Beiträge von Ralf Julke

Blockade an Zufahrsstraße 2021.
Leben·Fälle & Unfälle

Ein kleiner Erfolg: Freispruch für Klimaaktivist/-innen am Amtsgericht Eilenburg

Am 9. Juli 2021 protestierte eine Gruppe vorwiegend junger Leute unter dem Label CancelLEJ gegen die Ausbaupläne des Leipziger Frachtflughafens. Ein Protest, der sich vor allem gegen die lauten und umweltschädlichen Frachtflüge von DHL richtete. Doch statt den Protest ernst zu nehmen, brachte der Frachtkonzern die Klimaaktivist/-innen vor Gericht. Eine mittlerweile bekannte Einschüchterungstaktik von Konzernen, […]

Grafische Darstellung, Thema Ehrenamt.
Leben·Gesellschaft

Bürgerumfrage 2022: Auch Ehrenamt ist eine Ressourcenfrage

Es wird viel geredet über Ehrenamt in unserer Gesellschaft. Aber fast immer wird dabei vergessen, dass man sich Ehrenamt auch leisten können muss. Denn dazu braucht man frei verfügbare Ressourcen, die viele Leipzigerinnen und Leipziger gar nicht haben. Den einen fehlt schlicht die Zeit, den anderen das Geld. Was übrigens auch politische Folgen hat. Denn […]

LKW auf der Straße von vorn.
Wirtschaft·Mobilität

VCD zu Bauernprotesten: Höchste Zeit, alle Dieselprivilegien abzubauen

Es sind ja nicht nur die Bauern, die Subventionen für ihren Diesel bekommen. Ein enormer Teil der deutschen Mobilität ist auf Subventionen aufgebaut. Subventionen, die zutiefst klimaschädlich sind und eine Verkehrswende verhindern. Weshalb die Bauern ja am Montag auch Unterstützung von Handwerkern und Logistikern bekamen. Dabei ist der Ausstieg aus fossilen Treibstoffen überfällig, wie der […]

Wasserrohrschaden in der Kurt-Eisner-Straße. Foto: Lucas Böhme
Politik·Nachrichten

Eisiges Leipzig: Zwei Wasserrohrbrüche behindern den Verkehr + Update

Seit den frühen Morgenstunden gibt es massive Verkehrsbehinderungen in Leipzig.  Der Frost hat gleich an zwei Stellen für Wasserrohrbrüche gesorgt, die massive Verkehrsumleitungen notwendig machen. Um 6.25 Uhr meldeten die Leipziger Wasserwerke den ersten Wasserrohrbruch in der Kurt-Eisner-Straße. Wenig später kam dann noch ein gewaltiger Wasserrohrschaden in der Kurt-Schumacher-Straße hinzu. “Aufgrund eines Rohrschadens kommt es […]

Bauernprotest, Straße blockiert.
Politik·Region

Nach den Bauernprotesten: Die deutsche Landwirtschaft hat völlig andere Probleme

Die deutschen Bauern sind unter Druck. Und das nicht erst, seit die Bundesregierung ankündigte, ihnen ein paar Subventionen streichen zu wollen. Das war nur noch der Anlass, dass einige empörte Bauern nun meinten, zum großen Protest aufrufen zu müsssen. Und diesen trotz der teilweisen Rücknahme der angekündigten Kürzungen im Agrarbereich am Montag und Dienstag durchzogen. […]

Hochwasserrisiko, grafische Darstellung.
Politik·Sachsen

Gefahr künftiger Hochwasser: LTV warnt vor weiteren Neubauten in Hochwasserrisikogebieten

Die Hochwasser der letzten Tage insbesondere in Norddeutschland haben auch in der sächsischen Landestalsperrenverwaltung für Aufmerksamkeit gesorgt. „Das jüngste Hochwasser zeigt erneut: Ein wirksames und nachhaltiges Hochwasserrisikomanagement ist unverzichtbar und bleibt eine Generationenaufgabe“, erklärte am Montag, dem 8. Januar, der Geschäftsführer der Landestalsperrenverwaltung Sachsen, Eckehard Bielitz. Der diesmal aber auch besonders darauf hinwies, wie wichtig […]

Gerade Straße mit Bäumen am Rand, Bauarbeiten.
Politik·Brennpunkt

Ein bisschen mehr Aufenthaltsqualität: VTA plant noch zwei zusätzliche Bänke in der Waldstraße

