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Samstag, 28. September 2024

Beiträge von Michael Freitag

Ab in den Urlaub: Die einstige Dekoration in der Barfußgasse in den guten Zeiten des Unternehmens Unister. Foto: L-IZ.de
Wirtschaft·Firmenwelt

Insolvenzverfahren Unister Holding GmbH: Verwalter Flöther schließt Probleme bei Tochterfirmen nicht aus

Von „Pleite“ spricht es sich entgegen der Realität immer schnell, wenn es in Deutschland um Insolvenzverfahren geht. So auch der MDR, welcher am heutigen Tage ein Interview mit dem vorläufigen Insolvenzverwalter der Unister Holding GmbH, Rechtsanwalt Lucas Flöther, führte und 20:15 Uhr ausstrahlte. Seit gerade einmal einem Tag prüft der vom Gericht am Montag, 18. Juli 2016 bestellte Insolvenzverwalter die Unterlagen der Holding. Und kommt er auf die naheliegende Möglichkeit des Dominoeffektes, welcher sich schlicht aus der Struktur des gesamten Unternehmens bis hin zu den Betreibern von „fluege.de“ und „ab-in-den-urlaub.de“ ergibt.

Thomas Wagner. Foto: UNISTER
Wirtschaft·Firmenwelt

Insolvenzanmeldung: Wie weiter mit Unister?

Noch ist gänzlich unklar, welches Erbe die beiden verstorbenen Mitinhaber Thomas Wagner und Oliver Schilling der Unister Holding GmbH wirklich hinterlassen haben. Von einer Investorensuche war immer wieder die Rede, in den vergangenen Jahren fand ein Umbau der gesamten Unternehmungen statt. Doch wie sich dies auf das Betriebsergebnis der Mutterfirma Unister Holding ausgewirkt hat, ist vollkommen unklar, wie auch der Stand der laufenden Geschäfte. Dies und die aktuelle Lage aufzuklären, liegt nun in der Hand eines Insolvenzverwalters. Und das verschafft auf den ersten Blick auch Zeit und neue Möglichkeiten.

Ab in den Urlaub: Die einstige Dekoration in der Barfußgasse in den guten Zeiten des Unternehmens Unister. Foto: L-IZ.de
Wirtschaft·Firmenwelt

Unister Holding GmbH beantragt Insolvenzverfahren

In einer ersten Mitteilung seitens des bereits eingesetzten vorläufigen Insolvenzverwalters Dr. Lucas Flöther, gab dieser am heutigen 18. Juli 2016 die Eröffnung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens über die Mutterunternehmung aller Firmen der Unister Group bekannt. Die Unister Holding GmbH hatte bei Gericht die Einleitung des Verfahrens beantragt. In einem ersten Statement betonte der vom Gericht bestellte Verwalter aus Köln, es gehe darum, „die Handlungsfähigkeit“ des Unternehmens zu sichern. Damit geht das Unternehmen nach dem Tod von Firmengründer Thomas Wagner am 14. Juli 2016 wohl eben den Weg, welcher sich in den vergangenen Monaten immer wieder angedeutet hatte.

Legida will erstmals seit Anfang Juli wieder demonstrieren. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Nach Hetze gegen Jürgen Kasek: Legida könnte bald Geld sammeln gehen

Das Behauptungen im Netz und auch bei Facebook nicht folgenlos bleiben, dürfte sich nach diversen Razzien und Strafgeldzahlungen eigentlich mittlerweile herumgesprochen haben. Nun ist es offenbar Zeit für den Legida e.V., dies auch zu lernen. Seite heute Morgen ist nun klar, dass sich das Bündnis zu Behauptungen verstiegen hat, welche sie besser beweisen können sollten. Vorerst haben sie nun eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Leipzig ausgesprochen bekommen. Zeit, vielleicht schon mal Geld bei den Anhängern zu sammeln. Entweder für die bereits entstandenen Gerichtskosten oder für ein Verfahren.

Thomas Wagner. Foto: UNISTER
Leben·Fälle & Unfälle

Thomas Wagner ist tot: Unister versucht Fassung zu bewahren

Seit gestern Abend, 14. Juli, ist der Tod des gerade einmal 38-jährigen Unternehmers Thomas Wagner aus Leipzig Gewissheit. Auf einem Rückflug von Venedig nach Leipzig sei die „Piper 32“, ein sechssitziges Reiseflugzeug, am 14. Juli gerade einmal 30 Minuten nach dem Start aus einer Höhe von 3.000 Metern über einem Waldstück in Slowenien abgestürzt. So die Meldung in nahezu allen bekannten Medien. Mit ihm starben drei weitere Personen, darunter der Pilot, deren Namen bislang unbekannt sind.

