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Freitag, 11. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Kleiner Parkplatz am Zöbigker Hafen. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Leipzig erhebt deutlichen Einspruch gegen Markkleeberger Parkplatz-Pläne

Die kleine Stadt Markkleeberg bringt es tatsächlich fertig, den großen Nachbarn Leipzig so richtig vor den Kopf zu stoßen. Die Parkprobleme in der Nähe des Cospudener Sees waren schon immer Thema zwischen den beiden Anliegerkommunen. Der Parkplatz am Südufer, auf Leipziger Flur, wird zu selten genutzt. Autofahrer parken lieber gleich am Zöbigker Hafen. Und die Stadt Markkleeberg will hier einen neuen Riesenparkplatz schaffen.

Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen. Screenshot: L-IZ
Wirtschaft·Metropolregion

Im Europavergleich ist auch die EU-Region Leipzig wettbewerbsfähig

Am Montag, 27. Februar, hat die EU-Kommission die 3. Auflage des „Index für regionale Wettbewerbsfähigkeit“ für 263 Regionen in der EU veröffentlicht. Aus EU-Sicht ist Europa eigentlich nicht in Länder aufgeteilt, sondern in (Förder-)Regionen, die wieder nicht identisch sind mit Metropolregionen. Aber die kleinen Flicken machen etwas deutlich, was Staatsoberhäupter meist ignorieren: Wer eigentlich mit wem im Wettbewerb steht.

Wer hat denn eigentlich den Schwarzen Peter bei der vertrödelten Leipziger Schulbaupolitik?
Politik·Leipzig

Leipzig investiert 2017 so viel wie seit über elf Jahren nicht mehr

Das hat auch Oberbürgermeister Burkhard Jung lange nicht getan. Aber er hat elf Jahre drauf hingearbeitet, dass er es tun konnte: Die Presse mal einladen und ihr in großen Zahlen vorrechnen, wie viel Geld Leipzig in diesem Jahr investieren kann. Mehr als 700 Millionen Euro. So viel wie seit elf Jahren nicht. 230 Millionen davon plant allein die Stadt.

Jörg Gläscher: LutherLand. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Mit der Kamera durchs Lutherland

Mit zehnjährigem Anlauf strebt das Reformationsjubiläum in diesem Jahr auf seinen Höhepunkt zu. Am 31. Oktober werden es tatsächlich 500 Jahre, die sich Luthers Thesenanschlag jährt. Die Bücher zu Luther, zur Reformation und zur Lutherzeit stapeln sich. Politiker werden zuhauf in Kirchen strömen, um weihevolle Reden zu schwingen. Dabei ist doch gerade das alte Lutherland so schrecklich ungläubig geworden. Oder?

Arbeiten in luftiger Höhe. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Sachsens Arbeitsschutzverwaltung ist mit mindestens 50 Leuten unterbesetzt

Augenscheinlich ist die sächsische Staatsregierung ab 2009 tatsächlich völlig ohne Plan in den Wind gesegelt. „Ich will auf 70.000 runter“, verkündete Ministerpräsident Stanislaw Tillich, mal verknappt formuliert. Damals hatte der Freistaat noch 85.000 Bedienstete. Dumm nur, dass niemand sich die Frage stellte: Wie viele Mitarbeiter braucht eigentlich eine funktionierende Staatsregierung? Mindestens?

Ganz geheimes Büchlein. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Gab es überhaupt mal Geheimhaltungsschulungen für Leipzigs Stadträte?

In der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird jetzt Pingpong gespielt. Der erste Aufschlag erfolgte schon im fernen Jahr 2015, als die SPD die Nase voll hatte, dass aus geschlossenen Ausschusssitzungen immer schon über Nacht geplaudert wurde. Und am nächsten Tag stand alles – irgendwie verdreht – in der Zeitung. Damals forderte man bessere Regeln zur Einhaltung der Geheimhaltung. Im Februar griff Ute Elisabeth Gabelmann zur Kelle.

