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Dienstag, 26. November 2024

Beiträge von Michael Freitag

Der Ort, wo Dhruv Patel am Dienstag, 5. September von der Polizei abgeholt wurde. Die Werkstatt von Auto Saxe. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Nachklapp zum Fall Dhruv Patel: Eine Nachfrage beim Amt

LZ/Ausgabe 48Und da rollt sie wieder, die Debatte rings um Abschiebungen, Duldungen, Familiennachzug und so manchen geplatzten Integrationstraum in Sachsen. Vor allem die Arbeit der Ausländerbehörden und die politischen Vorgaben rücken seit dem Bekanntwerden der Herausgabe von wertlosen Ersatzpapieren in Sachsen und Leipzig an Geflohene wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Mit allen Mitteln versucht man derzeit offenbar, Menschen loszuwerden, den Nachzug ihrer Familien zu verhindern, Integration letztlich unmöglich zu machen. Oft mit fragwürdigen Einziehungen von Pässen und dem Ausstellen von sogenannten „Identitätsbescheinigungen“.

Die afghanisch-deutsche Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ macht täglich im Netz und auf dem Augustusplatz mobil gegen Abschiebungen. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Von Leipzig nach Kabul? Das Protestcamp hat begonnen

Am 24. Oktober soll der Flieger nach Kabul in Afghanistan vom Flughafen Leipzig/Halle starten. Afghanistan, Kabul, Ghor, deutsche Botschaft? Da war doch was? Es ist die Debatte, ob es sich bei Afghanistan überhaupt um ein Land handelt, in welches man so mir nichts, dir nichts Menschen abschieben kann, die in Deutschland leben. Neben der Frage der oft willkürlichen Abschieberei generell stellt sich nun seit Samstag bis zum Dienstag die afghanisch-deutsche Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ gegen den Flug in ein Land, welches just in dieser Woche die wohl blutigste Anschlagsserie der letzten Jahre erlebte.

Der Angeklagte Thomas K. (30) verbarg im ersten Prozess sein Gesicht vor der Presse und präsentierte dabei seine Sicht der Dinge. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Gemkow-Prozess: Zweite Runde vor dem Landgericht

Letztlich war es nach dem deutlichen Strafmaß zu erwarten gewesen, dass eine zweite Runde des Prozesses vor dem Landgericht Leipzig folgen würde. Der Beschuldigte Thomas K. war immerhin am 18. September 2017 vor dem Amtsgericht zu zwei Jahren und vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Eine Strafe für den Vorwurf einer Attacke mit Buttersäure und Steinen auf die damalige Wohnung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) im Leipziger Süden, welche Staatsanwaltschaft und Verteidigung nicht gefiel. Beide Seiten haben nun Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Leipzigs ehemaliger Polizeipräsident Bernd Merbitz. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Rassismus ja oder nein? (2): Betroffene prüfen juristische Schritte gegen die Polizei + Video

Es klang durchaus vollmundig und eindeutig, als Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz am 10. Oktober 2017 zu den Vorgängen rings um die „Migrations-Konferenz“ in Leipzig erklärte „Ich verwahre mich entschieden dagegen, dass meine Polizei als ‚rassistisch‘ (…) dargestellt wird. Zu einer Demokratie gehört es, beide Seiten anzuhören. Eine Stigmatisierung der Polizei ist eine Unverschämtheit.“. Ein Polizeieinsatz am 7. Oktober in Leipzig-Lindenau hatte zu Vorwürfen gegen die Beamten geführt, besonders herzhaft zugelangt zu haben, weil es sich bei zwei Personen um Menschen aus Kamerun gehandelt habe. Nun prüfen diese juristische Schritte gegen die Polizei.

Die Fans der BSG Chemie, Journalisten und Unbeteiligte im Fokus der Behörden. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Nicht am Telefon (2): Bis heute wird weiter überwacht

Bereits im August 2017 berichteten LEIPZIGER ZEITUNG und L-IZ.de intensiv über die Abhörmaßnahmen, mindestens vier Observationen und Überwachungen durch die Staatsanwaltschaft Dresden, dem OAZ und dem Staatsschutz im Leipziger Raum. Kern- und Zielpunkt des intensiven Lauschangriffs mittels Telefonmitschnitten, Gesprächsprotokollen und dem Einsatz eines IMSI-Catchers: die Kreise rings um den Sportclub BSG Chemie bis in den Vorstand hinein. Bislang dachte man, die Ermittlungen seien beendet. Doch seit 2015 läuft längst ein paralleles Verfahren. Bis heute.