Seit 2000 wieder in Deutschland und Sachsen zurück. Der Wolf. Foto: Klaus Oppermann, WWF
Leben·Fälle & Unfälle

WWF Deutschland bietet 25.000 Euro für Hinweise: Wolf im Waldgebiet Biehain getötet

Lausitz, Landkreis Görlitz, Wolfsland. Seit dem Jahr 2000 ist der Canis Lupus nach über 100 Jahren offiziell zurück in Deutschland und hat sich für die Lausitz entschieden. Das Anfang Juli veröffentlichte Monitoring des Kontaktbüros „Wolfsregion Lausitz“ weist für 2015 nun 14 Rudel auf, es kamen im Vergleich zum Vorjahr vier neue hinzu. Derzeit kann man also von etwa 50 Tieren in Sachsen ausgehen, eine Nachricht, welche Naturfreunde freuen dürfte. Doch offenbar treffen die Tiere auch wieder auf ihren alten Feind, welcher sie einst in fast ganz Europa ausrottete – den Menschen.

Die Eisenbahnstraße: Nach einer großen Schlägerei im vergangenen Jahr von einigen Medien bereits zu einer der gefährlichsten Straßen Deutschlands erklärt. Die allgemeinen Kriminalitätszahlen des Viertels belegen diese Einschätzung nicht. Die United Tribunes und die Hells Angels könnten dies ändern. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Hells Angels & United Tribuns: „Matze“ M. ist wieder frei

Nachdem am 25. Juni 2016 kurz nach 15 Uhr sieben Schüsse auf der Eisenbahnstraße, Ecke Neustädter Straße gefallen waren, laufen die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft „mit Hochdruck“. Die ersten Ergebnisse deuten nun darauf hin, dass es keine zwei Schützen gab, Hells Angel „Matze“ M. ist seit gestern wieder auf freiem Fuß. Bleibt also nach derzeitiger Lage nur noch Stefan S. (30) als Tatverdächtiger, welcher sich nach wie vor in Untersuchungshaft befindet.

Legida heute mit sehr kleiner Runde und Beteiligung quer übern Leuschnerplatz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Legida gegen Gewalt: Stell Dir vor, es glaubt keiner + Videos

„Connewitz wird brennen“. So lautet ein Twitterpost in der Nacht vom 6. auf den 7. Juli 2016, welchen der Leipziger Nutzer des Netzwerkes bereits wieder gelöscht hat. Doch er beschreibt den noch weiter gezogenen Kreis, welcher sich im Vorfeld des heutigen 9. Juli rings um die Auseinandersetzungen zwischen Legida und ihren Gegnern gezogen hat. Nach dem Überfall auf den Legida-Ordner Ronny U. am Abend des 4. Juli in Böhlen rast eine Welle des Hasses gegen die unbekannten Täter durchs rechte Netz. Heute möchte man seitens Legida ab 15 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz „gegen Gewalt“ demonstrieren.

Beliebter Treffpunkt für Legida-Anhänger vor der Demo am Wagner-Platz: Der Hauptbahnhof Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Legida am 4. Juli 2016: Seltsames am Hauptbahnhof

Da sind die Demonstrationen noch nicht einmal gestartet, da ist schon der erste Ärger entstanden. Marcus R., Student in Leipzig, soll eine Kostennote von rund 5.500 Euro tragen, so teilt es sein Anwalt heute mit. Er hatte versucht, beim Leipziger Ordnungsamt eine Demonstration im Leipziger Hauptbahnhof anzumelden. Auf der Gleisebene, da wo sich seit Monaten unbehelligt Legida-Anhänger vor dem McDonalds versammeln, wollte er so Gegenprotest organisieren und ebenfalls Leute aufrufen, sich dort zu versammeln. Nun hat er die Rechtsanwälte der ECE Gruppe, welche die Verkaufsflächen im Hauptbahnhof als Unternehmen verwaltet, am Hals.

