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Montag, 14. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

OBM Burkhard Jung (hier mit Pressesprecher Matthias Hasberg) bei der PK zur Sicherheitslage. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Für die steigende Straftatenzahl in Leipzig macht Leipzigs OBM die verfehlte Personalpolitik des sächischen Innenministers verantwortlich

Das war diesmal deutlich und vielleicht erreicht es ja auch endlich einmal die Verantwortlichen in der Ministerrunde in Dresden: Am Dienstag, 5. September, beraumte OBM Burkhard Jung kurzfristig einen Pressetermin ein, um zur Sicherheitslage in Leipzig ein paar Worte zu sagen. Auch wenn der Anlass ursprünglich ein alarmierender war – die Gewalttat gegen eine Joggerin am 31. August im Rosental. Aber das gehört zwangsläufig zusammen.

Straßenbegleitender Radweg - hier an einer Landstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Sachsens Personalpolitik untergräbt auch alle Pläne für ein alltagstaugliches Radwegenetz

Nicht nur beim kommunalen Radwegebau stockt die Landesförderung, weil irgendwie die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut. Auch beim Radwegebau an Staatsstraßen kommt Sachsen nicht voran. Und das Problem – so die Landtagsabgeordnete der Grünen Katja Meier – sei ganz augenscheinlich in den Landesämtern für Straßenbau zu suchen, wo man entweder keine Radwege bauen will oder nicht kann.

Bauarbeiten am Bahnknoten Leipzig. Foto: Deutsche Bahn
Politik·Nachrichten

Um den ICE-Anschluss Leipzig bis Dezember fit zu kriegen, gibt es jetzt wieder eine Vollsperrung am Hauptbahnhof Leipzig

Große Baumaßnahmen haben meist auch große Auswirkungen auf die Leute, die da täglich unterwegs sind. Und das betrifft jetzt im September auch wieder all jene Pendler und Reisenden, die den Leipziger Hauptbahnhof und auch die S-Bahnen nutzen. Um die Gleisanschlüsse im Vorfeld des Hauptbahnhofs fit zumachen für die Aufnahme des ICE-Verkehrs von München über Leipzig nach Berlin, geht es auch diesmal nicht ohne Vollsperrung ab.

Gruppe von Radlern an Ampel, in Anfahrt über Straße begriffen.
Politik·Brennpunkt

SPD-Fraktion beantragt noch zwei Lösungen für den Radverkehr rund um den Clara-Zetkin-Park

Für FreikäuferAls Peloton Rouge ist die Leipziger SPD am 1. September ins Leipziger Stadtradeln gestartet, das noch bis zum 21. September einlädt zum Kilometersammeln. Das Radfahren gehört mittlerweile zu den Politikschwerpunkten in der Leipziger SPD-Fraktion. Und SPD-Stadtrat Matthias Weber ist sichtlich Radfahrer – er kennt einige der Routen, wo man als Radfahrer mitten in Konflikte hinein fährt, ohne daran etwas ändern zu können.

Die durchschnittliche Haushaltsgröße nach Ortsteilen. Grafik: Stadt Leipzig / Statistischer Quartalsbericht 2 / 2017
Politik·Kassensturz

Die vergessenen Drohnen einer zersplitterten Stadtgesellschaft

Wie Sie sicher bemerkt haben, umkreisen wir mit den Artikeln zum Quartalsbericht 2/2017 auch eine nicht ganz unwichtige Frage, die eigentlich im Bundestagswahlkampf eine Rolle spielen sollte – aber gar nicht spielt. „Gerechtigkeit“ flimmert da und dort zwar immer auf. Aber wie landen Menschen eigentlich in ungerechten Zuständen? Und warum kommen sie da von allein nicht wieder raus?

Lene-Voigt-Park bei seiner Eröffnung 2004. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Für wichtige Sanierungen in Leipziger Parks fehlen Planungen und Geld

Was tun, wenn das Geld nicht für alles reicht, aber keiner so recht zugeben will, wie kurz die Decke eigentlich ist? Auch Leipzig tut sich schwer, seine wirklichen Bedarfe an Investitionen, Sanierungen und Instandhaltungen einmal komplett zu beziffern. Man könnte ja sonst darüber erschrecken, wie unterfinanziert die Stadt tatsächlich noch immer ist. Ein wenig erschrocken war jetzt SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth.

