Zu später Stunde am 19. September bekamen alle Leipzigerinnen und Leipziger, die die erste Versammlung des neu gewählten Rates verfolgten, einen durchaus seltenen Einblick in eine Welt, die für gewöhnlich nicht sichtbar ist, wenn über Ratsentscheidungen berichtet wird. Denn da ging es um die Entschädigung der gewählten Stadträtinnen und Stadträte für ihre ehrenamtliche Arbeit für […]
4,6 Millionen Euro werden allein die Planungen für den Neubau einer 2,5-zügigen Grundschule mit Sporthalle am Standort Hallesche Straße in Lützschena-Stahmeln kosten, einer Grundschule, über die der Stadtrat schon seit Jahren diskutierte, weil die Grundschule dringend gebraucht wird. Und eigentlich ist diese Grundschule seit 2020 im Leipziger Schulbauprogramm sogar priorisiert. Das beantragte damals die SPD-Fraktion. […]
Die deutsche Wirtschaft stagniert. So scheint es jedenfalls, wenn man die vielen „Die Konjunktur schwächelt“-Artikel in deutschen Medien liest. Die meist an einem komplett kranken: an einer Analyse der Gründe für die „schwächelnden“ Zahlen. Die natürlich auch für den Leipziger Arbeitsmarkt eine Rolle spielen. Denn wenn ganze Branchen im Umbruch stecken, dann hat das natürlich […]
Mit seinem Buch „Abgehauen“ war er der Star des Econ Verlages. Bis 2001 war er als Kommissar Paul Stoever an der Seite von Charles Brauer Star des vom NDR produzierten „Tatorts“. Dafür hätte ihn der Sender nur zu gern auch weiter gebunden. Aber Manfred Krug (1937–2016) sagte ab. Dieses Finale seiner filmischen Laufbahn fällt mitten […]
Mit der AfD sitzt eine Partei in den Parlamenten, die sich nicht an die gültigen Regeln hält, aber jede auch nur so fadenscheinige Möglichkeit nutzt, um Lamento zu schreien und aus möglichen Schlampereien gleich mal Korruption im sächsischen Sozialministerium zu konstruieren und damit einen Untersuchungsausschuss zu beschäftigen. Ein ganzes Jahr lang. Das Ergebnis: Nichts als […]
Manchmal geht es im Stadtrat ganz schnell, wird gar nicht lang gefackelt. Im August hatte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal angekündigt, dass die Stadt in Grünau-West eine neue Rettungswache bauen will. Am 19. September stand das Projekt auf der Tagesordnung des Stadtrates. Und eigentlich gab es dazu auch keine Redebeiträge. Denn auch die Sache mit nächtlichem Sirenenlärm […]
In den drei ostdeutschen Landtagswahlen im September spielte der Krieg in der Ukraine eine wahlentscheidende Rolle. Reihenweise plakatierten die Parteien ihre Forderung nach Frieden, auch wenn das überhaupt nicht in die Zuständigkeit der Länder fällt. Und es erst recht keinen Sinn ergibt, wenn kleine deutsche Landesregierungen auf einmal nach Moskau und Kiew fahren, um dort […]
Bei den Abstimmungen zu dieser Vorlage, die am 19. September Finanzbürgermeister Torsten Bonew einbrachte, hielt sich die BSW-Fraktion lieber zurück. Denn da ging es um „Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2023 nach 2024“. Ein Thema, mit dem sich der alte Stadtrat noch beschäftigt hat. Bis zum Juni des […]
War der vorletzte Stadtrat zu misstrauisch? Wahrscheinlich nicht. Denn als er beschloss, dass die Verwaltung und die Kommunalunternehmen möglichst nur noch elektrische Fahrzeuge anschaffen dürfen, war die Entwicklung auf dem Markt der E-Fahrzeuge noch nicht abzusehen. Wollte ein städtisches Unternehmen dennoch ein Dieselfahrzeug kaufen, musste ein Sonderantrag für die Ratsversammlung gestellt werden. So wie am […]
Für eine Kita geeignet ist das Haus der Montessori-Kindertagesstätte in der Koehlerstraße nach heutigen Maßstäben nicht mehr. Die Stadt wollte die ganze Kita deshalb gern aus der Koehlerstraße in Reudnitz in die neu gebaute Einrichtung Paul-Küster-Straße im Leipziger Westen umziehen lassen. Doch dagegen rebellierten die Eltern, die damit auch jeden Tag einen zusätzlichen Weg durch […]