Landgericht. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Brisante Prozesse werden in Sachsen immer länger verschleppt

Natürlich ist es keine Überraschung in Sachsen, wenn an bestimmten Gerichten die Prozesse über Jahre nicht zustande kommen. Der Autor Jürgen Roth hat ja jahrelang darüber berichtet, wie deutsche Landesregierungen versuchen, ganz bestimmte Themen sowohl aus den staatsanwaltlichen Ermittlungen als auch einer öffentlichen Gerichtsverhandlung herauszuhalten. Hier wurde schon Personal eingespart, als anderswo noch nicht gespart wurde.

Anschlag auf das Chemnitzer Büro der linken Landtagsabgeordneten Susanne Schaper 2016. Foto: Die Linke Sachsen
Politik·Sachsen

Vor allem Rechtsradikale haben ihre Angriffe gegen Politiker seit 2014 deutlich verstärkt

So ganz unschuldig ist ja die AfD nicht unbedingt daran, dass sich das politische Klima in Sachsen in den vergangen zwei Jahren aufgeheizt hat. Wer die politische Wortwahl verschärft und teilweise rechtsextreme Themen besetzt, senkt damit auch die Hemmschwellen für verbale und tätliche Gewalt. Aber das Positive an einer Landtagsanfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ist: Er hat tatsächlich ein ganzes Phänomen abgefragt.

Da sucht einer und findet nicht. Foto: Marko Hofmann
Leben·Gesellschaft

Ein kleines Plädoyer für ein ganzheitlich gedachtes Europa

Es gibt auch verständliche, nur allzu verständliche Diskussionshaltungen, wenn es um Europa geht. So wie in Olafs Kommentar zum letzten Beitrag des „Europa-Projekts“. Der in der Frage gipfelte: „Und inwiefern soll europäisch möglich sein, was nicht einmal kommunal möglich ist – Nachhaltigkeit?“ Ein verständlicher Frust. Und man ist ja wirklich geneigt, einige Leute regelrecht durchzuschütteln: Wacht endlich auf! – Aber: Bringt uns das weiter?

Der Winterfilm auf der Website „So geht sächsisch“. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Am märchenhaften Imagekonzept der Staatsregierung soll sich auch künftig nichts ändern

Wie sieht eigentlich die Imagekampagne für ein modernes und innovatives Bundesland aus? So wie in der sächsische Imagekampagne „So geht sächsisch“? Ganz bestimmt nicht. So ein wenig Hoffnung hatte ja Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, die sächsische Regierung könnte einsichtig sein, als er einen Halbsatz in der „Freien Presse“ aus Chemnitz dazu las.

Straßenneubau in der Lützner Straße. Archivfoto: Marko Hofmann
Politik·Sachsen

Sozialausgaben haben die Investitionsspielräume der sächsischen Kommunen aufgefressen

„Die Investitionsquoten sächsischer Kommunen sind regelrecht abgesoffen“, schrieben wir hier am 19. Februar. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, André Schollbach, hatte die Zahlen abgefragt. Und er fragt weiter. Augenscheinlich sammelt er für ein umfassendes Bild zum finanziellen Zustand der sächsischen Kommunen. Denn das viele ihre Haushalte nicht mehr fristgerecht beschließen können, muss ja Gründe haben.

Armin Uhlmann: Die Grammatik der Quantenwelt. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wer die Sprache der Quantenphysik verstehen will, braucht eine gehörige Portion mathematisches Denkvermögen

Dieses Buch ist einmal keine Starthilfe, um ein spannendes Forschungsgebiet zu erkunden. Eher eine Vorlesung, wie Armin Uhlmann im Vorwort andeutet. Uhlmann ist Physiker, theoretischer Physiker. Er hat am Institut für Kernforschung in Dubna geforscht, war Professor für Theoretische Physik an der Leipziger Universität. Und Tübke hat ihn gemalt auf einem seiner umstrittensten Bilder.

