Am Dienstag, 20. Oktober, war der letzte Tag, an dem man Verkaufsangebote im Bieterverfahren für die Braunkohlesparte von Vattenfall abgeben konnte. Das hat auch Greenpeace Schweden getan, aber nicht ganz so, wie es klassische Bieter getan hätten. Um 12 Uhr lief die Abgabefrist ab. Kaufen will Greenpeace aber nicht. Wer kauft schon eine Branche, die keinen Gewinn mehr abwirft?
Kaum steht die Bundesrepublik mal wieder vor einer richtigen Herausforderung wie der Unterbringung von hunderttausenden Asylsuchenden aus den Bürgerkriegen Nordafrikas, beginnen verantwortliche Politiker mal leise, mal lauter von steigenden Steuern und Solidaritätszuschlägen zu murmeln. Gleichzeitig bereitet die Regierungskoalition ein Erbschaftssteuergesetz vor, das die großen Vermögen im Land weitgehend verschont. Zeit für eine Petition, fand ver.di.
Auf diese Töne haben nicht nur Grüne und Linke fünf Jahre lang gewartet. Am Montag, 19. Oktober, äußerte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) erstmals die überhaupt nicht überraschende Feststellung, dass der Abbau der Polizei sofort gestoppt werden müsse. Noch im April hat der Sächsische Landtag etwas völlig anderes beschlossen. Nun aber fällt auch dem Innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion ein Stein vom Herzen.
Das Problem am sächsischen Innenminister ist: Er redet und redet. Besonders gern mit der "Freien Presse" in Chemnitz, die am Montag, 19. Oktober, schon einmal ein Ergebnis vorwegnahm, das am selben Tag die Expertenkommission zur "Polizeireform" wohl genau so diskutiert hat: Sachsen kann sich einen weiteren Abbau der Polizeistellen gar nicht leisten. Und so verkündete Ulbig einen "sofortigen Stopp". Tatsächlich? Die Opposition kann diesen Mann nicht mehr ernst nehmen.
Noch ein bisschen warten, im Sommer 2016 ist es soweit, teilte die Firma Media Broadcast am Montag, 19. Oktober, mit. Der Betreiber von terrestrischen TV- und Hörfunknetzen bereitet im Raum Leipzig den Start von DVB-T2 HD vor und optimiert zugleich den Empfang für DVB-T und DAB+. Hierzu installiert der Full-Service-Provider der Rundfunk- und Medienbranche neue Sendeanlagen auf dem neu errichteten Funkmast im Leipziger Messegrund.
Von 2009 bis 2012 förderte der Freistaat Sachsen ein Projekt mit dem ellenlangen Titel "Nachwachsende Rohstoffe als Chance für den mitteldeutschen Raum - Potenziale und Konfliktfelder einer verstärkten Nutzung nachwachsender Rohstoffe". Langer Titel. Lang ist's her. Und was ist dabei herausgekommen? Ein Endbericht. Und jetzt noch diese Starthilfe.
Für gewöhnlich ist es ja so, dass die wichtigsten Posten in Leipzigs großen Kultureinrichtungen nicht ohne Zustimmung des Leipziger Stadtrates besetzt werden. Meistens stimmen die Stadtratsfraktionen zwar ohnehin den Verwaltungsvorschlägen zu. Aber mit der Nachfolgerkür für den Gewandhauskapellmeister Riccardo Chailly scheint das Verfahren aus Sicht der CDU-Fraktion irgendwie auf den Kopf gestellt worden zu sein.
Als das Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) 2013 in Leipzig gegründet wurde, war eigentlich schon klar, dass die Biodiversitätsforschung eines der Mega-Themen der Gegenwart sein würde. Und dass es dabei um mehr gegen würde als um artenreiche Tümpel und bunte Wiesen. So langsam schält sich auch eine erste, wichtige Erkenntnis heraus: Artenreichtum sichert unsere Lebensgrundlage.
Es sind manchmal keine großen Schritte für die Menschheit, aber kleine Fortschritte für die Bürger, wenn der Europäische Gerichtshof mal wieder feststellt, dass deutsches Recht noch immer nicht dem europäischen Recht angepasst ist. So geschehen mal wieder am Donnerstag, 15. Oktober. Wobei Bürger und Umweltverbände auch auf europäischer Ebene eine Schweinegeduld haben müssen.
Wie soll man diese Truppe eigentlich bezeichnen? Partei der Kulturbanausen? Immer wieder zeigt die Fraktion der "Alternative für Deutschland" im Leipziger Stadtrat, wes Geistes Kind sie ist - und dass sie von Kunst, Theater und Literatur keine Ahnung hat. Diesmal ist ein Transparent am Schauspiel Leipzig Ziel einer seltsamen Anfrage.
