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Montag, 7. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Ein Blick auf die Leipziger Kleinmesse. Foto: Alexander Böhm
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte zur Zukunft der Kleinmesse: Runder Tisch kommt, Einordnung ins Sportforum fehlt + Video

Wann wurde eigentlich im Leipziger Stadtrat zuletzt so intensiv über die Zukunft der Leipziger Kleinmesse beraten? Das war Anfang der 1930er Jahre, als man das Gelände an der Frankfurter Allee (heute Jahnallee) als Aufmarschplatz ausbauen wollte und die Schausteller kurzerhand an den Cottaweg verfrachtete, wo sie seitdem unbehelligt ihre Kleinmesse veranstalten konnten. Doch seit Oktober ist ihre Zukunft wieder ungewiss. Ein Runder Tisch muss her.

Sonnige Balkone in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

10.000 Solaranlagen auf Leipziger Balkonen: Stadt befürwortet Grünen-Antrag für Förderprogramm

Die Grünen hatten im Januar ein ganzes Paket mit Änderungsanträgen zur Planung des Doppelhaushalts 2021/2022 vorgelegt. In einem großen Teil ging es um Maßnahmen für den Klimaschutz. Denn Leipzig hängt bei Klimaschutzmaßnahmen schon lange hinterher. Seit 2019 gilt der Klimanotstand. Und letztlich können alle Bürger mitmachen, die Klimalast der Stadt deutlich zu verringern. Dazu gehören auch mehr Solaranlagen.

Blick vom Fockeberg über die Dächer von Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte zum ramponierten Fockeberg: Bänke gibt es noch 2021, Mountainbike wird geprüft + Video

Manchmal braucht es wirklich erst den Stupser aus dem Stadtrat, damit einzelne Leipziger Dezernate merken, dass sie ja doch etwas tun können. So wie am Fockeberg in der Leipziger Südvorstadt, der „Leipziger Erzgebirgsregion“, wie ihn SPD-Stadtrat Christopher Zenker in der Online-Ratsversammlung am Mittwoch, 24. Februar, titulierte. Nur der höchste Leipziger Berg ist es leider nicht, auch wenn er so aussieht.

Der bei Mountainbikern beliebte Nahleberg - hier noch mit der alten Müllbrücke. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Einspruch: Die Deiche am Möckernschen Winkel schützen auch die alte Deponie

Aus Sicht des Freistaats Sachsen war die Sache eigentlich ganz einfach: Deiche im Leipziger Auensystem, die keiner braucht, kann man einfach entwidmen. Vielleicht sogar zurückbauen. Und das war ein durchaus mutiger Schritt, als das Land die Entwidmung der Deiche am Möckernschen Winkel zwischen Nahle und Neuer Luppe bekannt gab. Doch die Stadt Leipzig legte ihr Veto ein. Die Grünen wollten jetzt wissen, mit welcher Begründung.

Jede Menge möglicher Verstecke rund um den Hauptbahnhof. Foto: LZ
Leben·Gesundheit

Suchtbericht 2020: Gescheiterte Repression und der blinde Fleck einer süchtigen Gesellschaft

Am Mittwoch, 24. Februar, veröffentlichte das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt den Suchtbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2020. Es ist ein Dokument des Scheiterns – mal zugespitzt formuliert, denn natürlich erzählt es auch von all den unerlässlichen Bemühungen in der Prävention. Aber wer die Wurzeln einer süchtigen Gesellschaft nicht angeht, bekommt steigende Fallzahlen.

Dieser Abschnitt der Georg-Schumann-Straße soll ab 2024 umgebaut werden. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Bürgerverein Gohlis plädiert für halbseitige Gleisseparierung in der Georg-Schumann-Straße

2024 planen die Stadt Leipzig und die LVB die Georg-Schumann-Straße zwischen Böhmestraße und Chausseehaus in einer Komplexmaßnahme umzubauen. Dazu fand am 23. November eine digitale Bürgerinformationsveranstaltung mit der Detailvorstellung der Varianten des Ausbaus statt. Zwei Varianten stellten die LVB auf diesem bislang noch nicht modernisierten Stück Georg-Schumann-Straße vor.