Sachse auf Tauchstation ... Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Ist es der Fremdenhass, der Fachkräfte aus Sachsen wegbleiben lässt, oder das piefige Bild einer freudlosen Landespolitik?

Man kann sich durchaus streiten. Auch über die Thesen, die „hej/AFP“ im Artikel „Wirtschaft in Ostdeutschland spürt Folgen von Fremdenhass“ am 23. Februar auf „Spiegel Online“ aufgestellt hat – oder besser: zitiert. Der Text ist ja nur ein Sammelsurium diverser Zitate, die alle irgendwo schon mal veröffentlicht waren. Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion für Mittelstand, Handwerk und Tourismus, dient der Artikel trotzdem als Mahnung.

Wer den Cent nicht ehrt ... Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Wenn ein Land sich auf Kosten der ärmeren 40 Prozent reich und zufrieden reformiert

Wir haben ja an dieser Stelle mehrfach zu beschreiben versucht, was in unserer Gesellschaft so rumort, warum immer mehr Menschen das Gefühl haben, nach Strich und Faden belogen zu werden. Kollegen wohl wissender Medien haben immer wieder mit großer Geste behauptet, dass sei nur ein Gefühl. Die Leute täuschten sich. Aber seit dem 25. Januar gibt es ziemlich eindeutige Zahlen, dass all diese Frustrierten dummerweise wohl Recht haben.

Hermann Kant, Gerhard Zwerenz: Unendliche Wende. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wie trübselig wird ein Land, wenn die intellektuellen Debatten verschwinden?

Dieses Büchlein ist schon 19 Jahre alt, das Streitgespräch, dem es sich widmet, jährt sich zur diesjährigen Buchmesse zum 20. Mal. Doch das Thema, um das es kreist, ist so aktuell wie an jenem 23. März 1997, als der Verleger Joachim Jahns im academixer-Keller die beiden Schriftsteller Gerhard Zwerenz und Hermann Kant zum Zwiegespräch bringen konnte. Man wagt kaum noch Streitgespräch zu schreiben, weil selbst die deutsche Streitkultur sich in Luft aufgelöst hat.

Die 57. Schule in Leutzsch. Foto: Gernot Borriss
Bildung·Leipzig bildet

Leipzigs Schulen brauchen noch viel mehr Schulsozialarbeiter

Eine konkrete Zahl hat die SPD-Fraktion noch nicht genannt. Aber mit der Entscheidung des Sächsischen Landtags, die Finanzierung von Schulsozialarbeiterstellen künftig vom Land finanzieren zu lassen, ergeben sich auch für Leipzig neue Freiräume. Leipzig kann also deutlich mehr Schulsozialarbeiter beschäftigen, findet die SPD-Fraktion – und beantragt es auch.

Einweihung der Demokratieglocke auf dem Augustusplatz. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wie viele Denkmäler zum Herbst ’89 braucht Leipzig eigentlich?

Wer unbedingt ein großes, prestigeträchtiges Denkmal will, der muss sich auch ein paar kritische Fragen gefallen lassen. So wie Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), von dem die Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann jetzt gern wissen möchte, wie er sich das mit dem zweiten Anlauf für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig so denkt. Das mit dem Matthäikirchhof kommt ja nicht wirklich gut an.

Zusammenhalt und Schulterschluss. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

37 Millionen Euro für ein Wunsch-Institut mit parteipolitischer Marschrichtung?

Es sieht ganz so aus, als würden wieder ein paar Millionen Euro für eine politische Schnapsidee in den sächsischen Sand gebaut. Im November beschlossen CDU, CSU und SPD in Berlin – „in einer Nacht- und Nebelaktion“, wie Claudia Maicher sagt – 37 Millionen Euro für die Gründung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ in Sachsen auszugeben. Eine Polit-Posse nennt es Claudia Maicher, Landtagsabgeordnete der Grünen.