Christina Meinhardt: Güstrow an einem Tag. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Stadt, wo die Schweden ihre Rolle als Supermacht verloren

Für Freikäufer Es gibt Orte in Deutschland, die sind einfach da. Und erst wenn einem wieder so ein handlicher Stadtführer vor Augen kommt, sagt man sich: Na hoppla, da war ich aber auch noch nicht, das wird jetzt aber mal Zeit. Immerhin ist es Barlachstadt. Ein Schloss hat es auch. Und Uwe Johnson war auch da. Je kleiner die Städtchen, umso mehr Berühmtheiten, könnte man sagen.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Kassensturz

Mehr Kinder bedeuten mehr Armutsrisiko

Für Freikäufer„Armut bedeutet gesellschaftliche Ausgrenzung“, sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Susanne Schaper am Donnerstag, 31. August, als der Landtag über den „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung diskutierte. Und ihr ganz spezieller Blick auf Kinderarmut macht etwas sichtbar, was auch in Leipziger Statistiken meist verwaschen wird: Mit Kindern steigt das Armutsrisiko.

Anteil der SGB-II-Bezieher nach Ortsteilen. Grafik: Stadt Leipzig, Statistischer Quartalsbericht
Politik·Kassensturz

Kinderarmut hat sich auch in Leipzig verfestigt

Zumindest ein kleiner Teil der derzeitigen Politik diskutiert noch (oder wieder) über Armut in der Bundesrepublik. Denn so im Großen und Ganzen geht es Deutschland zwar irgendwie gut. Und Angela Merkel könnte mit diesem „Alles ist gut“-Gefühl wohl auch wieder die Wahl gewinnen. Aber für einen Teil der Gesellschaft scheint der Zustand der Armut wie festgegossen. Auch in Leipzig bezogen 2016 noch immer 68.081 Menschen Leistungen nach SGB II.

Radweg unter Wasser. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ministerantwort bringt keine Klarheit, wer Leipzigs Radwegeplaner im März eigentlich falsch beraten hat

Für FreikäuferWie verteidigt sich eigentlich ein Ministerium, wenn seine untergeordneten Behörden Käse erzählt haben? Macht es tabula rasa? Schreibt es Entschuldigungsbriefe? Augenscheinlich nicht. Obwohl genau das passiert sein muss, als das Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) im März beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) nachfragte, ob noch Fördergeld für den Radwegebau da sei. Die Antwort war eindeutig: Kein Geld mehr da.

Straßenbahn auf der KarLi. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Die jüngsten Stadtteile in Leipzig sind auch am besten mit dem ÖPNV erschlossen

Für FreikäuferManchmal hat man das Gefühl, Politiker haben gravierende Probleme, das Funktionieren moderner Gesellschaften in ihrer Komplexität zu erfassen. Kaum stecken die Diesel-Autobauer wegen Schummelei allesamt in der Klemme, wird emsig die Zukunftstechnologie Diesel beschworen. Weil tausende Arbeitsplätze dran hängen, wie auch Verkehrsminister Martin Dulig am 30. August beschwor. Aber was hat das eigentlich mit der Zukunft der Städte zu tun?

Werner Franke mit dem Großzschocher-Kalender für 2018. Foto: Ralf Julke
Kultur·Lebensart

Zum Tag des offenen Denkmals gibt es noch einmal den Bildervortrag „800 Jahre Großzschocher“

Nicht nur Gohlis feiert in diesem Jahr ein großes rundes Jubiläum. Großzschocher kann sogar das 800. Jahr der Ersterwähnung feiern – samt 800-jährigem Kirchweihfest, denn es war die Kirche, die 1217 erwähnt wurde, als sie dem Leipziger Thomaskloster zur Morgengabe gemacht wurde. Und deshalb gibt’s dieses Jahr nicht nur einen neuen Kalender für Großzschocher, sondern auch eine Zeitreise, für die sich der Ausflug nach Südosten lohnt.

Facebook-Auftritt der Stadt Leipzig. Screenshot: L-IZ
Bildung·Medien

Freibeuter-Anfrage zu den „social media“-Auftritten der Stadt Leipzig

Ein gewisses Unbehagen verspürte die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat bei der Betrachtung der „social media“-Auftritte der Leipziger Stadtverwaltung. Irgendwie sei da zwar irgendwie eine Art Dialog der Verwaltung mit den Bürgern entstanden. Aber geht da auch alles mit rechten Dingen zu? Hat die Stadt überhaupt Standards oder herrscht da Wildwuchs?

