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Mittwoch, 9. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Linie 15 am Tröndlinring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Leipzigs Finanzierungslücke aus der Betrauung der LVB beträgt mittlerweile 17 Millionen Euro

Leipzigs Stadträte haben den von der Stadt vorgelegten Bericht zum ÖPNV durchaus genau gelesen. Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat, hat sich jetzt den von der Verwaltung vorgelegten Gesamtbericht zur ÖPNV-Finanzierung auf unsere Frage hin angeschaut. Und das Ergebnis ist: 2014 hat sich die Stadt auf Kosten der Fahrgäste schon 10 Millionen Euro erspart.

FES-Veröffentlichung „Die Rückkehr der progressiven Steuerpolitik?“ Cover: FES
Politik·Kassensturz

FES-Papier fordert Rückkehr zu einer gerechteren Steuerpolitik

Es ist, als wolle die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) der großen alten Dame SPD wieder ein bisschen Leben einhauchen, ein bisschen Mut, sich wieder für ihre alten Ideale einzusetzen, die sie in den vergangenen 20 Jahren so freimütig verramscht und vergessen hat. Wieder mal Flagge zeigen gegen Ungleichheit und für eine gerechtere Gesellschaft. Mit Steuern könnte man steuern. Lang ist das her.

LVB-Straßenbahnen in der Lützner Straße 2011. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Schon seit 2009 reichen die Zuschüsse der LVV nicht, um die beauftragten Leistungen der LVB zu finanzieren

Traut sich jetzt ein Stadtrat, die Blackbox LVB zu öffnen? Oder werden wieder alle 70 brav die Hand heben und den von der Verwaltung vorgelegten „Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB“ für das Jahr 2014 absegnen und beschließen? Obwohl alle wissen, dass der Zuschuss für die Leipziger Verkehrsbetriebe um mindestens 9 Millionen Euro zu niedrig ist?

An der Anger-Crottendorfer Bahnschneise würde man auf den Parkbogen-Ost kommen. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Stadt will sich das Vorkaufsrecht am Sellerhäuser Bahnbogen sichern

Ein paar Grundstücke fehlen noch, damit der Parkbogen Ost gebaut werden kann. Oder zumindest der erste Teil von der Anger-Crottendorfer Bahnschneise bis zur Eisenbahnstraße auf dem Sellerhäuser Bahnviadukt. Um sich die Grundstücke zu sichern, will das Dezernat Stadtentwicklung und Bau jetzt das Vorkaufsrecht vom Stadtrat beschließen lassen.

Emil-Fuchs-Straße an der Rosentalgasse. Foto: Ralf Julke
Bildung·Zeitreise

Was steht an der Rosentalgasse und verrät nicht, was es ist?

Es gibt allerlei Relikte, die in Leipzig ziemlich beziehungslos herumstehen. Man stolpert drüber, fragt sich, was das ist – und in der Regel steht es nicht dran. Und man ist ja sowieso schon verwirt, wenn man - wie Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKLA e.V. - immerfort auf Spurensuche ist nach Leipzigs Gewässer- und Auenlandschaften. Auch das ist ein reines Rätselspiel.

Nur systematisches Erfassen hilft, den Zündlern in Sachsen auf die Spur zu kommen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Grüner Innenpolitiker zeigt sich tief enttäuscht über Verweigerung der Regierungskoalition

Nein, glücklich sind die Grünen mit der sächsischen Innenpolitik ein Jahr nach Heidenau nicht. Und mit der Stellungnahme der Staatsregierung zu ihrem Antrag im Landtag „Nach den gewalttätigen Ausschreitungen Rechtsextremer in Heidenau – Flüchtlinge schützen, Gewaltmonopol des Staates wieder sicherstellen“ auch nicht. Die hat den Antrag - ein Jahr nach Heidenau - nämlich abgelehnt.

Die FES-Studie „Ungleichheit und makroökonomische Instabilität“. Cover: FES
Politik·Kassensturz

Friedrich-Ebert-Stiftung begräbt endlich Ronald Reagan und gibt Thomas Piketty Recht

Na gut, das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ist nicht die Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ist eine Abteilung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Aber es ist ein Signal, wenn die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie der drei IMK-Wissenschaftler Jan Behringer, Dr. Thomas Theobald und Dr. Till van Treeck veröffentlicht. Und das in einer Zeit, in der die Wirtschaftsweisen Beiträge mit Titeln wie „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ veröffentlichen.