Noch ist die Waldstraße nicht ganz fertig, auch wenn die Straßenbahnen seit Dezember wieder durch die umgebaute Straße fahren können. Gerade in den Seitenbereichen muss bis April noch einiges vollendet werden. Eigentlich, so fand der Stadtbezirksbeirat Mitte, wäre das die ideale Gelegenheit, hier die Aufenthaltsqualität deutlich zu erhöhen. „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufenthaltsqualität der […]

Grafik zum Thema WBS.
Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2022: Bedürftige wollen oft keinen WBS, Reiche schon

Eine Leipziger Bürgerumfrage kann auch sehr irritierende Ergebnisse bringen. Etwa wenn die Teilnehmer der Befragung zu einem wichtigen Instrument wie dem Wohnberechtigungsschein (WBS) befragt werden. „Der WBS ist demnach ein Instrument zur Sicherung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Haushalte. Die Stadt Leipzig erteilt je nach Förderart vier verschiedene WBS, die jeweils für ein Jahr Gültigkeit […]

Grafik zur Umfrage Gemeinwohl.
Leben·Gesellschaft

Bürgerumfrage 2022: Berechtigte Sorgen um das Gemeinwohl in Leipzig

Was die politische Stimmungslage aktuell auch speziell in Sachsen anbelangt, verfestigt sich das Gefühl, dass nur noch jeder gegen jeden kämpft und das Gemeinwohl kaum noch Unterstützer hat. Das deutete sich schon früher an. Der Aufstieg der von Egoismus und Rücksichtslosigkeit getriebenen AfD ist ja nicht neu. 2022 fragte die Stadt deshalb in der Bürgerumfrage […]

Grafik zum Leipziger Haushalt, Diagramm.
Politik·Kassensturz

Letzter Finanzbericht 2023: Rutscht Leipzig jetzt in die Schulden?

Man könnte sich ja dran gewöhnen: Jedes Jahr neue Diskussionen um einen Haushalt, der scheinbar kurz vorm Zusammenbruch steht, immer neue Auflagen der Landesdirektion zu Leipzigs Doppelhaushalten. Dazu immer neue Warnungen vor einer (Neu-)Verschuldung und dem Tag, an dem der Finanzbürgermeister mal wieder eine Haushaltssperre verhängen muss. Als wäre Leipzig immer noch eine Stadt mitten […]

Zehn-Euro-Scheine und Centmünzen übereinander.
Leben·Gesellschaft

Fratzschers Weihnachtsbotschaft: Deutschland hätte kein Haushaltsproblem mit einer fairen Vermögenssteuer

„Die Bundesregierung belastet mit dem Sparhaushalt vor allem Menschen mit wenig Einkommen. Dabei könnten höhere Steuern für Hochvermögende 100 Milliarden Euro bringen“, stellte Marcel Fratzscher ganz trocken am 22. Dezember in einem Beitrag für „Zeit Online“ fest. Es ist nämlich nicht so, dass es in Deutschland nicht genug Geld gibt. Es ist nur nicht dort, […]

Grafik zum Nutzungsverhalten in den City.
Wirtschaft·Verbraucher

Bürgerumfrage 2022: Leipzigs City hat ein Konsum-Problem

Einkaufen in der Leipziger Innenstadt – das war für viele Leipzigerinnen und Leipziger einst ein richtig großes Erlebnis. Doch die Corona-Jahre haben der Anziehungskraft der Leipziger City gewaltig geschadet, auch wenn 2022 die Leipziger wieder häufiger in die Innenstadt fuhren. Doch einst attraktive Läden sind verschwunden, in Gaststätten ist das Personal Mangelware geworden. Was viele […]

Stuhl auf hellem Parkett.
Politik·Sachsen

Regionalminister stellt sich quer: Thomas Schmidt lehnt auch Verordnung für verlängerten Kündigungsschutz ab

Politik ist manchmal einfach die Sturheit einzelner Minister, die ihre politischen Ansichten wie ein Mantra vor sich hertragen und denen die Probleme der Bevölkerung und der Kommunen völlig egal sind. So wie es seit geraumer Zeit beim Thema der angespannten Wohnungsmärkte in den sächsischen Großstädten der Fall ist. Gering- und Normalverdiener finden kaum noch eine […]

Der Internetzugang der befragten Leipziger/-innen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2022
Bildung·Medien

