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Dienstag, 1. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Sachsen

Glyphosat in Sachsen: Kaum Erkenntnisse zur Landwirtschaft und 518 Genehmigungen für allerlei überforderte Grundstücksbesitzer

Wenn nichts mehr wächst, kann das durchaus an der eifrigen Verwendung von Glyphosat liegen. Bis 2013 wurde das Pflanzengift recht umfangreich auch in Sachsen eingesetzt. Außerhalb von forstlich, landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Flächen darf das Gift eigentlich überhaupt nicht eingesetzt werden. Trotzdem gab es in Sachsen 2013 hunderte Ausnahmegenehmigungen. Das erfuhr die Grünen-Abgeordnete Gisela Kallenbach nun durch eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung.

Wirtschaft·Mobilität

Alleebäume in Sachsen: Zahl der Verkehrsunfälle mit Bäumen rückläufig – Zahl der Alleebäume sinkt

Vor ein paar Jahren gab es so eine Serie über allerlei dramatische Unfälle auf Landstraßen. Irgendjemandem war aufgefallen, dass es in ländlichen Räumen deutlich mehr tödliche Unfälle wegen überhöhter Geschwindigkeit gab, die mit einem demolierten Fahrzeug an einem Straßenbaum endeten. Da kamen sogar Forderungen auf, die Alleen baumfrei zu machen. Das ist so in Sachsen nicht gekommen. Dafür weiß man jetzt endlich, wie viele Alleebäume es gibt.

Politik·Leipzig

Wahlkampfsplitter: CDU verlagert Wahlkampf lieber auf Kommunalthemen

Der sächsische Landtagswahlkampf geht in seine heiße Phase. Eigentlich erwartet man da, dass jetzt die brennenden Themen der Landespolitik auf den Tisch kommen - Bildung, Hochschulen, Polizei, Kommunalfinanzierung. Aber die Leipziger CDU startet jetzt erst einmal so richtig in den Kommunalwahlkampf, auch wenn die Wahl dazu schon am 25. Mai stattfand. Warum über Sachsen reden, wenn man in Leipzig über die alten Themen reden kann?

Politik·Leipzig

Leipzigs Finanzpolitik aus Bürgersicht: Schuldenabbau ja – aber keine weiteren Kürzungen

Am Donnerstag, 7. August, stellte das Dezernat Finanzen der Stadt Leipzig die Ergebnisse einer Bürgerumfrage zur Finanzpolitik der Stadt vor. "Ziel der Befragung war, das Meinungsbild der Bürgerschaft zum Thema 'Stadtfinanzen' grundlegend zu erfassen und dieses in die künftige Verwaltungsarbeit einfließen zu lassen", meldete die Stadt. Aber ganz so "grundlegend" war die Befragung dann doch nicht.

Politik·Engagement

Anti-Kohle-Kette: Probe in Leipzig für den 23. August in der Lausitz

In Berlin wurde am 8. August geprobt, in Leipzig, Bonn, Jena und Köln am Samstag, 9. August: Der BUND hatte aufgerufen, schon einmal für die Anti-Kohle-Kette zu proben, die am 23. August in der Lausitz dann mit tausenden Teilnehmern Realität werden soll. Nicht nur in der Region Leipzig geraten immer wieder Dörfer in Gefahr, abgebaggert zu werden, weil neue Abraumfelder aufgeschlossen oder erweitert werden. In der Lausitz sind akut zwei sorbische Dörfer bedroht.

Wirtschaft·Mobilität

Kraftfahrzeuge in Sachsen: Bei Zweirädern ist was in Bewegung

Der Bestand an Kraftfahrzeugen in Sachsen steigt und steigt - trotz stagnierender Bevölkerungszahl. Jedes Jahr kommen ungefähr 10.000 Fahrzeuge dazu. Im ersten Halbjahr des Jahres 2014 wurden im Freistaat insgesamt 69.523 Kraftfahrzeuge neu zugelassen, mehr als vier Fünftel davon waren Personenkraftwagen (56.601), meldet das Landesamt für Statistik.

Politik·Sachsen

Opfer rechter Gewalt in Sachsen: Was nicht ins Raster passt, wird nicht gezählt

Das Problem des latenten Rechtsextremismus in Deutschland ist auch der Versuch staatlicher Instanzen, das Problem rechtsextremer Gewalt immer wieder zu relativieren, kleinzureden oder ganz aus Statistiken verschwinden zu lassen. Man wäscht die Republik ein bisschen sauberer und kann so tun, als wäre das Thema gar nicht so bedrohlich. Auch Sachsen tut sich schwer mit der Erfassung.

