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Dienstag, 8. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Scharfer Kritiker der CDU-Umweltpolitik, MdL und Diplom-Physiker und Sctientists-Mitglied - Gerd Lippold (Grüne). Foto: L-IZ.de
Wirtschaft·Metropolregion

Nach Gutachten und Landtagsanhörung zu Mühlrose: Der Wirtschaftsminister weicht den Fragen wieder aus

Wie sagte doch Dr. Gerd Lippold im Juni 2019 so schön? „Hätte Wirtschaftsminister Dulig sich in seiner Amtszeit für die Energiewende auch nur ansatzweise so engagiert gezeigt wie für die Interessen der Braunkohlenwirtschaft, dann könnte er heute auf Erfolge verweisen. Stattdessen steht Sachsen jetzt mit leeren Händen da. Duligs neues Positionspapier ändert daran gar nichts und kommt viel zu spät.“ Damals war er noch Grünen-Landtagsabgeordneter und nicht für den Kohleausstieg zuständiger Staatssekretär im Umweltministerium. Aber wer ist eigentlich für den Kohleausstieg in Sachsen wirklich zuständig?

Arbeit in der Floristik. Foto: IG Bauen-Agrar-Umwelt
Wirtschaft·Leipzig

Nur ein kleiner Ausschnitt: Auch 23.300 Vollzeit-Beschäftigte in Leipzig arbeiten zum Niedriglohn

So wird das nie ein Bild. Auch wenn die Linksfraktion im Bundestag immer wieder anfragt – wie jetzt wieder nach Niedriglohn in deutschen Landen. Ein Thema auch für die Gewerkschaft IG BAU. Denn natürlich ginge es den Beschäftigen besser, wenn sie alle wenigstens den offiziellen Mindestlohn bekämen. Aber wie hoch ist der Anteil der Leipziger/-innen, die tatsächlich nicht mal den Mindestlohn bekommen? 14 Prozent, meint die IG BAU.

Martin Meißner beichtet in dieser Folge: Mauerbau um Anger-Crottendorf geht nur mit den Grünen. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Am 7. Oktober debattiert der Stadtrat: Wie soll der Leipziger Migrantenbeirat künftig gewählt werden?

Das wird jetzt kompliziert – oder ganz einfach. Am Mittwoch, 7. Oktober, steht auch die Vorlage des Verwaltungsdezernats zur Abstimmung im Stadtrat, die klären soll, wie der Migrantenbeirat künftig gewählt werden soll. Im Sommer hatte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning einen neuen Vorschlag fürs Wahlprozedere gemacht, den vierten inzwischen. Doch auch der fand im Migrantenbeirat keine Zustimmung. Dort will man, dass alle Leipziger/-innen mit Migrationshintergrund wählen können.

Auch die Nahle ist so tief eingeschnitten, dass sie dem Auwald das Wasser entzieht. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Ökolöwe und BUND Leipzig: Die Revitalisierung der Leipziger Aue ist wichtiger als Wassertourismus

Es wird eins der großen Diskussionsthemen am Mittwoch, 7. Oktober, in der Ratsversammlung. Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal möchte dann gern die Fortschreibung des Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) zum Beschluss bringen. Oder genauer: die „Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK)“ – und zwar als „städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB“. Die Umweltverbände sind aufs Höchste alarmiert.

Hier ließe sich doch was machen ... Archivfoto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Doppelantrag der Grünen: Wie kann die LWB preiswert sanieren und wie werden leerstehende Läden wieder mit Leben erfüllt?

Natürlich gibt es sie noch: die Leerstandspotentiale in Leipzig. Häuser stehen leer, Wohnungen, aber auch viele Ladenlokale. Und das, obwohl es genug Interessenten gibt in Leipzig, die sich in Sanierung und Neunutzung hineinstürzen würden, wenn sie nur könnten. Das könnte, so die Grünen, eine Stadtwerk(statt)Wohnungsleerstand beheben helfen. Denn oft müssen die Hausbesitzer nur erst einmal mit den möglichen Nutzern an einen Tisch kommen.