Bürgerumfrage 2022: Ohne Internet geht (fast) gar nichts mehr

Das Internet ist nicht mehr wegzudenken aus dem Leben der Leipzigerinnen und Leipziger. Wobei sich die Leipziger Stadtverwaltung schon sehr dafür interessiert, was die Bürger da eigentlich treiben. Denn bis auf Gruppen wie die ganz Alten und Arbeitslosen sind fast alle Gruppen der Bürgerschaft ziemlich komplett im Internet unterwegs. „Neun von zehn Leipzigerinnen und Leipzigern […]

Welche Begegnungen sich die befragten Leipziger/-innen wünschen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2022
Leben·Gesellschaft

Bürgerumfrage 2022: Die Einsamkeit der Leipziger und ihr Problem mit Kontakten

Dass viele Menschen heute gesellschaftlich so abdrehen und in seltsamen Blasen landen, hat auch damit zu tun, dass immer mehr Menschen vereinsamen und immer weniger Kontakte zu anderen Menschen haben. Denn Kontakte stabilisieren nicht nur das eigene gesellschaftliche Umfeld, sorgen für neue Erfahrungen und neue Lebensfreude, sie helfen auch, aus dem eigenen Gedankengefängnis auszubrechen und […]

Politik·Leipzig

Schlechte Wasserqualität: Der lange Weg zu gesunden Fließgewässern in Leipzig

Immer drängender wird die Rettung der Leipziger Auenlandschaft. Aber nicht nur Weißer Elster, Alter Luppe und Pleiße geht es schlecht. Praktisch alle Fließgewässer im Leipziger Stadtgebiet sind in einem schlechten Zustand. Das bestätigt auch das Amt für Stadtgrün und Gewässer auf eine recht umfangreiche Anfrage der Grünen-Fraktion. Und das, obwohl sämtliche Gewässer in der EU […]

Entwicklung der offiziellen Arbeitslosigkeit in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
Politik·Kassensturz

Arbeitsmarkt im Dezember: Zunehmende Probleme für junge Arbeitssuchende trotz Beschäftigungswachstum

Die Arbeitslosigkeit ist im Dezember geringfügig gestiegen, und zwar um 37 auf 23.479 Menschen, meldet die Arbeitsagentur Leipzig im Auswertung der Dezemberzahlen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 2.155 arbeitslose Personen mehr. Die Arbeitslosenquote betrug im Dezember 7,0 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie sich auf 6,5 Prozent belaufen. Gleichzeitig ging der Beschäftigungsaufbau in Leipzig […]

Grafische Auswertung zum Thema Gesundheit, Übergewicht und Sport.
Leben·Gesundheit

Bürgerumfrage 2022: Wie Armut und Übergewicht zusammenhängen

Es ist kein Trugschluss, wenn man auf Leipzigs Straßen den Eindruck bekommt, dass immer mehr Menschen ein beschwerliches Übergewicht mit sich herumtragen. Die Corona-Pandemie hat das Problem noch verstärkt, wie die Bürgerumfrage 2022 ergab. Aber womöglich irren sich die Autoren des dazu gehörenden Beitrags, wenn sie meinen, mehr Sport würde das Übergewicht verhindern. Aber eine […]

Gefällte Bäume am Ufer und Gebäude drumherum, Luftaufnahme.
Politik·Brennpunkt

Bauvorhaben Holbeinstraße 6a: Jede Menge grüne Fragen und ein paar ausweichende Antworten

„Naturschutz in der wachsenden Stadt?“ betitelte die Grünen-Fraktion ihre jüngste Anfrage zu den Vorgängen in der Holbeinstraße 6a, wo für ein Wohnpalais direkt auf dem Ufer der Weißen Elster eine Baugenehmigung ausgereicht wurde. Ihnen ging es um einige der naturschutzrechtlichen Fragen, die mit der Baugenehmigung und den Baumfällungen auf dem Ufergrundstück im November zusammenhängen. Aber […]

Markierungsschilder zum Fußgängerüberweg an Pfahl, blauer Himmel.
Wirtschaft·Mobilität

Bürgerumfrage 2022: Das gefährliche Leben auf Leipziger Fußwegen

Wer zu Fuß durch eine Stadt wie Leipzig geht, der ist ungeschützter als z.B. motorisierte Verkehrsteilnehmer. Der erlebt den Verkehrsraum auch viel stärker als einen Raum der Gefährdung. Es geht also in der Fußverkehrspolitik nicht nur darum, die Bürgersteige in Ordnung zu bringen, Bäume zu pflanzen und die Ampelschaltungen fußgängerfreundlicher zu machen. Es geht auch […]

GRafik zur BEfragung über Fußverkehrsbedingungen.
Wirtschaft·Mobilität

Bürgerumfrage 2022: Wie fußgängerunfreundlich ist Leipzig?

