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Sonntag, 29. September 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Kassensturz

Frische Zahlen aus dem Leipzig des Jahres 2012: Druckversion des Statistischen Jahrbuches 2013 ist da

Am Donnerstag, 16. Januar, stellte das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig die Druck-Version des Statistischen Jahrbuches 2013 vor. Online gibt's das Ding schon seit März 2013, denn es enthielt - wie man vermuten könnte - die Daten für 2012, sondern die für 2013. Was insofern eine Novität ist, als nun auch die Zensus-Ergebnisse berücksichtigt sind, die im Mai 2013 veröffentlicht wurden.

Wirtschaft·Mobilität

Straßenbahnnetz in Probstheida: Bürgerveranstaltung am 23. Januar im Neuen Rathaus

Wird es in Probstheida künftig neue Straßenbahnstrecken geben? - Die Frage ist noch völlig offen und hängt an der Frage, wie groß der Besucherverkehr im Medizinischen Zentrum rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus einmal wird. Doch um für den Fall vorzusorgen, dass sich der Besucherverkehr mehr als verdoppelt, sollen jetzt die möglichen Straßenbahntrassen im Flächennutzungsplan verankert werden. Am 23. Januar gibt es die nächste Bürgerveranstaltung.

Politik·Leipzig

Bürgerbegehren zur Privatisierungsbremse: Der Leipziger Stadtrat hat die Entscheidung in seiner Hoheit

Am 22. Januar wird der Leipziger Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids zur Privatisierungsbremse befinden. So recht scheint bislang nicht klar zu sein: Ist das zulässig, dass der Stadtrat eine Zweidrittelmehrheit braucht, wenn er kommunales Eigentum zur Veräußerung frei gibt? Oder verstößt die Stadt damit gegen die Sächsische Gemeindeordnung? - Der Linke-Landtagsabgeordnete Dr. Dietmar Pellmann hat nachgefragt.

Politik·Region

Leipziger Neuseenland: 30 Millionen Euro fehlen noch – Charta-Diskussion beginnt am 6. Februar

Fast elegant ging Dr. Gerhard Gey, Landrat des Landkreises Leipzig und Sprecher der Steuerungsgruppe Neuseenland, am Mittwoch, 15. Januar, auf das ein, was eine Leipziger Tageszeitung da zum Jahreswechsel an neuer Diskussion entfacht hat. In großen Lettern hatte sie gefragt: "Hausboote auf Leipzigs Gewässern? - Bürgermeinung ist gefragt". Das hatte dann wirklich nichts mit der "Charta Leipziger Neuseenland" zu tun.

Politik·Brennpunkt

Parkplatzproblematik in Leipzig: Grüne sehen auch Handlungsdruck im Waldstraßenviertel, in Plagwitz und in der Südvorstand

Seit Mittwoch, 15. Januar, ist es mit den Höflichkeitszetteln in Schleußig vorbei. Ein halbes Jahr hatten die Schleußiger Autofahrer Zeit, sich darauf einzurichten, dass die StVO auch in Schleußig wieder gilt. Was das Parkplatzproblem noch nicht löst. Aber durch das nun über fünf Jahre währende Aussitzen hat es sich ebenfalls nicht gelöst. Es braucht abgestimmte Konzepte, betont Grünen-Stadträtin Heike König.

Politik·Region

Zwenkauer See: Ende 2014 bekommt der See endlich auch ein Auslassventil

Leipzig hat Glück gehabt im Juni 2013. Da flutete das jüngste "Jahrhunderthochwasser" auch die Weiße Elster. Dass es kaum zu Schäden kam, ist auch der Tatsache zu verdanken, dass das Hochwassereinlaufwerk Zitzschen am Zwenkauer See geöffnet werden konnte. Eigentlich war es offiziell noch gar nicht fertig. Baulich war es erst im Frühjahr fertig geworden. Aber dennoch war es so weit funktionsfähig, dass es zur Flut geöffnet werden konnte und Leipzig um rund 20 Millionen Kubikmeter Wasser entlastete.

Politik·Sachsen

Nächste Zahlung aus dem Garantiefonds: Wieder 45 Millionen für die Sachsen LB

1.064.350.000 plus 45.610.000 ergibt nach Adam Ries 1.109.960.000. Das sieht schon fast wie eine IBAN-Nummer auf den neuen SEPA-Überweisungsscheinen aus, ist auch so etwas Ähnliches: Es ist das Geld, das die Sachsn mittlerweile für den Schaden durch das Sachsen LB-Debakel bezahlt haben. Der sächsische Finanzminister hat gerade die jüngste Rate von 45.610.000 Euro überwiesen.