Hermann-Liebmann-Straße 43 im Jahr 2007. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Netzwerk kritisiert die potemkinsche Politik des Leipziger Liegenschaftsamtes

Es kocht nicht nur in Plagwitz und Lindenau, wo die Emotionen aufschäumen in Bezug auf eine Wohnungspolitik, die eigentlich nicht existiert. Konzepte gibt es jede Menge, Stadtratsbeschlüsse auch. Aber da, wo in der Leipziger Verwaltung wirklich die Weichen gestellt werden, werden mit aller Macht die alten Leitlinien umgesetzt. Trotz kühner Pläne zu einer „Konzeptvergabe“, wie das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ jetzt kritisiert.

Auf den zweiten Blick. Ringelnatz „in Privathand“. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die gar nicht so skurrilen Bilderwelten des Joachim Ringelnatz

Bis zum 7. August war in der Städtischen Galerie in Wurzen eine ganz besondere Ausstellung zu sehen: „Ringelnatz ‚in Privathand‘“. Was eigentlich nichts Besonderes ist. Die meisten Ringelnatz-Bilder befinden sich in Privathand. Aber die Ringelnatz-Stadt Wurzen konnte in der kleinen Ausstellung einmal zeigen, was sonst nur die Sammler erfreut. Oder beschäftigt.

Unterschrift für die Bestellung der ersten Solaris-Straßenbahnen im März 2015. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

SPD-Fraktion beantragt statt Zuschusserhöhung 2 Millionen Euro Investions-Geld für neue LVB-Straßenbahnen

Die Stadtverwaltung hat es einen „Alternativvorschlag“ genannt, als sie den Antrag von Grünen- und Linken-Fraktion ablehnte, den Zuschuss an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) von 45 auf 48 Millionen Euro zu erhöhen. Das Alternative an dem Vorschlag war, dass das Planungsdezernat vorschlug, die Stadt möge ihren Investitionszuschuss verdoppeln. Das hat jetzt die SPD-Fraktion aufgegriffen.

Die „Runde Ecke“ am Dittrichring. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig hat genug repräsentative Orte für eine Ausstellung zu Muslimen in Deutschland

Die Ausstellung „Was glaubst Du denn?! Muslime in Deutschland“ ist wichtig für Leipzig. Keine Frage. Doch um damit einen politischen Willen durchzusetzen, eignet sie sich eigentlich nicht. Das wurde jetzt Thema, als das Bürgerkomitee Leipzig heftig protestierte, den Kinosaal im alten Stasi-Komplex „Runde Ecke“ im Oktober räumen zu müssen, damit die SPD dort die Ausstellung zeigen kann.

Wird derzeit in Systembauweise errichtet: Erweiterungsbau der Paul-Robeson-Schule. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

CDU schlägt Bildung einer Steuerungsgruppe „Schule“ für Leipzig vor

Die CDU versucht es noch einmal. Das Schulenbauen geht ihr zu langsam. Und im Frühjahr ist es der CDU-Fraktion im Stadtrat ja schon einmal gelungen, die Diskussion um das mühselige Schulbauprogramm der Stadt in eine Richtung zu ziehen, in der es darum ging, die Bauaufträge für Schulen auch an Private zu bringen. Jetzt hat sie einen neuen Vorstoß gestartet.

Der Leipziger Floßgraben. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

In Sachsen-Anhalt hat es der Floßgraben jetzt in den Regionalplan geschafft

Es war aus aktuellem Anlass, als Pro Leipzig im Jahr 2006 das große, bilderreiche Buch „Der Elsterfloßgraben“ veröffentlichte. Denn damals begann das Leipziger Teilstück dieses über 400 Jahre alten Wasserbauprojektes wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zurückzukehren. Der Graben im südlichen Auwald sollte ausgebaggert werden, die Connewitzer Schleuse war in Planung. 2016 ist das Buch wieder hochaktuell.

