Arbeitet Leipzig nun mit seinen Nachbarkommunen eng zusammen, wenn es um Hochwasserschutz an Gewässern 2. Ordnung geht, oder nicht? Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte da so ihre Zweifel. Auch weil es augenscheinlich aus dem Grünen Ring andere Signale gab, wie CDU-Stadträtin Sabine Heymann am 22. Mai in der Ratsversammlung in ihrer Rede andeutete. Der […]
Wen meinte Linke-Stadtrat Marco Götze da eigentlich, als er in seiner Rede zum Linke-Antrag „Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerhaft sichern“ von Fraktionen sprach, die gar keinen Wahlkampf betreiben? Denn keine Wahlkampfrede war das, was er hielt, ganz bestimmt nicht. Und auch am Ende war nicht wirklich klar, worüber er eigentlich geredet hatte. Über eine Gefahr für Leipzigs […]
Wer lange durchhält, darf auch Jubiläen feiern. So wie die Lene-Voigt-Gesellschaft, die im nächsten Jahr ihren 30. Geburtstag feiern wird. Aber auch am Dienstag, 28. Mai, gab es schon ein Jubiläum: Zum 25. Mal konnte die Gesellschaft zum Wettbewerb um das Gaggaudebbchen einladen. Da sind die Kinder und Jugendlichen gefragt, sich mit Texten von Lene […]
Es war eigentlich ein ganz simpler Antrag, den die Linksfraktion da gestellt hatte: „Der Oberbürgermeister prüft die Realisierbarkeit und den Nutzen von Solarenergiegewinnung auf Teilstrecken der Radschnellverbindung RSV (Halle-)Schkeuditz-Leipzig. Die Prüfung erfolgt im Zuge der Vorplanung bis Ende 2026. Die Prüfergebnisse werden dem Stadtrat als Basis für weitere Entscheidungen vorgelegt und ggf. in die weitere […]
Das war eine verpasste Chance. Aber vielleicht wollen ja tatsächlich alle Fraktionen in den ab Herbst beginnenden Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2025 und 2026 noch einmal ausgiebig über den Leipziger Gewerbesteuer-Hebesatz diskutieren. Obwohl alle wissen, wie dringend die Stadt die Gewerbesteuer braucht, um überhaupt ausgeglichene Haushalte aufstellen zu können. Nicht grundlos hatte der Finanzbürgermeister empfohlen, […]
War das nun wieder eine der doppelten und dreifachen Anträge zu einem Thema, das der Stadtrat schon mehrfach beschlossen hat? Oder war der Antrag sogar zu klein gedacht, nicht mutig genug vor dem Hintergrund des Klimawandels, des Artensterbens und der zunehmend versiegelten Stadt? Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek gab sich am 22. Mai jedenfalls alle Mühe, für […]
Das Anliegen war nur zu verständlich. Nicht nur Grünen-Stadtrat Michael Schmidt liebt den Ausblick vom Turm des Neuen Rathauses. Rundum hat man eine Übersicht über die ganze Innenstadt. Aber dafür muss man Eintritt zahlen. Wäre es da also nicht möglich, den Zugang zum Rathausturm genauso kostenfrei zu machen wie den Zutritt zu den Ausstellungen der […]
Eigentlich wäre es der nächste logische Schritt gewesen, nachdem es schon für den Johannapark und den Clara-Zetkin-Park eine Bürgerbeteiligung gegeben hatte, nun auch für die angrenzenden Parkanlagen Richard-Wagner-Hain, Klingerhain und Palmengarten so eine Bürgerbeteiligung auf die Beine zu stellen und Zukunftskonzepte zu erarbeiten. Immerhin wird der Palmengarten in diesem Jahr auch noch 125 Jahre alt. […]
Es sah am Ende wie eine schwierige Geburt aus mit lauter fleißigen Brückenbauern. Und dabei waren sich eigentlich fast alle einig in dieser Ratsversammlung am 22. Mai: Leipzig braucht mehr Sitzbänke. Im ganzen Stadtgebiet. Auch, weil die ältere Bevölkerung immer mehr zunimmt. Da braucht man unterwegs eine Möglichkeit zum Verschnaufen. Also beantragte die Linksfraktion zum […]
Am Donnerstag, dem 30. Mai, ab 18 Uhr findet die Vernissage zur Ausstellung „Punk in der DDR“ fotografiert von Christiane Eisler in die Galerie Analog Art Photography in den Pittlerwerken Leipzig statt. Die Künstlerin wird vor Ort sein und dem interessierten Publikum spannende Einblicke in die Zeit des Punks in der DDR geben. Die Vernissage […]
