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Sonntag, 6. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Tempo-30-Schild.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: OBM soll beim Tempo-30-Modellversuch aktiv werden + Video

Am 24. März ging es zu frühabendlicher Stunde in der Ratsversammlung um ein Thema, das schon in den vergangenen Wochen die Gemüter hat hochkochen lassen: Tempo 30. Kann man in einer Stadt wie Leipzig Tempo 30 flächendeckend einführen? Oder doch lieber nur in bestimmten Gebieten? Und was macht das eigentlich mit dem Verkehrsfluss? Da war natürlich zu erwarten, dass es ziemlich heftig zur Sache gehen würde. Und ging es ja auch.

Sanierungsgebiet Plagwitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Sanierungsgebiet Plagwitz: Eine bilderreiche Dokumentation zum Finale

Ein kleines Zeitalter geht zu Ende. Nach und nach hebt Leipzigs Stadtrat die Sanierungsgebiete auf. 25 Jahre besondere Förderung zur Aufwertung dieser Quartiere, die 1994 allesamt einen heruntergekommenen Eindruck machten, haben die Stadt verändert. Sie sind zu beliebten Wohnquartieren geworden, in denen einige Sanierungsprojekte zur lokalen Identität gehören. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat jetzt für das Sanierungsgebiet Plagwitz eine eindrucksvolle Abschlusspublikation vorgelegt.

Aufnahme eines Eisvogels.
Politik·Brennpunkt

Nicht nur am Floßgraben: 2020 war ein gutes Jahr für die Eisvögel im Leipziger Auensystem

Ohne die Freigabe des Floßgrabens für Bootsdurchfahrten im Jahr 2011 hätte es niemals ein Eisvogelmonitoring für Leipzig gegeben. Man vergisst ja beinah, wie das alles mal angefangen hat und dass es ein regelrechter Aufstand der Leipziger Umweltverbände war, der die Stadt Leipzig 2013 erst dazu gezwungen hat, erstens eine Allgemeinverfügung für die Nutzbarkeit des Floßgrabens zu erlassen und zweitens ein jährliches Eisvogelmonitoring vorzulegen. Das jüngste wurde jetzt am Montag, 29. März, vorgestellt.

Skizze des Baufeldes.
Politik·Brennpunkt

Stadtrat macht Druck: Bis 2023 soll das Planungsrecht für die Kiebitzmark stehen + Video

Wie viele neue Wohnungen wird Leipzig brauchen? Das weiß niemand wirklich, auch wenn Leipzigs Statistiker immer wieder möglichst belastbare Prognosen erstellen. 700.000 Einwohner bis 2030 sind wohl eher unrealistisch. Die letzte Prognose sah eher 665.000 als Zahl, die 2030 erreicht wird. Aber fehlende (bezahlbare) Wohnungen spielen für diese Entwicklung eben auch eine Rolle. Weshalb ein gemeinsamer Stadtratsantrag am 24. März auch Erfolg hatte.

Bernd Rump: Der Traum zuvor. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Traum zuvor: Die tastende Lebenserkundung des Dresdner Lieder- und Theatermachers Bernd Rump

Es ist ein Trumm von einem Buch geworden, das der Liedermacher, Theatermensch und Parteiarbeiter Bernd Rump da geschrieben hat. Roman eines Lebens könnte man es nennen. Aber es ist nicht wirklich ein Roman geworden. Das Foto mit dem auf einem Steinhaufen gestrandeten Schiff auf dem Umschlag illustriert das Problem: Wie erzählt man ein Leben mit Happy End, wenn das Schiff der Träume erst mal gründlich gestrandet ist?

Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage zum Corona-Jahr: Hohe Akzeptanz für Masken und große Sorge um Wirtschaft und Grundrechte

Am 7. November 2020 erlebte ja Leipzig etwas, was mittlerweile mehrere deutsche Städte heimgesucht hat: Eine aggressive und völlig entgleiste Demonstration jener Leute, die meist als Querdenker gebündelt werden und die gern auch so tun, als wären sie das Volk. Und das habe von all den Grundrechtseinschränkungen die Nase voll. Aber stimmt das? Auch die Leipziger Bürgerumfrage bestätigt dieses Bild nicht.

