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Sonntag, 6. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Die Fluggesellschaft Volga Dnjepr mit den großen Lastenfliegern am Flughafen Leipzig. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Leipzig bleibt friedlich: Stadtrat stimmt für zurückhaltende Verwaltungshaltung zu Transportflügen am Flughafen + Video

In der Ratsversammlung am Mittwoch, 23. Juni, stand auch der Antrag der Linksfraktion „Frieden ist Verantwortung aller – gegen jede militärische Ansiedlung in unserer Stadt“ auf der Tagesordnung, in der es eigentlich um die militärische Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle ging. Ein Thema für FDP-Stadtrat Sven Morlok, der im Antragstitel schon die Forderung „Bundeswehr raus aus Leipzig!“ schimmern sah.

MIBRAG-Tagebau Peres bei Lippendorf. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Kohleausstieg: Können Sachsens Kommunen nur noch über die Hälfte der Mittel verfügen?

Am Ende findet auch der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland genau so statt, wie es die Bewohner/-innen der Kohlereviere eh schon kennen: Staatliche Instanzen entscheiden zum größten Teil allein, was von dem Geld gebaut wird. Der Beteiligungsprozess wird wieder etwas enger gefahren. Auch wenn dabei so ein wichtiges Strukturprojekt wie die Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Chemnitz schon mal gesetzt sein sollte.

Umzug - hier freilich mal ein amtlicher. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Bevölkerung im Freistaat Sachsen schrumpfte 2020 wieder, Leipzig wuchs weiter

Während das Leipziger Melderegister inzwischen 605.000 gemeldete Einwohner/-innen für Leipzig verzeichnet, schrammt die Stadt in der amtlichen Bevölkerungszählung des Freistaats noch an der 600.000er-Marke vorbei. 597.493 amtliche Einwohner/-innen verbucht das Landesamt für Statistik für Leipzig am 31. Dezember 2020. Und damit hatte die Stadt trotzdem wieder das höchste Einwohnerwachstum im Freistaat. Der freilich schrumpfte.

Reinhard Bohse: Von einem, der auszog in eine nicht vergangene Zeit. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Von einem, der auszog in eine nicht vergangene Zeit: Reinhard Bohse schreibt seinen Report über die Jahre 1945 bis 1989

Im Untertitel wird Reinhard Bohse noch etwas konkreter: „Leben diesseits der Mauer. Historischer Report 1945–1989“. Die Leipziger kennen ihn noch als Rathauspressesprecher unter OBM Hinrich Lehmann-Grube und als Pressesprecher der LVB. Einige auch noch aus den Umbruchszeiten 1989/1990, als er die „DAZ“ und den Forum-Verlag Leipzig mit aus der Taufe hob. Und seine Befürchtung ist nur zu berechtigt: dass Nachgeborene gar nicht mehr begreifen, wie die DDR wirklich war.

Das geplante Beiersdorf Logistikzentrum. Visualisierung: Beiersdorf AG
Wirtschaft·Leipzig

Ansiedlung im Leipziger Norden: Beiersdorf plant auch noch einen hochmodernen Umschlagplatz

Beiersdorf plant in Leipzig den Bau eines hochmodernen Hubs für den europäischen Markt, das teilte das Unternehmen am Dienstag, 22. Juni, mit. In unmittelbarer Nachbarschaft zum neuen Produktionswerk des Unternehmens im Gewerbegebiet Seehausen II soll ein Drehkreuz für das europäische Supply Chain Netzwerk entstehen. In den kommenden Jahren sollen 170 Millionen Euro in das neue Hub investiert werden – zusätzlich zu den 220 Millionen Euro für das Werk. 

Das Unwetter hatte in der Ringelnatz-Schule eine Spur der Verwüstung hinterlassen, die nun beseitigt wurde. Foto: privat
Politik·Engagement

Nach schwerem Wasserschaden an der Grünauer Ringelnatz-Grundschule: Solidarische Aktion des GEW-Kreisverbandes Leipzig

Gerade drei Wochen war der uneingeschränkte Schulunterricht unter Pandemie-Bedingungen wieder angelaufen, da erwischte es die Ringelnatz-Grundschule in Grünau böse: Am 6. Juni verursachte das schwere Unwetter über Leipzig dort einen Wassereinbruch, bei dem ein Sachschaden von mindestens 80.000 Euro an Gebäude, Mobiliar sowie Spiel- und Lernmitteln entstand. Danach musste die Grundschule für drei Tage geschlossen bleiben, bis die ärgsten Verwüstungen behoben waren.