Die Studie "Messung von Pflanzenschutzmitteln in der Luft im Münstertal (2019)". Cover: Amt für Natur und Umwelt Graubünden
Wirtschaft·Verbraucher

Umweltinstitut München: Pestizide aus Südtirol belasten die Luft auch in benachbarten Gemeinden in der Schweiz

Am 29. September sorgte eine Studie des Umweltinstituts München für Aufmerksamkeit, die zeigte, dass die in der Landwirtschaft verwendeten Pestizide nicht einfach auf den Feldern bleiben, sondern durch den Wind kilometerweit getragen werden und auch mitten in Naturschutzgebieten, in Großstadtbereichen (auch in Leipzig) oder gar auf dem Brocken nachgewiesen werden können. Da überrascht es auch nicht, dass die Pestizide aus Südtirol sogar bis in die benachbarte Schweiz ziehen.

Die Vorschläge der Verwaltung für die Westseite des Hauptbahnhofs. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Warum Straßenbenennungen nichts mit Stadtgedächtnis zu tun haben, aber jede Menge mit politischer Raumbesetzung

Es war eigentlich ein Geniestreich, der Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) mit seinem Antrag gelang, die Arndtstraße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße umbenennen zu lassen. Danach mobilisierten ja bekanntlich die Arndt-Verfechter ihre Truppen und drängten den Stadtrat, die Umbenennung abzublasen. Mit den falschen Argumenten. Wie üblich. Als wenn es um Arndt gegangen wäre.

Christopher Zenker (SPD). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Eine Finanzierung für die Einführung des 365-Euro-Tickets 2021 ist bis heute nirgendwo zu sehen

Nicht nur im Sächsischen Landtag beginnen jetzt die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/2022, wo die SPD-Fraktion vielleicht zu Recht befürchtet, dass wegen der Corona-Folgen jetzt auch im Haushalt des Freistaats an lebenswichtigen Stellen gekürzt wird. Auch in Leipzig wird Finanzbürgermeister Torsten Bonew demnächst den Entwurf zum städtischen Doppelhaushalt 2021/2022 vorstellen. Und auch hier mahnt die SPD schon vorab, nicht wieder in ein falsches Sparen zu flüchten.

Patrick Nini: Dialog statt Spaltung! Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Dialog statt Spaltung: Patrick Nini erklärt, wie man wieder lernt, im Gespräch richtige Brücken zu bauen

Es läuft etwas falsch in unserer Welt. Das ist nicht erst seit Trump so. Und auch nicht erst seit Pegida oder AfD. Es war schon vorher da, nur haben es ziemlich wenige Leute wirklich ernst genommen. Waren ja erst einmal nur „Shitstorms“, „Filterblasen“, „Hass-Postings“ und „Fakenews“, die jeweils für sich mediale Aufregung erzeugten, wieder aus der Wahrnehmung verschwanden, bis die nächste Welle für Aufregung und Entsetzen sorgte. Irgendetwas an unseren politischen Debatten ist heillos kaputt.

Blick auf die Rödelstraße.
Politik·Brennpunkt

Linksfraktion fordert dringend Radwege in der völlig verbauten Rödelstraße

Mit den Informationen der Leipziger Planer für den langen Vorlauf einer Straßenbahntrasse auf der Südsehne – also über Antonienstraße, Rödelstraße, Schleußiger Weg – ist auch klar, dass diese Straße vor 2030 nicht angepackt wird. Aber das heißt auch, dass die Bedingungen für Radfahrer auf der Strecke noch über Jahre eine Zumutung sein werden. Also muss sich im ersten Schritt erst einmal etwas für die Radfahrer/-innen verändern, hatte die Linksfraktion schon Anfang des Jahres im Stadtrat beantragt.

Blick vom MDR-Hochhaus 2011 auf die künftige S-Bahn-Station MDR und das Gelände für die künftige Rad-Aktiv-Achse. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Brennpunkt

Ergänzungsantrag zum Brückenprojekt: Linke beantragt Absprachen für die Radwegunterführung unter der Schlachthofbrücke

Falsches Denken führt zu falschen Entscheidungen. Und die haben dann oft Folgen für Jahrzehnte. Oder landen in deutschen Satire-Sendungen als „Irrsinn der Woche“. Und keiner will hinterher schuld gewesen sein am Dilemma. So gesehen kann Leipzigs Verwaltung eigentlich froh sein, dass der Stadtrat so aktiv ist und an wichtigen Projekten immer wieder Korrekturen vornimmt, die Fehlentscheidungen vermeiden helfen. So geschehen auch bei der Schlachthofbrücke. Die Entscheidung über ihren Neubau wurde vor einem Jahr vertagt.