Waldweg im Auenwald. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Forstwirtschaftsplan 2021 beschlossen: Endlich ein Totholzkonzept und erste Gespräche für eine neue Forsteinrichtung + Video

Am Donnerstag, 25. März, hat Leipzigs Stadtrat tatsächlich wieder einen gültigen Forstwirtschaftsplan beschlossen, wahrscheinlich sogar einen, der den Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts genügt, das ja mit seinem Urteil die Vollstreckung des Forstwirtschaftsplans 2018 gekippt hat. Als sich in der Livestream-Diskussion die Stadträte Kasek und Neuhaus zu fetzen schienen, war noch nicht zu ahnen, dass am Ende alle Stadträt/-innen der Vorlage des Umweltdezernats zustimmen würden.

Fällaktion in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Offener Brief des Ökolöwen: Leipzig braucht Personal zur Umsetzung der Baumschutzsatzung

Am 31. März diskutiert der Leipziger Stadtrat über den neuen Doppelhaushalt 2021/2022 und natürlich auch über die Änderungsanträge aus den Fraktionen. Mit der Grünen-Fraktion hat ja auch die Linksfraktion mehrere Anträge gestellt, im neuen Doppelhaushalt deutlich mehr Gewicht auf den Klimaschutz zu legen. In einem gemeinsamen Antrag geht es um die „Personalaufstockung für Kontrolle Einhaltung Baumschutzsatzung“. Dem lässt der Ökolöwe jetzt einen Offenen Brief folgen.

Politik·Region

Sperrung Markkleberger/Störmthaler See: Ein Kanal, auf Kippengrund gebaut

Am Freitag, 26. März, hatten LMBV und Landkreis Leipzig kurzfristig ins Rathaus von Markkleeberg eingeladen, um darüber zu informieren, dass der Markkleeberger und der Störmthaler See derzeit für den Allgemeingebrauch gesperrt sind. Risse und Erosionserscheinungen am Böschungssystem des Kanals zwischen Störmthaler und Markkleeberger See nahe der Kanuparkschleuse hatten den Bergbausanierer LMBV alarmiert.

Matthias Jügler: Die Verlassenen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Verlassenen: Das Schweigen des Ostens in einer unvollendbaren Sohn-Vater-Geschichte

Verlage locken einen ja nur zu gern auf falsche Fährten, schon allein damit, dass sie gleich mal haufenweise Zitate von mehr oder weniger bekannten Lese-Leuten mitschicken, die das Buch schon vor Veröffentlichung gelesen haben und enthusiastisch anpreisen. Wobei ein wenig Enthusiasmus für Matthias Jüglers zweiten Roman durchaus nicht fehl am Platz ist. Aber bitte sehr dosiert, also skandinavisch-ostdeutsch unterkühlt.

Die Runde Ecke am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Museum in der „Runden Ecke“: Ohne modernes Ausstellungskonzept steht die Förderung künftig infrage

Das Thema „Wie weiter mit der Gedenkstätte in der Runden Ecke?“ ist schon lange nicht mehr nur ein Leipziger Thema, denn gefördert wird die Gedenkstätte auch mit Landesmitteln. Die Gedenkstättenstiftung hat mittlerweile eine recht klare Haltung dazu, welches wissenschaftliche Niveau sie sich in diesem besonderen Museum erwartet. Und die Grünen im Landtag haben das jetzt in zwei Anfragen genauer erkundet.

An der Jahnallee. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Höhere Hundesteuer kommt als klimapolitisches Instrument wohl nicht infrage + Video

In der (digitalen) Leipziger Ratsversammlung gibt es mittlerweile Sätze zu hören, die wären noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen. Die tapferen Demonstrationen von Fridays for Future und der Antrag des Jugendparlaments von 2019 zum Klimanotstand zeigen Wirkung. Bis hinein in die Worte von FDP-Stadtrat Sven Morlok, der am Mittwoch, 24. März, sehr deutlich formulierte, dass ein Klimanotstand auch Notstandsmaßnahmen erzwingt.

Reformierte Kirche am Tröndlinring. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Stätten der Friedlichen Revolution als UNESCO-Welterbe: CDU-Antrag stößt auf Wohlwollen in der Verwaltung

Im Januar beantragte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat: „Der Oberbürgermeister prüft bis zum III. Quartal 2021, welcher Voraussetzungen es bedarf, um die Orte der Friedlichen Revolution zum UNESCO-Welterbe erklären zu lassen.“ Dem begegnet jetzt das Kulturamt der Stadt mit Wohlwollen, gibt aber auch zu bedenken, dass das Probleme für die Stadtplanung mit sich bringen könnte.