Am Ende stand ein Kompromiss: Ein prinzipielles Ja der Bundesländer zum Angebot der Bundesregierung, die Regionalisierungsmittel von 7,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf 8 Milliarden zu erhöhen und die Summe bis 2031 jährlich um 1,8 Prozent zu steigern. So geschehen am 16. Oktober im Bundesrat. Aber wer bekommt nun wie viel Geld zur Sicherung des regionalen Zugverkehrs?
Na, was glaubt sie denn nun? Glaubt sie überhaupt? - Ganze Serien von Medienveröffentlichungen haben sich seit 2000, seit Angela Merkel Vorsitzende der CDU ist, mit der Frage beschäftigt. Manche auch schon vorher. Denn der Aufstieg der ostdeutschen Protestantin war für die Kommentatoren der alten Bundesrepublik immer ein Rätsel. Ein religiöses noch dazu.
Noch ist völlig offen, wie die Leipziger Ratsversammlung am 28. Oktober entscheidet. Fest steht nur, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bei einem "Ja" für die Strecke ziemlich bald in den Abschnitt zwischen Connewitz und Markkleeberg-Parkstraße investieren müssten, denn seit über zehn Jahren wurde hier nicht mehr investiert. Aber wie groß wären die Investitionssummen?
Im Grunde war am 8. Oktober bei der Informationsveranstaltung im Neuen Rathaus das Wesentliche schon gesagt. Auch wenn es so spektakulär nicht klang, als der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Norman Volger, danach fragte, ob die Einstellung einer Straßenbahnstrecke in Leipzig nun beratungspflichtig sei oder nicht. Die klare Antwort von Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt: Ja, ist sie.
Irgendwie wollen sie es alle noch nicht wahrhaben - nicht die Bundesregierung, nicht die Landesregierungen. Die Kommunen würden es gern nicht wahr haben wollen, merken es aber so langsam, was es heißt, wenn aus der "Hartz IV"-Armut jetzt so nach und nach echte Altersarmut wird. Die Belastung des Sozialetats sinkt nicht. Und auch in Sachsen sieht die Zukunft für viele Ältere belämmert aus. Eine Bertelsmann-Studie zeigt es.
Wie sieht die Leipziger Energiezukunft aus? Das ist eine Frage, die es in sich hat und auf die auch die Stadtwerke Leipzig immer neue Antworten zu finden versuchen. Ein Weg könnte die Versorgung immer größerer Teile der Stadt mit Fernwärme sein. Die entsteht in der Regel in Kraftwerken als "Abfallprodukt" etwa zur Stromerzeugung, ist also vom Prinzip her umweltschonend. Also soll auch das Leipziger Fernwärmenetz weiter wachsen.
Es ist ein echtes Fleißprojekt, dem sich die Mitarbeiter des Evangelischen Pressedienstes (epd) zwei Jahre lang gewidmet haben. Sie haben ihre Sicht auf das Ende der DDR, die Friedliche Revolution und den Weg zur Deutschen Einheit zusammengetragen in lauter gut lesbaren Kapiteln und ein Buch draus gemacht. Hier ist es. Sogar Manfred Stolpe war überrascht. So umfassend habe er die Geschichte noch nicht gelesen.
Zwei Wortmeldungen flatterten am Freitag, 16. Oktober, ins Postfach - eine aus der Linksfraktion, eine aus der Grünen-Fraktion. Beide nahmen sie den sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig aufs Korn für etwas, was er im Interview für die LVZ am 16. Oktober gesagt hatte. Eine "Atempause" hatte der stellvertretende Ministerpräsident in der Bewältigung der Flüchtlingspolitik gefordert. Aber warum bekommt ausgerechnet Dulig die Prügel, wenn die regierende CDU auf derselben Zeitungseite ganz andere Töne anschlägt?
Alle Jahre wieder macht die Landesdirektion Sachsen etwas, was sie "Überprüfung der Nachtfluglärmbelastung am Flughafen Leipzig/Halle" nennt. Tatsächlich überprüft sie nichts, sondern wertet nur Zahlen aus, vor allem Zahlen zu Flugbewegungen. Dabei bezieht sie sich auf die geltenden Regelungen des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. November 2004 zum Ausbau des Flughafens. Aber gelten die eigentlich noch?
Am 4. September hat schon die Mittelbauinitiative der Uni Leipzig eine Entmachtung der Hochschulräte in Sachsen gefordert. Die Studierenden hielten sich da mit der Forderung noch zurück, warteten lieber die Senatssitzung am 13. Oktober ab. Es hätte ja sein können, der Hochschulrat der Uni Leipzig lenkt noch ein und stellt neben den beiden externen Bewerbern auch Rektorin Beate Schücking noch zur Wahl. Doch der Hochschulrat stellte sich quer.