Politik·Brennpunkt

Straßenbahndiskussion in Probstheida: Im Stadtrat regnet es Einwohneranfragen (3)

Nicht nur Sven Zieger fragt als Einwohner am 22. Januar nach einem echten Gesamtverkehrskonzept für Probstheida. Auch andere bewegt diese Frage. Denn zu recht sehen all jene, die bewusst in einen ruhigen Ortsteil am Rande der Stadt gezogen sind, warum nun ein wachsendes Klinikum, das augenscheinlich schon in den 1990er Jahren am falschen Standort entstand, nun die Verkehrspläne für den Ortsteil dominiert.

Politik·Brennpunkt

Straßenbahndiskussion in Probstheida: Im Stadtrat regnet es Einwohneranfragen (2)

Ein Problem hat Probstheida durch den wachsenden Betrieb rund ums Herzklinikum jetzt schon: einen drastisch gestiegenen Autoverkehr, der Straßen und Parkplätze verstopft. Die diskutierten Straßenbahntrassen können nur eine Vision für die Zukunft sein. Die akuten Verkehrsprobleme belasten den Ortsteil aber jetzt schon. Auch dazu gibt es eine Einwohneranfrage, die am 22. Januar Beantwortung finden soll.

Wirtschaft·Metropolregion

Kassensturz: Was bitte schön ist Konjunktur in Sachsen?

"Konjunktur in Sachsen 2013: Wie sieht die bisherige Jahresbilanz aus?", fragten Sachsens Landesstatistiker in einer neuen Meldung am 14. Januar. Und dann berichteten sie doch wieder nur über das zarte Pflänzchen Industrie. "Von Januar bis Oktober 2013 hat die Industrie 42,6 Milliarden Euro Gesamtumsatz erbracht", resümierte das Landesamt für Statistik.

Politik·Sachsen

Sächsischer Haushaltsüberschuss: 2 Milliarden Euro allein im Doppelhaushalt 2011/2012

Es ist ein Kritikpunkt, den die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vorbringt, seit die sächsische Landesregierung die Doppelhaushalte 2011/2012 und 2013/2014 drastisch zusammengestrichen hat. Alles unter der Fiktion dramatisch sinkender Einnahmen. Doch genau das ist nicht passiert. Im Gegenteil: Die "Mehreinnahmen", die Sachsens Finanzminister Georg Unland verbuchte, liegen im dreistelligen Millionenbereich. Vor Weihnachten fragte der SPD-Landtagsabgeordnete Mario Pecher nach. Unland hat geantwortet.

Bildung·Leipzig bildet

Sachsens Schulabsolventen 2013: 2.427 mehr Schulabgänger als 2012 – und nach wie vor jeder 10. ohne Hauptschulabschluss

Der absolute Tiefpunkt ist durchschritten. Vor drei Jahren war die Zahl der sächsischen Schulabgänger auf den tiefsten Stand seit 1990 gefallen. Seitdem haben einige Unternehmen in Sachsen richtiggehend Schwierigkeiten, guten, ausbildungsfähigen Nachwuchs zu finden. Seitdem steigen die Zahlen wieder - 2013 gab es sogar einen kleinen Sprung: Um fast 11 Prozent stieg die Zahl der Schulabsolventen, teilt das Sächsische Landesamt für Statistik mit.

Politik·Leipzig

Kosten des Sachsen-LB-Debakels: Linke hakt nach bei den finanziellen Folgen für Leipzig

Die Leipziger Linksfraktion lässt nicht locker. Und recht hat sie damit. Wie will man die immer miserablere Haushaltslage in Leipzig klären, wenn man nicht mal herausfinden kann, welche Gelder den Leipzigern aus welchen Gründen und in welcher Höhe entzogen werden? Am 2. Dezember hatte die Verwaltung auf eine Anfrage der Linken hin erklärt, sie wisse nicht, wieviel Geld das Debakel der Sachsen LB den Leipziger Stadthaushalt gekostet habe.

