Ein gewisses Echo erzeugte ja unser Artikel "LVZ schürt Empörung und AfD wird zum Sprachrohr der Waffenlobby" vom 8. Dezember, in dem wir auch noch einmal auf die diffusen Zahlen zum Waffenbesitz in Sachsen eingingen. Einige eifrige Sportschützen wollten uns ja gleich erklären, dass wir da völlig daneben lagen und Valentin Lippmann sein Pressestatement dazu längst zurückgenommen hätte. Hat er nicht.
Schrumpfen, Wachsen, Schrumpfen, Wachsen - Ruth Schmidt lässt im neuen Quartalsbericht die Stadt Leipzig und ihre Umgebung pulsieren, Rot für Schrumpfung, Grün für Wachstum. Alles passiert zwischen 1991 und 2014. 23 Jahre wie ein Vollrausch. Und ihr Beitrag "Leipzig wächst - sein Umland wächst mit" belegt ziemlich klar, warum Leipzig auf Gemeindegrenzen eigentlich keine Rücksicht (mehr) nehmen darf.
Irgendwie haben es die meisten Stadtratsfraktionen nach Jahren des Nachfragens, Insistierens, Beantragens aufgegeben, die Leipziger Verwaltung noch mit dem Thema Flughafen zu behelligen. Das Großprojekt im Leipziger Norden ist wohl das beste Beispiel dafür, wie sich staatliche Behörden in Sachsen gegenseitig den Ball zuspielen, Bürgerbeteiligung komplett aushebeln und jegliche Verantwortung im Nebel verschwinden lassen.
Es kommt immer wieder vor, da passen die neuesten Studien aus dem in Leipzig heimischen Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH zu aktuellen Beiträgen der L-IZ wie die Faust aufs Auge. Als hätten wir sie bestellt. Haben wir aber nicht. Aber das Zusammentreffen ist kein Zufall: Im Büro Hitschfeld beschäftigt man sich genauso intensiv mit der Frage: Warum wirkt unsere Demokratie so demoliert und handlungsunfähig?
12,6 Milliarden haben wir an dieser Stelle am 4. Dezember geschätzt - 12,76 Milliarden werden es. So viele Steuern nimmt Sachsen wahrscheinlich 2015 an Steuern ein. Am 4. Dezember hatten wir an dieser Stelle über den Frust der haushaltspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Franziska Schubert, berichtet, die dringend die neue Steuerschätzung des Finanzministers anmahnte.
Nicht nur die Fraktionen im Stadtrat hielten sich erst einmal zurück, als das Kulturdezernat den neuen Vorschlag für die Unterbringung des Naturkundemuseums in der Halle 7 der Alten Baumwollspinnerei vorlegte, auch der Verein der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums übte Zurückhaltung, beschaute sich den Vorschlag von allen Seiten und macht jetzt einen geradezu frappierend einfachen Vorschlag zur Lösung des Problems.
Vor ein paar Wochen rätselten schon ein paar Zeitungen darüber, was für eine verrückte Idee das wäre, nun Flüchtlinge auch noch im 100 Jahre alten ehemaligen Leipziger Postbahnhof unterzubringen. Leipzig braucht zwar jede Menge Platz für die vielen Flüchtlinge, die in diesem Jahr ankommen. Aber auf einem Bahnhof? Hat die Leipziger CG-Gruppe da nicht was anderes vor?
Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn man eine Meldung aus Sachsen verquirlt mit einer Meldung aus Brüssel? Nicht viel Gescheites, wenn man sich die Titelgeschichte der LVZ vom 7. Dezember anschaut. "EU will Waffenrecht verschärfen – Sachsens Schützen wehren sich", steht da in forscher Mitteilungsfreude. Und die Leipziger AfD springt darauf an, als wolle man gleich auch noch eine sächsische Tea Party beginnen.
Die Reise geht weiter. Leipzig wächst. Und es sieht ganz so aus, als würde die Stadt in diesem Jahr die Zuwachsrekorde von 2014 locker überbieten. Schon für September meldeten Leipzigs Statistiker die neue Zahl 560.647. Die stammt aus dem Melderegister der Stadt. Die Landesstatistiker hängen um mehrere Monate mit ihren Zahlen hinterher. Aber es sieht schon jetzt nach einem neuen Rekord aus.
Es gibt Geschichten, die gehen eigentlich ganz fix: Da glaubt eine Verwaltung, man könne - nachdem man das Ganze ein paar Jahre etwas stiefmütterlich behandelt hat - kurzerhand nicht nur eine Schließung des Ökobades in Lindenthal verfügen, sondern dem Stadtrat - aus Kostengründen - die Umwandlung in einen Landschaftspark vorschlagen, schon zeigen die Betroffenen Leipzig, dass sie noch da sind, sagen "Nein" und bekommen Recht.