Der Bebauungsplan für die Neue Messe, auf dessen Grundlage bis 1996 tatsächlich das neue Leipziger Messegelände im Norden entstand, stammt aus dem Jahr 1993. Doch in den 30 Jahren haben sich die Rahmenbedingungen und Ansprüche der Messe spürbar gewandelt. Also drängte sie bei der Stadt darauf, den Bebauungsplan zu aktualisieren, um zum Beispiel Platz für […]
Noch ist es erst Zukunftsmusik, dass die Radefelder Allee, eine der wichtigsten Straßen gleich westlich des Porsche-Geländes im Leipziger Norden, ausgebaut wird. Das Verkehrsdezernat brachte es trotzdem fertig, die Ratsfraktionen heftig zu erschrecken mit einer ersten Vorlage, die – so Grünen-Fraktionsvorsitzende Kristina Weyh – aussah, als wollte die Stadt die Allee tatsächlich vierspurig ausbauen und […]
Eigentlich hätte auch diese Vorlage am 19. September mit unter die Vorlagen ohne Aussprache gepasst. Denn weder gab es irgendwelche gegenteiligen Meinungen zum Bau eines neuen Multifunktionsgebäudes samt Rettungswache am Klinikum Sankt Georg, noch hatten die Statements von CDU-Stadtrat Michael Weickert und Linke-Stadtrat Volker Külow irgendeinen zusätzlichen Informationsgehalt. Außer dass 42 Millionen Euro eine Menge […]
Das ist für Leipzig tatsächlich ungewöhnlich, dass eine Petition zweieinhalb Jahre braucht, um endlich in der Ratsversammlung behandelt zu werden. So geschah es der Petition der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig zur Kamenzer Straße 10 und 12 und dem angrenzenden Areal, wo sich zwischen Juni 1944 und April 1945 das KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“ des KZ Buchenwald […]
Im Mai beschloss der Leipziger Stadtrat, dass der Oberbürgermeister sich dafür einsetzen soll, dass eine „direkte und barrierefreie Wegeverbindung“ zwischen Cospudener und Zwenkauer See gebaut werden soll. Denn das Prestigeprojekt „Harthkanal“ ist bei seinen enormen finanziellen Dimensionen auf Jahrzehnte hinaus nicht umsetzbar. Da sollte es an der Stelle doch wenigstens einen Weg für Radfahrer und […]
Als die IG Fortuna 2020 den Zuschlag für das Kino der Jugend in der Eisenbahnstraße bekam, klang das so, als würde der Leipziger Osten sehr bald einen neuen, attraktiven Kulturtreffpunkt bekommen. Doch seither ist ziemliche Ruhe eingekehrt. Als wäre das ganze Projekt eingeschlafen. Weshalb die Linke-Stadträtin Mandy Gehrt mit einem langen Fragenkatalog bei der Stadt […]
Jetzt auch Brandenburg, mit der größten Wahlbeteiligung in der Landesgeschichte. Die drei deutschen Landtagswahlen des Jahres 2024 sind gelaufen. Zwar schaffte es der SPD-Ministerpräsident in Brandenburg (gewollt ohne Unterstützung des Kanzlers, aber u.a. mit bisherigen Grünen- und Nichtwählern), den Platz 1 zu verteidigen. Aber überall legte die nationalpopulistische AfD zu, in Brandenburg auf 29,2 %, […]
Die großen deutschen Medien jammern nun schon seit mehreren Monaten über den Einbruch auf dem Wohnungsbau. Manchmal einfach so, weil alle jammern und klagen. Da stand natürlich auch für Leipzig die Frage: Gibt es auch hier einen solchen Einbruch? Und die CDU-Fraktion ging da gleich noch einen Schritt weiter und fragte, ob man die „unterbeschäftigten […]
Das Programm kam spät, wurde sogar vom Förderprogramm des Freistaats Sachsen für Balkonsolaranlagen überholt, obwohl es schon 2021/2022 in der Haushaltsdiskussion des Leipziger Stadtrates auftauchte. Erst im Dezember 2023 wurde das Leipziger Förderprogramm dann tatsächlich beschlossen. Und nun stellt sich heraus, dass alle, die befürchteten, dass der Empfängerkreis zu eng gedacht wurde, am Ende recht […]
Manchmal vergessen auch Ratsfraktionen, dass ihre Beschlüsse auch finanzielle Folgen haben. Etwa beim Thema Park and Ride. Seit einigen Jahren ist klar, dass Leipzig die P+R-Plätze am Stadtrand ausbauen muss, um insbesondere Besucher der Stadt und ihrer Veranstaltungen dazu zu animieren, ihren Pkw auf dem P+R-Platz abzustellen und dann mit der Straßenbahn oder der S-Bahn […]