Entwicklung von Schulden und Steuereinnahmen der Stadt Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig,Amt für Statistik und Wahlen
Politik·Kassensturz

Deindustrialisierung, Geburtenabsturz und ein überstiegener Schuldenberg

Der am Freitag, 2. Oktober, von Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning vorgelegte Trendbericht „30 Jahre Wiedervereinigung“ zeigt auch, wie hart die ersten zehn Jahre für die Leipziger/-innen waren. Nicht nur, dass die Stadt 1990 völlig ramponiert war und der zerrüttete Wohnungsbestand erst aufwendig saniert werden musste. Die meisten Leipziger/-innen erlebten heftige Umbrüche in ihrem Arbeitsleben.

Temperatur und Niederschläge in Leipzig seit 1990. Grafik: Stadt Leipzig / Amt für Statistik und Wahlen
Politik·Kassensturz

Die Bimmel verliert an Zuspruch, Autos verstopfen die Straßen und das Wetter ist schon ab 1990 viel zu warm

Die 30 Jahre seit 1990 waren auch die Suche nach einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik in Leipzig. Und 1990 glaubte auch noch der größte Teil des Leipziger Stadtrates daran, dass die Zukunft im Individualverkehr liegen würde. Hatten einige denn nicht montags genau dafür demonstriert? „Freie Fahrt für freie Bürger“!? Ergebnis war eine vom Auto geradezu berauschte Verkehrspolitik.

Bis 2010 stagnierten die Nettoeinkommen in Leipzig. Erst seitdem wachsen sie wieder. Grafik: Stadt Leipzig / Amt für Statistik und Wahlen
Politik·Kassensturz

Die Leipziger Depression, die Porsche-Euphorie und der späte Beginn des Einkommenwachstums

Glatt lief in den vergangenen 30 Jahren in Leipzig nicht alles. Und es gab viele Momente, in denen ganz und gar nicht abzusehen war, dass es der Stadt an Pleiße und Weißer Elster einmal leidlich gutgehen könnte. Und so mancher ist natürlich auch im Jahr 2020 noch skeptisch. Denn auch in einer Stadt geht es immer um Psychologie. Die Bürger brauchen das kleine Quäntchen Hoffnung, dass es besser wird. Sonst hält man nämlich nicht durch – so wie in den harten ersten 15 Jahren.

Die Verhandlungen um den sächsischen Doppelhaushalt 2021 / 2022 versprechen hart zu werden. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Botschaft an den Koalitionspartner CDU: In der Krise wird nicht gekürzt, sondern gestärkt

Am Montag beginnen in Dresden die Verhandlungen zum sächsischen Doppelhaushalt 2021/2022. Zwar hat auch die CDU-Fraktion nach ihrer Klausur im Kloster Nimbschen bei Grimma betont, dass man vorhabe, über Haushalte im Umfang von 21 Milliarden Euro zu reden, so wie vor Corona eigentlich geplant. Aber die SPD-Fraktion ist alarmiert, dass die Coronakrise dennoch zum Vorwand werden könnte, bei wichtigen Ausgaben im Freistaat die Schere anzusetzen.

Gunnar Decker: Zwischen den Zeiten. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Zwischen den Zeiten: Gunnar Deckers großartige Analyse der späten Jahre der DDR

Das große Buch zur DDR-Geschichte ist noch nicht geschrieben. Das zur Geschichte der alten Bundesrepublik übrigens auch nicht. Aber bei der DDR-Geschichte fällt es auf, wie sehr die Sicht auf dieses Land nach wie vor durch eine West-Brille betrachtet wird und lauter Forschungsergebnisse vereinzelt nebeneinanderstehen und nichts zusammenpasst. Gunnar Deckers Buch ist tatsächlich das erste Buch, das eine realistische DDR-Erzählung sichtbar macht.