Motorradfahrer - derzeit stärker in Leipzig beäugt als vor dem 25. Juni. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Kommentar: “Rockerkrieg” in Leipzig? Alltag ist keine Überraschung

Verschworene Gemeinschaften, Geheimbünde, Bruderschaften oder eben auch MCs, also Motorradclubs, wie es die ebenso legendären wie berüchtigten „Hells Angels“ oder „Bandidos“ sind, sie alle haben eines gemeinsam: Wer hier nicht zu den Eingeweihten gehört, weiß eigentlich nicht richtig, um was es hier geht. So manches ist Legende, manches wahrer, als man hofft. Mit der wirklichen, der ursprünglichen Leidenschaft, also der reinen Lust am Motorradfahren, haben Clubs wie die durch die aktuellen Ereignisse ins Rampenlicht gerückten United Tribuns oder eben auch die Hells Angels jedoch nur noch wenig zu tun.

Seit der Schießerei am 25. Juni ist neben einer Dauerpräsenz der Polizei vorerst wieder Ruhe eingekehrt. Alltag auf der Eisenbahnstraße. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Nach der Schießerei in der Eisenbahnstraße: „Spätestens im Osten Deutschlands wird die Sache eskalieren“

Es herrscht Aufruhr hinter den Kulissen, nachdem nach neusten Informationen der Polizei am 25. Juni kurz nach 15 Uhr zwei Hells Angels an der Eisenbahnstraße Waffen zogen und auf drei Mitglieder der United Tribuns (UT) unter den Augen von vier Polizeibeamten schossen. Ob Leipzig einen „Rockerkrieg“ erleben wird oder nicht, könnte nun von Entscheidungen der United Tribuns und mehreren weit größeren Entwicklungen abhängen. Die eher als Boxclub zu bezeichnende Vereinigung trauert derzeit um die zwei Verletzten, darunter der Leipziger Vizepräsident Sooren O., ein Mann mit dem Facebook-Namen „Umut Altug“ und den toten „Bruder Veysel“. Dennoch wird kaum jemand reden und offenbar haben sie Unterstützung angefordert.

Die Eisenbahnstraße: Nach einer großen Schlägerei im vergangenen Jahr von einigen Medien bereits zu einer der gefährlichsten Straßen Deutschlands erklärt. Die allgemeinen Kriminalitätszahlen des Viertels belegen diese Einschätzung nicht. Die United Tribunes und die Hells Angels könnten dies ändern. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Schießerei auf der Eisenbahnstraße: Steht Leipzig vor einem Bandenkrieg?

Am Samstag sind Mitglieder der rivalisierenden "Hells Angels" und "United Tribuns" auf der Eisenbahnstraße aneinandergeraten. Bei der Schießerei kam ein Anwärter ("Prospect") der "United Tribuns" ums Leben, zwei weitere Mitglieder der Straßengang wurden verletzt, einer davon lebensgefährlich. Die Polizei nahm nach Aussage eines Pressesprechers gegenüber L-IZ.de 14 Hells-Angels-Mitglieder fest, darunter den mutmaßlichen Haupttäter. Der 30-Jährige soll noch am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt werden.

Anti-TTIP-Demonstration in Leipzig. Foto: Michael Freitag
Politik·Engagement

Vorsicht Freihandel! „Am Ende wird es an der SPD hängen“ + Bildergalerie

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 32Die Sonne steht hoch an diesem 28. Mai 2016. Hoch über dem Leipziger Rathaus, hoch über den Menschenmengen des 100. Katholikentages, und so manchem auf dem Leipziger Ring läuft der Schweiß über die Stirn. Ein Demonstrationszug von rund 1.000 Menschen wälzt sich am Neuen Rathaus vorbei. Hinter den dicken Mauern, irgendwo da oben soll er sein – Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler, Wirtschaftsminister, Wackelkandidat in Sachen Freihandel, auf seinem Besuch zum Katholikentag 2016 bei Oberbürgermeister Burkhard Jung.

Mit dem Laubbläser am Ufer lang. Foto: Jörg Jauernig
Leben·Gesellschaft

In Sachen Laubbläser auf weiter Flur: Die Stadt war’s nicht

Am 16. Juni erreichte die Stadtverwaltung Leipzig und die L-IZ ein Bild und eine kleine Geschichte von einem unserer Leser dazu. Auf dem Foto ein einsam mit einem Laubbläser hantierender Mann am Ufer der Elster. Die Geschichte dazu: Muss das eigentlich sein, dass die Stadt Leipzig einen Laubbläser einsetzt – ökologische und logische Fragen tauchten auf. Nun teilt die Stadt Leipzig mit: Wir waren es nicht, eher ein von der Landestalsperrenverwaltung Sachsen beauftragter Dienstleister, der da am Uferbereich mühsam herumpustet. Und so geht eine kleine Geschichte nun durch die Ämter.