Die Baumkrone einer Leipziger Platane. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Ökolöwe mahnt dringend 1,5 Millionen Euro für Straßenbaumpflanzungen in Leipzig an

Eigentlich ist es seit 2009 beschlossen. Im Leipziger Luftreinhalteplan steht, dass Leipzig jedes Jahr 1.000 neue Straßenbäume bekommt. Und zwar zusätzlich, nicht als Ersatz für alte und kranke Bäume. Aber das kostet Geld. Geld, das der Stadtrat seitdem in keinem einzigen Jahr bewilligt hat. 1 Million Euro mindestens, sagt Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. 1,5 Millionen, sagt der Ökolöwe.

Einnahmen des sächsischen Haushalts 2007 bis 2020. Grafik: Freistaat Sachsen, SMF
Politik·Sachsen

Sachsens Steuereinnahmen steigen, immer mehr Kommunen rutschen in die roten Zahlen

Am Mittwoch, 17. August, wurde im Sächsischen Landtag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur gerechten Finanzverteilung in Sachsen angehört. Irgendwie unterstützt das Land Sachsen seine Kommunen über den Finanzausgleich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Aber irgendetwas läuft da schief: Immer mehr Kommunen können ihre Haushalte nicht mehr genehmigungsfähig machen. Da stimmt also was nicht, Herr Finanzminister.

LVB-Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ein Alternativvorschlag der Leipziger Verwaltung, der eine Ohrfeige für die LVB-Fahrgäste ist

Vielleicht sollte jede Fraktion auch ein paar kräftige Männer beschäftigen? Am besten Möbelpacker. Die könnten dann mit anpacken, wenn die Verwaltung zum Jagen getragen werden muss. Denn sie jagt nicht gern. Gerade dann, wenn die Probleme brennen und die Leipziger verzweifeln. Wie bei den Ticketpreisen für die LVB. Grüne und Linke hatten eine Erhöhung des Zuschusses von 45 auf 48 Millionen Euro beantragt.

Der Schillerplatz in Wahren im heutigen Zustand. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Kinder haben ein Recht zum Spielen, auch auf dem Schillerplatz

Zwei Bänke, ein – na ja - Sandkasten, mehr ist das nicht, was dem Schillerplatz in Wahren Aufenthaltsqualität gibt. Eigentlich ist es nur eine grüne Hundewiese, paar Bäume, paar Büsche. Und in jedem anderen Ortsteil hätten sich die Anwohner gefreut, wenn die Stadt angekündigt hätte: Wir bauen da einen richtigen Spielplatz hin. Doch eine Bürgerin schrieb lieber eine lange Petition: Wollen wir hier nicht.

Infotafel in der Nähe der Auwaldstation. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs Umweltdezernat stimmt dem Grünen-Antrag zu Wald-Info-Tafeln zu

Ganz so falsch findet Leipzigs Umweltdezernat den Antrag der Grünen-Fraktion gar nicht, im Auenwald selbst über die dort stattfindenden Waldfällungen und Umbaumaßnahmen zu informieren. Oder vielleicht doch lieber nicht alle im Auenwald? Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat da schon so seine Vorstellungen, wo man solche Tafeln aufstellen könnte.

Thomas Mothes: Ostermond auf Zeit. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Mit Thomas Mothes unterwegs in den stillen Landschaften Nordböhmens

Er gehört zu den eher stillen Fotografen in der Stadt Leipzig: Thomas Mothes. Auch weil ihm die Sensationsfotografie nicht liegt. Er bevorzugt den aufmerksamen Blick des Spaziergängers, den Blick fürs Detail, für Licht und Schatten. Ein Fotograf wie nicht aus dieser Zeit. Das hat Folgen. Die manchmal Entdeckungen sind - wie die der stillen nordböhmischen Landschaft gleich hinter der sächsischen Grenze.

August-Ausgabe der Leipziger Zeitung: Rinke oder Lechte Gewalt. Foto: L-IZ
Bildung·Medien

Randale in Connewitz, Lehrerdesaster in Sachsen, Unister-Tragödie & ein paar spitze Gedanken zum Drama des Lokaljournalismus

Manchmal dauert’s ein bisschen länger, erst recht, wenn bei zwei wichtigen Geschichten, die unbedingt noch in der neuen „Leipziger Zeitung“ stehen sollten, die Antworten fehlten und damit wichtige Bausteine. Was macht man da? Lässt man Löcher oder lässt man die Zeitung eine Woche später erscheinen? Beide Geschichten sind drin - die Januar-Randale in Connewitz genauso wie die Unister-Story.