U. S. Levin: Der blaue Taschendieb. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der blaue Taschendieb: Lauter Kinder-Detektivgeschichten aus dem lauschigen Städtchen Bühlerstädt

Die Kleinstadt Bühlerstädt könnte irgendwo in Brandenburg liegen, natürlich auch irgendwo in Sachsen. Mit Rathaus am Markt und Rathausgalerie, einer Grundschule, einem Fahrradhändler und einem Wochenmarkt, oder was so ungefähr der Höhepunkt des gesellschaftlichen Lebens ist. Und natürlich vier aufgeweckten Kindern, die es Emil und den Detektiven nachmachen und die Diebe und Ganoven in ihrer beschaulichen kleinen Stadt zur Strecke bringen.

Überdüngt: Das Wasser der Weißen Elster. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Stadtratsmehrheit will die Tragödie der Leipziger Gewässer bis 2023 fortsetzen + Video

Was der Leipziger Stadtrat da am 24. März um 15:25 Uhr beschlossen hat, können wir leider nicht sagen. Das zuständige Umweltdezernat hat seine Stellungnahme zum Antrag der Grünen, das fast 20 Jahre alte Integrierte Gewässerkonzept zu überarbeiten, nichtöffentlich gemacht. Nur in der kurzen Diskussion wurde dann deutlich, dass Leipzigs Umweltbürgermeister wieder großartig ausgewichen ist. Motto: der Freistaat ist am Zug.

Ortstermin mit Markus Ulbig in der Eisenbahnstraße: Markus Ulbig, Burkhard Jung, Bernd Merbitz (v.r.n.l.). Foto: René Loch
Politik·Brennpunkt

Polizeiverordnung zur Waffenverbotszone unwirksam: Nur das Mitführen richtiger Waffen bleibt verboten

Erst am 18. Februar hatte sich der Leipziger Stadtrat dazu positioniert, den OBM zu beauftragen, er solle sich für die Abschaffung der Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße einsetzen. Denn auch über zwei Jahre nach Einführung dieser Sonderzone war das Innenministerium nicht in der Lage, eine belastbare Evaluation vorzulegen. Am Mittwoch, 24. März, fegte das Oberverwaltungsgericht den Kern der Polizeiverordnung mit einem deutlichen Urteil vom Tisch.

Andreas M. Sturm: Verlorenes Land. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Verlorenes Land: Der erste DDR-Krimi des Dresdner Autors Andreas M. Sturm

Der Titel ist doppelbödig, eigentlich hat er sogar noch viele versteckte Keller. Nur eines meint der 1962 in Dresden geborene Krimi-Autor Andreas M. Sturm eher nicht: dass er die DDR wiederhaben möchte. Auch wenn das sein erster DDR-Krimi ist, nachdem er seine Ermittlerinnen Karin Wolf und Sandra König zuletzt mehrfach in die Abgründe des heutigen Dresden geschickt hat

Das Leipziger Rückmarsdorf war jahrelang ein Ort der Auseinandersetzung über den Abbau von Kies. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kompromiss zum Kiesabbau bei Rückmarsdorf + Update & Video

Am 24. März ging im Leipziger Stadtrat eine lange Debatte zu Ende: Wie geht die Stadt mit dem Ansinnen der Firma Papenburg um, ihren Kiesabbau bis vor die Haustüren des Ortsteils Rückmarsdorf auszudehnen? Kann sie den Kiesabbau verhindern oder auch nur den Verkauf der eigenen Flächen, was mit dem deutschen Bergrecht schwer zu vereinbaren ist? Zuletzt wurde auch mit unfairen Mitteln gekämpft, denn der seit 2016 andauernde Kampf der Bürgerinitiative Rückmardsorf gegen den Aufschluss des neuen Kiestagebaus fand auch Gegner, die aber nicht unbedingt mit offenem Visier kämpften.

Politik·Kassensturz

Ideale Voraussetzungen für eine Pandemie: Auch im Corona-Jahr mussten zehntausende Leipziger pendeln

Eigentlich ist das mit der Ausbreitung eines Virus ganz einfach: Wenn die Wirte nicht ständig mobil sind und andere Gruppen anstecken können, dann läuft sich die Epidemie ziemlich schnell tot. Aber einer der Grundbaufehler der Globalisierung ist: Sie kann nicht stillhalten. Permanent sind Milliarden Menschen unterwegs. Im Nahraum wird das dann als Pendeln verharmlost, obwohl es auch ökologisch eine Katastrophe ist. Und so wurde auch im Corona-Jahr ungebremst weiter gependelt, stellt die IG BAU fest. Auch in Leipzig.