323 Läufer beim 2. Beneflitz 2015. 2016 möchten die Veranstalter mehr ... Foto: Julian Rossig
Politik·Engagement

Was ist ein „Beneflitz“? Wenn Kinder sich die Ferienfahrt nicht leisten können

Die Idee des „Beneflitz“ ist so einfach wie wirksam. Der Grund ist eher ein erschreckender. Beim 3. Beneflitz im Clara-Zetkin-Park sollen auch in diesem Jahr wieder Gelder im 450-Meter-Parcour „erlaufen“ werden, welche Kindern in Leipzig und Sachsen etwas ermöglichen werden, was eigentlich normal sein müsste. Ferienzeit ist mehr als schulfrei zu haben. Doch vielen Eltern fehlen die Mittel für eine gemeinsame Reise ihrer Kinder mit Gleichaltrigen. In Leipzig betrifft diese Frage bereits jede dritte Familie. Am 18. Juni kann man sportlich helfen, etwas dagegen zu tun.

Im Interview: Alexander Malios und Dietmar Link. Foto: Julian Rossig
Politik·Engagement

„Wir hoffen auf einen neuen Rekord“: Die „Beneflitz“-Macher im Interview

Zum dritten Mal heißt es am 18. Juni 2016 Turnschuhe an, Sportkleidung überziehen und im Clarapark joggen gehen. Ab 9:30 Uhr kann man dann wieder beim „Beneflitz“ Runden drehen und gleichzeitig Kindern eine Ferienfreizeit ermöglichen. Im Interview verraten Alexander Malios (Vorstandsvorsitzender der Leipziger Kinderstiftung) und Dietmar Link, Mitglied des Landesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Landesverband Sachsen, worum es 2016 geht.

Skadi Jennicke erneut gewählt. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Skadi Jennicke erneut gewählt + Audio

Am 18. Mai schien alles geklärt. Drei Kandidaten hatten sich der Wahl zum Posten des neuen Kulturbürgermeisters gestellt. 23 Stadträte hatten Dr. Matthias Theodor Vogt in der ersten Abstimmung gewählt, 41 Stimmen entfielen auf Dr. Skadi Jennicke (Die Linke) und bei 5 Enthaltungen erhielt der kurzfristig hinzugekommene Thomas Kumbernuß keine Stimme. Nun, am 9. Juni 2016 mussten die Räte nochmals ran – denn man hatte sich verwählt.

Mit diesem fingierten Fahndungsplakat riefen Unbekannte zur Selbstjustiz gegen einen Journalisten auf. Foto: Screenshot
Leben·Gesellschaft

Täter ermittelt? Verleumdung von L-IZ-Reporter hat juristisches Nachspiel

Im März 2015 tauchten in sozialen Netzwerken, allen voran auf verschiedenen Facebookprofilen, fingierte Steckbriefe mit Namen und Foto eines Mitarbeiters der Leipziger Internet Zeitung auf. Angeblich würde die Polizei nach unserem L-IZ-Kollegen Martin Schöler fahnden. Dieser werde wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern gesucht. Der perfide Fall von Verleumdung machte deutschlandweit Schlagzeilen. Laut polizeilichen Ermittlungen sieht nun alles danach aus, als ob hinter der koordinierten Aktion ein bekannter Kampfsportler und einstiger Lok-Hooligan steckte.

Ein LEGIDA-Teilnehmer hat sich für die Rede von Festerling eingerichtet. Es ist Sommer. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

War was? Legida und Pegida heute nur halb live

Interessiert es noch jemanden, was da auf dem Richard-Wagner-Platz und heute mal am Naturkundemuseum stattfindet? Gut - die dauernden Sperrungen immer ... Ok, und die, die in geringer Zahl zum Platz selbst seitens Legida und heute auch Pegida pilgern sicher. Die ersten Eindrücke vor Ort zeigen ein – vergleicht man es mal mit den ersten Tagen der „Bewegung“ - Häufchen mit Deutschlandfahnen. Noch geht es nicht um Fußball, sieht aber schon fast an diesem sommerlichen Abend in Leipzig so aus. Also machen wir doch erst einmal ein paar hübsche Bilder …