Das leerstehende Haus in der Ludwigstraße 71 während der kurzzeitigen Besetzung. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Grüne beantragen die Schaffung eines Leerstandsmanagements in der Leipziger Verwaltung

Die Besetzung der Ludwigstraße 71 hat so einiges ins Rollen gebracht. Auch wenn sich die Medien dann lieber wie wild auf die folgenden Demonstrationen und Gewalttätigkeiten stürzten. Was das Problem nicht aus der Welt schafft, auf das die Hausbesetzer aufmerksam machen wollten. Denn Tatsache ist: Der bezahlbare Wohnraum in Leipzig ist knapp geworden. Trotz Leerstands von rund 12.000 Wohnungen, wie jüngst eine Studie für die Stadt Leipzig ergab.

Die Sichtzeichen am Radweg in der Richard-Lehmann-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Radfahrstreifen in der Richard-Lehmann-Straße: Verkehrs- und Tiefbauamt hatte vor Wildparkern schon fast kapituliert

Selbst die SPD-Fraktion war verblüfft, wie schnell das auf einmal ging, dass ihr Antrag von Anfang September umgesetzt wurde. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojektes den Radfahrstreifen im Bereich Richard-Lehmann-Str./Höhe Postfiliale (Gebäude der Karl-Liebknecht-Str. 143) bis Ende des 1. Quartals 2021 abzupollern“, hatte die Fraktion sich gewünscht.

Amt für Jugend, Familie und Bildung. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Nach Budgetüberschreitung um 37 Millionen Euro: Grüne fordern auch personelle Konsequenzen im Leipziger Jugendamt

Die Teilung des Riesendezernats Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule war schon seit einigen Jahren überfällig. Der Neuzuschnitt der Dezernate, die OBM Burkhard Jung im Frühjahr vorschlug, hatte einen langen Vorlauf. Doch Vicki Felthaus, die am 1. Oktober ihr Amt als Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie übernommen hat, hat auch ein schweres Erbe übernommen. Eines, das Leipzig richtig teuer gekommen ist, wie gerade erst Finanzbürgermeister Torsten Bonew vorgerechnet hat.

Tami Oelfken: Nickelmann erlebt Berlin. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Nickelmann erlebt Berlin: Ein fast vergessenes Kinderbuch über ein selbstbewusstes Mädchen in der Großstadt Berlin

Einige der großartigen Kinderbücher aus den 1920er Jahren werden noch heute immer wieder aufgelegt und mit Begeisterung gelesen: Erich Kästners „Emil und die Detektive“ von 1929 zum Beispiel oder Wolf Durians „Kai aus der Kiste“ von 1926. Aber manche Kinderbücher sind auch in Vergessenheit geraten. Zu Unrecht, wie die Germanistin Gina Weinkauff zu diesem Buch von Tami Oelfken feststellt, das ein Klassiker hätte werden können.

S-Bahn-Station Leipzig-Markt. Foto: Marko Hofmann
Wirtschaft·Mobilität

Corona-Verluste: Auch der ZVNL appelliert an die Staatsregierung, nicht nur 70 Prozent der Verluste zu ersetzen

Was sich die Mitglieder des sächsischen Regierungskabinetts gedacht haben, als sie beschlossen, (erst einmal) nur 70 Prozent der durch die Corona-Einschränkungen verursachten Schäden im ÖPNV auszugleichen, ist auch zwei Wochen nach dem Kabinettsbeschluss nicht klar. Mit den betroffenen Verkehrsunternehmen und Kommunen jedenfalls scheint man nicht gesprochen zu haben. Nun kritisieren auch die im ZVNL versammelten Kommunen diesen seltsamen Kürzungsvorgang.

Rainer Moritz: Fräulein Schneider und das Weihnachtsturnier. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Fräulein Schneider und das Weihnachtsturnier: Warum wir mehr ehrliche Alte brauchen und weniger Festtagsgedudel

Mit ruhiger Hand baut die in der Evangelischen Verlagsanstalt beheimatete Edition Chrismon eine kleine Reihe Weihnachtsgeschichten auf. Nur dass dort nicht die alten und bekannten Weihnachtserzählungen von Charles Dickens oder Ludwig Thoma erscheinen, sondern Texte heutiger Autorinnen und Autoren, die keine Scheu davor haben, auch die modernen Probleme mit diesem oft in Ritualen und Kaufrausch erstarrten Fest zu beschreiben.