Da ist sie wieder - die 89. Hurra! Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Lichtfest 2017: Die Luft ist raus + Audio

KommentarDer Leo Leu war ja nun wirklich nicht da. Deshalb wohl und weil es mich eben noch irgendwie interessierte, war ich, der „Jungspund“, wie auch in den letzten Jahren auf dem Augustusplatz. Und natürlich in der Nikolaikirche, so viel Zeit muss dann schon sein. Fanden auch die 1.400 anderen Gäste des weltbekannten Gotteshauses am 9. Oktober und sie wurden nicht enttäuscht. Was hingegen ab 20 Uhr auf dem Augustusplatz stattfand, kann man wohl nur noch als ein Jahr um Jahr hohler werdendes Ritual oder besser noch, als schalen Nachhall vormaliger Lichtfeste betrachten. Die Luft ist endgültig raus, die Erinnerungen verblassen.

Bernd Merbitz zeigt sich verwundert und sauer über die Vorwürfe. Foto (Archiv): Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Rassismus ja oder nein? „Die Leipziger Polizei ist nicht rassistisch!“

Was sich am Samstag, den 7. Oktober gegen 21:30 Uhr, genau in einer, laut Polizei „Kindertagesstätte“, Wohnung in der Hahnemannstraße zutrug, wissen wohl die am besten, die dabei waren. Und die Schilderungen sind überaus konträr. Nachdem am Sonntag, 8. Oktober, die Leipziger Migrations-Konferenz mit einer Stellungnahme zum Polizeieinsatz in Altlindenau an die Öffentlichkeit getreten war, bei welchem ein Referent in Handschellen gelegt wurde, erfolgte nun am heutigen Tag die Reaktion der Polizeidirektion Leipzig. Statt auf die Fragen der L-IZ.de zu antworten, versandte man eine Pressemitteilung. Man vermutete einen Einbruch, sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt und Leipzigs Polizeipräsident schaltet sich ein. Dennoch bleiben Fragen offen.

Die Peterskirche. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Ein Umbruch steht bevor: Peterskirch-Pfarrer Andreas Dohrn im Gespräch

LZ/Ausgabe 47Es dreht sich etwas in Leipzigs Kirchgemeinden, teils dramatisch, aber kaum bemerkt von der Öffentlichkeit. Unmerklich, aber unaufhaltsam sinken die Zahlen der Gemeindemitglieder. Veränderte Aufgaben in der Zivilgesellschaft und eine große Strukturreform der Sächsischen Landeskirche zwingen so zum Umdenken in der christlichen Glaubenslandschaft Leipzigs. Einer der Vordenker dieser Entwicklungen ist Andreas Dohrn, Gemeindepfarrer der Peterskirchgemeine Leipzig.

Markus Walther, zusammen mit den Rechtsanwälten Peter Hense (Spirit Legal) und Jürgen Kasek bei einer Podiumsdebatte am 5. Mai 2017 über Fakenews und Hatespeech im Netz. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Neues Sachsen in der CDU? JU-Sachsen Ex-Landesvorstand Markus Walther im Interview

Es rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Sachsen“ angestoßen.

Am Leuschnerplatz wurden (hier gegen 20:30 Uhr) Fans der BSG einer Identitätsfeststellung unterzogen. Foto: Andreas Bernatschek
Leben·Fälle & Unfälle

Polizeieinsatz rings um BSG Chemie – Fans + Update

Seit etwa 18:30 Uhr muss der Einsatz erst am Leipziger Hauptbahnhof, später dann an der Städtischen Bibliothek am Wilhelm-Leuschner-Platz angelaufen sein. Mit bis zu 26 Einsatzfahrzeugen und zwei Wasserwerfern hatte die Polizei offenbar die Bahn der Linie 16 umstellt. Der Grund waren nach bisherigen Erkenntnissen einige heimreisende Fans der BSG Chemie – oder genauer ein vorheriges Zusammentreffen mit einem bislang als „einem betrunkenen Lokfan“ bezeichneten Gegenüber.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
Politik·Sachsen

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 2): „Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene Kränkungen“