Wagenveld (l.) und Festerling geben bei Legida nun den Ton an. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Pegida/Legida mobilisiert mit der Mistgabel: Tatjana Festerling will zu OB Jung + Video

In den letzten Monaten hat sich bei Legida und Pegida eine Menge getan, meist hieß die Richtung abwärts. Einerseits traten vor allem in Leipzig immer deutlicher rechtsradikale bis rechtsextreme Kreise auf, andererseits konnte man am 2. Mai 2016 vielleicht noch 250 Teilnehmer zählen. Dies könnte sich am 6. Juni ändern, da man auch bei Pegida in Dresden verstanden hat, dass das Partnerbündnis in der Messestadt gerade zusammenfällt. Um den Trend zu drehen, schickt man wieder einmal Frontfrau Tatjana Festerling nach Leipzig. Zweimal, um genau zu sein, denn am 3. Juni versuchte sie, Oberbürgermeister Burkhard Jung mit einer Mistgabel im Rathaus zu besuchen.

Offenbar ein unlösbares Problem im Netto in Arnsdorf: Die Debatte um eine Telefonkarte im Video. Screen Video
Politik·Sachsen

Sachsen, Arnsdorf: Wenn Politik auf dem Land in Selbstjustiz endet

Nachdem, was erste Berichte und ein Video seit dem 1. Juni 2016 im Netz ergeben, handelt es sich offensichtlich um eine Geschichte tiefer Hilflosigkeit auf allen Seiten, Frust und Gewalt. Und einen langen Anlauf, mit folgenden Überreaktionen. In einem Netto-Geschäft im osterzgebirgischen Arnsdorf zwischen Bautzen und Görlitz wird ein junger Iraker, welcher sich nach Medienberichten und Polizeiangaben in psychologischer Behandlung im örtlichen Krankenhaus befindet, von vier gemeinsam handelnden Männern verprügelt und anschließend an einen Baum gefesselt. Als es am 21. Mai 2016 im Markt ein wiederholtes Problem mit seiner Telefonkarte gibt, greift eine „Bürgerwehr“ des Ortes ein. Ein klarer Fall von Selbstjustiz folgt vor laufender Kamera. Doch der Fall reicht tiefer.

Tilman und Karl-Friedrich, die beiden Söhne des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König und Macher des Kinofilms „Der schwarze Nazi“. Foto: Cinemabstruso
Politik·Engagement

Der schwarze Nazi stürmt die Kasse

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 31Abendfüllende Kinofilme aus Leipzig sind v. a. eines: eine absolute Seltenheit. Erfolgreiche Produktionen erst recht. Während in anderen Regionen Deutschlands eher mit seichten Komödien und dem einen oder anderen Genre-Movie durchaus Geld verdient wird, punktet Leipzig seit Jahren neben Szenefestivals wie dem „Kurzsüchtig“ mit dem DOK-Filmfestival. Doch ist der Boden für Filmemacher mit Stoffen außerhalb von Dokumentationen, Kurzfilmen und TV-Produktionen hart, gewachsene Produzentenstrukturen und Vermarktungswege rar. Dass es den Film „Der schwarze Nazi“ überhaupt gibt, ist ein kleines Wunder, an welchem die beiden Brüder Tilman und Karl-Friedrich König mehr als zehn Jahre lang gearbeitet und geglaubt haben.

Ein irritierender Aufzug beim Festumzug. Die Wehrmacht rückt wieder in Colmnitz ein. Foto: Marcus Fischer
Leben·Fälle & Unfälle

Irritierende Bilder: In Colmnitz ist die Wehrmacht zurück

Nimmt man den geografischen Mittelpunkt Sachsens, könnte man das Örtchen Colmnitz (Klingenberg), gelegen im Osterzgebirge/Sächsische Schweiz, das Herz des Freistaates nennen. Allerdings wohl auch nur in geografischer Hinsicht. Anlässlich der mehrtägigen Feierlichkeiten zur Ersterwähnung der Gemeinde im Jahr 1346 fanden sich beim Festumzug am 29. Mai gegen 13 Uhr auch die Wehrmacht und das Hakenkreuz wieder ein. Eingeladen zum „Schul- und Heimatfest“ hatte der Heimatverein Colmnitz e.V..