Leipziger Auwald im Herbst. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Naturschutzklage der EU: Auch Sachsens FFH-Gebiete sind denkbar schlecht gesichert

Warum sollte ausgerechnet in Sachsen besser gelingen, was im Bund schon nicht klappt? Die Europäische Kommission hat vor wenigen Tagen beim Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland Klage eingereicht. Sie wirft Bund und Ländern vor, die Schutzgebiete ungenügend rechtlich zu sichern und keine ausreichend konkreten Schutzziele zu formulieren. Das triff auch auf das Leipziger Auensystem zu, dessen Schutzgüter in einem schlechten Zustand sind. 20 Jahre wurden vertrödelt.

Areal am Cottaweg. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Lindenauer Wochenmarkt zieht während der Bauarbeiten aufs Kleinmessegelände um

Am 27. Februar beginnen die Bauarbeiten am Lindenauer Markt. Damit geht natürlich auch die Platzfläche für den beliebten Wochenmarkt verloren. Der Stadtbezirksbeirat Altwest hatte deshalb beantragt, den Wochenmarkt in der Bauzeit ganz in die Nähe vor die Nathanaelkirche zu verlegen. Aber das lässt sich auch wegen der ganzen Baustellenlogistik nicht machen, teilt das Marktamt mit. Deswegen zieht der Wochenmarkt aufs Kleinmessegelände um.

Femelschlag im Waldgebiet Die Nonne. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs Forstdezernat versucht es noch einmal: Neuer Forstwirtschaftsplan vorgelegt

Es soll einen neuen Forstwirtschaftsplan 2021 geben. Das kündigte das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport am Montag, 22. Februar, an. Darin gehe es vor allem um junge Waldbestände. Aber die Begründung liest sich zumindest seltsam. „Mit unserer behutsam steuernden Waldbewirtschaftung verfolgen wir das Ziel, artenreiche und langlebige Waldgesellschaften zu erhalten und zu entwickeln“, meint Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. „Wir brauchen stabile Ökosysteme, die sich an veränderte Klimabedingungen anpassen können und unsere Lebensgrundlage sichern.“

Beliebte Raserpiste: der Ranstädter Steinweg. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Das Ordnungsamt bleibt stur: Blitzermeldungen nützen, basta!

Es sieht wie ein persönlicher Kleinkrieg aus, den da Stadtrat Marcus Weiss (Die PARTEI) mit dem Leipziger Ordnungsdezernat ausficht. Er stellt das vom Ordnungsamt immer wieder zitierte Gutachten zum Nutzen von Blitzerwarnungen infrage. Und er beantragte deshalb auch, die Blitzermeldungen an die Medien künftig zu unterlassen. Man könnte ja mal drüber nachdenken. Aber dazu hat der Leiter des Ordnungsamtes keine Lust.

Jetzt wird auch ein Radfahrstreifen auf der östlichen Seite des Dittrichrings geprüft. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Radverkehr auf dem Promenadenring: Noch mal drei Jahre verschieben?

Irgendwann wird es wohl richtig krachen zwischen Verwaltung und Stadtrat, weil die Verwaltung einfach nicht aus dem alten Trott heraus will. Das erleben jetzt gerade wieder die Grünen, die im Doppelhaushalt 2021/2022 Geld beantragt hatten, damit endlich die Radfahrstreifen auf dem Promenadenring entstehen können. Aber die Verwaltung will das Projekt weiter verschieben. Trotz Gerichtsbeschluss.

Leipzig am 8. Februar 2021: Ende im Schnee. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

LVB schaffen 2020 knapp über 100 Millionen Fahrgäste

Nicht nur LZ-Leser diskutieren darüber, was da eigentlich falschläuft im Leipziger ÖPNV. In ihrer Diskussion zu einem Grünen-Antrag, in Leipzig künftig besser auf Extremwetterereignisse zu reagieren, verweisen sie zu Recht auf die völlig unterschiedlichen Bilder, die sich am 8. Februar in Leipzig und in Dresden boten.

Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Ein Sitz für die AfD: Im März soll über die Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses entschieden werden

In einer Demokratie muss man manchmal auch damit leben, dass Parteien in Parlamenten auftauchen, mit denen man nicht so gern über bestimmte Themen spricht – etwa die Jugendhilfe. Aber der Ausweg ist tatsächlich nicht, dass diese dann auch keinen Sitz in den entsprechenden Ausschüssen bekommen. So wie 2019 passiert bei der Besetzung des Leipziger Jugendhilfeausschusses. Der Stadtrat muss das jetzt korrigieren.

Graffiti im Leipziger Jugendamt. Foto: LZ
Politik·Leipzig

So schnell geht das nicht: Jugenddezernat lehnt CDU-Antrag zur Fallbetreuung im ASD ab

Andere Fraktionen haben es in jüngster Zeit schon erlebt, wie dünnhäutig die Verwaltung reagiert, wenn sie das Gefühl bekommt, dass der Stadtrat ihr in ihrem Hoheitsgebiet Vorschriften machen will. Nun erlebt das auch erstmals die CDU-Fraktion, die eigentlich aus der ganzen Diskussion um die ausufernden Kosten in der Jugendhilfe einen logischen Schluss zog. Aber den Schluss möchte die Verwaltung gern alleine ziehen

Wie Falschparker die Linie 7 ausbremsen. Grafik: SBB Alt-West, Volker Holzendorf
Politik·Brennpunkt

Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West: Wir haben 2021 noch einige Brocken vor uns

Die vergangenen Jahre haben einige Stadtbezirksbeiräte dazu genutzt, in ihrer Rolle als bürgernahe Vertretung im Stadtbezirk wichtige Initiativen im Stadtbezirk in Gang zu bringen. Besonders aktiv war der Stadtbezirksbeirat Alt-West, der mit dem Lindenauer Markt und den Georg-Schwarz-Brücken gleich zwei Großprojekte zu kommentieren hatte. Und dann sind da ja auch noch die ausgebremsten Straßenbahnen in der Georg-Schwarz-Straße.

Pija Lindenbaum: Wir müssen zur Arbeit. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wir müssen zur Arbeit: Was drei Knirpse an einem Tag im Kinderzimmer wirklich alles erleben

Vielleicht heißt sie ja Jina, die Kleine mit dem Eisbären auf dem Pulli. Ihren Namen verrät sie nämlich nicht, wie das bei Kindern so ist, wenn sie über die großen Abenteuer ihres Tages berichten. Auch wenn es nur so ein abenteuerlicher Tag im Kinderzimmer war, wie ihn viele Kinder im Corona-Jahr erlebt haben dürften. Obwohl die schwedische Grafikerin Pija Lindenbaum dieses Kinderbuch natürlich nicht erst im Lockdown geschrieben hat.

Ute Köhler-Siegel (SPD). Foto: Alexander Böhm
Bildung·Leipzig bildet

Der Stadtrat tagte: Gibt es bald Lernavatare in Leipzigs Schulen? + Video

Das Corona-Jahr hat so einiges offengelegt, wo es klemmt und klappert in unserer Gesellschaft. Und die schöne Idee Homeschooling hat dann sehr exemplarisch gezeigt, wie schlecht unsere Schulen auf das digitale Lernen vorbereitet waren und wie viele Kinder da im virtuellen Nirwana landeten. Und dabei wären für einige unter ihnen schon vorher Möglichkeiten des Distanzlernens wichtig gewesen. Ein Antrag der SPD-Fraktion

Keine Trommeln, sondern Bänke im kaiserzeitlichen Klassenzimmer im Schulmuseum. Foto: Marko Hofmann
Bildung·Leipzig bildet

Neue Wendung am Matthäikirchhof: CDU-Fraktion will dem Leipziger Schulmuseum ein neues Konzept verpassen

Gerade erst wurde ja der Beteiligungsprozess zum Matthäikirchhof beschlossen. Noch ist völlig unklar, was dort künftig alles Platz finden wird. Die Liste der Wünsche am künftigen „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ ist lang. Und natürlich muss auch die Frage geklärt werden: Was wird dann mit dem Schulmuseum? Ein völlig neues Schulmuseum wünscht sich jetzt die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat.