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Die Bundestagswahl ist vorbei und hat vor allem ein Achtungszeichen gesetzt. Die AfD ist da, in Sachsen mit 27 Prozent stärkste Kraft bei den Zweitstimmen und die Bundesrepublik grübelt, was wohl geschehen ist. Bereits im August 2017, also vor der Bundestagswahl, sprachen wir mit der Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD), über spezifische Ostphänomene, Kernpunkt Sachsen. In Teil 1 des Interviews findet sich eine ostdeutsche Spurensuche. In Teil 2 nun die Frage: Was wäre unter Anderem zu tun, um Ungerechtigkeiten zu lindern? Und was wird mit den Treuhand-Unterlagen, welche einen großen Teil Nachwende-Ostgeschichte noch unter Verschluss halten?

Wählerwanderung in ganz Mitteldeutschland. Quelle MDR
Politik·Leipzig

Bundestagswahl in Leipzig: Erstes Fazit für Sachsen

Auch in diesem Jahr werden wir, wie 2013 und bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2014, im Neuen Rathaus gemeinsam mit allen Kandidaten der Parteien vor Ort sein, wenn die ersten Prognosen aufploppen. Mit Zahlen aus Leipzig und im Bund, Beobachtungen, Analysen, kleinen Videoberichten und ein paar Liveinterviews als Audios werden wir auch heute versuchen, ein Stimmungsbild unter den politischen Vertretern einzufangen.

Abgeschoben: Der Lehrling bei Auto Saxe Dhruv Patel. Hier zusammen mit Michael Franz und Mechatronik-Ausbilder Andreas Keilwerth. Foto: Auto Saxe
Politik·Sachsen

Fachkräftemangel in den Unternehmen und Integration für Dummis

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 47 Als Michael Franz am Dienstagvormittag, 5. September, aus seinem Büro in den einsehbaren Bereich vor der Werkstatt des Autohauses „Auto Saxe“ schaut, sieht er für seinen Geschmack etwas viel Blau. Zwei Polizisten bewegen sich mit raschem Schritt die Einfahrt herauf, „mit Pistolen am Gürtel“, für Franz, Prokurist des 93 Mitarbeiter starken Unternehmens in Leipzig Rückmarsdorf ein durchaus ungewöhnlicher Anblick. Rasch ist er bei den Beamten, ebenso schnell wird klar: sie sind wegen seinem Lehrling hier. Er bringt sie zu ihm, gerade wird in der Werkstatt geschraubt, der junge Mann steht an der Hebebühne, Kunden und weitere Kollegen sind im Raum.

Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke. Foto: L-IZ.de
Politik

Der Stadrat tagt: DOK-Film Leipzig auf Probe gerettet + Audio

Dass es der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH nicht gutgeht, dürfte sich in Leipzig mittlerweile herumgesprochen haben. Personelle Wechsel hatten wohl zu einer geminderten Einnahme auf Sponsoringseite geführt, doch die GmbH hat auch aufgrund fehlender Ausfinanzierung Schlagseite. So stark, dass das Gesamtfestival bereits in diesem Jahr zum 60. Jubiläum infrage steht. Die Stadt Leipzig jedoch ist selbst Gesellschafterin der GmbH, in fast letzter Sekunde einigte sich nun der Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates auf eine Lösung. Und diese konnte nicht nur „mehr Geld“ lauten, will man nun sicherstellen, dass die DOK weitergeht.

OBM Burkhard Jung unter Druck. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Klage wegen Transparenz – Schlagabtausch zwischen Hobusch und Jung + Audio

Der Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück.

Siehst Du auch schwarz? Großflächige Plakatierung des CDU-Kandidaten und Zerstörungen bei Dr. Thomas Feist auf dem Waldplatz. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Fällt Feist? Kampf um die Erststimme in Leipzig

LZ/Ausgabe 47Noch nie hat in Sachsen bei den Bundestagswahlen seit 1990 eine andere Partei als die CDU oder mit wenigen Ausnahmen die SPD ein Direktmandat gewonnen. Auch 2017 könnte den Christdemokraten wie bereits 2013 in allen 16 sächsischen Wahlkreisen ein Durchmarsch gelingen, da die Sozialdemokraten noch immer im Freistaat besonders schlecht aufgestellt sind. Vor allem aber zeigen die 12,5 Prozent der SPD bei den zurückliegenden Landtagswahlen 2014: die Sachsen wählen eher noch linke Kandidaten, was die Linkspartei mit 18,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft machte.