Noch im März war man sich in der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft (LVV) sehr sicher: Die UBS bekommt keine Revision für ihren Prozess um die Kosten für das Leipziger KWL-Desaster: "Die KWL und ihre Gesellschafter sind zuversichtlich, dass der Court of Appeal die Berufung der UBS nicht zulassen bzw. in der Sache selbst zurückweisen wird.“
Was passiert eigentlich, wenn eine Grafikerin wie Yvonne Kuschel, die mit Vorliebe das Zeichenmaterial von Kindern verwendet (Buntstifte und Filzstifte), selbst einmal eine Geschichte erzählt, die sie auch illustriert? Über einen gelben Hund und eine grüne Katze beispielsweise? Eine Beziehungsgeschichte natürlich. Was denn sonst?
Irgendwie sah es schon nach einem kleinen Pokerspiel aus, das die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) da im Frühjahr startete, als sie unverhofft auf einmal für die kompletten Anteile des Energieunternehmens EWE AG aus Oldenburg an der Verbund Netz Gas AG (VNG) mitbot: 1,1 Milliarden Euro, die die Leipziger Stadtholding aufbringen wollte.
Was wäre, wenn? Was wäre, wenn die Hochschule für Grafik und Buchkunst in Leipzig nun auch noch eine Architekturklasse einführt und dafür ein neues Gebäude braucht? Gleich gegenüber an der Wächterstraße neben der Galerie für Zeitgenössische Kunst? Da ist ja Platz. Eine Idee, die sich für Studierende der TU Dortmund zur praktischen Aufgabe entwickelte. Ab dem 5. November sind die Entwürfe auch in Leipzig zu sehen.
In Sachen Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird jetzt auch die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat so langsam unruhig. Die Diskussion um die Einkürzung der Linie 9 hat irgendwie auch wieder das Thema der Linie 14 auf den Tisch gebracht, vor fünf Jahren heiß diskutiert, weil sie als kleine Rumpflinie irgendwie keinen Sinn mehr zu machen schien. Damals hatte die SPD den Antrag gestellt, eine Kulturbahn draus zu machen.
Im Stadtbezirksbereich Leipzig-Altwest verliert man so langsam die Geduld. Seit Jahren beschäftigt man sich dort mit der unübersichtlichen und teilweise gefährlichen Verkehrssituation am Lindenauer Markt. In der Augustsitzung wurde sogar die Forderung laut, den Lindenauer Markt komplett für den Kfz-Verkehr zu sperren. Jetzt will man mit einem Antrag wenigstens die Situation vorm Theater der Jungen Welt entschärfen.
Es war ein Überraschungscoup, als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 24. September den Bundesländern nicht nur den Asylkompromiss präsentierte, sondern zum Ende des Asylgipfels überraschend auch die künftige Vergabe der Regionalisierungsmittel mit einbrachte, die der Bund den Ländern zur Finanzierung von Schienenpersonennahverkehr(SPNV)-Leistungen zahlt.
Ein neues Thema im Reigen der Tatsachenberichte aus dem Militzke Verlag: Entführung, Menschenraub, Geiselnahme. In deutschen Medien sorgen die Entführungsdramen spätestens seit den 1970er Jahren und den gewalttätigen Aktionen der RAF für oft wochen- und monatelanges Aufsehen. Die Öffentlichkeit fiebert mit. Aber sind Kidnappings eigentlich eine besondere Art von Kriminalität?
Wird sie groß, wird sie eher klein? Werden die Minarette die Dächer überragen? Wird es laut an der Georg-Schumann-Straße, wenn die Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde zum Gottesdienst kommen? Wo stellen sie ihre Autos ab? - Fragen über Fragen beschäftigten die Leipziger Öffentlichkeit seit Bekanntwerden der Baupläne für die Moschee in Gohlis. Jetzt ist der Architektenwettbewerb entschieden.
Seit Juli steht, recht wenig beachtet, eine Petition von Leipziger Eltern im Internet, die eine Verbesserung der Betreuungssituation in Leipzigs Kindereinrichtungen fordert. Die ist nicht gut, was vor allem mit der recht mageren Kita-Finanzierung in Sachsen zusammenhängt. Sollte die Stadt nicht selbst stärker in eine bessere Betreuung investieren? Gute Frage.