Arbeitsinstrumente. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Informelles Fastfood, instrumentalisierte Lügen und der falsche Glaube an „Die Wahrheit“

Zeichen und Wunder geschehen nicht gerade. Aber so langsam kehrt da und dort ein wenig Bedenklichkeit ein nach all dem Gebrüll über Fakenews und Lügenpresse und postfaktisch und wie der Kladderadatsch sonst so noch genannt wird. Die „Zeit“ hat mal so ein kleines Interview mit Thorsten Quandt (Kommunikationswissenschaftler aus Münster) und Wolfgang Wippermann (Historiker aus Berlin) dazwischengeschoben.

Steffi Böttger: Bremen an einem Tag. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wo die Stadtmusikanten nie ankamen, der Märchendichter unglücklich war und Millionen Deutsche beim Abschied weinten

Für FreikäuferFangen wir heute mal mit etwas Schönem an. Einem der beliebtesten Märchen aus Grimms Hausmärchensammlung: den Bremer Stadtmusikanten. Die ja bekanntlich nie nach Bremen kamen, aber seit fast 200 Jahren trotzdem Werbung für die „unmusikalischste Stadt Deutschlands“ machen. Das soll zumindest der berühmte Stargeiger Niccolò Paganini so geschrieben haben, schreibt Steffi Böttger, die auch diese Hanse-Stadt besucht hat.

Juliane Nagel (Linke). Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

So betreibt de Maizière Wahlkampf auf Kosten geflüchteter Familien

Es gibt keinen plausiblen Grund, warum ein Bundesinnenminister den Familiennachzug für Menschen, die in Deutschland Asyl gefunden haben, verhindern will. Im Gegenteil: Ein Innenminister, der so handelt, produziert erst all die Konflikte, die den Rechtsauslegern in Deutschland Futter liefern. Eigentlich müsste der Ordnungsamtschef im Ministerrang dafür noch viel mehr Kritik ernten – nicht nur von der zu Recht empörten Leipziger Landtagsabgeordneten Juliane Nagel.

Wer vermittelt den kompetenten Umgang mit medialen Inhalten? Foto: L-IZ
Politik·Sachsen

Datenschlamperei ist nicht nur ein BKA-Problem, sondern auch eins in Sachsen

Am Freitag, 1. September, verteidigte BKA-Präsident Holger Münch sich zwar im Fall jener Journalisten, denen zum G20-Treffen in Hamburg die Akkreditierung entzogen wurde, mindestens fünf zu Unrecht, weil augenscheinlich Daten herangezogen wurden, die gar nicht (mehr) hätten gespeichert sein dürfen. Aber dass das Zufall war, bezweifelt der sächsische Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann.

HUygensstraße 1, das ehemalige Klubheim Samuel Heinicke am Huygensplatz. Foto: Ralf Julke
Kultur·Lebensart

Klubheim Samuel Heinicke wird diesmal zum Star an der Georg-Schumann-Straße

Mit Kunst wird in Leipzig vor allem die Baumwollspinnerei in Verbindung gebracht mit ihren regelmäßigen Atelierrundgängen. Aber im Leipziger Norden hat sich mittlerweile eine Kunst-Erlebnis-Veranstaltung etabliert, die gleich zwei Dinge auf einmal zeigt: Eine wachsende und bunte Kunstszene und eine Straße, die sich immer mehr zum Erlebnisort mausert – die Georg-Schumann-Staße.

Bude auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Es gibt keine Grundlage für Sonntagsöffnungen im ganzen Leipziger Stadtgebiet

Das war jetzt deutlich. Mit dem Urteil vom Donnerstag, 31. August, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) auf Antrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Verordnung der Stadt Leipzig zu Sonntagsöffnungen in Leipzig im Jahr 2017 weitgehend für unwirksam erklärt (OVG Bautzen, 3 C 9/17). Großzügig hatten Verwaltung und Stadtrat Geschäftsöffnungen im ganzen Stadtgebiet erlaubt und damit den gesetzlichen Rahmen deutlich überreizt.

Mole des geplanten Stadthafens Leipzig. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Auf Leipzigs Gewässern ist kein Platz für Hausboote

Für FreikäuferEs war einer der ersten Anträge der neu gegründeten Freibeuter-Fraktion: Die Stadt möge Flächen zum Andocken von Hausbooten ausweisen. Immer wieder war ja zu den Wassertourismus-Plänen im Leipziger Gewässerknoten auch in großen Zeitungen von Hausbooten die Rede. Aber in ihrer Eindeutigkeit verblüfft die Stellungnahme des Umweltdezernats jetzt.