Wirbel zur Beilage im Hintergrund bei der DDVG. Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

Madsack, die AfD und ein bisschen SPD: Es geht nicht um Geld!

Seit einigen Tagen geistert eine Meldung über die Fachportale und einige Medienseiten, welche wohl den eigentlichen Zustand der deutschen Regionalzeitungen treffend beleuchten dürfte. Oder besser ihren finanziellen Zustand und den Umgang mit Wahlwerbung für die AfD. Genauer dreht es sich um die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) und die „Neue Presse“ (beide Madsack-Verlag, u. a. auch LVZ & DNN), welche gerade mit der Beilage der „Alternative“ ihr Wahl-Werbe-Geld verdienen müssen. Und dabei erklären, es ginge um Demokratie.

Legida packt am 9. Januar 2017 ein - dieses Mal für längere Zeit. Es soll erst einmal keine weiteren Demonstrationen mehr in Leipzig geben. Foto: L-IZ.de
Politik·Engagement

Auch Legida will noch mal tanzen

Noch steht nicht abschließend fest, ob es eine offizielle Anmeldung dieser Demonstration gibt. Doch die am 9. Januar 2017 auf der Straße mit rund 300 Teilnehmern verblichene Legida möchte kurz vor der Bundestagswahl 2017 offenbar auch noch einmal ein wenig Aufmerksamkeit. Derzeit verbreiten die Internetseite der Gruppierung um (laut Webseite) Vereinsvorstand Patrick Filz und die entsprechenden Facebookableger einen Aufruf für eine Demonstration am 21. September 2017. Startpunkt 18:30 Uhr vor dem IHK-Gebäude am Goerdelerring 5. Was auch gesellschaftliche Bündnisse wie NoLegida und Platznehmen wieder geweckt hat.

Abgeschoben: Der Lehrling bei Auto Saxe Dhruv Patel. Hier zusammen mit Michael Franz und Mechatronik-Ausbilder Andreas Keilwerth. Foto: Auto Saxe
Politik·Sachsen

Integration? Wenn ein Kollege fehlt

Allmählich ist offenbar ein Art Sonderrecht entstanden, wenn es um die Arbeit der Ausländerbehörde Leipzig geht. Wie sonst ist es wohl zu erklären, dass trotz anders lautender Gesetzgebung über den Verbleib von Flüchtlingen im Falle einer Ausbildung oder Arbeitsaufnahme am Dienstag, dem 5. September 2017, zwei Polizeibeamte das Autohaus Saxe betraten, um einen Lehrling des Unternehmens zur Abschiebung abzuholen. Ein weiterer Fall in Sachsen, deren Hintergründe mehr als fraglich sind, ein ganzes Unternehmen mit 93 Mitarbeitern perplex zurücklässt und ohne rechtsstaatliche Wege wie zum Beispiel eine ordentliche Gerichtsverhandlung auskommt.

Franziska Riekewald (Die Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Video & Audio – Der Stadtrat tagte: Eine Preissteigerung bei den LVB beschlossen?

Die Debatte drehte sich am 7. September 2017 in der Ratsversammlung darum, ob man dem Unternehmen Leipziger Verkehrsbetriebe zu enge Fesseln anlegt, wenn man der Verhandlung für die Planung im Jahr 2018 die Maßgabe mitgibt, dass die Preise auf keinen Fall erhöht werden dürfen. Die Linke brachte eben diesen Antrag in den Stadtrat ein, auch, um den Druck auf die kommenden Entscheidungen im Herbst dieses Jahres für nächstes Jahr zu verstärken. Und somit weitere jährliche Kostensteigerungen von 4,9 bis 6 Millionen Euro dieses Mal noch vor jeder weiteren Planung nicht von den Fahrgästen zu verlangen.