So richtig klappt das bis jetzt noch nicht, auch wenn es immer wieder Anträge im Stadtrat zur besseren Beteiligung der Ortschaftsräte bei Stadtratsvorlagen gibt, die auch die Ortschaften betreffen. Immer wieder gab es Ärger – auch in der Ratsversammlung selbst, dass wichtige Vorlagen in den Ortschaftsräten nicht besprochen wurden, weil sie dort gar nicht auf […]
Seit Jahren nun kommen im Leipziger Stadtrat immer wieder Forderungen auf, das Gestaltungskonzept für die Innenstadt endlich zu überarbeiten. Es stammt noch aus dem letzten Jahrhundert, genauer: dem Jahr 1997, und nimmt in keiner Weise Rücksicht auf moderne Mobilitätsansprüche, Aufenthaltsqualität und die Folgen des Klimawandels, der auch die Leipziger City aufheizt. Am 22. Mai war […]
So richtig teilt die Mehrheit in der Ratsversammlung nicht die Sorgen der CDU um Fußgänger oder ältere Radfahrer/-innen. Dazu tauchte die CDU-Fraktion im Leipzig Rat viel zu selten mit sinnvollen Ratschlägen für den Rad- und Fußverkehr auf. Und auch beim neuesten Antrag „Farbliche Markierung für Radwege“ erschloss sich nicht wirklich, worum es der Fraktion eigentlich […]
In manchen westdeutschen Sichtweisen ist der Osten bis heute noch immer „die Zone“. Und in vielen Regionen des Ostens fühlt man sich auch so – abgekoppelt, vom Strom der Zeit an den Rand gespült. Und das Erstaunliche ist: Das wird in letzter Zeit immer öfter Literatur. Ziemlich dystopische Literatur, in der sich Vergangenheit und Zukunft […]
Geplant hatte Thomas Kumbernuß, Stadtrat für Die PARTEI, das so nicht, dass auch einer seiner Anträge noch kurz vor der Stadtratswahl zum Erfolg führt. Denn seinen ersten Antrag, in der Herderstraße in Connewitz Tempo 10 zu verhängen, hatte er schon vor zweieinhalb Jahren gestellt. Beim ersten Versuch wurde er in der Ratsversammlung abgelehnt. Doch am […]
231 Maßnahmen stehen in der Maßnahmenliste für die Leipziger Mobilitätsstrategie, die der Stadtrat in seiner April-Sitzung beschlossen hat. Einige Maßnahmen scheinen auch für Außenstehende völlig rätselhaft, wenn man sich etwa fragt, was eigentlich Gewässerbaumaßnahmen mit der Mobilitätsstrategie zu tun haben. In der Ratssitzung am 22. Mai wurde nun deutlich, dass dabei wichtige Bauprojekte einfach vergessen […]
Eigentlich wollte der Bursche, der diese Geschichte erzählt, nur einmal aufbrechen zu einer Reise um die Welt, hat alle Zelte hinter sich abgebrochen, nur die nötigste Habe noch im Koffer. Und dann fährt er los, mitten im Winter – und landet mitten im wilden Schneegestöber in Polen. Ist also noch gar nicht weit gekommen, als […]
„Bauen Bauen Bauen“ heißt es derzeit auf manchen Wahlplakaten der CDU. Doch das allein wird die Wohnungsprobleme in Leipzig nicht lösen. Der BUND Leipzig fordert die künftigen Stadträtinnen und Stadträte zu einer differenzierten Betrachtung des Wohnraumproblems auf. Denn wo viel gebaut und verdichtet wird, verschwinden gleichzeitig wertvolle urbane Grünstrukturen. Viele Leipziger/-innen erfahren das inzwischen deutlich […]
Der Antrag war nicht neu. Die Grünen hatten ihn schon vor über einem Jahr gestellt: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Kooperation mit Leipziger Kulturakteur/-innen zum 4. Quartal 2024 das Konzept für ein familienfreundliches Leipziger Literaturstipendium zu entwickeln, mit dem Ziel, es 2026 erstmals auszuloben.“ Also so etwas wie ein Stadtschreiber-Stipendium. Am 2. Mai kam der […]
War das nun Beschlusslage oder war es das nicht? CDU-Stadträtin Sabine Heymann war sich jedenfalls am 22. Mai in der Ratsversammlung sicher, dass der Stadtrat dazu schon im Dezember 2023 entschieden hat, den gerade aus Radfahrersicht unübersichtlichen Knoten Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße zu entschärfen. Doch der Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte aus dem September 2022 – also weit […]