Wirtschaft·Leipzig

Linke-Stadtrat zur Sockel-Arbeitslosigkeit: Leipzig braucht ein Programm für Öffentlich Geförderte Beschäftigung

In den vergangenen acht Jahren wurde immer wieder gern und mit großem Tamtam herumoperiert am System "Hartz IV". Die Sanktionen wurden ausgeweitet und verschärft, ein Großteil der Förderinstrumente gestrichen. Und die einzigen Instanzen, die wirklich wirksam werden könnten, um die hohe Sockelarbeitslosigkeit zu verringern, sind quasi kalt gestellt. Oder schlafen ganz von allein - wie in Leipzig - den Schlaf des Gerechten. Dafür gibt's jetzt geharnischte Kritik von der Linksfraktion.

Politik·Leipzig

Bürgerentscheid zur “Privatisierungsbremse”: Grünen machen Ergänzungsvorschlag für mögliche Stadtratsentscheidungen

Zwar hat die Leipziger Stadtverwaltung sich vom Sächsischen Innenministerium irgendwie beraten lassen, ob das Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse" in Leipzig zulässig ist. Aber es steht keineswegs fest, dass die Stadtratsmehrheit der Verwaltungsmehrheit folgen wird, wenn die Entscheidung ansteht. Die Grünen legen jetzt einen Änderungsvorschlag vor, der Stadtrat und Verwaltung im Fall möglicher Verkäufe erst recht zum Nachdenken zwingt.

Politik·Leipzig

Stadtratswahl Leipzig 2014: WVL, Piraten und FDP laden Bürger zum Kandidieren ein

Am 25. Mai sind Stadtratswahlen in Leipzig. Und 2014 wird es erstmals eine Bürgerbeteiligung in einem Ausmaß geben, die die Leipziger so noch nicht gewohnt sind. Die Grünen machten schon Ende 2013 den Anfang und luden die Leipziger zur Diskussion ihres Wahlprogramms ein. Die SPD legte nach, und forderte die Bürger auf, ihr Wahlprogramm sogar mitzugestalten. Aber es geht noch besser, finden Wählervereinigung, Piraten und FDP.

Politik·Sachsen

Anton Hofreiter zu Gast bei den Leipziger Grünen: Wie kann man die Bedrohung von Klimawandel und Artensterben zum Politik-Thema machen?

Sind die Grünen in der Krise? Können sie ihre Botschaften nicht mehr vermitteln? Oder verzetteln sie sich, weil sie auch noch alle Themen abseits ihres Kernthemas Ökologie besetzen wollen? - Nachdenklich klang Anton Hofreiter, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, als er am Freitag, 10. Januar, kurz bei den Leipziger Grünen einflog. Geändert hat sich schon einiges, bestätigte der Diplom-Biologe aus München. Und holte dann ganz weit aus.

Politik·Brennpunkt

Hausboote im Leipziger Neuseenland? – Wolfgang Stoiber sieht die Diskussion um die Charta medial schon wieder im falschen Fahrwasser

Immer wieder erfreut die Zeitung aller Zeitungen die Leipziger mit solchen Überschriften wie dieser: "Wie weiter im Neuseenland?" So der Titel eines Artikels vom 9. Januar, nachdem in selbiger Zeitung bereits am 30. Dezember die interessierten Bürger Leipzigs aufgefordert wurden, sich per Telefon beim Grünen Ring Leipzig zu erkundigen, auf welche Weise sie ihr Votum für oder gegen Hausboote auf den Leipziger Gewässern abgeben können. "Ein etwas hochschwelliges Procedere, um Bürgerwillen ernsthaft in Entscheidungsprozesse mit einfließen zu lassen", meint Wolfgang Stoiber.

Politik·Sachsen

Notruf-Probleme bei Sachsens Polizei: Grünen-Abgeordnete will vom Innenminister ein Ende der Vertuschungs-Politik

Die "Polizeireform Sachsen 2020" zeigt längst Wirkung. Polizisten fehlen, der Krankenstand erhöht sich und mit Notrufen gibt es spürbar öfter Probleme. Und dabei hat diese Schrumpfkur für die sächsische Polizei 2013 erst so richtig begonnen. Nur einer will von den zunehmenden Problemen nichts mitbekommen: Innenminister Markus Ulbig (CDU). Nach neuen Vorfällen in Dresden macht die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen das Thema wieder öffentlich.