In der Silvesternacht haben sich ganz bestimmt wieder viele Leipzigerinnen und Leipziger lauter Dinge fürs neue Jahr vorgenommen, von denen sie vorher schon wussten, dass sie sie nicht einhalten werden. Aber wie wäre es mal mit einem ganz simplen Vorhaben: viel öfter zu Fuß zu gehen? Das ist nicht nur gesund. Es zeigt die Stadt […]

Auto steht an Fußgängerampel.
Politik·Brennpunkt

Positive Prüfung, aber: So schnell gibt’s kein Tempo 30 in der Wolfgang-Heinze-Straße

Nach der April-Ratsversammlung 2023 zeigte sich auch die LIZ optimistisch und titelte „Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße könnte schneller kommen“. Die Prüfung dafür sollte noch 2023 erfolgen. Da wäre doch das Anbringen von Tempo-30-Schildern nur noch ein Verwaltungsakt. Aber dem ist nicht so, wie die Linke-Stadträtin Juliane Nagel nun erfahren musste: Die Wolfgang-Heinze-Straße muss sich […]

Aufgeklebte Vogelsilhouette
Politik·Leipzig

Zahnloser Stadtratsbeschluss: Helfen ein paar Flyer, den Vogelschutz in Leipzig zu verbessern?

Baurecht schlägt Naturschutz. So kann man eine Antwort des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege an die Linksfraktion interpretieren, als diese jetzt nach der Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses von 2022 fragte. Da wurden die vielen riesigen Glasfronten im Leipzig thematisiert, an denen jedes Jahr hunderte Vögel ihr Leben lassen. In dem Beschluss wurde auch eine Berichtspflicht verankert. […]

Laubbaum und Stamm mit knorrigen Ästen.
Politik·Sachsen

Sächsischer Waldzustandsbericht: Kranke Forste und fehlendes Wasser im Wald

Manchmal muss man auch Sachsens Umweltminister korrigieren. Auch wenn er die sächsischen Waldzustandsberichte von seinen Vorgängern übernommen hat. Aber der Anteil der tatsächlich noch existierenden Wälder in Sachsen ist klein. Großenteils berichtet der Waldzustandsbericht, den Wolfram Günther als zuständiger Forstminister am 18. Dezember veröffentlichte, nicht von Wäldern, sondern von Forsten. Und es sind die Forste, […]

Sächsischer Landtag und blauer Himmel mit Wolken, Außenaufnahme.
Politik·Sachsen

2024, was kommt: Ein paar Änderungen in der Sächsischen Verfassung

Zehn Jahre ist es her, dass der Sächsische Landtag die Sächsische Verfassung geändert hat. Damals schrieb die Landtagsmehrheit die bis heute gültige Schuldenbremse in die Verfassung. Da wird sie wohl noch lange stehen, auch wenn 2024 der Landtag einer weiteren Änderung der Verfassung zustimmen sollte. Am 14. Dezember haben die Koalitionsfraktionen von CDU, Grünen und […]

Centmünzen liegen auf Fläche.
Leben·Gesellschaft

Kaputtgesparte Zukunft: Die verheerenden Folgen einer falsch gedachten Schuldenbremse

Dass die aktuelle Ampel-Regierung im Bund in derartige Finanzierungsprobleme geraten ist, hat zwei wesentliche Gründe: Das eine ist ein zutiefst ungerechtes und ungenügendes Steuersystem, das insbesondere hohe Einkommen und große Vermögen verschont, sodass die Steuerhauptlast auf den Schultern der Normal- und Geringverdiener liegt. Und das andere ist die sogenannte Schuldenbremse, die den Staat genau da […]

Kleine Straße, parkende PKW auf Gehweg.
Politik·Leipzig

Falschparker: Das Leipziger Ordnungsamt bearbeitet auch Privatanzeigen zu Verkehrsverstößen

Statistik ist eine ganz schwere Übung. Auch im Leipziger Ordnungsamt. Statt jedes Jahr einfach zu zählen, welche Verfahren man bei Verkehrsverstößen bearbeitet hat, werden nach Jahresfrist einfach alle Bestände gelöscht und es gibt auch keine Vergleichszahlen mehr. Dabei interessiert insbesondere das Thema Falschparker nicht nur die Ratsfraktionen. Denn überall im Stadtgebiet sorgen diese für gefährliche […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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