Ziemlich besorgt fragte David Hartwig zur letzten Ratsversammlung an, warum auf dem Dach des Busbahnhofs in Lindenau, als dort vor zwei Jahren der Busport für die elektrischen Busse eingerichtet wurde, nicht auch eine Photovoltaik-Anlage installiert wurde. Dann könnte man doch die E-Busse direkt mit Strom aus der eigenen Anlage versorgen. Er bekam auch Antwort aus […]
Die Erhaltungssatzungen in acht Quartieren der Stadt Leipzig haben sich bewährt. In diesen Gebieten können Luxussanierungen und Aufwertungen von Wohnraum nicht ohne Genehmigung umgesetzt und auch versagt werden. Darunter fallen beispielsweise der nicht zweckmäßige Einbau von teuren Fußböden, zweiten Balkonen oder Aufzügen, die nicht stufenlos erreichbar sind. Es geht um Maßnahmen, die zu Mieterhöhungen führen […]
Das eigentliche Problem bei Leipziger Wahlplakaten ist nicht wirklich das, das Kilian Pietsch mit seiner Einwohneranfrage zur jüngsten Ratsversammlung thematisierte, auch wenn er Baubürgermeister Thomas Dienber festzunageln versuchte mit lauter Nachfragen, warum verfrühtes Hängen der Wahlplakate in Leipzig nicht rigoros verfolgt werde. Auch wenn es sich – wie er per Foto festhielt – nur um […]
Heute haben zwar viele Unternehmen eine einheitliche Arbeitsbekleidung – meist mit dem Schriftzug des Unternehmens darauf. Sie ist Identität und Schutzbekleidung in einem. So ähnlich war es auch im Bergbau – und das schon vor 400 Jahren. Und auch da war es der Chefunternehmer, der den Bergleuten seine Vorschriften bei der Bekleidung machte – der […]
Seit 2020 hat die Bundesrepublik gleich mit mehreren Krisen zu kämpfen. Aber während populistische Parteien das Bild vom Niedergang an die Wände malen, zeigt eine Zahl, dass das Land bislang sogar sehr stabil durch die Stürme kommt: die sogenannte Armutsgefährdungsquote. Deutschlandweit ist sie stabil, in Leipzig ist sie seit 2021 sogar gesunken. Trotz leicht gestiegener […]
Im Juni wird nicht nur der neue Leipziger Stadtrat gewählt. Es ist auch der Tag der Europawahl. Und auf dem Wahlzettel steht auch mit der AfD eine Partei, die die EU mit all ihren Errungenschaften massiv beschneiden will. Wie rückwärtsgewandt die AfD tatsächlich ist, hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer aktuellen Studie […]
Ja, was ist das nun geworden? Ein Langgedicht? Ein Making-of a Poem? Eine Poet’s Poetry? Das weiß Frieda Paris am Ende auch nicht. Außer, dass sie ihre Leserinnen und Leser mitgenommen hat in ihre Werkstatt, wo sie von Juli 2022 bis Oktober 2023 an diesem poetischen Text gearbeitet hat. Die Werkstatt befindet sich in Wien. […]
In der Stadtratssitzung am heutigen 22. Mai wird – im Zusammenhang mit dem Grünen-Antrag „Verpackungssteuer zum Erfolg machen – Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützen“ die BUND-Petition „Leipzig verpackungsfrei“ für die Einführung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild zur Abstimmung kommen. „Nachdem die Petition doch erst verlängert wurde, geht es jetzt in den Endspurt“, erklärt […]
Was nimmt man mit von einer Radtour mit dem Oberbürgermeister, zu welcher der ADFC am 15. Mai eingeladen hatte? Die Tour hat schon Tradition. Einmal im Jahr fährt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Clubs (ADFC) Leipzig e.V. mit Oberbürgermeister Burkhard Jung eine Tour durch die Stadt, auf der Problemstellen thematisiert und Lösungen angesprochen werden sollen. Vom Neuen […]
Muss man eigentlich jedes Stück Land wieder bebauen, wenn mal Gebäude darauf standen, das Gebiet aber ganz offiziell im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald liegt? Das ist eine Frage, die der Ökolöwe für ein geplantes Bauprojekt direkt am Auensee stellt. Auf einer Brachfläche zwischen Auensee und Weißer Elster im Nordwesten von Leipzig will das Immobilienunternehmen phase 5 […]