"Warum die Rechtsextremen in Frankreich so erfolgreich sind", fragte Christian Wernicke am Montag, 7. Dezember, in der "Süddeutschen" nach dem Wahlerfolg der Front Nationale in Frankreich am Wochenende. Unter anderem machte er Merkels Asylpolitik für den Erfolg der Rechten verantwortlich. Was Quatsch ist. Denn den eigentlichen Grund benennt er ja selbst.
Manchmal ist es einfach so, dass Dinge zusammenkommen, weil der Blick geschärft ist für ein Thema. Zum Beispiel die Frage: Warum wächst Leipzig eigentlich wieder? Kann es sein, dass da ganz alte Mechanismen einfach wieder in aller Stille wirken, obwohl verantwortliche Politiker alles dafür tun, genau das zu verhindern? Leipzigs Statistiker haben sich der Sache mal angenommen.
Da bahnt sich etwas an, nämlich noch eine Ausstellung, die den Leipzigern im 1.000. Jahr der Ersterwähnung einen Einblick gibt in ein Stück Stadtgeschichte - in diesem Fall farbenprächtig und ein richtiger Hingucker. Denn die Universitätsbibliothek zeigt ab Freitag ein paar Schätze aus ihrem mittelalterlichen Handschriftenbestand.
Da sind die Grünen augenscheinlich offene Türen eingerannt, als sie im Juni das Energie- und Wassersparprojekt "Halbe-Halbe" beantragten. In der vergangenen Woche bekamen sie gleich doppelt Zustimmung: Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau bekundete schriftlich seine Zustimmung und Oberbürgermeister Burkhard Jung tat es mündlich und öffentlich. Kornelius Unkell ist happy.
Seit Jahren tut sich Leipzigs Verwaltung schwer, einen kostendeckenden Satz für das Wohnen von Leistungsempfängern zu definieren. Immer wieder haben Sozialgerichte die Konzepte der Stadt für die "Kosten der Unterkunft" kassiert. Doch nur die Betroffenen, die in Einspruch oder vor Gericht gegangen sind, haben die vorenthaltenen Gelder wiederbekommen. Jetzt fragt die SPD-Fraktion im Stadtrat etwas härter nach.
Wer ein kleines oder mittleres Unternehmen in Sachsen betreibt, der weiß, mit welcher Emsigkeit die Finanzämter hinterher sind, die Steuern einzutreiben. Lieber kassieren sie schon mal vorab die Steuern, um sicherzugehen, dass dem Staat nichts entgeht. Und trotzdem entlarven Sachsens Steuerprüfer jedes Jahr hunderte von Fällen von Steuerhinterziehung. Auch 2014. Mit neuem Spitzenwert.
Mitte November erschien der erste Band der vierbändigen "Geschichte der Stadt Leipzig", die die Stadt anlässlich des tausendjährigen Jubiläums ihrer urkundlichen Ersterwähnung in Auftrag gegeben hat. Das Buch ist über 1.000 Seiten dick. Es dauert also noch ein bisschen, bis wir es an dieser Stelle besprechen. Aber am Dienstag, 8. Dezember, gibt es noch eine Buchpräsentation.
Manchmal muss man einige Daten noch nachliefern, weil sie zeitnah nicht unterzubringen waren. Am 27. Oktober hat ja der schwedische Energiekonzern seine Quartalszahlen für die ersten drei Quartale 2015 vorgelegt, einen Tag, nachdem man voller Freude verkündet hat, dass man zwei Kraftwerksblöcke in Jänschwalde in die deutsche "Kapazitätsreserve" verschieben wird.
In den letzten Jahren hat das Leipziger Bach-Archiv seine Forschungsarbeit deutlich erweitert. Neben den Arbeiten zum allseits berühmten Leipziger Thomaskantor Johann Sebastian Bach sind auch verstärkt die Forschungen zu Leben und Werk seiner Söhne und Enkel in den Fokus gerückt. Und am Sonntag, 6. Dezember, feierte das Leipziger Bach-Archiv so einen Enkel: Wilhelm Friedrich Ernst. Die Spur führt nach Berlin.
Mord und Totschlag haben Menschen schon immer in ihren Bann gezogen. Das war im Mittelalter so, das war auch vor 100 Jahren so. Zeitungen berichteten ausführlich über spektakuläre Verbrechen. Polizeikommissare führten ein neugieriges Publikum in zwielichtige Kneipen oder schrieben schon damals stimmungsvolle Memoiren. Stoff genug für Regina Stürickow, ein Stück Alt-Berlin wieder zum Leben zu erwecken.
