Das ist ein schönes Wort, klingt nach Expertentum, nach Managerdeutsch und all den leeren Blasen, mit denen Politik gern kaschiert, dass man beim Thema eigentlich keine Ahnung hat. Oder keine Lust darauf, Ahnung haben zu wollen. Sie ahnen es. Wir leben in einer Politik der Ahnungslosen. So was kommt von so was. Aber was hat das mit Expertise zu tun?
Wohin geht die Reise in der sächsischen Wirtschaft? Die Weltmärkte legen ja aktuell etliche Karambolagen hin. China geht die Luft aus, Russland steckt in der Dauerkrise, die EU kommt nicht aus der Misere. Ganz so überraschend ist es also nicht, wenn Sachsen für den Oktoberzwischenstand einen leichten Dämpfer vermeldet, bei genauerem Hinsehen sogar einen großen.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 38Für alle LeserZwei Jahre hat der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) an den möglichen alternativen Finanzierungskonzepten für den MDV im Raum Leipzig und Halle gearbeitet. Rund 200.000 Euro haben die sechs in Auftrag gegebenen Gutachten gekostet, die jetzt den Lokalparlamenten des Geltungsgebietes vorliegen. Alle sechs Vorschläge haben Vor- und Nachteile. Alle sechs gehen davon aus, dass die öffentliche Hand die Kostensteigerungen bei Bahn und Bus nicht mehr ausgleichen wird und die Fahrgäste jede weitere Kostensteigerung tragen werden müssen. Wenn sich nichts ändert.
Verzweifelt sucht die SPD nach einem neuen Kern, einer Kontur, mit der sie beim Wähler wieder erkennbar wird. Sie habe keine „populäre Geschichte mehr zu erzählen“, meinte am Wochenende der Wirtschaftsethiker Thomas Beschorner in einem „Spiegel“-Beitrag. Dabei sucht keine Partei so emsig danach wie die SPD. Die ihr nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist ständig auf der Suche.
Seit November hat ein Leipziger Traum Konturen: der Parkbogen Ost. Ein Projekt, das nach den kühnen Schätzungen der Stadtplaner 25 Jahre dauern wird, bis es fertig ist, und mindestens 41 Millionen Euro kostet. Und das vor allem Synergien schaffen soll im Leipziger Osten. Die Stadtverwaltung musste nicht lange warten. Gleich im Dezember meldeten sich auch die Bürger zu Wort.
Gerechte Lastenverteilung sieht anders aus. Bundesweit gehen die Stromkosten für Bürger und Unternehmen immer weiter auseinander. Aber schuld sind nicht die erneuerbaren Energien. Denn der Strom im Netz ist überall derselbe. Aber die Bürger wohnen nicht alle im selben Netzgebiet. Deswegen zahlt vor allem der Osten drauf. Auch die sächsischen IHKs werden langsam sauer.
Selbst Sachsens Rechtsextreme haben vom Personalabbau im sächsischen Staatsapparat profitiert. Anders kann man das nicht bezeichnen, was jetzt am Beispiel der rechtsextremen Hooligan-Gruppe „Faust des Ostens“ wieder bekannt wurde. Eine gewalttätige Gruppe, deren Sündenregister Seiten füllt. Und trotzdem wird ein wichtiger Prozess gegen die Gruppe nicht eröffnet.
Selbst der OBM ist felsenfest davon überzeugt, dass man wieder mehr Fluss und Entspannung in das Leipziger Verkehrsgeschehen bekommt, wenn man nur ein intelligenteres Verkehrsleitsystem installiert. Genau das soll in diesem Jahr passieren: 1,1 Millionen Euro sollen in die Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems fließen. Denn eigentlich hat Leipzig schon eins. Man merkt nur manchmal nicht viel davon.
Die weltweite soziale Ungleichheit ist deutlich dramatischer als bisher bekannt, meldet Oxfam. Und sie nimmt weiter zu: Die acht reichsten Männer der Welt besaßen im Jahr 2016 zusammengenommen 426 Milliarden US-Dollar und damit mehr als die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung (3,6 Milliarden Menschen mit insgesamt 409 Milliarden US-Dollar).
Ist das schnell oder ist das langsam, wie der Anteil der ökologischen Landwirtschaft in Sachsen wächst? Wenn man dem Landwirtschaftsministerium Glauben schenkt, ist der Zuwachs geradezu rasant. „In Sachsen hat der Öko-Landbau in diesem Jahr einen deutlichen Schub bekommen. Landwirte haben für 2016 entsprechende Prämien für eine Fläche von rund etwa 40.800 Hektar beantragt“, hatte das Landwirtschaftsministerium am 6. Dezember gemeldet.