So oder so ähnlich sah es bis heute am Connewitzer Kreuz aus. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Basketball-Court am Connewitzer Kreuz: Ein in Connewitz akzeptierter Verein könnte künftig die Gestaltung der Graffiti-Fläche übernehmen

Für das mittlerweile berühmteste Leipziger Grafitto könnte es demnächst vielleicht so etwas wie ein ruhigeres Verhältnis mit den Nachbarn geben. Seit einigen Jahren beschäftigt ein kleines Hase-und-Igel-Rennen zwischen Polizei und nächtlichen Sprayern die Öffentlichkeit. Kaum hat die Stadt die Lärmschutzwand am Basketball-Court am Connewitzer Kreuz weiß getüncht, taucht über Nacht ein neues Grafitto auf, das die Polizei beleidigt. Mit einem Antrag mehrerer Stadträt/-innen im Stadtrat könnte sich das ändern.

Anant Agarwala: Das Integrationsexperiment. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das Integrationsexperiment: Wie hat das deutsche Bildungssystem die Aufnahme der Flüchtlingskinder von 2015 bewältigt?

Die eine sagte „Wir schaffen das“. Andere malten den Untergang des Abendlandes an die Wand. Und dann gab es noch die vielen, vielen anderen, die nicht meckerten und wehklagten, sondern die Ärmel hochkrempelten und darangingen, ein Wunder zu vollbringen. 2015 startete das größte Integrationsexperiment in deutschen Schulen. Und auch wenn Anant Agarwalas Analyse ein durchwachsenes Ergebnis zeigt, attestiert er deutschen Lehrerinnen und Lehrern eine unglaubliche Leistung.

Der Aufkleber kommt künftig auf die Biotonne. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Wenn die Biotonne nicht abgeholt wird oder die Gelbe Tonne gleich mal für ein halbes Jahr verschwindet

So im Großen und Ganzen trennen die Leipziger/-innen ihren Abfall relativ vorbildlich. Aber es gibt da ein Problem, das 2016 erstmals der Ökolöwe thematisierte und das seit 2019 die Stadtreinigung Leipzig dazu gebracht hat, Wege zu suchen, wie man die Leipziger/-innen doch noch erziehen kann. Denn es ist ein Erziehungsprozess, der jetzt auch noch richtig teuer werden kann für all die, die immer noch Dinge in die Biotonne schmeißen, die da nicht hineingehören.

Die Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Connewitzer Akteure sagen ihre Teilnahme am Stadtteilgespräch des OBM ab + Update

Man kann ein wichtiges Anliegen auch durch pure Ignoranz scheitern lassen. Das ist Leipzigs Stadtspitze einmal mehr gelungen. Nachdem es in Connewitz zu mehreren Konfrontationen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen war, hatte der Stadtrat intensiv über andere Kommunikationsangebote im Ortsteil debattiert. Ein Stadtteilgespräch wäre ein Anfang. Aber der ist nach einer durchaus seltsamen Einladung des OBM am heutigen 29. September erst einmal gescheitert.

Im Nebel: Leipziger Straßenbahn. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Drei Leipziger Ratsfraktionen schreiben einen Brief an die Sächsische Regierung: Bessern Sie den ÖPNV-Rettungsschirm nach!

Noch weiß niemand wirklich, wie hart die Corona-Folgen den ÖPNV tatsächlich belasten werden. Auch in Leipzig brachen die Nutzerzahlen für Bus und Straßenbahn teilweise um 80 Prozent ein. Im August ging der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) davon aus, dass 60 Prozent der Fahrgäste zurückgekehrt sind. Aber die entgangenen Einnahmen sind im Jahr 2020 auf keinen Fall mehr zu kompensieren. Auch wenn das Sächsische Kabinett am 15. September beschloss, die Ausfälle auszugleichen. Unter Vorbehalt.