Leipzig wächst. Mit Hindernissen. Wirklichen Leerstand gibt es kaum noch. Preiswerter Wohnraum ist immer rarer. Investoren nutzen also die Gelegenheit, jetzt Bauprojekte in Gang zu bringen, die jahrelang auf Eis lagen. Und zwar dort, wo es nach den Leitlinien der Stadt eigentlich gewünscht ist: im innerstädtischen Raum auf jahrelang leer stehenden Brachen. Doch genau auf […]
Vom 26. September bis 2. Oktober 2022 nutzten gleich mehrere exzellente Solisten und Musikensembles aus Mitteldeutschland die Gelegenheit, unter Leitung von Michael Schönheit im Merseburger Dom ein Werk einzuspielen, das selten genug auf den Spielplänen steht: Franz Liszts Oratorium „Christus“, das im Wesentlichen 1855 bei einem Romaufenthalt von Franz Liszt (1811–1886) im Kloster Madonna del […]
Wie löst man eigentlich das Problem massiven Pendlerverkehrs, der sich an Arbeitstagen durch Mölkau und Stötteritz ergießt? Ein Dauerthema. Seit über zehn Jahren versuchen Stadt, Stadtbezirksbeirat, Bürgerinitiativen und Ortschaftsrat dafür Lösungen zu finden. In der Ratsversammlung am 19. September stellte Stadträtin Anja Feichtinger einen SPD-Antrag dazu vor. Denn es naht sich auch ein bekanntes Datum: […]
Am Rednerpult geben sie sich besorgt, spielen die Kümmererkarte. Aber in ihren Anträgen stecken Ausgrenzung, Spaltung und Ausländerhass. Die Rede ist von den AfD-Funktionären im Land und auch in Leipzig, die immer wieder mit Anträgen in den Parlamenten glänzen, die selbst von Inhalt her völlig sinnfrei sind. Und die Ausgrenzung dann offen im Text tragen. […]
Nein, in Anger-Crottendorf ist der Parkdruck nicht höher als in anderen Ortsteilen. Aber hier ist die Stadt seit den intensiven Diskussionen um ein Parkraumkonzept schon viel, viel weiter, was die Suche nach einer Lösung des Parkraumproblems betrifft. Angefangen hatte es mit einem Riesenproblem an Falschparkerei. Und so beschäftigen sich die Stadtratsfraktionen nun seit geraumer Zeit […]
Auch Zögerer und Zauderer können Weltgeschichte machen. Manchmal viel nachhaltiger als die Kraftmeier und Großmäuler. Und das sogar aus viel menschlicheren Gründen. Nur: Sie bekommen in der Regel wenig Ruhm, auch nicht von Historikern, die viel zu leicht übersehen, wie auch vorsichtige Herrscher Geschichte machen und damit die Welt für immer verändern. So wie das […]
Wer Stadtpolitik macht, braucht einen langen Atem. Einen sehr langen Atem. Gerade, wenn es um Brücken- und Straßenneubauten geht. Das liegt am (fehlenden) Geld, an fehlenden Planern, an fehlenden Kapazitäten – und inzwischen einem riesigen Investitionsstau, der in Leipzig viele Projekte dringlich macht. Während ein schon für 2016 geplantes Projekt, wie die Windmühlenstraße wohl erst […]
Es ist erstaunlich, dass zum Gehwegparken in Leipzig immer wieder dieselben falschen Argumente vorgetragen werden, obwohl jeder Autofahrer in der Fahrschule lernt, dass Gehwegparken generell verboten ist, wenn dort kein Verkehrszeichen steht, wonach das Parken auf dem Gehweg explizit erlaubt. Aber die wilden Argumente tauchten auch am Donnerstag, dem 19. September, wieder auf, als 33 […]
Die Stadt Leipzig kommt den Forderungen der BUND Ortsgruppe Südost und der Anwohner/-innen zur Verkehrsberuhigung am Dorfanger in Probstheida nach. Seit März kämpft die Ortsgruppe Südost in Zusammenarbeit mit dem ADFC und dem Bürgerverein Stötteritz für eine Verkehrsberuhigung und die Einhaltung und Befolgung des rechtskräftigen Bebauungsplans (Nr. 98.1 „Dorfanger Probstheida“, Stand 16.12.2008). Nach einem Schreiben […]
Die Kinder, die jetzt ins Bilderbuchalter kommen, wachsen in eine Welt hinein, die anders sein wird als die ihrer Eltern und Großeltern. Auch wenn Wetterextreme heute schon für die Erwachsenen das erlebte Normal sind. Wenn auch meist nur am Fernseher, auch wenn die Wetterkatastrophen auch vor Deutschland nicht Halt machen. Der verheerende Starkregen in Polen, […]