Blick ins Gelände der künftigen „Parkstadt Dösen“. Foto: LZ
Politik·Engagement

Protestkundgebung zur Ratsversammlung: Verbände und Grüne fordern Stopp von Baumfällungen in der „Parkstadt Dösen“

Für das Bauprojekt „Parkstadt Dösen“ sollen auch nach neuester Planung mehrere hundert große alte Bäume gefällt werden. Viele davon allein für Parkdecks, Tiefgaragen und aus Denkmalschutzgründen. Die Leipziger Umweltverbände BUND und NABU, die Omas for Future und der Leipziger Stadtverband Bündnis 90 / Die Grünen rufen deshalb für Mittwoch, 23. Juni, um 17 Uhr zur Protestkundgebung vor dem Neuen Rathaus auf.

Leipzig bleibt friedlich: Plakat am Haus der Demokratie. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig soll friedlich bleiben: Linksfraktion beantragt klares Bekenntnis gegen jede militärische Ansiedlung am Flughafen Leipzig/Halle

Das beängstigende an konservativer Politik ist immer wieder, dass sie militärische Einsätze immer wieder als ganz selbstverständliche Drohkulisse selbst in der Friedenspolitik betrachten. Das Jahr 1990 wurde eindeutig nicht genutzt, einen wirklich nachhaltigen Friedensprozess für ganz Europa zu beginnen. Im Gegenteil: Man erweiterte lieber das Aufstellungsgebiet der NATO. Und der Flughafen Leipzig/Halle ist längst Teil der diversen NATO-Operationen in der Welt geworden. Das kann aber nicht Leipzigs Interesse sein, findet die Linksfraktion.

Im Gelände der einstigen Heilanstalt Dösen. Foto: L-IZ
Politik·Brennpunkt

Parkstadt Dösen: Stadtbezirksbeirat Südost fordert eine Straße für die Opfer der Kindereuthanasie

Wenn am Mittwoch, 23. Juni, der Stadtrat über die Neubenennung von Straßen entscheidet, dann wird es auch um Straßennamen in der neu entstehenden „Parkstadt Dösen“ gehen. Das ist das Gelände der ehemaligen „Heilanstalt Dösen“, welches ein Investor als Wohnquartier entwickeln möchte. Der Stadtbezirksbeirat (SBB) Südost hat zur Vorlage der Verwaltung einen Änderungsantrag gestellt, denn die Straßenbenennungen erinnern nicht wirklich genug an die dunkle Vergangenheit.

Bewohnerparken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Stadtbezirksbeirat Mitte mahnt: Auch Bewohner des Waldstraßenviertels mit Zweitwohnsitz haben ein Recht auf einen Parkausweis

Im Mai hat zwar die Verwaltung schon angekündigt, dass sich der Zuschnitt der Bewohnerparkzonen im Waldstraßenviertel ändern wird, nachdem das Oberverwaltungsgericht Bautzen die bisherige heiß umstrittene Regelung gekippt hatte. Aber ein Problem wird damit noch nicht gelöst, mahnt jetzt der Stadtbezirksbeirat Mitte an: Was wird aus den Bewohnern, die in Leipzig „nur“ ihren Zweitwohnsitz haben?

Das Capa-Haus. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Erinnerung an einen berühmten Fotografen: Fünf Stadtratsfraktionen beantragen langfristige Sicherung des Capa-Erinnerungsortes

Als fotografischer Begleiter der Besetzung Leipzigs durch die amerikanischen Truppen im April 1945 hat sich der Fotograf Robert Capa ins Gedächtnis der Stadt eingeschrieben. Hier entstand sein berühmtes Foto „Der letzte Tote des Zweiten Weltkrieges“. An den Ort, wo er das Foto machte, erinnert heute das Capa-Haus. Und darin eine Ausstellung, die gleich fünf Stadtratsfraktionen bewahren wollen.

Landeanflug eines Passagierflugzeugs am Flughafen Leipzig/Halle.
Politik·Region

10.690 Unterschriften gegen den Frachtflugausbau: Petitionsübergabe am 23. Juni im Sächsischen Landtag

Die Planunterlagen zum Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle werden zwar noch einmal öffentlich ausgelegt. Ab dem 28. Juni werden sie erneut zugänglich gemacht. Aber noch hat sich ja nichts geändert am Anliegen, dass eben mit einem massiven Ausbau des nächtlichen Frachtflugverkehrs noch mehr Belastungen für die Anwohner mit sich bringt. Mittlerweile hat die Petition gegen den Ausbau über 10.000 Unterschriften und wird jetzt im Sächsischen Landtag übergeben.

Cristina Carvalho: Der Kater aus Uppsala. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Kater aus Uppsala: Wenn eine Portugiesin eine Geschichte aus dem „Vasa“-Schweden von 1628 erzählt

Upps, da ist man beim Hineinlesen doch erst einmal erstaunt: Den Ton kennst du doch? Dieser Sound klingt vertraut. Zumindest, wenn man die Bücher Selma Lagerlöfs kennt, nicht nur den „Gösta Berling“ und den „Nils Holgersson“. Aber auch da taucht man ein in diesen erzählerischen Sound, der selbst einem Roman etwas Sagenhaftes gibt. Und der Untergang der „Vasa“ ist ja schon ganz von allein sagenhaft.

Die Stolperschwelle, die an das Schicksal der in Dösen ermordeten Kinder erinnert. Foto: LZ
Politik·Brennpunkt

Parkstadt Dösen: Grüne beantragen einen Erinnerungsort an die „Euthanasie-Verbrechen“ in der NS-Zeit

Nicht nur die angekündigten Baumfällungen in der geplanten Parkstadt Dösen beschäftigen die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Immerhin ist mit dem einstigen Parkkrankenhaus auch ein ganz dunkles Kapitel der Leipziger Geschichte verknüpft. Bislang erinnert vor Ort nur eine Stolperschwelle an die Tötungen von Kindern. Aber das müsste deutlich sichtbarer werden im Gelände, beantragen die Grünen.

Annalena Baerbock: Jetzt. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Jetzt: Annalena Baerbocks Plädoyer für einen anderen Politikstil in Berlin

In den Redaktionen der großen Medien werden ja längst schon täglich neue Planspiele zelebriert: Wer würde mit wem eigentlich regieren können, wenn die Wahl so ausfällt, wie lauter Umfragen unterm Wahlvolk jetzt suggerieren? Ginge es nach diesen Planspielen der medialen Linienrichter, wäre Annalena Baerbock, die gewählte Spitzenkandidatin der Grünen zur Bundestagswahl, längst aus dem Spiel gepfiffen. Denn in das Raster vom „starken Macher“, den sich die eifrigen Herren erwarten, passt sie ja nun eindeutig nicht.

Wenigstens die Dinnershow brachte zuletzt immer wieder Publikum ins alte Stadtbad. Foto: LZ
Politik·Brennpunkt

Leipziger Stadtbad: Leipzig will das historische Bad wieder sanieren und für Badelustige öffnen

Das hat jetzt wirklich gedauert. Seit 2006 hat sich die Stadt Leipzig vergeblich bemüht, das historische Stadtbad an einen privaten Betreiber zu verkaufen. Zuletzt musste die Verwaltung die völlige Vergeblichkeit dieses Unterfangens einsehen. Was noch fehlte, war die offizielle Aufhebung des Verkaufsbeschlusses und eine Vorlage, die dem 1916 eröffneten Stadtbad wieder eine Zukunft gibt. Und zwar in städtischer Regie. Am Freitag, 18. Juni, machte die Dienstberatung des OBM den ersten Schritt.

Politik·Brennpunkt

Parkstadt Dösen: Für die Grünen macht die Stadt noch immer zu viele falsche Zugeständnisse

Im Mai sollte eigentlich ursprünglich schon die Vorlage zur Parkstadt Dösen vom Stadtrat beschlossen werden. Aber die Vorlage entsprach nicht ansatzweise den Forderungen aus den Stadtratsfraktionen. Forderungen, an denen das Planungsdezernat nicht vorbeikam, auch wenn man den Bebauungsplan schon als Kompromiss mit dem Investor anpries. Jetzt soll eine überarbeitete Vorlage abgestimmt werden, aber auch die genügt schon mal der ersten kritischen Fraktion nicht.

Der Überweg an der Haltestelle Goerdelerring ist bislang die einzig sinnvolle Querung auch für Radfahrer. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Radquerungen am Goerdeler- und am Tröndlinring: Das VTA hat schon konkrete Vorschläge

„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf der westlichen Straßenquerung der LVB-Haltestelle Goerdelerring eine getrennte Radfurt zu errichten“, beantragte im April der Stadtbezirksbeirat Mitte und verwies dabei auf einen ähnlich gelagerten Antrag des Jugendparlaments. Aber Leipzigs Verkehrsdezernat hat so seine eigenen Ansichten, wie Radfahrer/-innen an der LVB-Haltestelle Goerdelerring fahren sollen.

Eine Bedarfsampel - hier an der Brückenstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Bitte drücken und warten: Freibeuter fordern mehr Benutzerfreundlichkeit bei Bedarfsampeln in Leipzig

Radfahren und Zufußgehen in Leipzig fühlen sich größtenteils noch immer so an wie vor 20 Jahren. Man fühlt sich eher im Straßenraum geduldet als erwünscht. Ein Gefühl, das spätestens an der nächsten zu kreuzenden Straße immer stärker wird, wo der motorisierte Verkehr ganz automatisch seine Grünphasen bekommt, Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen aber bitteschön erst einmal ihren Bedarf zum Überqueren der Straße anmelden müssen. In der Regel bekommen sie dann die übernächste Phase zum Queren gegönnt. Da muss sich was ändern, beantragen jetzt die Freibeuter.

Bernd Weinkauf: Leipziger Merkwürdigkeiten. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Leipziger Merkwürdigkeiten: Ein Büchlein voller Geschichten, die selbst die meisten Leipzig-Kenner noch nicht kennen

Der größte Teil dessen, was als Leipzig-Erklär-Buch im Laden liegt, ist langweilig. Denn meistens schreibt da nur einer vom anderen ab und die alten Kamellen von anno Gustav Wustmann werden nur immer wieder mit wichtiger Miene nacherzählt. Dabei gibt es auch die Bücher Leipziger Autor/-innen, die sich wirklich Mühe geben, Neues zu entdecken und Spannendes selbst dort auszugraben, wo andere nur von „Highlight“ zu Sehenswürdigkeit rennen.

Schild am Bauzaun der Bornaischen Straße 84. Foto: LZ
Politik·Brennpunkt

Keine Zauneidechsen zu finden: Baustopp in der Bornaischen Straße 84 wurde schon am 10. Mai wieder aufgehoben

Anfang Mai kam es auf dem Grundstück Bornaische Straße 84 zu einer ein gewisses Aufsehen erregenden Baggerbesetzung und einem Baustopp für den dort seit 2019 beantragten Neubau. Ein durchaus heikler Fall in Connewitz, wo man beim Thema Gentrifizierung mittlerweile sehr dünnhäutig reagiert. Und dieses Thema ist noch nicht vom Tisch, auch wenn der Baustopp mittlerweile aufgehoben wurde. Die Linke-Stadträtin Juliane Nagel hatte nachgefragt.

Politik·Kassensturz

MIDEM-Studie zu COVID-19 in Sachsen: Ein Völkchen zwischen Corona-Verschwörung und hoher Impfbereitschaft

Am Mittwoch, 16. Juni, stellte das Mercator Forum für Migration und Demokratie (MIDEM) seine aktuelle Studie „COVID-19 in Sachsen. Sozialräumliche und politisch-kulturelle Rahmenbedingungen des Pandemiegeschehens“ vor. Für die wurden im Zeitraum vom 10. bis 15. Mai 2021 insgesamt 1.008 Personen über 18 Jahre befragt. Es ging auch um Impfbereitschaft und Verschwörungsdenken.

Straßenbahnhaltestelle am Otto-Runki-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

SPD-Fraktion kritisiert: Wieder keine Förderung für Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz

Am Wochenende hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat noch Hoffnung. Aber wenn es um (Förder-)Geld geht, wird im Freistaat sehr deutlich, wie gerade CDU-geführte Ministerien damit Politik machen, indem sie schlicht über die entscheidenden Budgets verfügen. Das zuständige Innenministerium, das über Fördermittel unter anderem für Schwimmhallen entscheidet, hat erneut eine Förderung der Schwimmhalle auf dem Leipziger Otto-Runki-Platz abgelehnt, erfuhr nun die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat.

Visualisierung: Könnte so die Zukunft des südlichen Auwaldes aussehen? Freihandskizze einer Vision. Grafik: Ökolöwe
Politik·Brennpunkt

Ökolöwe zum südlichen Ratsholzdeich: Weg mit dem Deich!

Der östliche Deichweg am Elsterflutbett zwischen Schleußiger Weg und Brückenstraße ist zurzeit gesperrt. Zwar vermutet der Leipziger Ökolöwe hier einen Streit zwischen Stadt und Land um Zuständigkeiten. Aber nach Auskunft der Stadt gehören Deich und Weg nach wie vor der Landestalsperrenverwaltung. Und die wäre auch der Adressat für die jüngste Forderung des Ökolöwen: „Weg mit dem Deich!"

Schon weiträumig gesperrt: der Weg auf dem Ratsholzdeich. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Am Ratsholzdeich könnte die Landestalsperrenverwaltung ihre Baumfällungen von 2011 kompensieren

Was wird nun aus dem Weg auf dem Deich am Elsterflutbett? Und überhaupt: Wem gehört er nun eigentlich? Und wer hat ihn abgesperrt? Es ist nicht nur ein Streit um Zuständigkeiten, der da ausgefochten wird. Denn anders als 2011 vertreten die beiden zuständigen Leipziger Ämter diesmal eine eigenständige Position und möchten ihre Einflussmöglichkeiten auch dazu nutzen, die Landestalsperrenverwaltung zu mehr Renaturierung zu bringen.

Claudia Traidl-Hoffmann, Katja Trippel: Überhitzt. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Überhitzt: Wie der Klimawandel schon heute unserer Gesundheit zusetzt

In diesen Tagen erleben wir ja wieder ein Stück jener Extreme, die mit der Klimaerhitzung immer häufiger werden. Und das wird nicht nur unsere Wälder, Meere, Parks und Straßenbäume unter Stress setzen. Das ist längst auch ein riesiges Problem für unsere Gesundheitssysteme. Und die massiv steigende Hitzebelastung ist nur eines der Probleme, die mit den steigenden Temperaturen nach Deutschland kommen.

Bild von 2017: Die Leipziger bei den Partys im Zentrum und in der Gottschedstraße. Foto: L-IZ.de
Politik·Kassensturz

Konjunktur nach der Pandemie: Soziale Kontakte und die schematische Blindheit des BIP

Es ist ein ganz klassischer Irrtum vieler Ökonomen, dass Wirtschaft immer irgendwelche neuen Produkte herstellen muss. Dass das gar der größte Teil von Wirtschaft ist, die sich dann im viel gelobten Bruttoinlandsprodukt (BIP) spiegelt. Aber die jüngste Konjunkturbetrachtung aus dem Institut für Wirtschaftsforschung in Halle zeigt erstaunlicherweise, dass Wirtschaft zuallererst entsteht, wenn Menschen – wieder – etwas miteinander unternehmen. In die Kneipe gehen zum Beispiel oder ins Theater. Stichwort: soziale Kontakte.

Markus Gabriel, Gert Scobel: Zwischen Gut und Böse. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Zwischen Gut und Böse: Zwei philosophische Köpfe untersuchen die Leerstelle mitten in unserer Gesellschaft

Wenn sich ein Philosoph und ein philosophierender Wissenschaftsjournalist treffen, dann könnte das eine fröhliche Begegnung im Biergarten werden, aber auch ein ernsthaftes Gespräch, in dem sie die Frage zu klären versuchen, die die Philosophen seit 3.000 Jahren nie wirklich beantworten konnten: Was ist eigentlich das Gute und das Böse? Und wie gehen wir damit um, so als emotionsgetriebene Menschen, die meist gar nicht die Zeit haben, noch groß nachzudenken, bevor sie prekäre Entscheidungen treffen?

Der Rosentalteich 2019. Foto: Michael Freitag
Politik·Brennpunkt

Neuer Vorstoß aus dem Stadtbezirksbeirat: Der Rosentalteich braucht Wasser!

2019 erschraken nicht nur die Besucher des Rosentals, wo der beliebte Teich einen geradezu kläglichen Anblick bot: Das Wasser komplett verdunstet, der Teichboden von Rissen durchzogen. Der zweite heiße und regenarme Sommer hintereinander hatte allen Teichen in Leipzig mächtig zugesetzt. Aber hat die Stadt denn kein Rezept, die Teiche zu erhalten? Jetzt bringt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte den Rosentalteich wieder auf die Tagesordnung.

Ute Scheffler: Cocktails Mocktails Poptails. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Cocktails Mocktails Poptails: Wie man sich seine Abend-Entspannung selber mixen kann

Selbst in die Mini-Serie des Buchverlags für die Frau hat sich das Coronavirus jetzt vorgekämpft. Freilich nur als Verhinderer, denn in den ewig langen Lockdowns, in denen sämtliche Bars, Cafés und Restaurants geschlossen bleiben mussten, haben viele Menschen erst so richtig gemerkt, wie sehr ihnen selbst das belangloseste Geplauder mit Freunden und Bekannten bei einem Mixgetränk am Tresen fehlt. Natürlich ist das zum Heulen.

An der Paußnitz im südlichen Auwald. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Nächster Schritt zur Rettung der Leipziger Aue: Das SMEKUL sucht jetzt jemanden, der das Gesamtkonzept Leipziger Auenlandschaft koordiniert

Es wird nicht ohne eine starke Persönlichkeit gehen, die alle Fäden zusammenhält, die Gemüter beruhigt und beharrlich mit allen Instanzen spricht, bis Lösungen gefunden sind für die Rettung des Leipziger Auenwaldes. Mit einem gemeinsamen Papier haben ja im Herbst 2020 schon alle Beteiligten bestätigt, dass sie eigentlich alle dasselbe wollen. Aber seitdem knirscht es schon wieder. Das sächsische Umweltministerium sucht deshalb eine tapfere Referentin / einen tapferen Referenten für die Leipziger Auenlandschaft.

Entwurf für die Schwimmhalle Otto-Runki-Platz. 1. Preisträger gmp Generalplanungsgesellschaft mbH (Berlin). Foto: Leipziger Gruppe
Sport·Weitere

Sportbudget im sächsischen Doppelhaushalt: Bekommt Leipzig nun doch noch Förderung für die Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz?

Wenn es um die Förderung von Zukunftsinvestitionen in Sachsen geht, wird es jedes Mal schwierig. Dann wird nicht einfach gefördert, was gebraucht wird, sondern ein mehr als knapp gerechneter Fördertopf aufgelegt – mit dem Ergebnis, dass der Topf dann meist schon nach kurzer Zeit „überzeichnet“ ist und angemeldete Projekte in eine jahrelange Warteschleife geraten. So auch die dringend benötigten Schwimmhallen in Leipzig. So wie die am Otto-Runki-Platz.

Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Drei Jahre lang ist nichts passiert: Freibeuter setzen die sachgrundlosen Befristungen wieder auf die Tagesordnung

Eigentlich war es ziemlich unter der Gürtellinie, was der Oberbürgermeister 2018 in einer Stellungnahme zu einem Antrag der SPD-Fraktion schreiben ließ mit der Forderung: „Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden“. Einen Antrag, den der Stadtrat dann übrigens mit einigen Konkretisierungen mit 38 : 22 Stimmen beschloss. Seitdem müsste es eigentlich regelmäßige Berichte des OBM zu sachgrundlosen Befristungen in den Kommunalbetrieben geben.

Die INSM-Kampagne mit der zum Moses gemachten Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Grafik: INSM
Leben·Gesellschaft

Kommentar: Wenn die Superreichen in Deutschland jetzt Schlammschlachten finanzieren

Auch wir haben die Pressemitteilung der INSM zum Grünen Parteitag bekommen mit der seltsamen Überschrift „Soziale Marktwirtschaft braucht kreativen Wettbewerb statt übergriffiger Verbote“. Seltsam, weil sie wie altbacken wirkte. Als würde diese Lobbytruppe noch immer im Jahr 1958 festhängen. Dass sie es wohl tatsächlich tut und auch noch eine gehörige Portion Antisemitismus in der aufgelegten Anzeigenkampagne steckt, darüber haben andere Kollegen an diesem Wochenende schon geschrieben.

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