Wenn das Statistische Amt der Stadt Leipzig das melden würde, was die Stadt Dresden meldet, dann würde Sozialbürgermeister Thomas Fabian wahrscheinlich einfach ohnmächtig vom Stuhl kippen: „Die Spatzen pfeifen es seit Monaten von den Dächern der Geburtenkliniken – Rekorde kündigten sich an. Jetzt sind ein Plus von 332 Geburten gegenüber 2015 und der Nachwenderekord mit 8.542 Geburten in Dresden amtlich.“ Tatsächlich sind 8.542 Neugeborene gemeint. Aber trotzdem.
Es geht dem Freistaat Sachsen nicht anders als der Stadt Leipzig: Bauprojekte werden teurer als geplant, die Planung dauert länger, die Fertigstellung verzögert sich. Eigentlich hätte das neue Gebäude der Sächsischen Aufbaubank (SAB) an der Gerberstraße längst im Bau sein sollen. Aber der beginnt frühestens im Sommer, erfuhr nun der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther.
Am Anfang stand eine anheimelnde Idee. Im Jahr 2011 kam es im „Horns Erben“ zwischen Claudius Bruns und Armin Zarbock zu einem Gespräch, in dessen Verlauf die Idee geboren wurde, ein Theaterprojekt zu entwickeln, das mit improvisatorischen Mitteln die Geschichte der fast hundertjährigen Gaststätte „Horns Erben“ aufarbeitet. Und damit auch Leipziger Geschichte. „Adolf Südknecht“ ward geboren.
Nun hat es die Geschichte um die Biedenkopf-Tagebücher auch in den „Spiegel“ geschafft. Die Vorabmeldung gab’s am Samstag, 14. Januar, auch online: „Biedenkopfs Tagebücher. Tillich gerät wegen Finanzierung unter Druck“. Denn die Sache hat ein Nachspiel vor Gericht. Auch wenn es erst einmal nur um die Streitfrage geht: Wer hat in diesem Fall nicht die Wahrheit gesagt?
Leipzig ist auch eine Stadt der Sammler. Manche Leute steckten ihr Geld in riesige Sammlungen: Bücher, Bilder, Münzen, Trophäen, Mineralien ... Solche privaten Sammlungen sind die Keimzellen unserer heutigen Museen. Das gilt auch für das Musikinstrumentenmuseum, in dem als Kern die Sammlung von Paul de Wit steckt. Aber die war eigentlich schon weg aus Leipzig. Eine entfleuchte Legende.
Das ist mal was Neues, wenn Leipzigs derzeit bekanntestes Vokalensemble mal nicht nur klassisches Liedgut für Erwachsene singt, sondern ein richtiges Musiktheaterstück für Kinder auflegt. „Stadt, Land, Lied“ heißt es. Und damit feiert das Vokalensemble amarcord am 28. Januar um 16 Uhr in der Schaubühne Lindenfels, Leipzig, Premiere.
Zum neuen Jahr startet das GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig mit einer neuen Vortragsreihe: Die Reihe „(Un)-sichtbar?! – Koloniale Spuren in Museen und Gesellschaft“ rückt die nur wenig bekannte Kolonialgeschichte Deutschlands in den Blick. Zum Auftakt am 17. Januar, 19 Uhr, werfen die Gäste einen Blick auf postkoloniale Ansätze und den Umgang mit kolonialem Erbe im ethnologischen Museum.
Es funktioniert. Man kann die Stromnetze so umbauen, dass sie auch mit den wechselnden Bedingungen der erneuerbaren Energien besser fertig werden. Das teilt jetzt die MITNETZ STROM mit, der Netzbetreiber im Gebiet der enviaM. Insbesondere eine neue Hochspannungsschaltanlage hat dafür gesorgt, dass 2016 wesentlich seltener zur Regulierung des Netzes eingegriffen werden musste.
Die nächste Stadtratssitzung kommt. Am 18. Januar wird wieder getagt. Dann müsste eigentlich, wenn alles mit rechten Dingen zugeht, die Vorlage zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle positiv votiert werden. Auch wenn man im Hase-und-Igel-Spiel um den Flughafen nie weiß, wie die Hatz ausgeht. In der Lärmschutzkommission war der Ursprungsantrag aus Böhlitz-Ehrenberg schon einmal abgewiesen worden.
Geld macht Menschen gierig, viel Geld erst recht. Dann werden manche Leute trickreich und lesen sich alles an, was man zu Steuertricks und Steuerhinterziehung wissen kann. Und dass diese kleine Gruppe der Nimmersatten auch in Sachsen wächst, hat nun auch wieder eine Kleine Anfrage der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Susanne Schaper, bestätigt.
