Was kommt dabei heraus, wenn sich Innenminister der Ordnungsparteien CDU und CSU in Dresden treffen und so unter sich Lösungen suchen für den "Kampf" gegen die "Teufelsdroge Crystal", wie es die LVZ am Samstag, 5. Juli, betitelte? Die Wortwahl sagt schon alles. Die Herren mit den grimmigen Mienen haben zur Kriminalität ein fast heiliges Verhältnis. Alles, was sie "bekämpfen" wollen, ist des Teufels. Aber kämpfen müssen sie.
Gut Ding will Weile haben. Erst recht, wenn kein Geld da ist. Im September 2013 hatte der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln schon mehr Geld für die Auwaldstation in Lützschena beantragt. 15.000 Euro, die dadurch notwendig werden, weil eine geförderte Stelle weggefallen ist. Die Mitglieder des Ortschaftsrates hofften wohl, dass ihr Begehren noch im Haushalt 2014 berücksichtigt wird. Aber die Dienstberatung des OBM kam erst im Mai 2014 dazu, den Antrag zu bearbeiten, stimmte auch halb und halb zu.
Viele Leipziger wissen es gar nicht, dass ihre Stadt von mehreren attraktiven Radrouten durchzogen wird, mit denen man ins Umland kommt. Vom Elster- und vom Pleißeradweg hat man vielleicht noch gehört. Eher unbekannt dürften die Neuseenland-Radroute und die Kohle-Dampf-Licht-Radroute sein. Und wie ist es mit der Leipzig-Elbe-Radroute und der Parthe-Mulde-Radroute? Letztere führt im Leipziger Nordosten durch ein ganzes Stück reizvoller Stadtlandschaft. Und gebaut wird da jetzt auch wieder.
Schon beim letzten Mal hatte Herr Alptraum eigentlich so ein bisschen das Gefühl, dass er seinen Laden mal in andere Hände geben und ein bisschen Urlaub machen könnte. Alpträume produzieren für eine Welt, in der die Leute das auch noch cool finden, hat irgendwie was Frustrierendes. Die Zeit, als sich gebannt Lauschende beim Vorlesen von Gespenstergeschichten bei Kerzenschein gruselten, ist wirklich lange, lange her.
Hoch über den Dächern Leipzigs. 17 Stockwerke hoch. Unten der Johanna-Park. Im Himmelsblau ein paar Antennenstäbe und und runde Richtfunkantennen, weiße Boxen. Vodafone hat eingeladen, um zu zeigen, was man in den letzten Jahren an der Mobilfunktechnik auf Leipzigs Dächern modernisiert hat. Von unten sieht man es nicht. Und oben auf dem Dach sieht man es auch nur, wenn man weiß, was eigentlich umgebaut wurde. Für 4 Milliarden Euro modernisiert Vodafone sein deutschlandweites Netz.
Am Donnerstag, 10. Juli, soll es nun so weit sein, da soll das Auwald-Forum nachgeholt werden, das zur Naturschutzwoche im Mai ausfiel, weil ein "maßgeblicher Partner" kurzfristig abgesagt hatte. Doch die Skepsis bei den für Naturschutz im Leipziger Auwald Engagierten wächst. Ein Satz in der Pressemitteilung der Stadt macht sie stutzig: "Hintergrund der ursprünglich für den 13. Mai vorgesehenen Veranstaltung sind die Hochwasserereignisse der letzten Jahre und damit einhergehende Fragen zu Schutzmaßnahmen."
Man wird das Gefühl nicht los: So richtig weiß Leipzigs Verwaltung nicht, wohin sie will. Wichtige Projekte liegen auf Eis, geraten ins Stocken, weil die Stadt keinen Zugriff auf wichtige Flächen hat. Am Jahrtausendfeld ist gerade der Traum von einem Gymnasium geplatzt. Auch Am Alten Zoll auf der Westseite des Hauptbahnhofs gehen gerade die Baupläne für ein Gymnasium flöten, weil Investor Aurelis seine Tätigkeit dort gestoppt hat. Jetzt soll der dritte Standort eines möglichen Gymnasiums hinterm Bayrischen Bahnhof gerettet werden. Per Rahmenvereinbarung.
Wer nichts aufklären will, der klärt auch nichts auf. Ihr Mehrheitsvotum zum zweiten Untersuchungsausschuss "Sachsensumpf" wollen CDU und FDP zwar erst in der nächsten Woche vorstellen. Aber da die Minderheit im Ausschuss weiß, was drin stehen wird, hat sie am Mittwoch, 2. Juli, schon einmal ihr Minderheitenvotum veröffentlicht, das auch den ellenlangen Bandwurm ungeklärter Fragen auflistet. Aber für die Regierungspartei CDU ist scheinbar alles klar: Da war nix.