Jan Böhmermann beim Leipziger Gespräch am 4. September 2017 in der Villa Ida. Foto: LZ
Bildung·Leipzig bildet

Ein ernsthafter Narr: Jan Böhmermann beim „Leipziger Gespräch Royale“

Wer am Montag, 4. September, mal eben zum Ablachen in die Villa Ida nach Gohlis gekommen war, sah sich getäuscht. Zum „Leipziger Gespräch“ war schon der „blasse, dünne Junge“ Jan Böhmermann geladen, doch auf der Bühne saß ein Mann mit früh gelernter grader Haltung. Sein kommunikatives Gleitmittel für klare Botschaften: die gerissene Humorverpackung, in welche er mal Tipps zum Gegenangriff auf Social Media–Stalker einwickelt, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte fordert, im „TV-Duell“ einen Konsens ohne vorherigen Streit sieht, Ethik im Journalismus als dringend nötig erachtet und die AfD indirekt mit der NSDAP vergleicht.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Bildung·Medien

TV-Duell zur Bundestagswahl: Dulig fordert zweite Runde, die Linke sah Koalitionsverhandlungen

Kaum war das TV Duell gelaufen, haben sich bereits zwei Parteien in Sachsen umgehend zu Wort gemeldet. Eine hatte einen Kandidaten in der Sendung, die andere wie so viele nicht. Während Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag Sachsen, nach den Alltagsthemen im Duell fragt, fordert der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig ein zweites TV-Duell. Die Sendung sei einfach „wirklich schlecht“ gewesen, so der amtierende Wirtschaftsminister Sachsens. Letztlich stellen beide die Zukunft dieser Art der „Duelle“ infrage.

Im Umfeld der BSG Chemie gelauscht - Der Fanblock im Alfred-Kunze-Sportpark in Leutzsch. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

„Nicht am Telefon“ (1)

Als Staatsanwalt Ulrich Jakob sich am 19. September 2016 im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Dresden entscheidet, seinen „Vermerk“ zum Aktenzeichen 371 Js 98/15 zu schreiben, muss er gewusst haben, dass das noch ein öffentliches Nachspiel haben wird. Seine abgeschlossene Prüfung der Arbeit der Dresdner Staatsanwaltschaft und zweier ermittlungsführender Polizeibeamten wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ in Leipzig führt ins Nichts mit hohem Personalaufwand. Er wird die umgehende Einstellung des ausgeuferten Verfahrens samt Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) anordnen.

Videoscreen des Videos zur "Machtübernahme" der Partei Die PARTEI bei Facebook
Politik·Engagement

Facebook: Die PARTEI foppt über 180.000 AfD-Anhänger und kapert geheime Gruppen

Seit dem 3. September 2017 dürfte der größte Coup des bisherigen „Netzwahlkampfes“ auf die Kappe der Partei Die PARTEI gehen. In einem Video teilt PARTEI-Mitglied und „Reichspropagandaminister“ Shahak Shapira nahezu gleichzeitig in allen bislang von der AfD gesteuerten geheimen Gesprächs-Gruppen auf Facebook mit, dass nunmehr das Admin-Team der PARTEI „die Macht übernimmt“. Gleichzeitig wurden die Gruppen umbenannt, mit PARTEI-Werbung versehen und öffentlich gestellt. Damit verliert die AfD mit einem Schlag den bisherigen Einfluss auf über 180.000 User, welche sich nach Herzenslust in den verborgenen Gruppen flüchtlingsfeindlich und islamophob austoben konnten.

Ein Bild aus glücklichen Tagen – Der Pokalsieg 2016 war der letzte Titelgewinn des HC Leipzig. Foto: Jan Kaefer
Sport·Handball

Gerüchte, Halbwahrheiten und die Frage nach einem Schuldigen beim HC Leipzig

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 46Für FreikäuferFür Menschen, die sich ein wenig mit den unwägbaren Verläufen von Insolvenzen auskennen, war nach der Insolvenzanmeldung der HC Leipzig Bundesliga GmbH aufgrund der Prominenz des Namens und der Emotionen im Sport allgemein vor allem eines erwartbar: Schnell fand man medial in Geschäftsführer Kay-Sven Hähner einen Schuldigen, es regnete Häme, böse Kommentare. Und vor allem gab es hektische Artikel, die mit Zahlen um sich warfen, auf neue Präsidiumsmitglieder im Verein (sämtlich falsch) pokerten und einen alten, deutschen Reflex bedienten: Insolvenz heißt Pleite und Vernichtung. Und irgendwer muss dafür hängen.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
Politik·Sachsen

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 1)

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Wer sich heute an das Thema „Nachwendezeit“, Fehler der Treuhand und die Langzeitfolgen für die Ostdeutschen wagt, sollte sich auch im Sommer warm anziehen. Oder bereits eine Position im Politikbetrieb erreicht haben, die es erlaubt, im Jahr 27 nach „der Kehre“ auch mal kritisch in die frühen 90er und Nullerjahre zu blicken. Petra Köpping (SPD) hat sich gut gerüstet, war immerhin zweimal Bürgermeisterin in Großpösna – einmal vor und einmal nach der Wende – und kämpft gern mit Herz und Schnauze.