Andreas Förster (Hrsg.): Geheimsache NSU. Cover: Klöpfer & Meyer
Bildung·Bücher

Geheimsache NSU: Warum deutsche Behörden lieber schreddern als aufklären

Es wird noch viele Bücher zum sogenannten "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) geben. Und es wird notwendig sein. Zumindest, wenn wir etwas lernen wollen über den Zustand unserer Demokratie und der Behörden, die sie eigentlich schützen sollen. Auch dieses Buch, in dem acht Journalistinnen und Journalisten, ein Politikwissenschaftler und ein Rechtsanwalt zu Wort kommen, ist nur ein Zwischenkapitel. Ein bitter notwendiges.

Bildung·Leipzig bildet

Unternehmen machen Schule: IHK geht mit freiwilligen Unternehmern aus der Region Leipzig zum Praxis-Unterricht in die Schulen

Wozu fragt eine Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig Unternehmer, Angestellte und Schüler nach ihrem Bild vom Unternehmer ab, wenn es keinen verborgenen Sinn gibt dabei? Der Sinn ist natürlich augenfällig: Fachkräftemangel heißt natürlich auch Unternehmermangel. Künftig werden auch Tausende junger Leute gebraucht, die das Fachwissen und den Mut haben, ein Unternehmen zu gründen.

Bildung·Leipzig bildet

Leipziger Romanisten schreiben offenen Brief an Stanislaw Tillich: Wir fordern eine radikale Wende in dieser Sparpolitik …

Alle Zeichen deuten zwar darauf hin, dass die sächsische Kürzungspolitik im Finanzministerium ausgekocht wurde. Letztlich verantwortlich für die Umsetzung aber sind nicht die Minister, sondern der Ministerpräsident. Doch alle Demonstrationen gegen die Streichungen im Hochschulbereich haben bislang nicht bewirkt. Deswegen haben sich die beiden Romanistikprofessoren Prof. Dr. Alfonso de Toro und Prof. Dr. Elizabeth Burr jetzt hingesetzt und einen Brief an Stanislaw Tillich geschrieben, in dem sie ihm die Folgen der Streichorgie ausmalen. Hier ist er in voller Länge.

Politik·Sachsen

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Ronald Pohle, Landtagsmitglied der CDU

Der 1960 geborene Ronald Pohle ist seit 2009 Mitglied im Sächsischen Landtag. Seit 1994 ist der ausgebildete Heizungsinstallateur Inhaber des Familienbetriebes Bautec in Leipzig. Er hat die Bürgervereine Sellerhausen-Stünz und Leipzig-Nordost mitgegründet und ist Handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Auch er bekam die sieben Fragen der L-IZ auf den Tisch.

Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Messe: Aus dem Hallenvermieter ist ein (Veranstaltungs-)Macher geworden

Leipzigs Messe feiert zwar offiziell 2015 ihren 850. Geburtstag, denn ihre Entstehung ist aufs Engste mit der Erteilung des Marktrechts an die Stadt Leipzig irgendwann ums Jahr 1165 gekoppelt. Aber tatsächlich könnte das Unternehmen auch seinen 25. Geburtstag feiern. Denn 1990 begann alles bei Null, wie Martin Buhl-Wagner, Sprecher der Geschäftsführung, am Mittwochabend, 6. August, erklärte. Samt Rekordergebnis für 2013.

Wirtschaft·Metropolregion

Überraschendes Ergebnis einer Umfrage der IHK zu Leipzig: Das Unternehmerbild in der Region ist erstaunlich positiv

Mit einem verblüffenden Ergebnis endete jetzt eine Regionale Umfrage der IHK zu Leipzig, die sich ein durchaus spannendes und kontroverses Thema vorgenommen hat: Wie ist denn eigentlich das Bild vom Unternehmer in der Region Leipzig? Wirken da die alten Schablonen aus DDR-Zeiten noch nach? Ist der Unternehmer als Ausbeuter in Verruf? Wie sehen ihn die Angestellten selbst? Und noch spannender: die Schüler?