Thomas Persdorf: Entlang des Großen Krieges. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Entlang des Großen Krieges: Die Lieben und die Ratlosigkeit des Studienabbrechers Quintus Schneefahl

Thomas Persdorf ist geborener Leipziger, seine Geburt fiel mitten in den letzten großen Krieg. Sein Pflegevater war Bäckermeister. "Kleinkapitalistische Verhältnisse" nennt es Persdorf scherzhaft. Mit 18 Jahren flüchtete er in den Westen, wurde Tierarzt, lebt in Mainz und debütierte 2007 auch noch als Autor. Im Engelsdorfer Verlag erschien schon sein kenntnisreicher Schiller-Roman "Caroline und der 53. Gast". Nun also geht es um Krieg.

Politik·Sachsen

Anton Hofreiter zu Gast bei den Leipziger Grünen: Wie konnte man nur diese Bundestagswahl so verlieren?

Wie nun weiter mit den Grünen? Die Bundestagswahl ist gerade drei Monate her. Drei Monate, die mit zähen Koalitionsverhandlungen zwischen drei Parteien hingingen, die eigentlich gar nicht miteinander können. Die Grünen bekamen am 22. September einen Dämpfer, den Anfang des Jahres so niemand vermutet hätte. Partei- und Fraktionsspitze wurden umgekrempelt. Dr. Anton Hofreiter ist einer der beiden Fraktionssprecher, die es in Berlin nun richten sollen. Am Freitag, 10. Januar, war er in Leipzig.

Politik·Brennpunkt

Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark: CDU und Grüne fordern mehr Bürgerbeteiligung

Das neue Jahr hat begonnen, es darf wieder diskutiert werden. Und mit der Entwicklungskonzeption zum Clara-Zetkin-Park und dem angrenzenden Johannapark hat das Leipziger Umweltdezernat ein 86-Seiten-Papier vorgelegt, über das jetzt auch die Parteien so langsam in die Diskussion kommen. "Endlich", seufzt die CDU-Fraktion, die mit ihrem Antrag die Sache erst ins Rollen gebracht hat.

Wirtschaft·Mobilität

Radverkehrsbericht 2012: Ein SPD-Stadtrat fragt nach Kosten, Kontrolle und Fahrradbügeln

Gut Ding will Weile haben. Das trifft auch auf die diversen Berichte der Leipziger Stadtverwaltung zu. Geschrieben hat der Leipziger Radverkehrsbeauftragte seinen Bericht über das Jahr 2012 zwar schon im Oktober 2013, in die Dienstberatung kam er aber erst am 7. Januar 2014. In der Ratsversammlung soll er am 12. Februar Thema werden. Und nicht nur bei L-IZ-Lesern wird er Fragen auslösen.

Politik·Brennpunkt

Neue Busvarianten fürs Herzklinikum in Probstheida: Bürgerinitiative kritisiert neue Straßen durchs Landschaftsschutzgebiet

Die Diskussion um die künftige Anbindung des Herzklinikums in Probstheida an den ÖPNV wird zwar derzeit von den Straßenbahntrassen dominiert, die im neuen Flächennutzungsplan ihren Platz finden sollen. Aber das Verkehrsproblem rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus ist jetzt schon akut. Deswegen sollte eigentlich schon im Dezember eine kurzfristige Lösung in der Busanbindung des Standortes gefunden werden. Doch auch die sorgen für Protest.

Politik·Sachsen

SPD-Landeswahlkonferenz: Leipziger Genossen kämpfen für ihre Spitzenfrau

Im August sind Landtagswahlen in Sachsen. Der Wahlkampf ist längst im Gang, auch wenn er nicht wie Wahlkampf aussieht. Die Folge der so genannten Wählerumfragen wird immer dichter, die Fragemethoden immer seltsamer. Und die Parteien stellen jetzt ihre Landeslisten zusammen. Bei der sächsischen SPD ist am heutigen 11. Januar großer Showdown in Frankenberg. Und SPD-Chef Martin Dulig bekam einen deftigen Brief seiner Leipziger Genossen.

Politik·Brennpunkt

Straßenbahntrassenpläne in Probstheida: Anwohner der Franzosenallee hat da mal ein paar Fragen

Es ist in Sachen Bürgerbeteiligung genau so ein Pilotprojekt wie das Bauprojekt "Karli": Die Diskussion um mögliche Straßenbahntrassen in Probstheida. Nötig werden könnten sie, wenn der Publikumsverkehr zum Herzklinikum, zum Parkkrankenhaus und den anderen medizinischen Einrichtungen vor Ort das Ausmaß erreicht, dass einen Straßenbahnzubringer rentabel macht. Um vorzusorgen, sollen zwei Straßenbahntrassen im neuen Flächennutzungsplan vorbehalten werden.