Tränengasschwaden, Randale, brennende Barrikaden und Steinwürfe am 12. Dezember 2015 in der Südvorstadt. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Der 12. Dezember 2015 in der Südvorstadt: Öffentlichkeitsfahndung der Polizei

Nachdem man eine ganze Weile nichts mehr von den Ermittlern rings um die Krawalle vom 12. Dezember 2015 in der Leipzig Südvorstadt (wie auch um den 11. Januar 2016) hörte, folgte nun am heutigen Tag ein weiterer Schritt. Einer, der vielleicht auch zur weiteren Klärung beitragen könnte, woher eigentlich die Steinewerfer vom 12. 12. 2015 vor allem rings um den Südplatz kamen. Bei allem Chaos filmte die Polizei, sichtete Material und hat nun sieben Verdächtige im Visier. Dabei trifft die Öffentlichkeitsfahnung der Leipziger Kriminalpolizei die, welche sich nicht vermummten.

Bürgermeister Ulrich Hörning erklärt, wie die Verwaltung fit bleibt. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig voll auf Elefanten?

Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning hatte die undankbare Aufgabe, zwei Dinge zum Thema „Wildtiere im Zirkus“ in Leipzig zu verkünden. Zum einen, dass die Landesdirektion Sachsen den Ratsbeschluss, keine Wildtier-Zirkusse mehr auf kommunalen Flächen zuzulassen, rechtlich beanstandete. Und nun – als Folge daraus – nur die Möglichkeit bestehe, den eigenen Beschluss zurückzunehmen oder zu klagen. Gegen die Landesdirektion. Auch wenn die ganze Sache eher auf Bundesebene entschieden werden müsste.

Michael Schmidt ( Grüne) Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ladestationen für E-Autos in Leipzig

Wer ein neues Auto kauft, weiß eigentlich immer, wo sich auch eine Tankstelle dafür findet. Deutlich komplizierter als bei Diesel oder Benziner ist genau dieser Standardvorgang des Tankens bei den elektrisch betriebenen Pkws. Wo, wie und wie lange soll man „tanken“, wie viele Stellen gibt es dafür bereits in Leipzig und reichen diese aus? Bei wenigen E-Autos genügt eine eher zentrale Struktur vielleicht, doch wer mehr Elektromobilität möchte, muss wohl oder übel eben diese Frage lösen.

Der Max und Leo Bartfeld Pokal im Rahmen des Internationalen Fußballbegegnungsfestes erhält den Julius Hirsch-Preis 2017. Foto: L-IZ.de
Politik·Engagement

Julius Hirsch-Preis 2017 geht nach Leipzig: Tüpfelhausen auf Platz 2 mit Fußballbegegnungsfest

Nach gerade einmal drei Jahren war es am heutigen Freitag bereits so weit für das Fußballbegegnungsfest. Der DFB gab bekannt, dass nach der Preisvergabe im Jahr 2010 an den Roten Stern Leipzig erneut eine Initiative in der Messestadt mit dem Julius Hirsch Preis bedacht wird. Auf Platz 2 hinter der 1992 gegründeten Schalker Faninitiative landete in diesem Jahr das „3. Internationale Fußballbegegnungsfest“ mit dem „Max und Leo Bartfeld Pokal“. Eine Veranstaltung, welche der Verein Tüpfelhausen regelmäßig im Sommer an mehreren Punkten in Leipzig durchführt. Am 7. Oktober geht es nun für die frischgebackenen Preisträger zur Verleihung nach Karlsruhe.