Das Baufeld für die SAB-Niederlassung. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

110 Millionen Euro für den SAB-Neubau in Leipzig sind durch nichts gerechtfertigt

Die Bagger rollen endlich. Der Baugrund wird vorbereitet. Aber mit dem Neubau für die Sächsische Aufbaubank (SAB) in Leipzig legt der Freistaat Sachsen mal wieder ein Investitionsprojekt vor, das alle Versprechen auf Kostenersparnis im sogenannten Standorte-Konzept ad absurdum führt. Die ursprünglichen Kosten haben sich von 50 Millionen Euro mittlerweile auf 110 Millionen Euro mehr als verdoppelt.

Heinz-Werner Kubitza: Der Glaubenswahn. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wie der religiöse Extremismus in die Bibel und in die Welt kam

Es gibt Bücher zum Luther-Jahr, die passen natürlich nicht ins Konzept. Weil sie den religiösen Kitsch hinterfragen, wie Heinz-Werner Kubitza es nennt, der mit diesem Buch sein drittes vorlegt, das die Abwege der Weltreligionen(en) analysiert. Denn alles hat einen Anfang, auch der religiöse Extremismus. Was heute die Bildschirme mit Grauen erfüllt, begann vor 2.600 Jahren in einem kleinen Land im Nahen Osten.

Winterliche Straße in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Massiver Einsatz von Streusalz ist für den Verlust tausender Straßenbäume in Sachsen verantwortlich

Ein Winter kann sehr teuer werden in Sachsen. Auf mehrfache Weise, wie der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther nun mit einer Anfrage an die Staatsregierung herausgefunden hat. Mit dem Streusalz fängt es an, das auf sächsischen Staats- und Bundesstraßen schnell mal 5 bis 6 Millionen Euro aus dem Staatshaushalt verzehrt. In schneereichen Wintern können es auch 17 Millionen sein.

Windräder am BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien gerät Sachsen immer weiter ins Hintertreffen

Wenn Deutschland ein Zug wäre und Bayern so etwas wie die Lokomotive, dann wäre Sachsen die Bremse. In Sachen erneuerbare Energien auf jeden Fall, wie eine neue Studie der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE Sachsen) ergab. Nicht vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben, was man eigentlich hätte erwarten können. Sondern von der Grünen-Fraktion im Landtag.

Schotterpiste am Elsterradweg. Foto: Grüne Fraktion Leipzig
Politik·Brennpunkt

Finanzierung für Radweg bis zum Teilungswehr Großzschocher steht, jetzt braucht es nur noch Fördermittel

Mit lauter kleinen Änderungsanträgen haben Leipzigs Stadtratsfraktionen noch eigene Gestaltungsideen in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingebracht, den die Ratsversammlung Anfang Februar beschloss. Darunter ist auch ein kleines Stück Radweg, freut sich jetzt die Grünen-Fraktion. Sie hatte die grundhafte Sanierung des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und dem Teilungswehr Großzschocher beantragt.

Das Sternenbanner der EU. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Die EU-Kommission denkt ein bisschen über die Zukunft nach, hat aber noch keine Idee fürs Ganze

Sie arbeiten dran. Das ist die gute Nachricht aus dem UFO Brüssel. Auch wenn sie sich wirklich schwertun, in der EU-Kommission mit großen Visionen zu arbeiten. Aber das Erschrecken über den Brexit sitzt tief. Wie kann man Europa wieder zu einem Projekt machen, das die Mitgliedsstaaten wirklich als ihres empfinden? Ein „Weißbuch“ und fünf „Reflexionspapiere“ sollen Klarheit schaffen.

SPD
Leben·Gesellschaft

Die lang anhaltenden Folgen eines Papiers von 1999

Weil wir heute gerade dabei sind, über die seltsame Rolle der INSM nachzudenken und ihre Chuzpe, jetzt beim möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz ein Festhalten an der Agenda 2010 anzumahnen, müssen wir auch an den Tag erinnern, an dem die SPD ihre Seele verloren hat. Ein paar alte Mitglieder dieser recht ratlosen Partei werden sich erinnern: Es war der 8. Juni 1999.