Als das Sozialdezernat im September dem Stadtrat die aktuelle Liste mit den geplanten Schulerweiterungen und Neubauten vorlegte, standen zwar schon Bauprojekte für über 300 Millionen Euro bis zum Jahr 2020 drin. Aber das wird nicht reichen. Die Schülerzahlen übersteigen schon jetzt absehbar die geplanten Platzzahlen. Am Donnerstag, 12. Januar, ging die Vorlage für das nächste Schulprojekt ins Verfahren: Meusdorf bekommt wieder eine Schule.
„Die Finanzschwäche ostdeutscher Kommunen muss im neuen Länderfinanzausgleich voll berücksichtigt werden“, forderte Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) noch im Mai. Als sich dann die Regierungschefs von Bund und Ländern im Oktober 2016 nach langen Verhandlungen auf eine Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen verständigten, war von der Forderung nicht viel übrig geblieben. Und das hat Folgen für die ostdeutschen Bundesländer, wie Leipziger Finanzwissenschaftler jetzt ausgerechnet haben.
Vielleicht geht es Ihnen auch so. Eigentlich haben Sie einen Berg Aufgaben auf dem Tisch liegen, die sie nur eine nach der anderen abarbeiten müssen. Und dann kommt – Pling! – wieder so eine Meldung aus der virtuellen Realität in ihren Alltag geschneit. So eine wie dieses schöne Interview auf „Zeit Online“ mit dem Autor William Gibson. Und wenn Sie jetzt William Gibson noch nicht kennen, dann sollten Sie das wirklich schleunigst nachholen.
Sachsen verliert den Anschluss. Statt 2012, nach dem spektakulären Rückzug von Kultusminister Roland Wöller (CDU), zu reagieren und die Lehrersicherung zur Chefsache zu machen, hat die sächsische Regierung weiter auf Aussitzen gesetzt und die Löcher in der Lehrerversorgung immer weiter aufreißen lassen. Wöllers Nachfolgerin Brunhild Kurth (CDU) hat mit Notfallpaketen agiert. Und den sächsischen Schuldienst regelrecht unattraktiv gemacht.
Sagen wir es gleich vorweg: Wahrscheinlich braucht es geniale Schriftsteller vom Format eines Fjodor Dostojewski, die den Mut haben, sich geistig selbst in die Abgründe eines Gehirns zu begeben, das fähig ist, das Töten um des Tötens willen für denkbar zu halten. Von den üblichen Terrorbekämpfern wird man diese Analysen nicht bekommen. Aus verschiedenen Gründen.
Als Sachsens Innenminister Markus Ulbig am Mittwoch, 11. Januar, sieben besonders geschützte Fahrzeuge an die Polizei übergab, dürfte sich der linke Landtagsabgeordnete Enrico Stange so richtig veralbert gefühlt haben. Denn mit der markigen Aussage „Polizei bei Terror- und Amoklagen noch besser ausgerüstet“ erzählte das Innenministerium detailverliebt, was ihm der Innenminister im Sommer nicht sagen wollte.
Am Samstag, 14. Januar, von 11 bis 20 Uhr ist wieder Winterrundgang der Spinnereigalerien. An diesem Tag eröffnen zahlreiche Galerien in der Spinnerei neue Ausstellungen. Auch die Josef Filipp Galerie lockt mit den Fotografien von Thomas Steinert und Jill Luise Muessig, die sich auf stille Weise ergänzen. Arkadien kann überall sein, wenn man es nur zu sehen gewillt ist.
Hat Leipzig eine Strategie für „Urban Gardening“ oder hat sie keine? Das Jugendparlament fand, sie hat keine, und hat deshalb eine beantragt. Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport meint, es gebe eine. Der Antrag müsse also abgelehnt werden. Aber das Dezernat erklärt auch wieso. Denn Gemeinschaftsgärtnern ist mancherorts in Leipzig schon möglich.
Die Bestände der Feldlerche sind im Sinkflug, die Bestände etlicher Hummel- und Schmetterlingsarten sind massiv geschrumpft. Und wer nach den blauen Blüten des früher weit verbreiteten Acker-Rittersporns sucht, wird heute vielerorts enttäuscht. Die Artenvielfalt der europäischen Agrarlandschaften ist in den letzten Jahrzehnten stark zurückgegangen. Die Industrialisierung der Landwirtschaft zeigt dramatische Folgen. Aber wie rettet man die letzten Reste der Vielfalt?
Was passiert eigentlich mit einer Gesellschaft, in der viele Familien dauerhaft in prekären Verhältnissen leben und die verantwortlichen Politiker so tun, als sei das nicht ihr Problem? Es wird ihr Problem. Denn prekäre Familiensituationen entwickeln sich oft zu familiären Konflikten, unter denen die Kinder leiden. Dann muss die Kommune eingreifen. Und die Kosten explodieren.