Politik·Kassensturz

Fast 34.000 Kinder in Sachsen mit Unterhaltsvorschuss: Kommunen bleiben auf dem größten Teil der Ausgaben sitzen

Ein Niedriglohnland wie Sachsen hat viele Seiten. Die meisten sind nicht nur hässlich, sie sind auch teuer. Zum Beispiel 49,4 Millionen Euro. Auf diesen Zahlungen für Unterhaltszuschüsse im Jahr 2013 blieben Sachsens Kommunen und der Freistaat sitzen. Der Löwenanteil - 30 Millionen - belastete dabei die kommunalen Haushalte. Und "Armutshauptstadt" Leipzig war kräftig mit dabei beim Zahlen.

Politik·Leipzig

Mehr Leute fürs Marketing, mehr Geld für Plakate: LTM soll mehr Geld bekommen

Irgendwie dürften die Leipziger so langsam das Gefühl bekommen, es gäbe wieder was zu verteilen im Leipziger Haushalt. Da sind auf einmal 1 Million Euro für den Katholikentag drin, da ist das Panik-Programm für die Kulturbetriebe vom Tisch und es wird wieder investiert. Und auch die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH soll mehr Geld bekommen. Das schlägt jetzt das Dezernat Wirtschaft und Arbeit vor.

Kultur·Lebensart

Nach sieben Jahren wieder auferstanden: Fotowettbewerb “LEIPZIG …augenKLICKmal!”

Fotoshootings guckt man sich am besten von der Seite an. Erst recht, wenn das Hauptmotiv eigentlich nicht die vier Organisatoren sind, sondern die Stadt. Die hat man zwar schon ungefähr eine Million Mal fotografiert hat. Aber sie lebt und verändert sich. Und in den besten Fotos des vom LTM organisierten Wettbewerbs "LEIPZIG ...augenKLICKmal!" war das auch zu sehen. 2007 zum letzten Mal. Dann verschwand der Wettbewerb für eine Weile in der Versenkung.

Wirtschaft·Leipzig

Leipziger Messe: Rekordergebnis 2013 betrug sogar 88 Millionen Euro

Schon im Dezember hatte die Leipziger Messe gemeldet, dass es im Jahr 2013 ein Rekordergebnis geben würde: 85 Millionen Euro - über den Daumen gepeilt. Doch im Dezember liegen nie alle Abrechnungen vor. Das ist dann in der Regel erst ein paar Monate später der Fall. Am 6. August gab die Messe nun bekannt, dass es sogar noch mehr war: 88,1 Millionen Euro.

Politik·Brennpunkt

Salamitaktik für Motorboote: Leipziger Umweltverbände legen EU-Beschwerde ein

Die Leipziger Akzeptanz-Studien der Agentur Hitschfeld beschäftigen sich zwar mit dem Thema "Großprojekte". Aber das Problem, das sie beleuchten, betrifft jedes Verwaltungshandeln. Erst recht, wenn offenkundig Projekte vorangetrieben werden, für die es keine transparenten Beteiligungsprozesse und nachvollziehbaren demokratischen Entscheidungswege gibt. Stichworte: Leipziger Floßgraben und "Wassertouristisches Nutzungskonzept" (WTNK). Beides Anlass für eine EU-Beschwerde.

Bildung·Leipzig bildet

Investitionsprogramm für Leipziger Schulen: Bauprojekte von über 100 Millionen Euro stecken in der Warteschleife

Nicht nur in Plagwitz wächst die Schülerzahl schneller, als Leipzig bauen kann. Dasselbe passiert der Stadt aktuell auch in Stötteritz. Erst 2009 wurde dort die für 4,8 Millionen Euro sanierte Franz-Mehring-Schule ihrer Bestimmung übergeben. Jetzt warnt eine Verwaltungsvorlage zum "Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016" davor, dass es hier schon 2015 zu Kapazitätsengpässen kommt.

Politik·Sachsen

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Michael Weichert, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Der studierte Theologe Michael Weichert startete seine politische Karriere im Herbst 1989, als er Mitglied des Neuen Forums wurde. 1990 wurde er Gründungsmitglied von Bündnis 90, das später mit den Grünen zu B'90/Die Grünen fusionierte. Von 1994 bis 2009 war er Stadtrat in Leipzig und sechs Jahre lang auch Fraktionsvorsitzender der Grünen. Seit 2004 präsentiert er Leipzig im Sächsischen Landtag und ist dort Fraktionssprecher für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verbraucher und Tourismus. Auch er bekam die sieben Fragen der L-IZ.