Elefantendame im Leipziger Zoo. Ab 30. August sind ihre Artgenossen mit Kunststückchen in Leipzig. Foto: Sebastian Beyer
Politik·Leipzig

Ein aufgehobenes Verbot in Leipzig: Wildtiere im Zirkus

Hurra, der Zirkus kommt in die Stadt. So jedenfalls liest sich die Vorankündigung des „Circus Krone“, welcher ab dem 30. August 2017 auf dem Leipziger Cottaweg für sieben Tage mit einem „Jahrhundert-Programm“ gastieren möchte. Mit dabei unter anderem der „Nashornbulle TSAVO, gigantische Elefanten und Papageien im Freiflug unter der Circuskuppel. Nicht zu vergessen die Legende des Lachens: Superclown Fumagalli.“ Nashörner, Elefanten in einem Zirkus auf städtischem Grund – war da nicht mal ein Leipziger Stadtratsbeschluss?

Solidaritätsaktionen in ganz Leipzig am 30. Juli mit dem "Black Triangle": Besetzung am alten Postbahnhof. Foto: Squat Support LE
Politik·Engagement

Black Triangle: Solidarische Haus-Besetzungen in Leipzig

Die Räumung des „Black Triangle“ war in den vergangenen Tagen immer wieder erahnt worden, nun scheint sie unmittelbar bevorzustehen. Zumindest könnte es in den nächsten Stunden hektisch um die Arno-Nitzsche-Str. 41 werden. So gehen zumindest die Menschen, welche heute selbst 12 Häuser in Leipzig in einer Art Solidaritätsaktion kurzzeitig besetzt hatten, davon aus, dass die Räumung ab Montag, dem 31.07, ab 4:00 Uhr unmittelbar bevorstehen dürfte. Mit den weiteren kurzzeitigen Hausbesetzungen in verschiedenen Teilen der Stadt und einer Demonstration vor dem Tor des Geländes der Deutschen Bahn versuchen die Aktivisten, auf die Räumung aufmerksam zu machen und rufen nun zur Solidarisierung auf.

Sonst im Stadtrat bei der Arbeit: Die CDU-Fraktion. (Karsten Albrecht stehend). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Kommentar: Endlich populistisch – Die CDU Leipzig versuchts als Spaßpartei

Ob es noch lustig ist, soll der Betrachter oder Wähler befinden. Die agierenden CDU-Vorstandsmitglieder und Stadträte der CDU finden sich zumindest derzeit wahnsinnig Facebook. Wichtig sind nur noch (nach wie vor kleine) Reichweiten und politische Mitbewerber, die sich über den verzapften Unsinn aufregen – denn nur das möchte man derzeit. Es ist das AfD-Schema, etwas zu behaupten und abzuwarten, was die Anderen tun. Ob Drogenprävention, Attacken gegen Werk 2, Conne Island oder gleich ganz Connewitz – nichts scheint derzeit zu billig, um nicht noch einmal mittels striktester Vereinfachungen für „unser Leipzig“ ventiliert zu werden. Das Bild vom Autounfall, bei dem man nicht wegsehen kann, ist im Leipziger Wahlkampf zurück.

Klobürsten als Symbol gegen den Ausnahmezustand in Hamburg mit einem Schild #NoG20 vor der Bühne der "Welcome to Hell" Demo. Foto: Tim Wagner
Leben·Gesellschaft

G20-Tagebuch (3): Samstag – Ein kraftvoller Abschluss + Bildergalerie

Für FreikäuferNach der aufgelösten Autonomen-Demo am Donnerstagabend, den Blockadeversuchen am Freitag und den Krawallen in der Nacht zu Samstag stand am Wochenende die Großdemonstration gegen den G20-Gipfel als vermeintlicher Abschluss auf dem Programm. Etwa 75.000 Menschen aus vielen verschiedenen Spektren beteiligten sich daran. In der folgenden Nacht kam es erneut zur Randale. Unser Autor René Loch war vor Ort und hat Beobachtungen gemacht, die sich seitdem in der öffentlichen Diskussion nur unzureichend wiederfinden.

Ausgebrannte Autos in Hamburg Altona. Foto: Tim Wagner
Leben·Gesellschaft

G20: Wie im Krieg?

Die Behauptung stammt von Spiegel Online, real stimmt sie nicht. Denn auch nach zwei Tagen steht kein einziges Haus in Hamburg in Schutt, Asche oder Flammen. Weltweit gesehen, eher eine kleine „Riot“ mit leicht lokalisierbarer und kurzer temporärer Ausdehnung. Da hat London in diesem Jahrhundert schon anderes erlebt. Auch die brennenden Autos sind im Wohlstandsland Deutschland noch immer kein Krieg, sondern offenkundig eine Frage von Versicherungspolicen. Dass Versicherungen im Sinne der Aktionäre wiederum in Deutschland schon lange keine Gewährleistungen mehr garantieren, erfahren gerade die Besitzer der angezündeten Autos.