Sammelfahrzeug der Leipziger Stadtreinigung mit Grüner Plakette. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Preissteigerung betrifft ab 2021 vor allem die Verwertungsgebühr für die Leipziger Abfalltonnen

Alles wird teurer. Auch unser Abfall. Alle zwei Jahre muss die Leipziger Stadtreinigung ihre Kostenkalkulation überarbeiten. Am Montag, 28. September, stellte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal die neuen Kalkulationen zusammen mit Thomas Kretzschmar, Erster Betriebsleiter Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, und Elke Franz, Kaufmännische Betriebsleiterin Stadtreinigung Leipzig, vor. 2,66 Millionen Euro müssen auf die neuen Abfallgebühren für 2021 und 2022 verteilt werden.

Florian Bruns: Gottfried Bermann Fischer. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Gottfried Bermann Fischer: Höchste Zeit, einen wichtigen deutschen Verleger wiederzuentdecken

Das frühe 20. Jahrhundert war in Deutschland auch die Zeit der großen Verleger. Sie schufen die großen Publikumsverlage, deren Namen allen Leser/-innen geläufig waren. Denen im Westen, die sich in jeder Buchhandlung mit den beliebten Büchern eindecken konnten. Und auch denen im Osten, die sich eine Bibliothek mit lauter Fischer-, Suhrkamp- und Rowohlt-Büchern wünschten. Taschenbüchern natürlich, denn davon passen ja viel mehr in ein Regal.

Demonstration am 6. Juni 2020 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #46

Es ist eigenartig, dass bei den hiesigen Diskussionen über Polizeigewalt in den USA das Programm 1033 kaum eine Rolle spielt. Aber vielleicht hat das auch seinen „guten“ Grund, vielleicht spiegelt sich darin ein zentrales Problem der Kritik. Es ist nämlich leicht, der Polizei strukturellen Rassismus vorzuwerfen, aber schwer, abseits von Generalverdächtigungen nach konkreten Ursachen von Polizeigewalt zu suchen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Regierungskoalition ist sich einig: Die Haushalte 2021 und 2022 werden mit 21 Milliarden Euro geplant

Am 11. September ging mal wieder ein Gespenst in Sachsen um, das eigentlich längst vergangenen Zeiten angehören sollte: das Gespenst der Kürzungsorgie. Da wurde die neue Steuerschätzung bekannt gegeben und der erste, der wieder Stimmung machte, war natürlich Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann: „Das kluge Priorisieren und Anpassen der Ausgaben an die Einnahmen ist ernster denn je“, meinte er und gab zu bedenken, „dass wir durch das Grundgesetz und unsere sächsische Verfassung verpflichtet sind, die jetzt aufgenommen Kredite zu tilgen“.

BIP-Rückgang nach Bundesländern im 1. Halbjahr 2020. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
Wirtschaft·Metropolregion

War die Wirtschaftsentwicklung in Sachsen im Frühjahr ein „Einbruch“ oder eher der Anfang eines überfälligen Umdenkens?

Früher, da habe ich mich immer wieder gefreut, dass Statistiker eigentlich nüchterne Leute sind. Sie veröffentlichten ihre Zahlen, erklärten die Trends, enthielten sich aber all der Kraftmeiereien, mit denen schlecht gelaunte Journalisten ihre Meldungen aufblasen, wenn eigentlich gar nichts passiert ist. Es ist ja egal, welche Zeitungswebsite man heutzutage aufschlägt: Es wird dramatisiert, dass einem schlecht werden kann. Das schleicht sich nun leider auch in Meldungen der Statistiker ein.

Die unterschiedliche Wahrnehmung von Verkehrsproblemen nach Altersgruppen. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020
Politik·Kassensturz

Wie bekommt man wirklich heraus, welches die „größten Probleme“ aus Bürgersicht sind?

Was haben sie uns ins Bockshorn gejagt all die Jahre mit ihrem scheinbaren Superproblem „Straßenzustand“. Jahrelang stand der „Straßenzustand“ bei Leipziger Bürgerumfragen fett und breit auf Platz zwei der „größten Probleme aus Bürgersicht“. 2019 hat das Amt für Statistik und Wahlen sein Frageschema zu den „Problemen“ gründlich überarbeitet. Im neuen Quartalsbericht versucht Martin Waschipky zu analysieren, was das gebracht hat. Sind die Probleme jetzt realistischer dargestellt?