Verwählt - die Dezernentenwahl muss wiederholt werden. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Verwählt: Leipziger Kulturdezernentenwahl geht in die Wiederholungsrunde

Bereits am gestrigen Abend hagelte es, wenig überraschend, von einigen CDU-Stadträten, eine gehörige Portion Häme im Netz. Zielrichtung der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, welcher als Leiter der Abstimmung eine korrekte Wahl der neuen Kulturdezernentin Dr. Skadi Jennicke erst bestätigt, dann in Zweifel ziehen musste. Und seit heute Nachmittag steht nun endgültig fest: Alle müssen noch mal ran, die Wahl des oder vielleicht besser der neuen Kulturdezernentin am 18. Mai 2016 war nicht rechtsgültig. Die mit 41 Stimmen siegreiche Linken-Rätin Dr. Skadi Jennicke hätte nicht an die Wahlurne treten dürfen.

Kulturdezernentin falsch gewählt? Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Falsch gewählt? + Update

Die Wahl der Kulturdezernentin war kaum vorbei, da sprang der Flurfunk im Stadtrat an. Bei der Wahl, welche mit 41 Stimmen deutlich zugunsten der Linken Dr. Skadi Jennicke ausgegangen war, soll etwas falsch gelaufen sein. Hinterfragende Fraktion wohl die CDU, unsichere Auskünfte von der Verwaltung vor Ort. Hat Skadi Jennicke selbst mitwählen dürfen oder muss der Stadtrat im Juni noch mal ran?

Der scheidende Kulturbürgermeister Michael Faber. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Compact ist auch 2017 auf der Buchmesse dabei?

Michael Faber hatte in seiner letzten Ratsversammlung eine Bürgeranfrage zu beantworten, welche sich auf den Stand des Compact-Magazins und der „Jungen Freiheit“ auf der Buchmesse 2016 bezog. Ein Bürger, welcher selbst auf der Buchmesse gearbeitet hatte, wollte wissen, was die Stadt als 50-prozentiger Anteilseigner der Leipziger Messegesellschaft gegen die Präsenz der für ihn eher rechtspopulistischen bis und rechtsextremen Verlage zu tun gedenke. Nichts, musste Faber eingestehen. Aus diversen Gründen.

Die neue Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Videomitschnitt aus dem Stadtrat: Leipzigs Kulturbürgermeisterin ist gewählt

Am Ende ging alles sofort und die 70 wählenden Stadträte hatten entschieden. 41 Stimmen im ersten Wahlgang für die neue Kulturbürgermeisterin der Stadt Leipzig, Dr. Skadi Jennicke. Dr. Matthias Theodor Vogt hatte vorab in seiner Ansprache auf den letzten Metern versucht, den Rat umzustimmen und für sich zu werben. Am Ende blieb der olympische Gedanke und ein Stück demokratischer Grundkonsens: Es gab eine Auswahl.

Eine feste Gruppe am 21. Januar 2015, in der sich auch der spätere Angreifer (mitte) bewegt. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Legida: Ein Gewalttäter ist identifiziert

Man könnte ja lachen, wenn es dann nicht doch mit Blick auf die Aufklärungsarbeit der Leipziger Polizei ziemlich ernst wäre. Am 21. Januar 2015 verfolgt und stellt ein unvermummter Schläger aus den Reihen von Legida einen Fotografen. Er wird dabei gefilmt, fotografiert, der Fall wird berichtet. Danach wird es ruhig, ein Jahr und drei Monate gehen ins Land, bis sich die Polizei am 28. April 2016 zu einer Öffentlichkeitsfahndung nach dem Verdächtigen entscheidet. Und der wird prompt im Netz identifiziert. Von der Leipziger Antifa.

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry war dieses Mal nicht betroffen und schwieg bislang zum Vorgang. Ihre Adresse reichte am Nachmittag des 1. Mai ein Indymedianutzer nach. Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

Wieder Opfer: Die AfD erneut von Daten-Leak betroffen

2.269 Datensätze mit Handynummern, Mitgliedsnummern, Mailadressen und Wohnanschriften von AfD-Mitgliedern, welche beim soeben zu Ende gegangenen Parteitag in Stuttgart anwesend waren, sind am Morgen im Netz aufgetaucht. Nicht das erste Mal, dass die Partei von einem Datenleck betroffen ist. Bereits 2014 machten die ersten Listen damals mit allen Parteimitgliedern Sachsens die Runde, 2015 betraf es den Bremer Parteitag. 2014 stand die Landtagswahl im Freistaat an, die AfD holte aus dem Stand 9,7 Prozent. Geschadet hatten die Veröffentlichungen und die Diskussionen um rechte Mitglieder in den AfD-Reihen demnach kaum. Worin der Sinn solcher Adress-Aktionen besteht, bleibt derzeit eher unklar.