Wirtschaft·Mobilität

Leipziger Radverkehrsbericht für 2012: Akzeptanz fürs Radfahren wächst – nur beim Radklima hapert’s

Am 7. Januar war in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mal wieder das Thema Radfahren auf der Tagesordnung. Der "Radverkehrsbericht" für das Jahr 2012 wurde zur Kenntnis genommen. Ein 16-Seiten-Papier, in dem der Radverkehrsbeauftrage Jan Rickmeyer nicht nur Zustand und Baufortschritt im Leipziger Radwegenetz analysiert. 2012 ist Leipzig ein kleines Stück vorangekommen auf dem Weg zu einer fahrradfreundlicheren Stadt.

Wirtschaft·Leipzig

Leipzig und seine Cluster: Eine Vorlage für den Stadtrat und die Ratlosigkeit mit den Kreativen

In der Stadtratssitzung am 22. Januar bekommen die Stadträte auch zwei Papiere aus dem Wirtschaftsdezernat auf den Tisch. Das dickere ist das von der HHL erarbeitete "Monitoring und Evaluation der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig im Jahr 2012" (46 Seiten), das dünnere ist das, was das Wirtschaftsdezernat als Beschlussvorschlag für die Ratsversammlung (18 Seiten) draus gemacht hat.

Politik·Brennpunkt

Bauprojekt “Karli”: Ersatzbusse und Umleitung für Straßenbahnlinien 10 und 11 am Wochenende

Für den Kfz-Verkehr gilt schon seit Montag, 6. Januar, das Umleitungsregime rund um die Baustelle "Karli". In den nächsten Tagen sind auch Straßenbahnen von der beginnenden Baustelle betroffen. An den beiden Wochenenden vom 11./12. Januar und 15./16. Februar 2014 können die Linien 10 und 11 nicht durch die Karl-Liebknecht-Straße fahren. Dafür wird Schienenersatzverkehr eingerichtet. Ansonsten verkehren die Straßenbahnlinien 10 und 11 - bis auf wenige Ausnahmen - weiterhin auf der bekannten Route.

Wirtschaft·Verbraucher

Verbraucherjahr 2013: Der Warenkorb der Geringverdiener wurde besonders teuer (gemacht)

Es ist noch nicht so weit - aber wenn sich Sachsens Statistiker einmal selbst ernst nehmen wollen, dann legen sie irgendwann einen gesplitteten Verbraucherpreisindex vor - den allgemeinen, wie es bis jetzt geschieht, und den speziellen für den sächsischen Durchschnittsverdiener. Denn offenkundig hat der eine spürbar andere Inflationsrate zu verkraften als der amtliche Durchschnittskonsument.

Fünf Jahre meiner Jugend. Otto Meißners Tagebuch. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Otto Meißners Tagebuch aus dem Ersten Weltkrieg: Fünf Jahre meiner Jugend

Wie konnte vor 100 Jahren ein ganzer Kontinent in einen Krieg taumeln, der alles bis dahin Vorstellbare übertraf? - Die Bücher, die sich mit der Frage auseinandersetzen, schwemmen derzeit den Markt. Aber auch die anderen Bücher kündigen sich an. Einige sind schon da: Jene, die die Zeitzeugen zu Wort kommen lassen. Otto Meißner ist so einer. Er hat sogar ein Tagebuch geschrieben. Oder zwei.

Wirtschaft·Metropolregion

Rekordstromproduktion aus Braunkohle: Sachsen trägt erheblichen Anteil am Versagen der deutschen Klimapolitik

In Sachen "Energiewende" läuft in Deutschland einiges völlig schräg. Nicht nur die Stromkosten steigen heftiger als geplant, Stadtwerke geraten in finanzielle Nöte, auch der Ausstoß von klimaschädlichem Klimadioxids steigt wieder an, denn die Kohlekraftwerke haben ihre Leistung hochgefahren. In Sachsen gingen gar nie Heizblöcke ans Netz. Und Sachsens Regierung ist weiter auf Kohlekurs.

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