Constanze Arndt: Historische Ornamentschablonen aus Leipziger Wohngebäuden. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Historische Ornamentschablonen aus Leipziger Wohngebäuden: Die Farbenpracht in einer fast vergessenen Zeit

Das ist Leipziger Bescheidenheit, so ein Buch ganz einfach „Historische Ornamentschablonen aus Leipziger Wohngebäuden“ zu nennen. Und nicht „Farbrausch in Leipziger Treppenhäusern“ oder „Komm rein und staune!“ Oder: „Leipzigs gerettete Farbenpracht“. Warum stapeln Leipziger/-innen eigentlich immer so tief? Selbst wenn sie so ein Prachtwerk von Buch vorlegen, das weltweit seinesgleichen sucht.

Die Leipziger Wählergruppen nach Einkommen. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020
Politik·Kassensturz

Gut verdienende Akademiker haben die Leipziger OBM-Wahl 2020 überproportional beeinflusst

„Wer ging wählen und wer nicht?“, fragt Falk Abel in seinem Beitrag zur Auswertung der beiden Befragungen zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar und 1. März. Mit denen wollte das Amt für Statistik und Wahlen tatsächlich herausbekommen, welche Bevölkerungsgruppen in Leipzig eigentlich OBM-Wahlen besonders stark beeinflussen. Die sind ja nicht ganz unwichtig, auch wenn sie nur alle sieben Jahre stattfinden.

Die untersuchten Varianten für eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer von Leutzsch nach Böhlitz-Ehrenberg. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Brennpunkt

Stadtbezirksbeirat Altwest beantragt eine Stadtteilverbindung zwischen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg, die auch die S-Bahn-Steige mit erschließt

Nein, Leipzigs Verwaltung muss sich nicht wirklich darüber wundern, dass Ratsfraktionen und Stadtbezirksbeiräte immer ungeduldiger werden und sich mit Prüfaufträgen nicht mehr abspeisen lassen. Die verschieben wichtige Entscheidungen in der Regel wieder nur um mehrere Jahre in die Zukunft, während Zustände, die alle Seiten längst als inakzeptabel empfinden, einfach erhalten bleiben. So wie bei der Verbindung von Leutzsch nach Böhlitz-Ehrenberg, wo der Stadtbezirksbeirat schon mehrmals fast verzweifelt ist.

Bevölkerungsvorausberechnung für die sächsischen Kreise. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 1 / 2020
Politik·Kassensturz

Wo man mit deterministischen Bevölkerungsvorausberechnungen herauskommt, wenn man die Störfaktoren einfach ignoriert

Statistiker sind kühle Rechner, aber keine Hellseher. Sie wissen nicht, wie sich die Welt in den nächsten Jahren verändert. Aber trotzdem wünscht sich die Politik immer neue, möglichst belastbare Prognosen für die Zukunft. Obwohl diese Prognosen tückisch sind. Sie suggerieren eine Aussage über die Zukunft, die aber nur aus Daten der Vergangenheit geschlussfolgert wird unter der seltsamen Annahme: Es geht immer so weiter.

Demo gegen Abschiebungen. Foto: René LochDemo gegen Abschiebungen. Foto: René Loch
Politik·Sachsen

Schluss mit der chaotischen sächsischen Asylpolitik: Endlich eine Bleibeperspektive für geflüchtete Menschen schaffen

Lasst sie doch einfach arbeiten! Lasst sie eine Ausbildung machen! Und gebt ihnen einen sicheren Aufenthaltstitel, wenn sie Arbeit haben! Sachsen ist schon längst auf Zuwanderung angewiesen. In allen systemrelevanten Branchen fehlen Arbeitskräfte. Aber erst allmählich verteilen sächsische Behörden Arbeits- und Ausbildungserlaubnisse, geradezu widerwillig. Auch wenn die Botschaft inzwischen lautet: Die Zahl der Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse von Geflüchteten in Sachsen steigt.

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