Künftiger Ort des Forums für Freiheit und Bürgerrechte: der Matthäikirchhof. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Bevor ein Freiheitsforum gebaut wird, braucht es eine Vision für den gesamten Matthäikirchhof

Wie soll man umgehen mit dem Matthäikirchhof, der seit über 40 Jahren quasi völlig aus dem Bewusstsein der Leipziger verschwunden ist, weil der hässliche Klotz der Stasi-Zentrale draufsteht? Mit der Anfrage von Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, tut sich doch wieder etwas. Und seine Idee könnte – so die Grünen-Fraktion – durchaus der Zündfunke für eine gute Entwicklung auf diesem wertvollen Stück City werden.

Anstieg der freien Stellen in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
Politik·Kassensturz

Hunger des Leipziger Arbeitsmarktes nach Arbeitskräften wächst weiter

Für FreikäuferWährend anderswo noch Ferien sind, wird in Sachsen seit einem Monat wieder mächtig gearbeitet. Logische Folge: Es werden Arbeitskräfte eingestellt – junge Leute bekommen nach der Ausbildung ihren ersten Arbeitsplatz. Und die Arbeitsagentur Leipzig meldet die niedrigste offizielle Arbeitslosigkeit seit 1991. Allein gegenüber August 2016 ist die Arbeitslosigkeit in der Stadt Leipzig um 2.635 Arbeitslose zurückgegangen.

Heinz Peter Brogiato: Leipziger Spaziergänge. Alt-Gohlis. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Heinz Peter Brogiato hat auch für Gohlis einen Stadtteil-Spaziergang geschrieben

Mit Plagwitz hat Heinz Peter Brogiato schon mal angefangen zu zeigen, dass es – genauso wie in Berlin – auch in Leipzig große, berühmte Stadtquartiere gibt, für die es sich lohnt, einen Extra-Tag und einen Extra-Spaziergang einzulegen, um sie zu erkunden. Sie stecken voller Geschichte und laden auch die Einheimischen ein, sich einmal aufzumachen, das Bekannte und das eher Unbekannte wiederzuentdecken. Und Gohlis drängt sich ja geradezu auf.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Leipzig wird seinen Investitionsrückstau von 255 Millionen Euro wohl nicht abbauen können

Manchmal muss man einfach nachfragen, um bestätigt zu bekommen, wie schwierig es sein kann, 250 Millionen Euro zu verbauen. Die Linksfraktion im Stadtrat hat es getan. Immerhin war es auffällig, wie die investiven Ausgabenreste im Leipziger Haushalt von 101,24 Millionen Euro (2012) über 141,05 Millionen (2014) auf das Rekordniveau von voraussichtlich 255,7 Millionen im Jahr 2016 anstiegen. Die Gründe liegen nicht alle bei der Stadt.

Manchmal sieht Straßenbahn ganz schön alt aus in Leipzig ... Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Drohende Fahrverbote haben eine Menge mit der alten ÖPNV-Politik in Sachsen zu tun

Für FreikäuferSachsen hat ein Problem, aber das sind nicht die Dieselabgase und auch nicht die Autobauer. Das Problem für Sachsen ist eine Regierungskoalition, die bei brisanten wirtschaftlichen Themen immer den Kopf einzieht und so tut, als wäre die Opposition schuld, wenn das Wegducken auf einmal zu Problemen führt. Das ist bei der Braunkohlepolitik genauso wie in der Verkehrspolitik. Ergebnis: Die peinlichste Landtagsdiskussion seit Jahren.

Das aktuelle Ende des Elster-Saale-Kanals. Foto: Gernot Borriss
Politik·Region

Leipzigs Umweltdezernat will 2020 die Lobby-Konferenz für die Kanalvermarktung nach Leipzig holen

219.000 Euro soll die World Canals Conference (WCC) kosten, die das Leipziger Umweltdezernat 2020 nach Leipzig holen will. 219.000 Euro für möglicherweise 350 Besucher, denn in diesem Rahmen bewegen sich die Lobbyveranstaltungen der Inland Waterways International(IWI), „einer Organisation, die sich für die Erhaltung, Entwicklung und nachhaltige Bewirtschaftung von Binnenwasserwegen stark macht“, wie es das Umweltdezernat in seinem Antrag beschreibt.

Beginn der „Wasserschlange“an der Mönchereischleuse. Karte: Kommunales Forum Südraum Leipzig
Politik·Region

Was hat es mit der Markkleeberger Wasserschlange auf sich?