Biotopbaum im Waldgebiet am Elsterstausee / Cospudener See. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Forstwirtschaftsplan auf der Tagesordnung: Das seltsame Wort „insbesondere“

Auf die Worte muss man achten. Das haben mittlerweile einige Ratsfraktionen gelernt. Immerhin steht heute die Entscheidung zum Forstwirtschaftsplan 2021 an, den das Amt für Stadtgrün und Gewässer für notwendig hält, der sich aber trotzdem in der Begründung wieder so liest, als versuche man doch einige Seitentürchen offenzuhalten. Was jetzt die Fraktion Freibeuter mit einer Formulierungsänderung thematisiert.

Ergebnisse der Bundesländer in der Studie „#KeinNetzfürHass“. Grafik: Campact
Leben·Gesellschaft

Jede Menge Luft nach oben: Sachsen schafft es im Bundesländer-Ranking beim Einsatz gegen Hass auf Platz 4

In der ersten bundesweiten Vergleichsstudie der Maßnahmen, die die Bundesländer gegen Hass im Netz ergreifen, landet Sachsen auf Platz 4 und damit vor dem Nachbarland Sachsen-Anhalt, das Platz 7 erreicht. Die ersten Plätze belegen Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Erst recht deutlich vor Thüringen und Brandenburg. Was noch nicht bedeutet, dass sie erfolgreich gegen Hassrede im Netz vorgehen, sondern erst einmal, dass sie überhaupt solche Instanzen geschaffen haben, die gegen Hassrede im Internet vorgehen können. Immerhin ein Anfang.

Freigeschlagene Fläche im Waldgebiet Nonne. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Neuer Forstwirtschaftsplan: NuKLA schreibt Brandbrief an die Leipziger Ratsfraktionen

Es wird eine ziemlich verzwickte Kiste, die Leipzigs Stadträtinnen und Stadträte am heutigen 24. März zu lösen haben, wenn sie jetzt über den neu vorgelegten Forstwirtschaftsplan bestimmen sollen. 2019 und 2020 hatte es ja keinen gegeben und der von 2018 war gestoppt worden, nachdem die Grüne Liga beim Oberverwaltungsgericht erfolgreich Einspruch erhoben hatte. Und weil die Sache nicht endgültig geklärt ist, hat der NuKLA e. V., Mitglied der Grünen Liga, einen Offenen Brief an alle Ratsfraktionen geschrieben.

Straßenbau - hier bei der Verlegung der B176. Archivfoto: Matthias Weidemann
Politik·Kassensturz

Kommunaler Straßenbau: Droht jetzt wirklich ein Kahlschlag?

Es ist wie ein Duett von FDP und ADAC, wenn es um die Welt des Autofahrens in Sachsen geht. Nicht nur beim Kampf gegen Tempo 30 sind sie sich bis in die Wortwahl hinein einig. Auch bei ihren Forderungen nach mehr Straßenbau in Sachsen, auch wenn das auf den ersten Blick klingt, als plane der Freistaat jetzt einen Kahlschlag bei den Mitteln für den kommunalen Straßenbau. Aber: War da nicht ein ganz ähnliches Theater vor einem Jahr?

Manfred Wilde. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Region

Offener Brief an Michael Kretschmer: Jetzt ist es Zeit für Runde Tische

Je länger die Einschränkungen in der Corona-Pandemie dauern und je weniger erklärt wird, welchen Sinn welche Maßnahmen machen, umso ungeduldiger werden viele Menschen. Und zwar jene, die dabei die größte Last zu tragen haben und sehnsüchtig auf einen Hoffnungsschimmer am Horizont warten. Der Delitzscher Oberbürgermeister Dr. Manfred Wilde hat jetzt deshalb einen Offenen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geschrieben.

Andreas Neuenkirchen: Kann man sagen, muss man aber nicht. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Kann man sagen, muss man aber nicht: Andreas Neuenkirchens humorvolle Handreichung für Sprachverwirrte

Andreas Neuenkirchen ist Journalist und lebt als freier Autor in Tokio. Aber selbst da bekommt man mit, wie schlampig die Kolleg/-innen in Deutschland mit der Sprache umgehen und wie sich schlampiger Sprachgebrauch bis in Nachrichtensendungen und Zeitungsartikel ausbreitet. Und daran sind nur im geringsten Ausmaß Jugendliche mit ihren Sprachverulkungen schuld. Ein Buch für Aufgestörte.