Politik·Sachsen

Neue Studie fürs Umweltministerium: Sommerliche Starkregen nehmen in Sachsen deutlich zu

Zumindest das Sächsische Umweltministerium nimmt das Thema Klimaveränderung in Sachsen seit ein paar Jahren ernst. Dazu waren die Flutereignisse von 2002 und 2013 zu deutlich in ihrer Sprache. Aber um belastbare Zukunftsprognosen zu bekommen, gibt es regelmäßig Studien in Auftrag. Die jüngste lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Die Sachsen müssen sich auf mehr Starkregen im Sommer und Trockenphasen im Frühjahr einstellen.

Bildung·Leipzig bildet

Erich-Zeigner-Schule platzt aus allen Nähten: Plagwitz bekommt eine weitere Grundschule

Die steigenden Geburtenzahlen in Leipzig sorgen für immer neue Überraschungen. Da hat das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zwar 2006 schon fest damit gerechnet, dass die Geburtenzahlen im Leipziger Westen ebenfalls steigen werden und schon rechtzeitig die Erich-Zeigner-Schule saniert, die Schule am Auwald und die Schule am Adler vorbereitet auf den kommenden Ansturm. Aber das war nicht genug.

Politik·Leipzig

Überlastungsanzeigen in Leipzigs Verwaltung: FDP-Fraktion bekommt eine Antwort vom Feinsten

Die Grünen fanden es zwar überzogen, dass die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat zum Ende der Wahlperiode noch ihr Herz fürs städtische Personal entdeckte und so umfassend nach Überlastungsanzeigen fragte. Aber die Antwort, die die FDP-Fraktion nun bekam, zeigt zumindest, dass augenscheinlich tatsächlich Handlungsbedarf besteht. Vielleicht nicht beim Personal selbst, sondern noch eher bei der Informationspolitik der Verwaltung.

Politik·Sachsen

Schuldenstand sächsischer Kommunen für 2012: Der Schuldenberg wuchs seit 2009 um über 2 Milliarden Euro

Eigentlich ist es ein Alarmsignal, was das Statistische Landesamt am 1. August veröffentlicht hat zu den Schulden der sächsischen Kommunen, Eigenbetriebe und Verbände. "Sachsens Kommunen (Kernhaushalte) wiesen einschließlich ihrer Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen am 31. Dezember 2012 einen Schuldenstand beim nicht-öffentlichen Bereich in Höhe von 11,1 Milliarden Euro aus." 2009 hatte dieser Schuldenberg noch eine Größe von 8,7 Milliarden Euro.

Politik·Brennpunkt

Steinwüste Huygensplatz: CDU-Stadtrat spricht Stadtplanern die nötige Kompetenz ab

Wie baut man eigentlich Plätze? Oder haben Leipzigs Stadtplaner wirklich verlernt, Plätze zu planen und zu bauen? Ist das Scheitern des Versuchs, den Wilhelm-Leuschner-Platz als Freiheitsdenkmal zu planen, vielleicht sogar symptomatisch für Leipzig? - Der Huygensplatz in Möckern jedenfalls frustriert selbst Stadträte. Da ist irgendetwas mächtig schief gelaufen, findet CDU-Stadtrat Konrad Riedel.

Politik·Kassensturz

Zahl der registrierten Schusswaffen in Sachsen steigt auf 134.786 Stück: Kontrollbehörden sind unterbesetzt

Was ist da im Gange? Bereiten sich immer mehr Sachsen auf einen Bürgerkrieg vor? Bekommen wir bald amerikanische Zustände? Der Bestand an Schusswaffen hat nach den Aufsehen erregenden Amokläufen in Winnenden (2009) und Erfurt (2002) nicht ab-, sondern zugenommen. Immer mehr Sachsen legen sich Schusswaffen zu. Und die Behörden kommen ihrer Kontrollpflicht nicht mehr nach, stellt die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen fest.

Bildung·Medien

Fehlermeldungen zur Fehlermeldung beim Betreuungsgeld: Wenn Forscher mit zu wenig Daten hausieren gehen

Diese schrecklichen Zahlen. Sie sind so leicht zu missbrauchen. Wenn man sie nicht zu lesen versteht. Oder wenn die wichtigsten fehlen. Das mussten eine ganze Reihe Journalisten erleben, die sich in den vergangenen Tagen mit einer Studie des Forschungsverbundes des Deutschen Jugendinstituts (DIJ) und der Technischen Universität Dortmund (TU DO) befassten, in der es um das Betreuungsgeld ging. Befragt worden waren mehr als 100.000 junge Eltern. Das musste doch nun mal ein Bild ergeben.