Eine feste Gruppe am 21. Januar 2015, in der sich auch der spätere Angreifer (mitte) bewegt. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Ein Schläger wird gejagt: Statt polizeiliche Ermittlungen Rechtsfreiheit in Leipzig + Video

Seit Donnerstag, 28. April, findet mal wieder ein merkwürdiger Vorgang in Sachsen statt. Oder besser in den Medien und bei der Polizei. Diese gab eine Öffentlichkeitsfahndung nach einem Teilnehmer eben jener Gruppe Hooligans heraus, welche am 21. Januar 2015 Journalisten aus während der Legida-Demonstration attackiert hatte. Das aktuelle Lebenszeichen der Polizei dazu: Eine deutlich verspätete Öffentlichkeitsfahndung, welche gegen die Verhältnismäßigkeit rechtswidrig im Netz stattfindet, weil sich die Medien nicht mehr an rechtliche Vorgaben halten.

Markus Ulbig (Mitte, Profil) und seine Polizei. Alles in Ordnung im Freistaat. Foto: L-IZ.de (Achiv)
Politik·Sachsen

Rechte Drähte in Sachsen: Von Staatsanwaltschaften, Verfassungsschutz, Polizeibeamten und Extremisten + Video

Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat es mal wieder ins Fernsehen geschafft. Nicht immer schmeichelhaft, wenn dies ausgerechnet bei Frontal21 geschieht und es um Unterlassungen der Behörden geht. Am Abend des 26. April 2016 strahlte das ZDF einen Bericht über etwas aus, was man wohl leider erneut „sächsische Verhältnisse“ nennen muss. Nicht ganz neu für L-IZ – Leser tauchen dabei neben dem Anschlag auf die „Mangelwirtschaft“ in Dresden und der Freitaler „Bürgerwehr“ im Beitrag über Sachsens Zustände mit Alexander Kurth und Fernando V. auch alte Bekannte wieder auf. Es geht mal wieder um all das, was man im Freistaat unterlässt und verdreht, wenn es um Rechtsextreme geht.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Bootsverleiher derzeit in Leipzig ohne Kontrolle

Seit einigen Tagen geht es angesichts des anstehenden Sommers mal wieder um Leipzigs Gewässer. Thema dabei: Haben eigentlich die Bootsverleiher Leipzigs eine Genehmigung, das gemeinsame Gut Wasser zu nutzen oder nicht? Für manche eher die Frage, wieso es solche Genehmigungen überhaupt braucht. Bislang jedenfalls haben es Leipzigs Verwaltung und der amtierende Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal offenbar eher locker gesehen. Nun aber müssen die Genehmigungen beantragt und genehmigt werden.

Jens Lehmann (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mal wieder die Seniorenresidenz „Amalie“ – diesmal als Petition + Audio

Zwei Bewohner der Seniorenresidenz „Amalie“ hatten sich mit einer Petition an den Stadtrat gewandt. Darin schildern die beiden ihr Unverständnis über die bisherigen Schreiben der Stadt an die Bewohner der laut Stadtverwaltung illegal eingerichteten Residenz. Einst als Hotel in einem Gewerbegebiet im Bau gestattet, waren anschließend in das Gebäude an der Schongauer Straße 41 Senioren dauerhaft eingezogen. Die Petenten forderten, die Duldungsverfügung der Stadt aufzuheben.

Ein eigentlich positiver Begriff in Kollision mit der Demokratie? Die Proteste gegen TTIP und Co. lockten 1.500 Leipziger an. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

TTIP: Wirschaftsweise ohne Kenntnis der Verhandlungsdokumente

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 30Das umstrittene Abkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ – kurz TTIP – zwischen USA und Europa ist seit dem Beginn der Verhandlungen im Jahre 2013 wohl v. a. deshalb in der Kritik, da kaum Transparenz in die Verhandlungen rings um Verbraucherschutzfragen, Normen und fallende Zölle zu bekommen ist. Der letzte Coup in Sachen Ausschluss der Öffentlichkeit namens „Leseraum“ dürfte dabei allen Interessierten gut im Gedächtnis geblieben sein. Unter Androhung „disziplinarischer und/oder rechtlicher Maßnahmen“ durften die Parlamentarier für jeweils zwei Stunden einen Blick in die Verhandlungs- und Vertragsunterlagen – ausnahmsweise auch auf einige Unterlagen mit US-Positionen – werfen.