Da ist man schon ab und zu geneigt, einfach ein Ortseingangsschild als Bebilderung zu nutzen: Markkleeberg. Große Kreisstadt gleich am Leipziger Südrand. Man freut sich dort ebenso wie in Leipzig über wachsende Bevölkerungszahlen. Aber ist das nicht eigentlich eins? Gehört die kleine Stadt am See nicht zwingend zur wachsenden Metropolstruktur?
Da haben schon ein paar Leute Ausschau gehalten nach Baukränen und Absperrzäunen an der Weißen Mark gegenüber von Hartmannsdorf. Sollte hier nicht eine Brücke gebaut werden, die die Weiße Elster überspannt und Radfahrern und Fußgängern eine kurze Verbindung vom Leipziger Südwesten zum Zwenkauer See ermöglicht? Baubeginn sollte eigentlich im März sein. Aber nun wird's erst 2016.
Der Birkmann war's! Und wer noch? Es sieht ganz so aus, als ob sich einige Rätsel um die Arbeitsweise des Leipziger Thomaskantors Johann Sebastian Bach jetzt als etwas entpuppen, was man in modernen Zeiten Teamwork nennt. Dass Bach sich seine Texte beim Librettisten bestellt hat, war bekannt. Aber die meisten dieser Autoren waren bislang nicht fassbar. Aber jetzt hat man einen erwischt: Birkmann hieß er.
Über Leipzig kann es gar nicht genug Gedichte geben. Das dachten sich nicht nur Frauke Hampel und Peter Hinke, als sie 2006 den beeindruckenden Band "Mit einem Reh kam Ilka ins Merkur" herausbrachten. Das dachte sich nicht nur die Lyrikgesellschaft, die gleich zwei dicke Poesiealben zum 1.000-jährigen der Stadt herausbrachte. Das dachte sich auch Jutta Pillat.
Vielleicht werden sich ein paar Stadtratsfraktionen am 28. Oktober, wenn der Stilllegungsbeschluss der Stadtverwaltung auf der Tagesordnung steht, etwas seltsam vorkommen. Die Grünen-Fraktion zum Beispiel, die am 16. September so stolz darauf war, gegen den Linke-Antrag auf Erhalt der Linie 9 nach Markkleeberg gestimmt zu haben. Denn da hatte man sich auf eine forsche Zusage verlassen: Es werden keine vollendeten Tatsachen geschaffen.
Es geht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) genauso wie ihren Mietern: Vor einem Umzug fürchten sie sich - und freuen sich gleichzeitig aufs neue zu Hause, - sorry: Zuhause. Der Wahlspruch der Leipziger Wohnungsgesellschaft ändert sich ja auch - samt Adresse und Telefonnummern. Am Donnerstag, 15. Oktober, kommen die Packer.
So einiges blieb unklar in der letzten Ratsversammlung am 16. September, als der Linke-Antrag, die Straßenbahnlinie 9 auf Leipziger Gebiet bis Markkleeberg zu erhalten, abgelehnt wurde. Und auch die Informationsveranstaltung am 8. Oktober im Neuen Rathaus konnte viele wichtige Fragen nicht klären. Am 28. Oktober liegt nun der Stilllegungsbeschluss der Stadtverwaltung auf dem Tisch. Doch die Linke will vorher ein paar Fragen beantwortet haben.
Da hat der "Spiegel" wohl einen Volltreffer gelandet, als er in seiner jüngsten Ausgabe über die Finanzierung der drei Bände Tagebuch von Sachsens ehemaligem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU), die im September im Siedler Verlag erschienen, näher beleuchtete. Dem Bericht des „Spiegel“ zufolge hat der Freistaat Sachsen Steuergeld im Umfang von mehr als 300.000 Euro in zwei der drei Bände von Kurt Biedenkopfs Tagebüchern investiert.
Es ist nicht ganz so einfach am Leipziger Floßgraben, der bislang einzigen Gewässerverbindung ins Leipziger Neuseenland. Er führt durch ein doppelt geschütztes Stück Auenwald. Im Winter sorgte eine recht rabiate Mähaktion im Floßgraben für Entsetzen bei Leipzigs Naturschützern. Durfte da überhaupt gemäht werden? Der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther hat mal beim Umweltminister nachgefragt.
Haben wir Heinrich Heine wirklich so falsch verstanden, der im Pariser Salon 1831 das Delacroix-Gemälde "Die Freiheit führt das Volk" bewunderte, aber Delacroix's Konkurrenten Delaroche zum Chorführer der "historischen Schule" erklärte? Nicht wirklich, auch wenn der Katalog zur aktuellen Ausstellung "Delacroix & Delaroche" im Museum der bildenden Künste Heine scheinbar zum Urvater dieser Interpretation macht.
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