Politik·Leipzig

Jugendberufsagentur: SPD-Stadtrat findet den Standort Axis-Passage unzumutbar

Es ist Sommer. Und so Mancher fragt sich: Was ist eigentlich aus der geplanten Jugendberufsagentur geworden? Mehr als nur Ärger mit den vier bisherigen Trägervereinen der Jugendhilfe, deren Arbeit damit eingedampft wird? Und auch die Verlegung der Beratung in die Räume des Jobcenters sei nicht gut überlegt, findet Tino Bucksch, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat.

Kultur·Theater

Rauschende Erinnerungen an einen früheren Pfeffermüller: Eine CD für Edgar Külow

"So eitel wollte er nie sein, der Edgar", sagt Volker Külow, "dass er seine Lebenserinnerungen aufgeschrieben hätte wie andere Leipziger Kabarettisten. Wer hätte das auch lesen wollen?" - Darf man fragen. Eine Antwort gibt es nicht. 2012 ist Edgar Külow gestorben, einer der besten und der bissigsten Kabarettisten der DDR. Auch wenn er eigentlich aus dem Sauerland kam, 1953 sogar aus dieser zusehends ergrimmenden DDR weg ging. Zurück ins Sauerland.

Politik·Brennpunkt

Leipziger Verwaltung stimmt Grünen-Antrag zu: Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara-Zetkin- und Johanna-Park

Eingereicht hatten die Grünen ihren Antrag zwar schon im Mai. Aber es wird ja gerade umfassend darüber diskutiert, wie es mit dem grünen Leipziger Herz, mit Clara-Zetkin- und Johanna-Park, weitergehen soll. Aber die Dezernate Stadtentwicklung und Bau und Umwelt, Ordnung und Sport stellen jetzt einhellig fest: Der Stadt bricht nicht mal ein Zacken aus der Krone, wenn einige Freiräume für Autos im Park verschwinden. Der ist immerhin zur Erholung da.

Politik·Sachsen

Keine Beweise, kein Ende: Prozess gegen Pfarrer Lothar König soll im November neu starten

Sachsens Justiz kann nicht loslassen. Man schreibt zwar das Jahr 2014. Dreieinhalb Jahre her sind die Ereignisse aus dem Februar 2011 in Dresden, als eine ungeschickte Polizeistrategie die Ereignisse um die Demonstrationen gegen den alljährlichen Nazi-Aufmarsch aus dem Ruder laufen ließ. Der damals verantwortliche Polizeipräsident wurde zwar von seinem Amt entbunden. Doch die Prozesse gegen die Demonstranten gehen munter weiter. Auch gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König.

Politik·Sachsen

Straßensanierung in Sachsen: Sind “fast 1.000 Kilometer” viel? Oder viel zu wenig?

Da wollte Staatsminister Sven Morlok noch einmal so richtig punkten vorm Wahlkampf und veröffentlichte am 16. April die Meldung "Zustand sächsischer Straßen hat sich verbessert". "Der Zustand der sächsischen Bundesstraßen hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert", hieß es darin. Sehr zum Staunen nicht nur zahlreicher Sachsen, die mit dem Zustand der Straßen leben müssen. Die Grünen-Abgeordnete Eva Jähnigen fragte gleich mal nach. Da blieb dann nicht viel übrig vom Selbstlob. Was dann wieder die FDP so nicht stehen lassen wollte.

Bildung·Medien

Das Wort Nachhaltigkeit überlassen wir nicht den Täuschern und Tricksern: Eine Gegenrede für Axel Bojanowski

Sehr geehrter Herr Bojanowski, was Sie da in ihrem Text "Umweltschutz: Kommen Sie mir bloß nicht mit Nachhaltigkeit" in der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" und auf Spiegel Online schrieben, ist ein großer Quatsch und keine Analyse. Keine wissenschaftliche und keine journalistische. Obwohl sie eigentlich Wissenschaftler sind. Aber auch dann wüssten Sie, dass eine Analyse tiefer geht als die Sammlung von Phänomenen.

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