Karikatur: Schwarwel / schwarwel.de
Leben·Gesellschaft

G20 und ein „Spielabbruch“: Der “weiße Block” steht

Eigentlich war alles vorher klar. Dann lief einfach das Drehbuch ab, was einige bereits vor dem G20-Gipfel für die „Welcome to hell“-Demonstration geschrieben hatten. Da hätten wahrscheinlich die 10.000 Demonstranten der Antikapitalismus-Demo am 6. Juli in Hamburg im Kriechgang die Straße herunterkommen können – die Polizei wäre beim Ablaufplan geblieben. Ob dieser jedoch rechtsstaatlich in Ordnung war, wird derzeit gern debattiert – nur leider mit einigen falschen Zungenschlägen und Schuldzuschreibungen, die pauschal nicht funktionieren. Fest steht: die Polizei ist zu einer Art Generalangriff übergegangen, der mehr als fragwürdig ist.

Refugees Welcome: Werk II in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Ferndiagnosen? Offizielle Kontakte der CDU Leipzig mit Werk 2 nicht wahrnehmbar

Am 29. Juni 2017 gab es einen gewissen Hallo-Wach-Tag für alle, die das Werk 2 am Connewitzer Kreuz kennen. Die CDU hatte am Vortag ihre „Leitlinien für Leipzig“ vorgestellt und dabei die Kulturfabrik am Kreuz ins Visier genommen. Dass der Schuss daneben ging, den Kulturmachern eine Art politische Fehlstellung anzuheften und dies mit der Frage der soziokulturellen Zuschüsse der Stadt Leipzig zu verknüpfen, war schnell klar, die Gegenstimmen laut und heftig. Offen blieb nur ein wenig, warum der Vorstand der Leipziger CDU diesen Versuch unternahm. Kann es wirklich sein, dass man mit den Machern im Werk 2 gar keinen Kontakt pflegt?

Der Rote Stern widerspricht den Darstellungen zum 16. Juni 2017. Screen Pressemitteilung
Leben·Fälle & Unfälle

Eine Schlägerei ohne Zeugen? Volkssport-Turnier mit Nachgeschmack

Das Ende wird wohl offenbleiben müssen, es stehen Aussagen gegen Aussagen. Nachvollziehbare Videosequenzen oder Fotos gibt es bislang keine vom gewaltsamen Aufeinandertreffen nach einem für Medien eher unwichtigen Fußballturnier. Und dennoch kam es am 16. Juni 2017 etwa 21 Uhr beim sogenannten Volkssport-Turnier auf dem Sportgelände der Karl-Siegmeier-Anlage in Kleinzschocher zu einer kurzen und rüden Auseinandersetzung zwischen Fans, welche sich teils dem 1. FC Lok zurechnen lassen und Fans des Roten Stern. Eine Spurensuche danach ist schwierig, während die gegenseitigen Vorwürfe in der Welt sind. Legt man die Darstellung beider Seiten unter Berücksichtigung einer zu spät kommenden Polizei übereinander, bleibt jedoch von irgendwelchen Opfermythen nicht viel übrig.

Macht heute den Schlusspunkt des GSO-Berichts. Tom Rodig Die PARTEI Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

„Auf der Straße“: Die GSO 2017 läuft durch Leipzig + Video

Im vergangenen Jahr setzten sich die rund 2.000 Teilnehmer der Global Space Odyssey in Leipzig für offene Grenzen, Geflohene und Integration ein. Doch so richtig läuft es noch nicht damit, das Jahr dazwischen war eher vom Wort „Abschiebung“, gefolgt von „Gefährder“ und den ersten Anschlägen auch in Deutschland geprägt. Dass diese zumeist nicht von 2015 und 2016 nach Deutschland gekommenen Menschen verübt wurden, ging im medialen Trubel fast unter. In Leipzig selbst hatten einige Clubs eher mit der Realität des interkulturellen Aufeinandertreffens in der Freizeit zu tun. Was der positiven Stimmung keinen Abbruch tun soll: heute wird der Party-Weg der Integration fortgesetzt.

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