gegründete Richard-Wagner-Verband in Leipzig tut, was er kann, um Richard wieder ein Plätzchen in seiner Geburtsstadt zu verschaffen. Die Diskrepanzen wurden am Mittwoch, 2. Januar, bestens sichtbar.

Politik·Leipzig

2013 – was kommt? Noch eine zusätzliche Stelle für die Bürgerämter

Man kann Sparprogramme ganz stur durchziehen, egal, wie das auf die Leistung, den Service oder die Gesundheit der Mitarbeiter durchschlägt. Ungefähr so, wie der sächsische Finanzminister das macht. Das geht nicht lange gut. Doch merken die Bürger nicht immer, woran das liegt. Denn die meisten Dienstleistungen bekommen sie dort, wo sie wohnen: in ihrer Kommune. Zum Beispiel im Bürgeramt.

Wirtschaft·Leipzig

2013 – was kommt? Auch eine eigene Stelle für die Clusterstrategie der Medien- und Kreativwirtschaft

Wie zäh die Prozesse in einer Verwaltung ablaufen, bis sie überhaupt zu Erkenntnissen reifen und aus den Erkenntnissen auch Taten folgen, das zeigt der mühsame Werdegang der Entwicklung des Clusters Medien- und Kreativwirtschaft. Doch 2013 soll es, nach dem Beschluss des Stadtrates im Dezember, endlich auch eine eigene Stelle dafür in der Leipziger Wirtschaftsförderung geben.

Bildung·Bücher

Ein Philosoph im Großstadtdschungel: Jürgen Großes „Der gekränkte Mensch“

Jürgen Große macht es seinen Lesern nicht leicht. Er doziert so gern. Man sieht ihn regelrecht im staubigen Kittel auf dem Podest hin und her schreiten, die Kreide in der Hand, das Tafelbild immer wieder ergänzend rund um das eingekreiste Wort "Mensch". Ein Pfeil geht zur Autonomie, das andere zur Vokabel Privilegien, der nächste zum Wort "Liebespotenzial", der nächste zum "Eigentum".

Bildung·Bücher

Jürgen Großes “Der gekränkte Mensch”

Jürgen Große macht es seinen Lesern nicht leicht. Er doziert so gern. Man sieht ihn regelrecht im staubigen Kittel auf dem Podest hin und her schreiten, die Kreide in der Hand, das Tafelbild immer wieder ergänzend rund um das eingekreiste Wort "Mensch". Ein Pfeil geht zur Autonomie, das andere zur Vokabel Privilegien, der nächste zum Wort "Liebespotenzial", der nächste zum "Eigentum".

Politik·Region

2013 – was kommt? 5. Seenland-Kongress mit gigantomanischem Schiffshebewerk

Wohin es im Leipziger Neuseenland gehen soll, ist noch lange nicht entschieden. Zwar möchte die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland gern den "sanften Wassertourismus" in ihrem Leitbild verankern. Aber gleichzeitig hegt man weiterhin Pläne für Großinvestitionen, die mit sanftem Tourismus nichts mehr zu tun haben. Man redet mit zwei Sprachen - einer für die Bürger, und einer für die Investoren.

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