So sieht das erste Modul im Inneren aus. Foto: ICTroom Company
Wirtschaft·Firmenwelt

HL komm baut in Lindenau ein hochmodernes Rechenzentrum für Leipzig

Lang nichts gehört von der HL komm, der einstigen Tochter der Stadtwerke Leipzig. Seit dem 30. November 2015 zählt HL komm zur Tele Columbus Gruppe, die mit 3,6 Millionen angeschlossenen Haushalten als drittgrößter deutscher Kabelnetzbetreiber am Markt ist, schnelle Glasfaserleitungen anbietet, aber auch hochmoderne Rechenzentren. Zwei davon in Leipzig. Das dritte wird jetzt in Lindenau gebaut.

Wohnungsbau in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Im März rechnet Leipzig mit der Bewilligung der ersten 20 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau

Leipzig wird die vom Freistaat bereitgestellten Fördermittel für sozialen Wohnraum in Anspruch nehmen. Die Vorlage dazu beschäftigt jetzt den Stadtrat. Im Januar hat die Stadt ganz offiziell „einen Antrag auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2017 in Höhe von 20 Millionen Euro bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt.“ Das ist die erste Tranche. Aber eigentlich viel zu wenig.

INSM-Anzeigenmotiv. Quelle: INSM, Foto Schröder: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Wer hofft, dass Neoliberale lernfähig sind, der sieht sich gründlich enttäuscht

Der noch nicht ganz zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürte Martin Schulz hat augenscheinlich das richtige Thema angerissen, als er eine kleine Korrektur für die „Agenda 2010“ ankündigte. Denn dass die SPD nun seit Jahren im Umfragetief steckte, hat nun einmal eindeutig mit dieser Reform zu tun. Die Zustimmungswerte stiegen sofort. Und ruckzuck gibt es die Gegenreaktion der Neoliberalen: Die INSM schaltet großflächig Anzeigen.

Eltern-Kind-Konflikte betreffen nicht nur finanziell schwache Familien. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

VDMA Ost wünscht sich wieder mehr technisch versierte Frauen als Ingenieure

Es wird zwar eine Menge über Gleichstellung, Gleichberechtigung und Feminismus in deutschen Medien berichtet. Aber das ändert nichts daran, dass Frauen auf dem Arbeitsmarkt nicht nur benachteiligt werden. Sie werden auch mit falschen Rollenbildern abgespeist und in „softe“ Ausbildungswege abgedrängt. Da ist seit 1990 mächtig was schiefgelaufen, stellt jetzt auch der Verband der ostdeutschen Maschinenbauer fest.

Rathaus Markkleeberg. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Region

Freie Wähler in Markranstädt kommentieren CDU-Seitenhieb aus Markkleeberg

„Machtkampf im Markkleeberger Stadtrat“, titelte die LVZ am 17. Februar. Manches, was derzeit im Markkleeberger Stadtrat vor sich geht, erinnert an ganz ähnliche Vorgänge im Leipziger Stadtrat. In beiden hat die CDU-Fraktion nicht die Mehrheit, tut sich aber auch schwer, mit den anderen Fraktionen belastbare Mehrheiten zu finden – und setzt stattdessen auf Konfrontation. Motto: „Gestern in Schweden ...“

Fabian Reimann, Another Earth Map, 2015. Foto: Halle 14, Claus Bach
Kultur·Ausstellungen

Eine Ausstellung beschäftigt sich mit den Träumen des einstigen Leipziger Studenten Christian Gottlieb Priber

Nicht nur das 21. Jahrhundert ist eine Zeit, in der Träume vom Paradies scheitern, weil sie gegen die Raffgier der Zeitgenossen verstoßen. Denn Utopien haben zumeist den Kern, dass sie der Gier und der Rücksichtslosigkeit keinen Platz einräumen. Da wird der Träumer schnell zum Staatsfeind Nr. 1. So geschehen einst einem Sachsen, den nun eine künstlerische Auseinandersetzung würdigt: Christian Gottlieb Priber.

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