Winterchaos in Leipzig-Connewitz. Foto: Martin Schöler
Politik·Leipzig

Nach den Schneemassen: Grüne beantragen ein besseres Management für außergewöhnliche Wettersituationen

In der Nacht vom 6. zum 7. Februar erlebte ja nicht nur Leipzig, wie schnell eine kleine Instabilität in der atmosphärischen Wetterlage dafür sorgt, dass eine Stadt fast komplett zum Stillstand kommt und dann fast vier Tage braucht, um wieder einigermaßen flüssige Verkehrsbedingungen herzustellen. Die Grünen machen jetzt einen Vorschlag, wie man das beim nächsten Mal vielleicht besser managen könnte.

Ampelkreuzung Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Verkehrsdezernat erklärt der AfD, warum Grüne Wellen in richtigen Städten nicht funktionieren

2019 hat die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat es schon einmal versucht – damals erst einmal nur mit einem Antrag zu einer „Grünen Welle“ auf der Prager Straße, auf den Leipzigs Verkehrsplaner schon bedauernd antworteten, sie würden den Autofahrern – nicht nur den blauen – dort nur zu gern ein Durchfahren ohne Bremsen organisieren – wenn da nur nicht die ganzen kreuzenden Hauptverkehrsstraßen wären. Nun gibt es das zweite Päckchen Bedauern für die blaue Autofahrerfraktion.

Lindenauer Markt kurz vor 22 Uhr - gähnende Leere. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Am 27. Februar beginnen die Umbauarbeiten am Lindenauer Markt

Es ist endlich so weit. Am 27. Februar beginnen die Umbauarbeiten am Lindenauer Markt, die diesen markanten Platz in Lindenau endlich fußgängerfreundlicher machen sollen. Immerhin drei Jahre später als ursprünglich angedacht, auch weil die Kommunalbetriebe das zu einer Großsanierung ihrer Anlagen nutzen wollen. Als erste gehen die Wasserwerke Leipzig an die Arbeit. Die Leipziger Wasserwerke sanieren in der ersten Bauphase, vom 27. Februar bis August 2021, in der Demmering- und Rietschelstraße ihren Mischwasserkanal, der sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet.

Radfahrstreifen in der Georg-Schumann-Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

CDU-Antrag versucht, das Radfahrstreifen-Programm in Leipzig wieder auszubremsen

Neun Jahre lang tat sich viel zu wenig im Leipziger Radnetz. Nur ein Viertel der 2012 im Radverkehrsentwicklungsplan beschlossenen Maßnahmen wurde umgesetzt, rechnete im Frühjahr 2020 der ADFC vor. Da war es regelrecht eine Überraschung, als das Planungsdezernat im Januar ein Aktionsprogramm für den Radverkehr im Umfang von 8 Millionen Euro vorlegte. Nun gibt es einen neuen Bremsversuch aus der CDU-Fraktion.

Moni Port, Philip Waechter: Ohne mich! Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Ohne mich! Ein Bilderbuch über Helene, die die Nase voll hat vom autoritären Vater

Es ist schon erstaunlich, wie sich der zunehmende Unmut der jüngeren Generation am Verhalten der Älteren in Kinderbüchern niederzuschlagen beginnt. Die Zeiten, dass Kinder das Verhalten ihrer Eltern sprachlos hinnahmen, gehen vielleicht nicht vorbei. Aber die „Ohne mich!“-Geschichten mehren sich. Ältersein allein schafft keine Vorrechte mehr, wenn es nicht mit Rücksicht einhergeht.