Die Runde Ecke am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Auch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten fordert die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirats für die Runde Ecke

Wie geht es nun weiter mit dem Museum in der Runden Ecke, nachdem der Bürgerkomitee Leipzig e. V. 2020 sogar in den juristischen Clinch mit der Stadt Leipzig gegangen ist, weil die Stadt ihre Zuwendung 2020 um jenen Betrag gekürzt hat, der als Gegenleistung für die Entwicklung eines neuen Museumskonzepts verankert war? Die Landtagsabgeordnete der Grünen Claudia Maicher wollte jetzt einfach mal wissen, wie die Staatsregierung dazu steht.

Anke Kuhl: Manno! Foto: Ralf Julke
Kultur·Lesungen

Zwei Nominierungen für Klett Kinderbuch und eine Wiese für Sebastian Pufpaff

Dass der Klett Kinderbuch Verlag jedes Jahr Bücher für Kinder und Jugendliche herausbringt, die den Nerv der Zeit treffen und Themen aufgreifen, die auch die Kleinen mit hineinnehmen in die wirklich brennenden Themen der Zeit, ist bekannt und wurde auch schon mehrfach mit Preisen gewürdigt. Jetzt freut sich der kleine Verlag gleich über zwei Nominierungen, nämlich die von „Manno!“ und „Das wahre Leben der Bauernhoftiere“ für den Deutschen Jugendliteraturpreis 2021.

Wen der Verfassungsschutz beobachtet, erfährt man jedes Jahr im Verfassungsschutzbericht. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Dürfen sächsische Medien denn überhaupt berichten, dass die AfD ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz ist?

Es ging ja hoch her, als bekannt wurde, dass der Bundesverfassungsschutz nicht nur den „Flügel“ der AfD zur Beobachtung prüft, sondern die ganze Partei. Die AfD zog ja auch gleich vors Verwaltungsgericht – freilich nicht, um den Verdacht aus der Welt zu schaffen, sondern weil die Sache mit der Beobachtung öffentlich geworden war. Ähnlich umtriebig war ja im Februar auch schon die sächsische AfD gewesen.

Tobias Petzoldt: Von Wegen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Von Wegen: Eine viel-deutige Einladung zum Sich-auf-den-Weg-Machen

Es ist wieder so ein Buch, das bestens in die Zeit passt, auch wenn es natürlich nicht extra dafür geschrieben wurde. Aber was in dieser nun seit einem Jahr anhaltenden Corona-Pandemie sichtbar wird, ist ja, wie kaputt und destruktiv unsere Konsumgesellschaft geworden ist und wie wenig es die Bewohner dieser Welt überhaupt noch mit sich selbst aushalten. Da rammeln sie lieber wieder nach Mallorca, als sich der Stille der Welt anzuvertrauen beim Pilgern, Wandern, Leben.

Armes Sachsen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Panikmache à la Sachsen: Das Geld ist alle! Wir müssen kürzen!

Es geht ja mit den Meldungen zur Finanzlage des Freistaats Sachsen meistens sehr turbulent zu. Meistens kurz vor Toresschluss, bevor der Landtag wieder über einen Doppelhaushalt beschließen soll. Dann erscheint meistens wie aus dem Nichts in einer der drei sächsischen Regionalzeitungen eine Meldung, die das Land regelrecht am (finanziellen) Abgrund sieht. So wie am Freitag, 19. März, in der „Sächsischen Zeitung“.

Wirtschaft·Mobilität

Mit Daten aus dem Stadtradeln 2020: Ökolöwe kann die erste Heatmap zum Leipziger Radverkehr veröffentlichen

Als es beim Stadtradeln 2020 erstmals großflächig eingesetzt wurde, kam das Maschinchen hinter der Meldeplattform RADar! ziemlich schnell an seine Grenzen. Und so mancher Mitradelnde meldete, dass die App wohl gar nichts meldete. Mit einigen Folgen sicher auch für die Ergebnisse beim Stadtradeln. Aber trotzdem hatte der tausendfache Einsatz der App einen Nutzen, betont der Ökolöwe. Denn erstmals gibt es eine Karte mit sichtbaren Radfahrer-Strömen, eine Heatmap. Sie zeigt, wo Radwege belastbar ausgebaut werden müssen.

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