Karikatur: Schwarwel
Bildung·Medien

Mal etwas über Kunstfreiheit, das Grundgesetz und einen neuen Satiriker mit Wirkung

Es ist großartig zu erleben, was für eine teils unsinnige, überpolitisierte und leider oft strunzdumme Debatte zu Jan Böhmermanns ZDF-Satire rings um ein Gedicht angeblich über Recep Tayyip Erdoğan geführt wird. In den sozialen Netzwerken so und so – hier ist noch nicht einmal das gesamte Video bekannt, da weitgehend gelöscht. Dabei gerät die Genialität des satirischen Kunstwerkes fast in den Hintergrund, auch für seinen Brötchengeber ZDF, da sich nach den weiträumigen Löschungen alle auf den Inhalt des Gedichtes konzentrieren. Doch selbst das Schmäh-Gedicht an sich ist eine Parodie und somit gesetzlich gedeckt.

Polizisten bei einer Legida-Demonstration. Foto: LZ
Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister in Erklärungsnot zum Bildungsstand der Polizei

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 29Es gibt Tage, da schaut man in sein überquellendes E-Mail-Postfach und denkt: Da fehlt doch etwas. Und am Tag darauf ebenfalls. Bis einem einige – genauer: 16 – Tage später klar wird, dass da bestimmte Institutionen und Behörden offensichtlich nicht antworten wollen oder können. In diesem Fall das Sächsische Ministerium des Innern (SMI) zu einer parlamentarischen Auskunft des Innenministers in Sachsen. Dabei war die Bitte um Informationen eine einfache, und neben dem SMI eigentlich an die fünf sächsischen Polizeidirektionen in Leipzig, Chemnitz, Dresden, Görlitz und Zwickau gerichtet. Anfragen, die das SMI kurz nach dem 22. Februar 2016 einkassierte, um sie zentral zu beantworten.

Ohne weitere Debatte. Es geht mehr Geld in den Westen. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Der Stadtrat tagte: Fördergelder für den Westen von Leipzig

Das weitläufige Quartier rings um den Plagwitzer S-Bahnhof bekommt mehr Geld für soziale Projekte. Natürlich nicht einfach so, aber immerhin 2,042 Millionen sollen vor allem aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in den Leipziger Westen fließen. Der Grund ist letztlich kein schöner. Als sozial benachteiligtes Quartier wies die Gegend in der Fördervoraussetzung zum Stichtag 31.12.2013 eine SGB II-Quote oder auch „Hartz-IV“-Berechtigungen auf, welche über dem sächsischen Landesdurchschnitt (12,9 Prozent) lag. Zeit also, Geld in nachhaltige Integrationsprojekte zu stecken.

Schieflage in der Argumentation? Dorothee Dubrau musste am 7. April viel erklären. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Am Rande der Ratsversammlung: Kein guter Tag für die Leipziger Baudezernentin beim Bau der Haltestellenhäuschen + Video

Es war tatsächlich ein ziemliches Hin und Her in Sachen Werbekonzessionen und hier speziell die Frage, ob und wann nun die ersten 500 Haltestellenhäuschen in Leipzig abgebaut und neu hingestellt werden würden. Hin und Her offenkundig auch hinter den Kulissen, denn am Rande der Ratsversammlung wurde auf L-IZ – Nachfrage in CDU-Kreisen eines deutlich. Für die durchaus lukrative Chance, offenbar sogar mit bis zu 17 Millionen Zuschuss vom Land Sachsen selbst die Wartehäuschen aufzubauen, hatte Dorothee Dubrau ein durchaus wichtiges Detail offenbar nicht genannt.

Frank Tornau (CDU): Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Umbau der Leipziger Haltestellen wohl erst 2019 + Video

Bleibt genug Zeit, um eine geordnete Aktion beim Umbau der rund 500 Haltestellenhäuschen, welche sich im Besitz der Firma JCDecaux befinden, auf die Beine zu stellen? Und wer wird den Aufbau der neuen bezahlen? Die Stadt Leipzig alleine jedenfalls hat dies nicht vor, man hofft auf einen Zuschuss in Höhe von 10 Millionen Euro vom Land Sachsen über die eigenen Mittel von rund 2,5 Millionen hinaus. Hinzu kam heute im Stadtrat die Abstimmung über die weiteren Ausschreibungen rings um die gesamte Außenwerbung in Leipzig.

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