Für FreikäuferEigentlich ist das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) keine Planungsgrundlage. Eigentlich ist es doch eine, denn es ist die Grundlage, mit der Kanäle, Schleusen und Häfen im Neuseenland geplant werden. Jetzt nimmt auch das letzte Großprojekt Gestalt an: die Wasseranbindung der Pleiße an den Markkleeberger See. Der Antrag für die „Wasserschlange“ liegt jetzt im Markkleeberger Rathaus aus.

Grit Kurth: Taubenblicke. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Mit „Taubenblicke“ erzählt Grit Kurth vom Lieben, Verlieren und Betroffensein

In ihrem Novellenbuch „Seelenbruder“, der 2014 im Einbuch Verlag erschien, hatte Grit Kurth auch schon ein paar Gedichte beigegeben. Sie schienen nicht ganz dazu zu passen, gaben aber schon einen Hinweis darauf, dass da noch mehr sein könnte. Der Wunsch zum Beispiel, sich mit Gedichten ganz persönlich zur Lage der Welt zu äußern. Und sich selbst zu verorten „in diesen prosaischen Zeiten“.

Beschmiertes Schild an der Auwaldstation. Foto: Franka Seidel, Auwaldstation
Politik·Brennpunkt

Nicht nur NuKLA, auch die Auwaldstation hat immer wieder mit Graffiti und Vandalismus zu kämpfen

Am 2. August veröffentlichten wir hier einen Beitrag zu einem beschmierten Schild des NuKLA e.V. auf seinen neuen Grundstücken an der Elster, quasi direkt gegenüber der Auwaldstation. NuKLA-Vorsitzender Wolfgang Stoiber war sauer und äußerte eine Vermutung, die so nicht zutrifft. Denn das Problem hat er nicht allein. Deswegen gibt es hier eine Richtigstellung für die Auwaldstation. Auch dort hat man Gründe zum Sauersein.

Luftmessstation Leipzig-Mitte. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Der zähe Kampf um die Senkung der Luftschadstoffbelastung in Leipzig

Für FreikäuferDie Leipziger Quartalsberichte sind auch jene Zahlenwerke, in denen zeitnah und detailliert über Leipzigs Luftbelastung informiert wird. Die Daten dazu stammen aus den drei Messstellen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in der Lützner Straße, der Schönauer Straße und am Hallischen Tor nahe am Hauptbahnhof. Und Stickstoffdioxid wird natürlich auch gemessen.

Einfahrt in die Leipziger Umweltzone. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Allein 2016 wurden über 7.000 Verstöße gegen die Umweltzone in Leipzig registriert

Die Dieselaffäre hat ein Problem wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt: Die Luftschadstoffbelastung in den großen Städten. Mehr als 60 deutschen Städten drohen Fahrverbote, weil sie dauerhaft den EU-Grenzwert von 40 µg/m3 im Jahresmittel reißen. Auch Leipzig liegt – trotz Umweltzone – Jahr für Jahr über dem Grenzwert. Aber was tut eigentlich die Leipziger Umweltbehörde, um das Problem in den Griff zu bekommen?

Ist denn auch alles drin im neuen Leipzig-Kalender? Foto: Ralf Julke
Kultur·Lebensart

Leipzigs neuer historischer Kalender zeigt das (prachtvolle) Wohnen um 1900

Natürlich sind Jahre viel zu kurz. Kaum hat man sich daran gewöhnt, 2017 ins Datumsfeld zu schreiben, ist es auch schon wieder Sommer und die Kalender für ein völlig unbekanntes Jahr prasseln ins Sonnenlicht. So wie am Dienstag, 29. August, der neue Kalender von LTM und Stadtgeschichtlichem Museum. Mittlerweile der 17te seiner Art und ein Sammlerstück für Liebhaber Leipziger (Fotografie-)Geschichte. Diesmal geht’s ums Wohnen.

Getreidefeld mit Sommerhimmel. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Auf Grünen-Antrag wird die Nitrat-Belastung in Sachsens Grundwasser am Donnerstag Thema im Landtag

Für FreikäuferNicht ohne Grund haben die Grünen im Sächsischen Landtag nach den Nitrat-Belastungen im Grundwasser gefragt. Die EU-Kommission hat im Jahr 2016 Deutschland wegen der zu hohen Nitratwerte im Grundwasser verklagt. Auch in einem aktuellen Bericht der Naturschutzorganisation WWF vom Juli hieß es, dass das Grundwasser in der Region Leipzig massiv mit Nitrat belastet sei.

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