Felsenkeller mit Baumstumpf. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Eine E-Mail auf Abwegen, der Felsenkeller wird trotzdem Thema

So richtig zufrieden mit der Antwort des Baudezernats zu den Baumfällungen am Felsenkeller im Juli war auch der Stadtbezirksbeirat Altwest nicht. Und einige Aussagen sorgten regelrecht für Irritation: Ein neuer Supermarkt? Ein Supermarkt-Parkplatz? Eine Zufahrt an der Zschocherschen Straße? - Schon vorher hatte man Berge von Fragen und lud im Juni das Baudezernat zur nächsten Sitzung am 10. August ein. Aber es kam niemand.

Baukostenverteilung bei Leipziger Kitas in den letzten 10 Jahren. Grafik: Stadt Leipzig
Leben·Familie & Kinder

Leipziger Kita-Zuschuss hat sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt

Leipzig wächst. Die Geburtenzahlen steigen. Und das kostet richtig Knete. Und zwar nicht nur bei Bauinvestitionen. 166 Millionen Euro wurden allein in den vergangenen zehn Jahren in den Bau, Umbau oder die Erweiterung von Leipziger Kindertagesstätten investiert. Und das betraf immerhin 114 verschiedene Baumaßnahmen mit insgesamt 13.883 Plätzen. Noch schneller aber wachsen die städtischen Zuschüsse.

Norman Volger im Leipziger Stadtrat. Foto: L-IZ
Politik·Leipzig

Leipzigs Ordnungsamt will Grünen-Fraktionsvorsitzenden wegen ruhestörenden Lärms vor den Kadi schicken

Immer öfter gerät das Leipziger Ordnungsamt in die Schlagzeilen. Nicht weil es besonders emsig seine Arbeit tut und die Verkehrssicherheit in Leipzig kontrollieren würde. Gerade das tut es nicht. Aber immer öfter macht es auf seltsame Art Politik. Beim Katholikentag verweist es Moses vom Platz, immer wieder gewährt es rechten Demonstranten den halben Ring für ihre Umzüge. Jetzt will es den Vorsitzenden der Leipziger Grünen-Fraktion verurteilt sehen.

Die Sachsenfahne vorm Neuen Rathaus in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Regierungskoalition lehnt Gesetzesantrag von Grünen und Linken zur Stärkung der direkten Demokratie in Sachsen ab

Eigentlich merken es alle, wie es kocht und brodelt im Land. Und damit ist nicht nur die Bundesrepublik gemeint, sondern auch Sachsen. Die Bürger möchten bei wichtigen Fragen wenigstens gefragt werden und eine reelle Chance haben, mitzubestimmen. Doch am Mittwoch, 17. August, lehnte die CDU/SPD-Regierungskoalition einen entsprechenden Antrag von Grünen und Linken ab: Es gibt nicht mehr Demokratie in Sachsen, basta.

Neue Kita in der Gustav-Freytag-Straße 31. Foto: Ralf Julke
Leben·Familie & Kinder

44 Kita-Projekte in Leipzig stecken derzeit in Bau und Planung, bis 2030 müssen noch mindestens 40 dazu kommen

3.355 Geburten im ersten Halbjahr 2016 in Leipzig, 289 mehr als zum selben Zeitpunkt im Vorjahr: Es sieht ganz so aus, als ob genau das passiert, was die neue Leipziger Bevölkerungsprognose vom April vorausgesagt hat: Leipzig steuert auf Geburtenzahlen von 7.000 und mehr zu. Und der Sozialbürgermeister muss immer neue Kita-Bau-Programme auflegen mit immer mehr Betreuungsplätzen.