Darf man von gewählten Abgeordneten eigentlich ein bisschen Vernunft erwarten? Mehr Verständnis für Sachzusammenhänge? Mehr Bereitschaft zu lernen? Darf man wohl. Bekommt man in der Regel aber nicht. Am Freitag, 4. Dezember, stimmte der Bundestag über den Syrien-Einsatz von 1.200 deutschen Soldaten ab. Mit einer Mehrheit von 445 zu 145 Stimmen dafür.
Manchmal ist Leipzigs Kulturpolitik einfach eine Ausweichbewegung. Da ist das eine Objekt, das zwar verkehrstechnisch günstig liegt, etwas zu teuer, beim anderen gibt es Fördergelder, aber dafür liegt es weit ab vom Schuss. Aber wenn man dann von zwei Betroffenen gleich jubelnde Dankbarkeit bekommt, dann ist ja alles gut, dann ziehen eben Lofft und LTT in die Halle 7 der Alten Baumwollspinnerei.
Nicht nur der Landesschülerrat hat nun seit Monaten darauf gewartet, dass das sächsische Kultusministerium endlich genaue Zahlen zu Schulen, Schülern, Lehrern und Klassengrößen im Schuljahr 2015 / 2016 vorlegt. Da die allgemeinbildenden Schulen die Zahlen im September melden mussten, hätte das Zahlenwerk spätestens im Oktober vorliegen müssen. Aber selbst am 3. Dezember gab es nur ein paar Alibi-Zahlen.
Der Fokus der Proteste gegen den Kohleabbau konzentriert sich in Sachsen derzeit auf die Lausitz. Das hat auch damit zu tun, dass der schwedische Energiekonzern Vattenfall seine Kohlekraftwerke und Braunkohletagebaue in Mitteldeutschland 2016 verkaufen will. Die befinden sich zum größten Teil in der Lausitz. Aber auch die Mibrag baut weiter Kohle ab. Grund genug für ein paar Aktivisten, den Kohlebaggern auf den Leib zu rücken.
In ein paar Kapiteln in der großen vierbändigen Chronik zur Leipziger Stadtgeschichte werden auch die einstigen Dörfer und Vorwerke mit abgehandelt, die einst nach Leipzig eingemeindet wurden. Auch das Autorenkollektiv für die große Stadt hat gemerkt, dass da eine Menge Geschichte mit eingemeindet wurde. Wie viel, das merkt man freilich erst, wenn sich einer wie Michael Liebmann im Eigenauftrag in die Archive kniet.
In Koblenz haben sich in dieser Woche mal wieder die deutschen Innenminister getroffen. Am 3. und 4. Dezember haben sie dort beieinander gehockt. Vielleicht bei leckerem Rheinwein. Darüber verriet die Meldung des Sächsischen Innenministers hinterher jedenfalls nichts. Er veröffentlichte wieder eine seiner wehrhaften Meldungen, die so klingen, als würde er die Probleme anpacken. Und Probleme gibt es ja genug. Kam ja alles im Fernsehen.
Mit Kritik ihrer politischen Rolle kann die "Alternative für Deutschland" (AfD) nicht wirklich umgehen. Das macht jetzt mal wieder die Leipziger AfD-Fraktion deutlich, indem sie in einer Stadtratsanfrage die "Förderung der Jahreszeitschrift 'Leipziger Zustände' seitens der Stadt Leipzig" hinterfragt. Schon 2014 hat sich die rechtslastige Partei von dieser Jahreschronik zu Unrecht aufs Korn genommen gefühlt.
Der Eiertanz um das 800-Millionen-Euro-Investitionspaket, das CDU und SPD jetzt im Sächsischen Landtag genehmigt bekommen wollen, zeigt eigentlich, wie närrisch die sächsische Finanzpolitik mittlerweile geworden ist: Immer größere Summen werden dem eigentlichen Budgetrecht des Landtages entzogen und in Sonderfonds angelegt, gleichzeitig werden die Kommunen beim Investieren an die Kandare genommen. Eine schwäbische Hausfrau ist nichts dagegen.
Um Buchhandlungen muss man kämpfen. Sie sind zu wichtig, um sie einfach verschwinden zu lassen. Im Sommer haben wir an dieser Stelle über das Ende zweier Buchhandlungen auf der Karl-Liebknecht-Straße berichtet. Eine hat am 29. Oktober wieder aufgemacht: unter neuem Namen, mit neuem Mut. Am 2. Juni hatte an der Ecke Karl-Liebknecht-Straße (Richard-Lehmann-Straße) "Kü’s Buchhandlung" geschlossen.
Jetzt haben die Busreisenden, die in der Goethestraße auf ihre Fernbusse warten, wieder ein paar Sitzmöglichkeiten mehr. Am Freitag, 4. Dezember, wurde der neu aufgestellte Eisenbahnobelisk in der Schwanenteichanlage hinter der Oper Leipzig wieder der Öffentlichkeit übergeben. Jetzt steht er wieder da, wo er ursprünglich 1878 hingestellt worden war.