Sachsens Großstädte füllen sich. Und mit den neuen Einwohnern kommen auch immer mehr Autos in die Stadt. Die brauchen auch immer mehr Platz zum Parken. So viel Platz, dass wieder der Raum fehlt, alternative Mobilitätskonzepte umzusetzen. Carsharing zum Beispiel. Aber weder die Städte noch die Straßenverkehrsordnung sind auf eine andere Mobilitätszukunft eingerichtet. Da hat Sachsen ein Problem und kommt nicht zu Potte.
Denkt noch einer an Fritz Rudolf Fries? Ja, doch. In Lindenau gibt es die kleine, so quicklebendige Buchhandlung „Seitenblick“. Sie widmet dem Schriftsteller ein Buch. Das wird am 23. Januar vorgestellt und erinnert daran, dass Fries nicht nur in durchwachsenen Zeiten in Leipzig lebte und durch Leutzsch spazierte. Er hat hier auch ein Buch geschrieben, das die andere Seele der Stadt einfing, damals, 1966.
Wann kam eigentlich diese Diskussion um die Nesthocker auf? Junge Leute, die nicht gleich mit 18 zu Hause ausziehen, wegziehen und sozusagen flügge werden? War es ein besoffener Soziologieprofessor? Ein publicity-versessenes Mietportal? Oder gar eine pr-trunkene Mietautobude? Jedenfalls wird über das Phänomen auch von ernsthaften Forschern geredet. Von denen des Leibniz-Instituts für Länderkunde (IfL) zum Beispiel.
Das neue Jahr ist auch ein guter Anlass für neue gute Taten, fand die Journalistin, Redakteurin und Fotografin Katja Kupfer. Zum ersten Mal geht sie mit ihrer Fotoserie „the beauty is the beast“ an die Öffentlichkeit. Ausgewählt hat sie dazu die Szenebar B 10 in der Beethovenstraße, wo am Donnerstag, 12. Januar, die Vernissage gefeiert wird. Und das Ganze für einen guten Zweck: Der Erlös geht an die Leipziger Kinderstiftung.
Seit über einem Jahr schwelt der Streit um das neue sächsische Schulgesetz. Schon zwei Mal ist Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) damit aufgelaufen. Und am Dienstag, 10. Januar, zeigte sie via LVZ-Interview, wie man es fertigbringt, so ein Projekt wirklich gründlich zu torpedieren und sogar den einzigen Gesprächspartner, den man hat, vor den Kopf zu stoßen.
Eher zurückhaltend hat das Statistische Landesamt im Dezember noch eine kleine Broschüre herausgegeben: „Erneuerbare Energien in Sachsen – Ausgabe 2016“. Es gibt sie noch. Man hat sie fast vergessen im großen Eiertanz um die Kohlekraftwerke und die Beharrlichkeit, mit der die Regierungen in Dresden und Potsdam glauben, noch bis Mitte des Jahrhunderts die klimaschädliche Braunkohle verheizen zu müssen.
Es ist nicht die einzige Kreuzung, an der es ziemlich häufig scheppert in Leipzig. Aber an der Kreuzung der Richard-Lehmann-Straße mit der Karl-Liebknecht-Straße ist das Maß überschritten. Neun Mal kam es hier binnen eines Jahres zu Unfällen. Schon wenn es fünf Mal kracht, muss die Unfallkommission ran und eine Lösung finden. Ab Freitag, 13. Januar, gibt es eine.
Wundern müssen sich die Leipziger nicht, wenn es 2018 mal einen großen Zapfenstreich gibt mit Regierungsbesuch aus Berlin und schönen, würdevollen Politikerreden. Dann könnte Leipzig nämlich die nächste Bundeskanzlerstraße bekommen. So ganz abgeneigt ist die Leipziger Stadtverwaltung dem nicht. Wir haben ja schon drei Bundeskanzler.
Ein Zeichen einsetzender Vernunft ist es noch nicht unbedingt, wenn das Statistische Landesamt jetzt meldet: „Erneut weniger Rinder in Sachsen“. Obwohl es eine gute Nachricht wäre, wenn die Rinderbestände in Sachsen schmelzen, weil die Sachsen ihren Fleischverzehr deutlich senken. Zum Beispiel aus Gründen des Klimaschutzes: Die Massentierhaltung ist für ein Drittel des weltweiten Treibhausgas-Ausstoßes verantwortlich.
Im „Sachsen Monitor 2016“ gibt es auch einen ganzen Fragekomplex zu „Ressentiments und demokratiegefährdenden Einstellungen“, insbesondere zu „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“. Man kann es sich einfach machen und diese Einstellungen einfach als rechtsextrem klassifizieren. Fertig. Aber da verkennt man eines: Dahinter stecken immer auch Ängste. Wo die Vernunft schläft, toben die Ängste.
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