Auf einmal hagelt es Preise, steht die alte Buchstadt Leipzig mitten im Scheinwerferlicht für die großen deutschen Buchpreise. Allein für den renommiertesten, den Deutschen Buchpreis, sind drei Leipziger/-innen auf der Shortlist, wie die Jury am 17. September bekannt gab – bei insgesamt sechs Nominierungen. Und am 19. September wurde dann bekannt, dass die Leipziger Autorin […]
Jugend ist irgendwie schrecklich. Egal, wo man aufwächst. Völlig egal, ob Altmark oder Ruhrpott. Diese Welt ist nicht für Jugendliche gemacht. Schon mal gar nicht abseits der halbwegs aushaltbaren großen Städte, ob die nun Magdeburg oder Gelsenkirchen heißen. Wobei: Für Ben und seine Freunde ist auch Gelsenkirchen nicht wirklich der Traum vom großen Abenteuer. Woran […]
Für die Beschaffung von 40 emissionsfreien Standardgelenkomnibussen erhalten die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) Fördermittel in Höhe von rund 13,6 Millionen Euro. Verkehrsminister Martin Dulig hat am Donnerstag, dem 19. September, den entsprechenden Fördermittelbescheid an Ronald Juhrs, Geschäftsführer Technik und Betrieb der LVB, und an LVB-Projektleiter Torsten Schmidt überreicht. Die modernen Busse sollen den Fuhrpark der […]
Wenn angelernte Verhaltensweisen schädlich, ja geradezu katastrophal sind, dann kann man sie sich nur abgewöhnen. Oder noch besser: abtrainieren. Verlernen, indem man ganz bewusst andere Verhaltensmuster in sein Leben einführt. Das wissen alle, die nach gesundheitlichen Rückschlägen ihre Ess-, Trink- und Bewegungsmuster ändern und merken: Auf einmal geht es ihnen deutlich besser. Und genauso ist […]
Am Dienstag, dem 17. September, startete das 13. Ostdeutsche Energieforum im Gewandhaus zu Leipzig sowie im Livestream. „Die deutsche Wirtschaft trägt eine riesige Wettbewerbslast unter den immensen Energiekosten. Dennoch haben besonders die Unternehmen in Ostdeutschland mehrheitlich verstanden, dass Veränderungen sinnvoll und richtig sind“, sagt Dietrich Enk, Präsident des Unternehmerverbandes Sachsen e.V. und Organisator des Ostdeutschen […]
Die Reihe der Weihnachtsgeschichten aus der Feder bekannter deutsche Autorinnen und Autoren in der Edition Chrismon wächst jedes Jahr um einen Titel. Und das Spannende daran ist, wie modern die Angefragten jedes Mal mit diesem Thema umgehen und wie sie die Wirklichkeit eines zuweilen sehr unwirtlichen Jahrhunderts dabei sichtbar machen. Titus Müller ist den Lesen […]
Am 12. September legte das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen eine erste Auswertung der Landtagswahl am 1. September vor. Demnach wurden Wählerinnen und Wähler aus 13 repräsentativ ausgewählten Wahllokalen zu ihrer Wahlentscheidung, zu ihren Gründen hierfür, zur Demokratie- und Regierungszufriedenheit und weiteren Themen befragt. Die Landtagswahl entschied sich demnach an den Themen Migration, Krieg […]
Leipziger Frauen haben ein um gut 300 Euro niedrigeres monatliches Nettoeinkommen als Männer, das entspricht einem Unterschied von 17 Prozent. Zu diesem Schluss kommt das Amt für Statistik und Wahlen nach Auswertung der Daten der kommunalen Bürgerumfrage. In der Reihe „Analysen zur Stadtgesellschaft“ wird dieser sogenannte Gender Income Gap näher untersucht, teilt das Amt mit. […]
Im Stadtrat war es schon mehrfach Thema: In der Fußgängerzone des Brühls fehlt es an Grün und Sitzgelegenheiten. Seit 2019 wird darüber diskutiert. Ganz offensichtlich hat die Stadt bei der Neugestaltung der Brühl reihenweise Fehler gemacht, welche die Unterbringung von Bäumen und Bänken fast zu einem Ding der Unmöglichkeit machen. Jetzt reagiert das Centermanagement der […]
Da haben über 8.000 Einwendungen von betroffenen Bürgern und deutlich ablehnende Stellungnahmen der Kommunen nicht gereicht: Am Montag, dem 16. September, gab die Landesdirektion Sachsen bekannt, dass sie den Antrag der Flughafen Leipzig/Halle GmbH auf den Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle genehmigt hat. Das Vorhaben umfasst die Erweiterung und Umgestaltung des Vorfelds 4 im Südosten der […]
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