Politik und Gesellschaft - das sind zwei kommunizierende Röhren. Gewiefte Politiker wissen das und spielen mit großer Begeisterung auf der Klaviatur der Emotionen. Und das sind meist keine allzu guten. Die billigste Übung: Ängste schüren. Und wenn Politiker schon Ängste schüren, was tun dann die Angsthasen? - Sie bewaffnen sich. Auch in Sachsen.
Seit 2006 ist der Bau einer neuen Grundschule in Probstheida überfällig. Die zweizügige Schule steckt seit Jahren in einem Containerprovisorium an der Franzosenallee. In der Diskussion um den Doppelhaushalt 2015/2016 wurde sie endlich Thema. Und sie flutschte sogar ins Schulbau-Investitionsprogramm der Stadt. Aber die dort veranschlagten 13 Millionen Euro werden nicht reichen.
Würde man in einem Land leben, in dem der Verstand regiert und Politiker auch mal was von Mathematik verstehen, dann würde man sich als Journalist freuen über solche Meldungen wie am Mittwoch, 3. Dezember, auf Spiegel Online: "Smartphone-Abgabe: Die Gema kassiert jetzt auch für Handys". Nicht nur die Gema kassiert dort, auch der traurige Verein von VG Wort, der derzeit gerade dadurch auffällt, dass er die Kleinen Verlage ausbluten will.
Sicher darf man Leipzigs Stadträte beglückwünschen. Heftig diskutieren sie die Frage, ob die Leipziger Verkehrsbetriebe nun mehr Zuschüsse brauchen oder nicht. Eine Frage, die seit zwei Jahren auf dem Tisch liegt. Jeder erinnert sich noch an das große MDV-Gejammer 2014 über die exorbitant steigenden Nahverkehrskosten. Und dann lehnen sie den Linke-Antrag, den Zuschuss endlich mal auf 48 Millionen Euro zu erhöhen, ab. Die Retourkutsche gibt es postwendend.
Manchmal ist es im Sächsischen Landtag wie in einer Familie. Alle wissen, dass Papa im Lauf des Jahres eine Lohnerhöhung bekommen hat. Papa grinst - will aber vor Weihnachten nicht verraten, wie viel es mehr geworden ist. Könnte ja sein, da würde jetzt wieder jemand Extra-Wünsche anmelden. Und warum will ausgerechnet die Opposition die genauen Zahlen?
Am Sonntag, 13. Dezember, ist es soweit. Dann wird endlich Stufe 2 im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz gezündet. Stufe 1 ging im Dezember 2013 in Betrieb und hat sich in vielen Teilen schon als viel zu knapp kalkuliert erwiesen. Seit Inbetriebnahme des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes im Dezember 2013 hat sich das Nahverkehrsangebot in der Region deutlich verbessert. Das zeigen auch die Fahrgastzahlen. Schon jetzt sind hier täglich durchschnittlich 55.000 Reisende unterwegs.
2015 gab es ein bisschen Stress für die Leipziger Kulturermöglicher, die sich 2012 einfach dachten: Nehmen wir uns ein bekanntes Vorbild, machen wir es genauso und ermöglichen Leuten, die sich teure Tickets nicht leisten können, einfach Besuche in Konzert und Theater. Aber das Marburger Vorbild fand das gar nicht gut. Und so haben sich die Leipziger jetzt umbenannt.
Man lernt ja auch was, wenn man Anträge einfach mal ganz unbedarft stellt und dann mal schaut, wie Verwaltung und andere Ratsfraktionen reagieren. So geschehen der SPD-Fraktion mit ihrem Antrag zu Plastiktüten in der Stadt Leipzig. Die Stadtverwaltung reagierte darauf ja bekanntlich mit zuckersüßem Lob - und erklärte dann den Genossen, dass sie gründlich falsch liegen. Also schreiben wir das Ding um, beschloss dann die SPD-Truppe.
Es sieht ganz so aus, als sei das gerade von der sächsischen Regierung vorgelegte "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitions- und Finanzkraft" bestens geeignet, die kommunale Finanzkraft zu schwächen. Am Mittwoch, 2. Dezember, fand die Sachverständigenanhörung des Gesetzentwurfs von CDU- und SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag statt. Und sogar ifo-Institut und Rechnungshof hatten ihre Bauchschmerzen.
Am Dienstag, 1. Dezember, vermeldete Leipzigs Verwaltung voller Begeisterung: Jetzt könnte die Suche nach einem Standort für das Naturkundemuseum ein Ende haben. Man will es mit in die Messehalle 7 in der alten Baumwollspinnerei stecken. 2020 soll es dort eröffnen. So hat es die Dienstberatung des OBM beschlossen. Immerhin könnte man dort eine Menge Geld sparen.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare