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Dienstag, 24. Dezember 2024

Beiträge von Michael Freitag

Ines Kuche von Verdi zur Bezahlung von Pflege und Krankenhauspersonal am 1. Mai 2021 auf dem Leipziger Markt. Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

Videos #le0105: Inhalte, Inhalte, Inhalte vom 1. Mai 2021 in Leipzig + Bildergalerie

Während seit etwa 15 Uhr an diesem 1. Mai 2021 in Leipzig Connewitz eine Spontandemonstration auf der Karl-Liebknecht-Straße abgehalten wird, schauen wir mal auf den Tag und die Redebeiträge zurück. Leipzigs OB Burkhard Jung hinterließ – „natürlich digital“ – am heutigen Mittag ein Grußwort am Leipziger Marktplatz zum Thema Solidarisch durch die Krise, während Gewerkschaftsfunktionäre wie Ines Kuche (Ver.di) am gleichen Ort über Arbeitskämpfe während der Corona-Pandemie berichteten. Und so mancher Beitrag war durchaus ernüchternd, wie der über die angeblichen Bemühungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur besseren Entlohnung von Pflegekräften.

Querdenkende Schauspieler auf allesdichtmachen.de (Screenshot)
Leben·Gesellschaft

Kommentar: Der rosa Elefant

Jetzt, wo so viele schlaue Artikel verfasst werden, wie es denn sein konnte mit diesen Schauspieler/-innen-Videos und was da so an Bildern auftaucht und das in „der Mitte der Gesellschaft“, hab ich mich nun seit Tagen gefragt, schreibst Du nun was zu Jan Josef Liefers und den 52 anderen Zündelfreund/-innen? Und wie sollte es wohl angesichts des dargebotenen Zynismus zu einem sachlichen Artikel kommen? Angesichts der Bilder, die sie reproduzierten, ihrer Scheinargumente im Nachgang, ihrer Phrasen, die wie aus einem der zahllosen Propaganda-Kanälen der „Querdenker“ entnommen scheinen? Und da wurde mir klar: Du hast darüber schon geschrieben, vor Jahren. Also doch ein Kommentar.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

Querdenkerin am Familiengericht Leipzig: Wenn ein Richter das Kindeswohl gefährdet sieht

In der „Querdenker“-Blase kocht es, der Leipziger Bewegungs-Anwalt Ralf Ludwig will sich laut eigenem Bekunden auf Telegram angeblich einschalten und die vorgeblich nicht „framende“ Webseite des Ex-Focus-Journalisten Boris Reitschuster fabuliert in einem Gastbeitrag eines Gerd Weber „bye, bye Rechtsstaat“. Am Amtsgericht Leipzig ergingen am 15. und 16. April 2021 Entscheidungen, mit der eine klagende Mutter wohl nicht gerechnet hatte. Offenbar im Glauben, dass das mittlerweile einkassierte „Maskenurteil“ vom Weimarer Familiengericht noch irgendeinen Wert hätte, wollte sie in Leipzig für ihre Kinder und „alle weiteren Kinder“ einen maskenlosen Schulbesuch erstreiten. Sie bekämen Ausschlag unter der Maske. Heraus kam der Verdacht der Kindeswohlgefährdung durch sie selbst.

Unübersichtliche Lage nach 21 Uhr in Connewitz. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Der Fall Lina E. geht weiter: Sponti in Leipzig Connewitz? + Updates

So exemplarisch, wie ihn offenbar der Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank hält, so exemplarisch wird der Fall Lina E. zunehmend in der linken Szene Leipzigs empfunden. Ist die junge Frau nun die gefährliche Terroristin, die auch nach der heutigen Haftprüfung in der Untersuchungshaft verblieb, eine 27-jährige Leipzigerin, die sich womöglich mit Gewalt gegen Neonazis stellte oder gar nichts von alledem? Auch vor diesem Hintergrund verläuft längst eine Auseinandersetzung, ob hier das schärfste Schwert der Strafverfolgung, der Paragraf 129 wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, angemessen ist oder nicht. In Leipzig Connewitz könnte es noch heute aus Anlass der noch unbegründeten Entscheidung, Lina E. in der Chemnitzer U-Haft zu behalten, eine spontane Demonstration geben.

Der Stadtrat digital am 21.04.2021. Foto: Screen Livestream
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Energiewende mit finanzieller Beteiligung der Bürger/-innen beginnt + Video

Da hat die Linksfraktion mal das Thema „Ausbau der Erneuerbaren Energien“ bei den privaten Hörnern gepackt und einen Vorschlag unterbreitet, der jeden und parallel den eigenen Geldbeutel betrifft. Mit dem heutigen Antrag könnten sich perspektivisch alle Leipziger Stadtwerke-Kundinnen und weitere Interessent/-innen am Ausbau der klimaschonenden Energiearten Wind, Sonne und Wasser beteiligen. Und dabei auch noch Geld verdienen.

Ort der ersten Raucherinseln - LVB-Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Rauchen an der Haltestelle + Video

Gesetzlich verordnen können es der Stadtrat oder die Verwaltung nicht. Das Rauchen an Haltestellen der LVB ist ein Verhalten, welches im sogenannten öffentlichen Raum stattfindet und bislang gibt es kein Bundesgesetz, welches das Rauchen in der Öffentlichkeit untersagt. So führte Beate Ehms (Linke) für den Petitionsausschuss in ein Thema ein, welches wohl nur mit gemeinsamen Anstrengungen zu verbessern ist. Denn, so Ehms, der Freiheit der Raucher steht das Recht auf Gesundheit der anderen gegenüber.

Screenshot vom Livestream zum Gedenken an die Corona-Verstorbenen am 18. April 2021 in der Nikolaikirche.
Der Tag

Das Wochenende, 17./18. April 2021: Gedenken an Corona-Tote in Leipzig, alle Augen auf die CDU, „Querdenker“-Adressen und Schmutzfink-Suche im Netz + Videos

Ein relativ ruhiges Wochenende liegt hinter der Stadt Leipzig. Ein gedankenvolles noch dazu. Am Sonntag fand ab 17 Uhr ein würdiges Gedenken an die Verstorbenen der Corona-Pandemie in der Leipziger Nikolaikirche statt, welches per Livestream ins Netz übertragen wurde (Video). Dennoch bewegte sich vor allem politisch einiges in den letzten Stunden. Während die CDU in der „K-Frage“ mit sich ringt, hat die Sachsen-CDU ihre Bundestagswahlliste nominiert, ist eine „Querdenker“-Versammlung in Dresden gescheitert, sind Mitgliedsdaten der „Basis“ im Netz gelandet und in Leipzig hat die Suche nach „Dreck-Ecken“ begonnen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 10. und 11. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Immer auf die Autofahrer! Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Kommentar: Immer gegen die Autofahrer!

Es ist schon ein wenig her, da gab es am 26. März 2021 mal wieder einen dieser netten Privat-Pkw-zentrierten Menschel-Berichte in der lokalen Autofahrerzeitung. Für diese war bereits im Juni 2020 „verkehrte Welt“ gewesen, als sich Bewohner des Leipziger Stadtteils Anger-Crottendorf gegen mehr Stellplätze an der Gregor-Fuchs-Straße wehrten und mehr Raum für den Radverkehr forderten.

Die Bewegung Leipzig - längst ein wichtiger Teil der Querdenkerdemonstranten. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Nach OVG-Beschluss zu „Querdenken“: Leipziger Verbot steht und Halle bekommt „Besuch“ + Update & Video 17:15 Uhr „Tag zum Abhaken“

Gegen 8:30 Uhr war beim LZ-Anruf noch alles unklar am Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Dass man in Leipzig auf das Urteil warte, sei klar, so Pressesprecher Thomas Tischer. Im Laufe des Vormittages solle das Urteil fallen, hieß es, geklagt hätte allerdings nur ein Versammlungsanmelder aus dem Bündnis „Querdenken 341“, „Bewegung Leipzig“ und „Eltern stehen auf“ für eine Kundgebung auf dem Leipziger Augustusplatz am heutigen 10. April. Wer genau, blieb offen, doch eine Klage mehr hätte in der Sache sicher nichts geändert, aber mehr gekostet. Am Ende rissen scheinbar bei der „Bewegung Leipzig“ die Nerven. 13:01 Uhr hieß es, man treffe sich nun in Halle/Saale.

Der größte Tag von „Bewegung Leipzig“-Vorturner Nils Wehner am 7. November 2020 auf der „Querdenken 711“ Stuttgart-Bühne auf dem Leipziger Augustusplatz. Foto: LZ (Archiv)
Leben·Gesellschaft

Querdenken in Leipzig: Vorerst verboten + Update 13:07 Uhr – Ab nach Halle?

Ob der Versammlungsanmelder aufgrund mangelnder Zuverlässigkeit das Problem ist oder die sächsische Coronaschutzverordnung in Kollision mit dem typischen Demonstrationsverhalten von „Querdenkern“ als Begründung seitens der Stadt Leipzig angeführt wurden, ist noch unklar. Die „Bewegung Leipzig“ alias „Querdenken 341“ jedenfalls klagt nun nach eigenen Angaben gegen die Untersagung ihrer beiden angemeldeten Versammlungen am Samstag, 10. April auf dem Augustusplatz. Denn eben das versucht die Stadt Leipzig nun nach dem 7. November 2021 erneut durch die Verwaltungsgerichte zu bekommen: ein Verbot der „Querdenken“-Kundgebungen aus Gesundheitsschutzgründen.

Mancher dreht auch ein bisschen durch nach einem Jahr Pandemie. Foto: Jan Kaefer
Der Tag

Donnerstag, der 1. April 2021: Wahre Scherze, steigende Inzidenz und Leipziger Öffnungen nach Ostern

Nachdem die Debatte um die sogenannte „Osterruhe“ gerade erst abgeebbt war, folgte am gestrigen 31. März der Leipziger Hammer. Inzidenzien zu hoch, Corona-Bettenkapazitäten in Sachsen fast erreicht, Läden zu. Dass es ab 6. April in Leipzig mit Lockerungen weitergehen soll, wurde heute bekannt. Außerdem: Unter vielen schlechten Scherzversuchen zum 1. April fanden sich heute ein gelungener und einer, der besser ein Scherz gewesen wäre. Ebenfalls kein Scherz: Die LZ dankt für mehr und mehr Leserinnen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 1. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

OBM Burkhard Jung im Stadtrat Leipzig. Bild: Screen Livestream Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Einzelhandel Leipzigs wird ab 1. April wegen Coronazahlen geschlossen + Update & Video

Die Ratsversammlung hat nach Testung aller Räte und Gäste am heutigen 31. März eben erst begonnen und schon gibt es einen Paukenschlag. Ab morgen, Donnerstag, den 1. April 2021, ist der Einzelhandel in Leipzig – sofern er nicht zum Grundbedarf gehört – geschlossen. Das musste Leipzigs OBM Burkhard Jung zum Start der heutigen Ratsversammlung verkünden. Grund ist die Überschreitung der sächsischen Inzidenz von 100 bei den Neuinfektionen pro 100.000 Menschen. Hinzu käme, dass sehr wahrscheinlich auch der zweite Richtwert, die Belegung der 1.300 Corona-Betten in Sachsen, bereits in der kommenden Woche erreicht wird.

(Noch) gelassen durch die Krise: Jörg Folta, Betreiber des Felsenkellers. Foto: LZ
Wirtschaft·Firmenwelt

Zwischen Krisen-Stopp und Start: Der Felsenkeller-Betreiber Jörg Folta im Interview

Der Hashtag #Clubsterben machte bereits vor einer Weile die Runde, die Angst um die privaten Veranstaltungshäuser in Leipzig besteht bei vielen bis heute. Was wird nach der Coronakrise noch da sein, werden Eventhäuser gar verschwinden und wie überleben sie im Moment – ohne Konzerte, Diskos und Gastronomieumsätze? Jörg Folta, Bereiber des Felsenkeller in Plagwitz, wirkt gelassen, wenn man ihn darauf anspricht. Warum und wie lange noch? Ein Interview zum Stand in einem der größten Häuser des Leipziger Westens.

Petric Kleine, seit 2017 Chef des LKA Sachsen. Foto: Alexander Böhm (Archiv)
Leben·Fälle & Unfälle

7.000 Schuss und eine Spur zu „Nordkreuz“: „Polizisten, die zu Straftätern werden“

Die sächsische Polizei ist zurück auf der nationalen Skandalbühne oder hat sie eigentlich nie verlassen. Mit einem weiteren Paukenschlag nach dem „Fahrradgate“ warteten heute das LKA Sachsen und das Innenministerium Roland Wöllers (CDU) auf. 2018 verschwand Munition für Maschinenpistolen und ebensolche Gewehre aus den Waffenkammern des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) in Dresden. Die Spuren von fehlenden 7.000 Schuss führen direkt nach Güstrow auf den Schießplatz der Firma „Baltic Shooters“ von Inhaber Frank T. Hier laufen weitere Ermittlungen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz im Komplex „Nordkreuz“ zusammen.

20 Freiheitskämpfer/-innen etwa eine Stunde in der Einkaufspassage vom Gegenprotest eingeschlossen. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Mal wieder Rufe bei Telegram: „Freie Sachsen“ mobilisiert „Querdenker“ + Update & Video

35 Städte im Freistaat wollen die „Freien Sachsen“ gezählt haben, in denen heute zu neuerlichen „Querdenker“-Demos aufgerufen wird. Darunter auch Leipzig und Dresden. Woher die extremistische Vereinigung ihre Kenntnisse darüber bezieht und an wie vielen der meist unangemeldeten Zusammenkünfte sie selbst beteiligt ist, ist unklar. Klar ist nur, dass auch die „Bewegung Leipzig“ mal wieder eifrig diese Aufrufe teilt und anonym verkündet, auch in Leipzig gäbe es ab 19 Uhr eine Versammlung. Dabei wird mal wieder, wie einst von der AfD, der „Montags-Demonstrations“-Mythos aufgekocht. Bei der Stadt Leipzig weiß man vom anstehenden Geschehen offiziell nichts.

Das Original-Kunstwerk- meist binnen von Tagen wieder angebracht, wenn es übermalt wurde. Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Connewitzer Streetballwand in Kinderhand + Video

Der Antrag war oft verschoben worden und wurde nicht nur deshalb längst mit Spannung im Stadtrat erwartet. Der eigentliche Grund war wohl eher, dass es eine Art links-grüne Zerreißprobe unter den Augen derer zu werden drohte, denen schon beim Wort „Connewitz“ der wohlige Angstgrusel den Rücken runterrennt. Und die sich andererseits schon darauf freuten, quasi innerlinke Bekenntnisse Pro und Contra eines Schriftzuges namens „No Cops No Nazis“ an der Wand des Streetballplatzes am Connewitzer Kreuz zu erleben. In der Debatte wurden dann alle bedient.

Stadtrat Michael Neuhaus (Linke). Foto: LZ (Archiv)
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Überfluss bei Lebensmitteln, strafbares Containern und ein lokales Konzept + Video

Im Grund hatte Stadträtin Jessica Heller (CDU) ja recht, als sie anmerkte, dass letztlich das Thema nicht ganz richtig bei der Leipziger Verwaltung, dem Rechtsamt oder anderen Dezernaten der Stadt Leipzig aufgehoben ist. Ob sie damit auch meinte, dass das derzeitige unter Strafe stellen des sogenannten „Containerns“ oder eben „Lebensmittel retten“ in Deutschland grundfalsch ist, blieb offen. Das hingegen prangerte Michael Neuhaus für die Linksfraktion deutlich an. Die Frage ist: Findet Leipzig einen eigenen Weg der legalen Umverteilung von Lebensmitteln?

Die Neue Linie als "Hochweg" am Wildpark. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine Autos im Auwald an der Neuen Linie + Video

„Wir übernehmen den Verwaltungsstandpunkt und ich werbe schon jetzt um Zustimmung.“ Jürgen Kasek brachte gleich vom Start weg nicht den Antrag seiner Grünen-Fraktion ein, sondern stellte den Verwaltungsvorschlag zur Abstimmung. Der wurde dann zu einem glatten Durchläufer, denn im Leipziger Stadtrat herrschte große Einigkeit, dass Autos auch zukünftig von der Richard-Lehmann-Straße aus keinen Zugang zum Leipziger Auwald haben sollten. Dem ist zwar jetzt schon so, doch Regelbrecher gibt es eben überall.

Das Ordnungsamt lässt ein falsch geparktes Auto abschleppen. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Falschparker abschleppen: Leipzig veröffentlicht Gutachten

Darf der Stadtrat das Leipziger Ordnungsamt beauftragen, bei Falschparkern bevorzugt das Mittel des Abschleppens zu nutzen? Darüber wurde ja im Leipziger Stadtrat schon mehrfach heftig gestritten. Die Verwaltung war der Meinung, dazu sei der Stadtrat nicht befugt. Der aber wollte auch eine entsprechende Stellungnahme der Landesdirektion nicht akzeptieren. Ein Gutachten sollte helfen bei der Klärung der Frage. Jetzt ist es auf der Homepage der Stadt öffentlich einsehbar und bestätigt wenig überraschend: verkehrsbehindernd geparkte Fahrzeuge sollten abgeschleppt werden.

Nadja Sthamer und Holger Mann sind die Direktkandidat/-innen der SPD Leipzig zur Bundestagswahl. Freiwillig nie ohne Maske. Foto: LZ
Politik·Leipzig

SPD wählt Bundestagskandidaten im Medienschatten

Bundestagswahl in pandemischen Zeiten ist nicht leicht. Das weiß nun auch die Leipziger SPD, während die Grünen noch immer durch den Reifen der Kandidatenkür springen müssen. Was tun bei (wieder) steigenden Inzidenzzahlen, ob überhaupt versammeln und wenn nicht, wie dann wählen, beschäftigte die Sozialdemokraten bis 20. März 2021. Dann war es die kalte Tribüne der Pferderennbahn, maskierte Debatten untereinander, aber auch endlich geschafft. Nadja Sthamer (74,9 Prozent) tritt in Leipzig Süd und Holger Mann (66,4 Prozent) im Norden der Stadt als Direktkandidat/-in an. Und ein bekanntes Parteimitglied warb für sich als „Nachtreter des Monats“.

Paula Piechotta B90/Die Grünen Leipzig wird die Spitzenkandidatin für Leipzig Süd zur Bundestagswahl. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Vom Kreisverband in den Bundestag: Piechotta als grüne Vor-Kandidatin für Leipzig Süd

Die Linke hat es am vergangenen Wochenende getan, die SPD ist am Samstag, 20. März auf der Pferderennbahn Open Air dran. In allen Leipziger Parteien geht es mittlerweile um die Wahl der Kandidat/-innen zur kommenden Bundestagswahl, allen voran die Spitzenkandidat/-innen, welche dann üblicherweise auch vordere Plätze auf den Landeslisten einnehmen. Ein Sonderformat, wo sich andere Parteien unter erschwerten Coronabedingungen trafen, fanden die Leipziger Grünen. In einer internen Brief-Vorwahl suchte der Kreisverband die Kandidat/-in für den Leipziger Süden (WK 153). Eine Wahl zwischen Katharina Krefft und Paula Piechotta. Über Eck eine Art Vorentscheidung, wer von den beiden Leipziger Medizinerinnen am 26. September 2021 in den Bundestag einzieht.

Die Unfallstelle an der Prager Straße am 16. März 2021, kurz vor 12 Uhr. Foto: LZ, Sabine Eicker
Leben·Fälle & Unfälle

Drei Menschen bei Unfall in Leipzig verstorben, weitere Verletzte + Video

Ein Auto, welches in eine Menschenmenge fährt – für die alarmierte Polizei ein Moment, der schlimmste Bilder wachruft. So geschehen am heutigen 16. März 2021 kurz nach 10 Uhr auf der Prager Straße Höhe der Haltestelle Franzosenallee. Der Fahrer eines Smart war stadteinwärts unterwegs und erfasste „Höhe der Kreuzung Franzosenallee im Bereich der Fußgängerampel mehrere Passanten, die gerade die Straße überquerten“, so die Polizei. Eine übersehene Ampelanlage war offenbar Grund des Unfalls, bei dem drei Passanten heute ums Leben kamen.

Corona
Politik·Sachsen

Köpping, Piwarz und Wöller zu AstraZeneca-Ausfall, Schulöffnungen und Polizeieinsatz bei den „Querdenkern“ in Dresden

Gleich zwei schwere Themen hatte die heutige Kabinettspressekonferenz zu bieten. Zum einen den gestern eingeleiteten Stopp der Coronaschutzimpfungen mit AstraZeneca und den in den Augen vieler Betrachter reichlich falschgelaufenen Polizeieinsatz am 13. März 2021 in Dresden. Parallel ging es dabei auch immer wieder darum, wann Sachsen die 100er Inzidenz wirklich zum Anlass nimmt, Schulen im Freistaat zu schließen. Am Ende gab es dann noch eine frohe Botschaft: Faisal Jahangir wurde heute aus der Abschiebehaft entlassen.

Schon am 21. November 2020 mischten sich in Leipzig das „Querdenken“ mit der alten Ausländerfeindlichkeit und rechten Narrativen. Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

Dresdner „Querdenker“, die „Bewegung Leipzig“ und die rechtsextremen „Freien Sachsen“

Ob die Polizeibeamten am 13. März 2021 wussten, wem sie da bei den „friedlichen Querdenkern“ unter anderem gegenüberstanden, als ihr Dresdner Einsatz und die Gewalt gegen sie begann, sollte man wahrscheinlich eher den Verfassungsschutz Sachsen fragen. Denn im Vorfeld der aus Corona-Schutz-Gründen verbotenen „Es reicht“-Demonstration vom vergangenen Samstag hatte eine 2021 neu gegründete Vereinigung in die Sächsische Landeshauptstadt mobilisiert, welche sich „Freie Sachsen“ nennt. Und diese hat es in sich: Alte Bekannte aus dem rechtsextremen Milieu von Pro Chemnitz und der NPD Sachsen finden sich hier im Schulterschluss mit rührigen „Querdenkern“ wie den Busunternehmer Thomas Kaden (Honk for Hope).

Sören Pellmann und Nina Treu nach der Nominierung ihrer Partei zur Bundestagswahl 2021. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Ungewöhnlich harmonisch: Die Linke Leipzig nominiert zur Bundestagswahl 2021 + Video-Interviews

Über gleich fünf verschiedene Orte in Leipzig verteilte sich am heutigen 13. März 2021 die Leipziger Linkspartei, um ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 zu finden. Voll digital und zu kleineren Gruppen aufgeteilt versammelte man sich pandemiegerecht in verschiedenen Locations der Stadt. Suchen musste die Linke ihre Kandidaten im Gegensatz zu den richtigen Toneinstellungen am Start dafür weniger, mit Sören Pellmann hat die Partei einen 2017 überraschend siegreichen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Leipzig Süd (153) in den eigenen Reihen. Und mit Nina Treu vom Konzeptwerk Neue Ökonomie war eine bereits überregional bekannte Bewerberin für den als konservativ bekannten Wahlkreis Leipzig Nord (152) vorgeschlagen.

Mobile Blitzer in Leipzig - Einer der drei angeschafften „Enforcement Trailer“. Foto: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Blitzerwarnungen in Leipzig: Weder zielführend noch korrekt + Video

Er gehört seit Jahrzehnten in viele Radioprogramme, auf Webseiten und gern auch in der örtlichen Tagespresse als „Service“ deklariert zum Morgenprogramm der Medien. Der „Blitzerwarner“ für jene Autofahrer, die es gern mal zu eilig haben oder sich grundsätzlich wenig um ihre Geschwindigkeiten und Mitmenschen scheren. Seit einigen Wochen tobt nun auch eine Debatte in Leipzig darum, ob die mediale Warnung vor Blitzern wirklich ein Beitrag zur Verkehrssicherheit ist oder nur zu kurzzeitig angepasstem Fahren an den vorab bekannten mobilen Kontrollstellen führt. Seit einer Antwort aus dem Ordnungsdezernat steht nun auch infrage, ob die Warnungen überhaupt korrekt sind.

Der 6. März 2021: Eher der Tag des Gegenprotestes und nicht der „Querdenker“ in Leipzig. Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

#le0603 – Video: Ein Tag mit Querlenkern + Bildergalerie

Betrachtet man mal die Grundaufstellung, welche die sogenannten „Querdenker“ da am gestrigen 6. März 2021 in Leipzig und auch sonst in anderen Städten mit ihren Autokorsos wählten, so ist es das Konzept des maximalen Stresses. Für die Polizei, die Berichterstattung und den eventuellen Gegenprotest. Denn da vieles dezentral angelegt wird, ist es schwer den Überblick zu behalten, zumal sich natürlich der radelnde Gegenprotest an die Strategie anpasste. Gleichzeitig läuft bei „Querdenkern“ die Mythenbildung immer mit. Wie gut, dass es mittlerweile genug Kolleginnen bei der LZ und Freunde unserer Zeitung gibt, die viele Szenen an vielen verschiedenen Orten in Leipzig in Videos festhielten.

„Solange das Kapital herrscht ...“ Das Zitat Rosa Luxemburgs seit dem 5. März 2021 am Felsenkeller. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

150. Geburtstag: Rosa Luxemburg am Felsenkeller + Video

Es gibt Worte die bleiben. So klar und eindeutig, dass sich Generationen später entscheiden, sie tatsächlich in Steine zu schlagen, sichtbar für jene, die in den kommenden Jahren diese Stelle kreuzen. Seit dem heutigen 5. März 2021 prangen anlässlich des 150. Geburtstages von Rosa Luxemburg auf dem Boden vor dem Eingang des traditionsreichen Plagwitzer Felsenkellers jene Worte, welche sie drinnen im Jahre 1913 vor vollem Haus sprach: „Solange das Kapital herrscht, werden Rüstungen und Kriege nicht aufhören.“

Gerade laufen die „Durstexpress“-Klagen am Arbeitsgericht Leipzig. Foto: LZ
Leben·Fälle & Unfälle

Arbeitsgericht: Keine gütliche Einigung bei „Durstexpress“

Bis zum 22. März 2021 läuft sie noch, die Entlassungssperre bei „Durstexpress“ Leipzig. Über das, was danach kommt, konnte man sich heute am 2. März 2021 schon mal einen ersten Eindruck am Arbeitsgericht Leipzig verschaffen. Quasi am Fließband sprechen da jetzt jene „Durstexpress“-Mitarbeiter als Kläger vor, welche zwar noch für die Firma arbeiten, doch ihre Entlassung bereits in der Tasche haben.

Juni 2020, ein Motiv taucht erstmals bei Demos auf: Wo sind unsere Räder? Foto: LZ
Leben·Fälle & Unfälle

Fahrradgate: Ein erster Zwischenstand nach der Razzia

So richtig weiß man eigentlich nicht, was man von der ganzen Geschichte halten soll. Polizeibeamt/-innen verkaufen und kaufen offenbar bis etwa Mitte 2019 in Leipzig vier Jahre lang völlig unbehelligt Fahrräder, die gestohlen wurden und sich in der Asservatenkammer stapelten. Der Ruf jedenfalls hat gelitten, die Aufklärung zieht sich seit der ersten Entdeckung im Sommer […]

Auf der Suche nach „vergessenen Häusern“ - Bilder des Verfalls in Leipzig. Die 48 in der Ludwigstraße. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

„Vergessene“ Häuser in Leipzig: Impressionen des Verfalls – Die Suche geht weiter, Update 24. Februar 2021 & Übersichtskarte

Als Ende August 2020 zum ersten Mal der Slogan „Leipzig besetzen“ auftaucht, wähnt sich mancher twitteraffine Immobilienbesitzer nahe eines Herzinfarktes. Junge Menschen haben ein Haus im Leipziger Osten besetzt und wollen so neben einem vorhandenen Nutzungskonzept auch den Fokus auf leerstehende und verfallende Häuser in Leipzig richten. Das zumindest scheint gelungen, wie ein Antrag der Grünen, eine Fotostrecke und eine aktualisierte Übersichtskarte der „vergessenen“ Immobilien in Leipzig hier auf L-IZ.de zeigt. Es könnte sich um bis zu 500 Häuser und somit 4.000 Wohnungen in Leipzig handeln.

Leerstehend und im Verfall: die Hermann-Liebmann-Straße 43 im Leipziger Osten. Foto: Privat
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leerstehende Immobilien in Leipzig – Runde 2 + Video

Die Linken hatten erst vor einer Woche ihren Antrag im Stadtrat, dass sich die Stadt Leipzig stärker um leerstehende (private wie kommunale) Wohnimmobilien und deren Rückführung in den vermietbaren Bestand kümmern muss. Da setzte sich letztlich die Verwaltung durch, welche darauf verwies, bereits alles zu tun. Die Fraktion der Grünen kam heute mit ihren zwei Anträgen zum gleichen Thema an die Reihe. Neben dem erneuten Wunsch, eine klare Erfassung verfallender Immobilien vorzunehmen, richtete sich ein weiterer Antrag konkret an die kommunale Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB).

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Umzäunte Hundewiesen, Chippflicht und Sachkundeprüfung am Horizont + Video

Stadtrat und Vorsitzender des Tierschutzbeirates der Stadt Leipzig, Andreas Geisler (SPD), führte in ein Thema ein, was alle Hundehalter/-innen in Leipzig bald in der Praxis erleben dürften. Die Regeln der Hundehaltung in Leipzig sollen sich ein wenig ändern, doch auch ein paar Verbesserungen für die Vierbeiner sind in Planung. So zum Beispiel bei den Hundewiesen. Einige „werden von Wegen zerschnitten, zum Grillen genutzt“, und stünden so nicht mehr den Hunden zur Verfügung, so Geisler. Dass sich dabei auch Konflikte zwischen Mensch und Hund ergeben können, scheint klar.

Kein Wertstoffhof: Müll im Elsterbecken. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wartezeiten an Wertstoffhöfen

Wer kennt dieses Problem nicht? Da möchte man schnell seinen Sperrmüll beim Wertstoffhof in der Nachbarschaft entsorgen und findet sich prompt in einer langen Warteschlange wieder. Die Freibeuter schlugen deshalb vor, den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Konzept zu erarbeiten, wie mit angemessenem wirtschaftlichen Aufwand Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet in Echtzeit einsehbar gemacht werden könnten. Die Verwaltung erteilte dem Vorstoß im Vorfeld eine Absage. Dem schloss sich der Stadtrat mehrheitlich an.

Ein „vergessenes Haus“ im Innenhof Raimundstr. Ecke Karl-Ferlemann-Str. (Innenhof). Foto: Privat
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Spekulativer Leerstand, wo? + Video

Gibt es diesen Leerstand in Leipzig überhaupt? Die Stadtverwaltung jedenfalls ist sich sicher, bereits jetzt genug zu tun, um diesem entgegenzuwirken. Aber, und das ist wohl ein dickes Aber, gleichzeitig musste sie vor der heutigen Ratsversammlung in ihrem Standpunkt zum Linkenantrag „spekulativem Leerstand entgegentreten“ einräumen, eigentlich keinen echten Überblick über leerstehende Häuser in Leipzig zu haben. Sei auch nicht nötig, denn man erhebe auf anderem Wege Zahlen über den Immobilienbestand der Stadt.

Der Gegenprotest am Dresdner Hauptbahnhof. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Liveticker aus Dresden am 13. Februar 2021: Mal wieder soll Geschichte umerzählt werden + Updates/Videos

Seit vielen Jahren war und ist das rechtsextreme, sogenannte „Bombengedenken“ am 13. Februar in Dresden ein Stelldichein derjenigen, die gern von deutschem „Schuldkult“ reden oder auch mal das Bombardement der Alliierten auf die sächsische Landeshauptstadt als „Holocaust“ bezeichnen. Darunter in der Vergangenheit schon so illustre Gäste wie 2011 Björn Höcke, heute Frontmann des extremen Flügels in der AfD.

Leipzigs neuer Polizeipräsident René Demmler im Gespräch. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Neue: Im Gespräch mit Leipzigs Polizeipräsidenten René Demmler (Teil 2)

René Demmler ist seit 1. Februar 2021 der neue Polizeipräsident Leipzigs. Und quasi auf Vorstellungsrunde bei Stadt, Presse und den eigenen rund 4.000 Beamten seiner neuen Arbeitsstätte. Einsatztechnisch kennt man ihn in Leipzig noch nicht, doch in Teil 1 des Gespräches deutete sich eine neue Gangart an. Mehr Prävention, mehr Personal und mehr miteinander reden. Nach innen und außen. In Teil 2 kommt nun etwas Butter zum Fisch: Waffenverbotszone, Verhältnis Polizei und Stadtverwaltung, Kennzeichnungspflicht und Silvester am Kreuz.

Seit 1. Februar 2021 Leipzigs neuer Polizeipräsident: René Demmler. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Neue: Im Gespräch mit Leipzigs Polizeipräsidenten René Demmler (Teil 1)

Das ging aber schnell, entfuhr es manchem, der nach gerade einmal zwei Jahren am 26. Januar 2021 den weiteren Wechsel an der Spitze der rund 4.000 Leipziger Polizeibeamten erlebte. Torsten Schultze ging auf eigenen Wunsch ins sächsische Innenministerium und es kam René Demmler als neuer Polizeipräsident von Zwickau nach Leipzig. René wer? Zeit für ein erstes Gespräch mit dem Mann, der am 1. Februar 2021 die größte und spannendste Polizeidirektion Sachsens übernahm.

Die Free-Nawalny-Kundgebung am 31. Januar 2021 auf dem Leipziger Augustusplatz. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Die „Free Nawalny“-Bewegung in Leipzig und ein Schloss in Russland + Video

In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.

Am Wilhelm-Leuschner/Höhe Rossplatz in der Nacht zum 21. Januar 2021. Foto: LZ
Politik·Brennpunkt

Leuschnerplatz: „Fällungsarbeiten für einen erheblichen Zeitraum unterbunden“ + Video

Am Mittwoch, 20. Januar 2021, begannen für viele überraschende Fällarbeiten auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz, Höhe Rossplatz, wo das neue Leibnizinstitut für Länderkunde entstehen soll. Die Stadt Leipzig sprach am gleichen Tag in einer Mitteilung von „Bodenprobenarbeiten“, das Grünflächenamt hätte diese genehmigt, doch vor Ort verschwanden unter den Augen von Umweltschützern die ersten Bäume. Tags darauf stoppte der NABU Sachsen die Fällungen. Nun steht die Frage im Raum: wie soll es weitergehen?

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