Es gibt Leute, die fahren nur wegen Bayern München nach München. Aber die Stadt hat mehr zu bieten. Im Grunde ist es die ins Bayerische übersetzte Version von Dresden als Residenzstadt: noch viel größer, noch viel bombastischer, noch prahlerischer. Wie alte Fürstengeschlechter eben so sind, wenn sie die einfachen Leute mit Pomp und Schmackes beeindrucken […]
Ende April meldete die Stadt Leipzig, dass sie das ehemalige Technische Rathaus an der Prager Straße 20 – 28 für 27 Millionen Euro kaufen wolle. In der Ratsversammlung noch im April wurde der Kaufbeschluss dann durch den Stadtrat auch bestätigt. Aber dabei ploppten auch die Diskussionen hoch, ob jener Kaufpreis denn überhaupt angemessen wäre. Und […]
Am 16. Mai veröffentlichte Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) seinen 64-Punkte-Plan für ein besseres Bildungssystem in Sachsen. Ein Plan, der sogar bei den anderen Parteien gut ankam, denn er erzählt davon, dass das Kultusministerium in den vergangenen Monaten tatsächlich einmal zugehört hat, was Fachleute zum Zustand des sächsischen Bildungssystems zu sagen hatten. Eine gewisse Skepsis, […]
Sieben Jahre ist es her, dass an der Ecke Hähnelstraße/Aurelienstraße eine kleine urbane Grünfläche gerettet wurde, ein sogenannter „Pocket Park“. Weshalb die kleine grüne Insel auch bei den Lindenauern den Namen Westentaschenpark bekommen hat. Die Attraktion auf diesem Platz war – neben der über 100 Jahre alten hohen Linde – das „Stadtsofa“, das vom Connewitzer […]
Lehrer lieben das Wandern. Jedenfalls war das früher so. Da waren Wandertage Höhepunkte im Schulalltag und Lehrer liefen zur Hochform auf, wenn sie ihren Schützlingen die Landschaft ihrer Heimat zeigten. Das ist lange her. Aber Thomas Nitschke ist, was das betrifft, ein echter Lehrer. In der Freizeit schnappt er sich seinen Rucksack und erläuft sich […]
Die am Freitag, dem 17. Mai, von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung und die von Vorjohann geäußerten Ermahnungen treffen auch beim grünen Koalitionspartner der CDU auf harsche Kritik. Denn während Vorjohann suggerierte, Sachsen hätte die letzten Jahre in Saus und Braus gelebt und das Geld verjubelt, leidet das Land in Wirklichkeit unter […]
Am Freitag, dem 17. Mai, gab Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann die Mai-Steuerschätzung für Sachsen bekannt. Und behauptete dann ziemlich forsch, dass „wir“ jetzt alle den Gürtel enger schnallen sollten. Aber mit Geld umgehen kann er nicht. Das jedenfalls sagt ihm jetzt ganz öffentlich Dirk Panter, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ins […]
Fünf Jahre hat der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk seiner Walter-Ulbricht-Biografie gewidmet – und damit einem Mann, den er eigentlich gar nicht mag. Aber eine Frage, die den Experten für die Geschichte der DDR schon seit seiner Jugend beschäftigt hat, ist die Frage: Wie funktionieren eigentlich Diktaturen? Was natürlich gleich einen Rattenschwanz von Fragen nach sich zieht: […]
Der arme Mann. Nun muss er hungern. Jedenfalls klingt es so, wenn Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann nach der jüngsten Steuerschätzung meint: „Wir werden der Gürtel deutlich enger schnallen müssen.“ Tatsächlich sagt die Mai-Steuerschätzung der Bundesregierung auch dem Freistaat Sachsen deutlich geringere Steuereinnahmen voraus, als noch im Oktober 2023. Ein herrliches Argument für einen Finanzminister, der […]
Sie ist ein Monster, ein Gespenst im Raum, schuld an (fast) allem, was da nach 1990 schiefgegangen ist. Bei vielen Ostdeutschen kochen da die Emotionen hoch und die Forderungen nach Aufarbeitung der Treuhandarbeit werden immer wieder neu vorgetragen. Als wenn doch noch herausgefunden werden könnte, dass Unterschleif in der Treuhandanstalt schuld an allem war. Auch […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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