Spielfiguren als Symbolfoto.
Politik·Sachsen

Ergebnis einer Landtagsanfrage: „Reichsbürger“ beschäftigten auch im Corona-Jahr 2020 die sächsischen Gerichte

Wenn etwas die Szene der sogenannten Reichsbürger auszeichnet, dann ist es ihre Verachtung für Regeln und Gesetze. Dass sie sich dabei auf irgendeine Variante früherer deutscher Reiche beziehen, ist nichts als Camouflage, eine gewollte Missachtung der Demokratie und der Regeln, ohne die ein zivilisiertes Zusammenleben nicht möglich ist. Ergebnis für Sachsen: auch 2020 wieder eine Latte von Straftaten.

Frachtflieger überm Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Verwaltung lehnt Grünen-Antrag zu fünf Fluglärmmessstellen in Leipzig ab

Das dürfte eine ziemlich folgenschwere Entscheidung sein – ausgerechnet jetzt, da die Stadt intensiv über die Ausbaupläne des Flughafens Leipzig/Halle diskutiert und der OBM sich öffentlich zum Ausbau bekennt, lehnt Leipzigs Verwaltung den Grünen-Antrag zu fünf Lärmmessstellen auf Leipziger Gebiet ab. Und das ausgerechnet mit dem Verweis auf die Lärmmessungen des Flughafens selbst.

Radeln durchs Grüne auf der Neuen Linie. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Neue Linie: Helfen tatsächlich nur Poller gegen unberechtigte Kfz-Fahrten im Auwald?

„Die ,Neue Linie‘, beginnend ab Parkplatz Richard-Lehmann-Straße bis zum LVB-Sportgelände, wird als Straße entwidmet. Um das Einfahren von Fahrzeugen zu verhindern, wird eine Polleranlage installiert“, hatte die Grünen-Fraktion im Stadtrat im November beantragt. Aber vielleicht war das zu einfach gedacht. Das Dezernat für Stadtentwicklung würde lieber erst mal einen Runden Tisch organisieren.

Windräder im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Der Umweltminister erklärt einem AfD-Abgeordneten, worum es beim Green Deal auch in Sachsen geht

Es klingt so, als sei es nur eine Idee der Grünen, wenn vom Green Deal oder vom Green New Deal die Rede ist. Was inzwischen auch die Konservativen im Land auf den Plan gerufen hat, die selbst den 2019 verkündeten europäischen Green Deal lieber in Gänsefüßchen setzen wie der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau, dem nun der Umweltminister erklärt hat, was ein Green Deal eigentlich bedeutet.

Kundgebung gegen den geplanten Flughafenausbau am 15. Februar vor der Landesdirektion mit Bert Sander (links). Foto: Martin Schöler
Politik·Leipzig

Grüne kritisieren Jung: Der Ausbau des Frachtflughafens widerspricht allen Klimazielen

Wenn man die Worte, die Leipzigs OBM Burkhard Jung am 15. Februar gegenüber dpa wählte, ernst nimmt, dann ist die Region Leipzig wirtschaftlich auf dem falschen Weg. Statt alles zu unterstützen, was die Wirtschaft hier nachhaltig und klimafreundlich macht, hat sich Jung zu einem der stärksten Befürworter des Flughafenausbaus entwickelt. Mit Argumenten, über die besonders die Grünen erschrocken sind.

Diakonissenkrankenhaus an der Georg-Schwarz-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Blockierte Straßenbahn: Stadtbezirksbeirat fordert jetzt absolutes Halteverbot vorm Diakonissenkrankenhaus

Irgendwann ist es wirklich genug. Der Stadtrat diskutiert ja nicht ohne Grund seit Monaten über das Abschleppen verkehrsbehindernd geparkter Kraftfahrzeuge – und zwar vor allem, wenn sie den Straßenbahnverkehr lahmlegen. Das sahen OBM und Landesdirektion zwar anders. Aber dem Stadtbezirksbeirat Altwest ist das jetzt genug. Statt Parkverbot fordert er jetzt ein absolutes Halteverbot vorm Diakonissenkrankenhaus.

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