Die geplanten Festbereiche zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Sachsens Regierung will mit 4,5 Millionen Euro drei Tage lang feiern

Bescheiden sein? Wozu denn bescheiden sein, wenn andere über klamme Haushaltskassen stöhnen? Nicht nur mit der Image-Kampagne für die sächsische Regierungspolitik („So geht sächsisch“), sondern auch mit der Feier zum Tag der Deutschen Einheit haut Sachsens Regierung mächtig auf die Pauke. 4,5 Millionen Euro soll die dreitägige Feier vom 1. bis 3. Oktober in Dresden kosten.

Hochwasser 2013 an der Nahle. Foto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Landtagsabgeordneter kritisiert Umweltminister noch einmal für die falschen Schwerpunktsetzungen beim Hochwasserschutz

Es war eigentlich zu erwarten, dass es auf die Meldung des Umweltministers vom Dienstag, 16. August, zur Hochwasserschadensbeseitigung sofort eine Replik geben würde. Und die bekam Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auch postwendend vom Landtagsabgeordneten Wolfram Günther. Den beeindrucken große Zahlen schon lange nicht mehr, seit die Weichenstellungen in Sachsen so sichtlich falsch sind.

Geht es immer nur um Sensationen? Foto: L-IZ
Bildung·Medien

Innehalten in der Häppchenjagd oder Warum Journalismus wieder nachhaltig werden muss

Wofür braucht man eigentlich Medien? Die einen wünschen sich ja partout so etwas wie ein Winkelement, mit dem der schreibende Journalist angibt, was die Richtung ist. Was schon in der Diskussion ein Problem wird. Die einen möchten gern linksherum geführt werden, die anderen lieber – na ja - durch die Mitte, auch wenn’s dabei eher rechtsherum geht. Das ist alles niederer Blödsinn für Follower.

Erbschaftssteuer erreichte in Sachsen 2015 einen neuen Höchstsstand. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Steuern aus Erbschaften und Schenkungen in Sachsen stiegen 2015 auf 32 Millionen Euro

Es ist in Sachsen wie anderswo in Deutschland auch: Während ein gut Teil der Erwerbstätigen noch immer darum kämpft, irgendwie auf ein einträgliches Einkommen zu gelangen, vermehrt sich der Besitz einiger Gutverdienender in erstaunlichem Tempo. Was sogar bei den Erbschaftssteuern sichtbar wird. Von 2012 bis 2015 sind die Einnahmen des sächsischen Fiskus bei der Erbschaftssteuer von 26 auf 32 Millionen Euro gestiegen.

Einen Bibliothekar hat bestimmt jeder irgendwo im Unternehmen. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Peanuts für die kreativen Spaß-Branchen

Leipzig ist eine Stadt der Selbstausbeuter. Die Stadt rühmt sich zwar in teuren Werbekampagnen einer breiten und lebendigen Kreativszene. Aber wenn man dann mal nachfragt, wie es eigentlich um die Förderung seitens der Stadt steht, wird es dünn. Die Linksfraktion hat im Juni mal angefragt. Man hatte ja auch irgendwas beschlossen im Stadtrat. War doch so, oder?

Marc-Uwe Kling: Der falsche Kalender. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

365 platte Sprüche, den richtigen Sprücheklopfern falsch in den Mund gelegt

Die Welt ist voller Sprüche: Werbesprüche, Politikerzitate, Sprüche aus Filmdialogen, Zitate berühmter Philosophen, Liedzeilen, die einem nicht mehr aus dem Kopf gehen. Die meisten davon sind so flach wie eine überfahrene Bierbüchse. Und trotzdem hat man den ganzen Krempel im Ohr. Die Jungs, die mit Marc-Uwe Kling regelmäßig auf der Bühne stehen, können ein Lied davon singen.

Wohnungsbau in der Kochstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Hausbesitzerverband kritisiert neue Richtlinie zur Förderung des Wohnungsbaus in Sachsen mit dem Taschenrechner

Am Ende kommt es auf die nackten Zahlen an. Wenn alle Politiker ihre Sonntagsreden gehalten und ihre bunten Versprechungen gemacht haben, muss man nur Kosten, Förderung und Einnahmen gegeneinander rechnen. Wenn ein Minus stehen bleibt, war das politische Weihnachtspäckchen ein Schuss in den Ofen. Die Wohnungsbauförderung in Sachsen wird Mietern und Hauseigentümern nichts bescheren als lauter Scherereien.

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