Zeiten ändern sich. Und zwingen auch Energieunternehmen zum Anpassen ihrer Strategie. Im Vierjahresrhythmus, ungefähr. Denn das sind derzeit die Runden der diversen Reparaturen am EEG-Gesetz. Das war mal im Ursprung ein Gesamtkonzept, mit dem der Komplettumbau der deutschen Energiewirtschaft eingeleitet werden sollte. Nicht bloß der Bau von Solarkollektoren und Windkraftanlagen. Bei jedem Kurswechsel fassen sich auch die Planer in den Kommunalen Stadtwerken an den Kopf.
Sachsens Verkehrspolitik hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Seifenblasen-Politik entwickelt. Das betrifft unbezahlbare Straßenbauprojekte genauso wie das Thema Schienenverkehr. Unermüdlich preist die aktuelle Staatsregierung Visionen an, die aus den derzeitigen Etats gar nicht zu bezahlen sind. Und die Deutsche Bahn setzt sich daneben und träumt mit. Auf einmal wird sichtbar, wie Projekte à la "Stuttgart 21" entstehen: Aus schierem Größenwahn. Ortstermin: Dresden, 2. Juli 2014.
Es ist das Leipziger Kulturdezernat, das sich im Wettbewerb zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal gründlich blamiert hat und am Ende sogar noch einen Gerichtsprozess provozierte, den die Stadt weitgehend verlor. Gelernt hat man im Kulturdezernat nichts daraus. Man macht weiter und pflegt seine gekränkten Eitelkeiten. Dazu nutzt man jetzt zwei Anträge von Stadtratsfraktionen. Am Rande der Sitzung des Verwaltungsausschusses gingen zwei Stellungnahmen herum.
Zur Ratsversammlung am 18. Juni stellte Sylvia Kolbe für den Stadtelternrat Leipzig eine nicht ganz unwichtige Einwohneranfrage: Wie hat sich die Stadt das eigentlich gedacht, die Zeit bis zur Eröffnung der drei neuen Gymnasien, die jetzt entstehen sollen, zu überbrücken? Schon 2013 galt die Kapazität der Leipziger Gymnasien als ausgereizt. Wohin sollen all die Kinder, die jetzt zusätzlich aufs Gymnasium kommen?
"Was auch mal ganz interessant wäre: Wird es mal wieder eine Absperrung am Elsterwehr geben, so dass Boote vom Wehr ferngehalten werden", fragte ein "permanenter Radfahrer" die L-IZ. "Nach dem tödlichen Unfall am Wehr hatte man ja irgendwann mal erst ein langes Stahlseil vor dem Wehr übers Wasser gespannt, später dieses noch mit herabhängenden Absperrungen ergänzt."
Am Ende hat der Journalist Jürgen Roth wieder Futter für weitere Kapitel in weiteren Bänden seiner diversen Bücher zur verschleierten Kriminalität in Deutschland. Sachsen hat darin längst einen festen Platz. Das Stichwort heißt "Sachsensumpf". Am Mittwoch, 2. Juli, haben Vertreter der drei demokratischen Oppositionsfraktionen ihr gemeinsames Minderheitsvotum zum Ende des Untersuchungsausschusses zum Sachsensumpf vorgelegt.
Am Samstag, 5. Juli, ruft der BUND Sachsen als einer der Hauptträger des im Mai 2014 neu gegründeten Agrar- und Verbraucherbündnisses "Meine Landwirtschaft Sachsen" zur ersten sächsischen Agrargroßdemonstration auf. Gemeinsam werden die rund 3.000 erwarteten Teilnehmer für eine Agrarwende in Sachsen demonstrieren. Agrarwende das bedeutet für BUND und das Agrarbündnis die Abkehr von der industrialisierten Landwirtschaft in Sachsen, mit Monokulturen, riesigen Mastställen und Legebatterien, den Einsatz von Pestiziden und Insektiziden.
"Wer hat hier geschlafen?", fragt der Stadtelternrat jetzt nicht nur in einer Presseerklärung und klinkt sich damit in die Debatte um die Zuweisung der neuen Gymnasiasten im Schuljahr 2014/2015 ein. Dabei geht es auch um die mangelnden Kapazitäten im Gymnasialbereich. Denn bis 2016 wird sich die Lage noch weiter zuspitzen. Sylvia Kolbe hat für den Stadtelternrat eine Einwohneranfrage gestellt, die das Dilemma, das sich da zusammenbraut, so richtig sichtbar macht.
Das kam gar nicht gut an, was Leipzigs Stadtplaner da 2009 am Kulkwitzer See durchsetzen wollten. Und nicht nur sie. Praktisch zeitgleich gingen die Bebauungspläne für den Kulkwitzer See damals in Leipzig und Markranstädt ins Verfahren. Beide Städte teilen sich den See nicht nur, sie sind auch in einer Zweckgemeinschaft vereint, das Naherholungsgebiet zu entwickeln. Während die Bebauungspläne seinerzeit in Markranstädt durchgedrückt wurden, sorgte der Protest der Grünauer für einen Stopp in Leipzig. Jetzt ist das Thema wieder auf der Tagesordnung.
Mit Daten kann man schöne Sachen machen. Zum Beispiel Karten malen, die auch Entwicklungen zeigen. Das Statistische Landesamt des Freistaats Sachsen macht das seit geraumer Zeit mit Lust und Freude, hat dafür auch extra eine Rubrik eingeführt auf seiner Website: "Sachsen INTERAKTIV". Da hat man schon so neckische Themen wie Bevölkerungstrend oder den grandiosen "Demografiemonitor" untergebracht. Jetzt gibt es auch einen "Mobilitätsmonitor". Hat aber nichts mit Autos zu tun.
Lärm ist ein ganz altes Thema der Leipziger Stadtpolitik. Jahr für Jahr steht es im Stadtrat immer wieder auf der Tagesordnung. Seit 2011 wird über den Lärmaktionsplan diskutiert, was eigentlich schon 2009 auf der Agenda stand. Aber Leipzig lässt sich da manchmal sehr viel Zeit. Das Leben kann darüber hingehen, ohne dass etwas passiert. So empfinden es jedenfalls die Grünen, die gern auch mal ein mobiles Lärmmessgerät für die Bürger gehabt hätten. Aber die Antwort der Verwaltung war deutlich: Bürger können das nicht.
Wie kann sich ein kommunales Unternehmen im Wettbewerb behaupten, wenn der Markt liberalisiert ist und die Konkurrenz mit Supersonderrabattaktionen die Kunden umwirbt? Das war auch für die Stadtwerke ein Thema, wurde es immer mehr, je aggressiver Unternehmen in den Leipziger Markt gingen, die ihre Preise nach dem Spotmarkt einrichteten und auf große Serviceabteilungen verzichten. Was tun? Die Frage stellten sich die Stadtwerke 2011 ganz ernsthaft. Jetzt bekamen sie für die Antwort sogar eine TÜV-Zertifizierung.
Wie geht es nun weiter mit dem Wettbewerb um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, der 2013 so furios in den Schlamm gefahren wurde? Abbrechen und neu starten, wie es einige fordern? Vertagen bis zum 50. Jahrestag, damit die Enkel entscheiden können, wie es andere befürworten? Oder das unrühmliche letzte Kapitel streichen und den Wettbewerb geordnet fortsetzen? Letztes fordert jetzt die Initiative "Tag der Friedlichen Revolution - Leipzig 9. Oktober" in einer öffentlichen Stellungnahme.
Die Sitzungsperiode des Sächsischen Landtages geht zu Ende. Damit schließen auch die Verschiedenen Untersuchungsausschüsse ihre Arbeit ab. Der Abfalluntersuchungsausschuss hat Ende Mai seine Ergebnisse vorgelegt. Oder jedenfalls das, was er herausfinden durfte. Die Kritik der Oppositionsparteien war heftig, insbesondere an der Mauerpolitik der Staatsregierung. Am 2. Juli legt der "Sachsensumpf"-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Und auch der "NSU"-Untersuchungsausschuss endet mit Missstimmung.
Es muss ja immer wieder mal gesagt werden: Sachsen ist ein Genießerland mit Hang zum Weltumstürzen. Aber schön zivilisiert. Sonst kann man sich ja nicht unterhalten dabei. Deswegen gibt es hier seit über 300 Jahren eine ausgeprägte Kaffeekultur und eine Welt der Cafés und Kaffeehäuser. Und allerlei Mutmaßungen über die Kaffeesachsen. Können sie nun ohne Kaffee oder können sie nicht?
Ganz, ganz sicher war sich Wolfgang Tiefensee, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, am Freitag, 27. Juni, als das von Energieminister Sigmar Gabriel vorgelegte Papier zur Novelle des EEG-Gesetzes angestimmt wurde: "Die heute im Parlament beschlossene Novelle des EEG bringt den notwendigen Neustart der Energiewende voran."
Das Thema scheint nun doch ein paar Leute zu interessieren. Vor einem Jahr hatte die L-IZ schon mal nachgefragt, wie es um die Sicherheit auf dem Leipziger Gewässersystem aussieht. Denn wenn mehr Leute unterwegs sind mit dem Paddelboot, der Schlauchhitsche oder in einem der zahlreicher werdenden Fahrgastboote, dann kommt es im Gewimmel auch schon mal zu unübersichtlichen Situationen. Jetzt hat sich die CDU-Fraktion des Themas angenommen und eine Anfrage im Stadtrat gestellt.
Lange Zeit schien gar nichts zu gehen in Sachen Investition in Leipziger Kulturbetriebe. Im Gegenteil: Allein die Sanierungskosten drohten die Zukunft der Eigenbetriebe Kultur aus allen Angeln zu heben. Aber seit OBM Burkhard Jung die Diskussion um das Actori-Gutachten vor einem Jahr beerdigt hat, scheint auf einmal alles wieder möglich. In der Musikalischen Komödie wird weiter investiert. Und nun soll auch das Schauspiel seine gewünschte zweite Spielstätte bekommen.
Da staunt selbst Lars Kreymann, der im neuen Quartalsbericht den Beitrag "Bestand an Kraftfahrzeugen in Leipzig 2013" geschrieben hat: "Der Blick auf die Kfz-Zahlen im Verhältnis zur Bevölkerungszahl zeigt aber, dass der Kfz-Bestand je 1.000 Einwohner in den letzten drei Jahren relativ konstant geblieben ist." Er blieb 2013 auf dem Stand von 436 Kraftfahrzeugen auf 1.000 Einwohner. In den Vorjahren war das anders.
Schon mehrmals haben sich Autoren für die Friedrich-Ebert-Stiftung auch intensiv mit dem Thema Flugverkehr, seiner wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Rolle beschäftigt. Zu jedem Flughafen gibt es mittlerweile dicke Gutachten, die vor allem für die politischen Entscheider gedacht sind und beweisen sollen, welche grandiosen wirtschaftlichen Effekte ein Flughafen bringt. Nun hat Friedrich Thießen, Professor an der TU Chemnitz, einige der wichtigsten Gutachten methodisch zerpflückt.
Dieses Buch hier ist nun ein ganz spezieller Stoff. So speziell, dass man es auch Laien, die abends gern mal was zum Knobeln lesen möchten, nicht ans Herz legen kann. Auch nicht, wie es Matthias Volpert im Vorwort tut, Leuten, die sich einfach mal so für Mechatronik interessieren. Volpert selbst ist studierter Maschinenbauer. In Dresden und Freiberg hat er das Fach betrieben, bevor er 1994 nach Regensburg wechselte. Mechatronik ist sein Spezialgebiet.
Leipzig hat noch eine große Wahl vor sich in diesem Jahr, wenn man von der Neuwahl im Kommunalwahlkreis 9 absieht. Am 31. August sind Landtagswahlen. Die Einreichungsfrist ist zu Ende. 15 Parteien und Vereinigungen haben Landeslisten eingereicht, teilte das Statistische Landesamt des Freistaats Sachsen am Freitag, 27. Juni, mit. Ende der Einreichungsfrist war der 26. Juni punkt 18 Uhr.
Die Zukunft der Zivilisation heißt Stadt. Deswegen ist der bundesweite Trend vom Land in die Großstädte keine Ausnahme. Das hat nichts mit irgendwelchen nebeligen Worten wie Heimat oder Bodenständigkeit zu tun. Es hat simple wirtschaftliche Gründe. Wie schon vor 150 Jahren, als die Industrialisierung Deutschlands die Großstädte zu ersten Mal wachsen ließ. Zu Millionen wanderten die Landbewohner in die Großstädte. Heute sind die Gründe nur scheinbar andere.
Sparen bleibt das Gebot der Stunde. So formulierte es auch Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) in der April-Ratsversammlung, als er zu ersten Mal auf die Anfrage des FDP-Stadtrats René Hobusch antwortete, wie sich nun die neuesten Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt auswirken würden. War der nicht eh schon arg knapp auf Kante gestrickt? - Da noch gerechnet wurde, konnte Bonew nur vorläufige Auskunft geben. Jetzt hat er den Rest der Antwort schriftlich nachgelegt.
Schon als Lene Voigts "Weibergespräche" 2008 als kleines Mini im Buchverlag für die Frau erschien, was es ein kleines Trostpflaster. Eine große, umfassende Biografie für die Leipziger Mundartdichterin Lene Voigt war zwar in Arbeit, doch es deutete sich schon an, dass sie in der sechsbändigen Werkausgabe der Connewitzer Verlagsbuchhandlung keinen Platz mehr finden würde. Denn wer einmal mit der Suche beginnt, der wir auch fündig.
Bekommt Schleußig eine weitere Kindertagesstätte? Irgendwann? Vielleicht gar in der Holbeinstraße? Anfang Juni hatte die Grünen-Fraktion mal neugierig angefragt bei der Stadt. Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule hat jetzt geantwortet. Ja, recht haben die Grünen gesehen. Und tatsächlich ist der vage Plan noch ganz frisch. Im Juli will man loslegen und eine Machbarkeitsstudie erstellen.
Leipzig verändert sich. Das Bevölkerungswachstum lässt nicht nur die Einwohnerzahl wachsen. Es macht Leipzig auch bunter. 41,2 Prozent des Leipziger Bevölkerungswachstums beruht auf dem Zuzug von Migranten, schreibt Andreas Martin in seiner großen Analyse "Leipzigs Einwohner mit Migrationshintergrund 2013" im neuen Quartalsbericht.
Was bitteschön ist eigentlich der Mitteldeutsche Presseclub zu Leipzig e. V.? Jahr für Jahr erfreut er die Welt mit der Verkündung des neuen Preisträgers der "Heißen Kartoffel", den er zusammen mit dem Förderverein Heiße Kartoffel e.V. vergibt. Die gab es früher mal dafür, dass sich Leute mutig getraut hatten, ein paar wahre Worte zu sagen in der mitteldeutschen Politik. Aber auch in den 1990er Jahren hatte der Preis so einen Drang danach, an der Brust ordensgeschmückter Staatsmänner zu landen. Solchen wie Thomas de Maizière.
Solche Meldungen aus dem Leipziger Oberbürgermeisterbüro sind selten. Für gewöhnlich äußert sich OBM Burkhard Jung (SPD) nicht zu den Streitigkeiten mit der sächsischen Landesregierung, die nicht zum ersten Mal Kosten aus ihrem eigenen Budget versucht auf die Kommune abzuwälzen. Doch diesmal ist Leipzigs OBM richtig sauer. Denn das Kultusministerium - die sparsame Frau Kultusministerin Brunhild Kurth - will die Internatskosten für die Sportoberschule auf Leipzig abwälzen. Und nicht nur die.
Geschichten über Fußball kann man auch schreiben, wenn gerade mal keine WM ist. Vom runden Leder sind ja schon kleine Jungen begeistert. Manchmal scheiden sich hier schon die Geister und Welten. Mädchen malen, basteln und tanzen. Jungen bolzen draußen auf der Wiese. Alles ganz klar und einfach, nicht war? Mit so sauberen Mustern kommt man doch prima durchs Leben? Es sei denn, man hat - wie Matze - ein Faible fürs Ballett.
Am 16. Juli gilt es im Leipziger Stadtrat. Dann heißt es hopp oder top. Soll das Leipziger Stadtarchiv aufs alte Messegelände in die legendäre Halle 12 - ja oder nein? Liegen Alternativen auf dem Tisch? Ja. Fünf Stück, von vormals 18. Eins aber scheint endgültig vom Tisch, auch wenn auch das der Stadtrat noch bestätigen muss: ein Neubau am Barnet-Licht-Platz. Dafür reicht der Kreditrahmen der Stadt nicht.
Die Pioniere ziehen weiter. Aber wohin nur? Der jährlich steigende Zuwachs der Leipziger Bevölkerung sorgt dafür, dass sich die Stadt immer weiter verdichtet. Und immer schneller. Hatten in den 1990er Jahren die Südvorstadt und Connewitz zehn Jahre Zeit, sich zu den geburtenstärksten Stadtquartieren zu entwickeln, verkürzt sich diese Phase mit jedem Ortsteil, der vom Bevölkerungsaufschwung erfasst wird. Leipzigs Statistiker haben im neuen Quartalsbericht jetzt den Leipziger Osten unter die Lupe genommen.
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