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Dienstag, 24. Dezember 2024

Beiträge von Martin Schöler

Das gierige deutsche Wappentier ... Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Firmenwelt

In der (Corona-)Krise: Ein Schutzfonds für große Unternehmen – Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung möglich

Zahlreiche mittelständische und große Unternehmen haben wegen der Corona-Pandemie den Betrieb einstellen müssen. Andere klagen über Auftragseinbrüche und Umsatzeinbußen. Das Bundeskabinett hat deshalb am Montag einen Corona-Schutzschirm auf den Weg gebracht. Sächsiche Unternehmer und Selbstständige können sich die jährliche Umsatzsteuervorauszahlung zurückzahlen lassen.

Auf Heller und Cent genau zugemessen ... Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Firmenwelt

Soforthilfen, Grundsicherung, Kredite: Bund greift Selbstständigen und Kleinunternehmern mit über 50 Milliarden Euro unter die Arme

Die Corona-Krise trifft zahlreiche Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer besonders hart. Durch die behördlich verordnete Schließung von Geschäften, Restaurants und Dienstleistungsbetrieben brechen den Betroffenen von heute auf morgen sämtliche Umsätze weg. Zur Stabilisierung der Wirtschaft hat der Bund deshalb Milliarden-Hilfspakete geschnürt.

Robert Pohlers ist 2. Tenor des Ensembles Amarcord. Foto: Privat
Kultur·Musik

„Hier sind Existenzen in Gefahr“: Ein Gespräch mit Amarcord-Tenor Robert Pohlers über die Auswirkungen der Corona-Krise auf freischaffende Künstler

Viele Musikfreunde kennen Robert Pohlers als 2. Tenor des Vokalquintetts Amarcord. Eigentlich wollten die Leipziger an diesem Wochenende beim internationalen Viborg-Festival Bach und in Neuruppin Buxtehude singen. Die Auftritte fielen dem Coronavirus zum Opfer. L-IZ.de hat mit dem Nachwuchssänger über die Auswirkungen der Pandemie für freischaffende Künstler gesprochen.

Foto: Martin Schöler
Kultur·Theater

Opernsaison 2020/21: Wagner hoch zehn!

Die Oper Leipzig hat am Donnerstag ihre Pläne für die Saison 2020/21 vorgestellt. Das Publikum darf sich genreübergreifend auf zwölf Premieren am Augustusplatz und im runderneuerten Haus Dreilinden freuen, das im Dezember mit einem Festakt wiedereröffnet werden soll. Das musikalische Spektrum reicht dabei vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Im Mittelpunkt des Spielplans steht ein Leipziger Komponist.

Die Demo vor der Tür half erst einmal nichts. Indymedia.Linksunten bleibt verboten. Foto: LIZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Nach Urteil: Indymedia-Anwälte kündigen Verfassungsbeschwerde an

Den Schlussakkord unter ihre Dienstreise nach Leipzig hatten sich die Indymedia-Klägeranwälte Sven Adam, Angela Furmaniak und Lukas Theune vielleicht weniger schmetternd und eher als ein crescendo mit furiosem Abgang und Neustart für "Indymedia.linsunten" vorgestellt. Stattdessen musste sich das Trio am Ende eines langen Verhandlungstages den bohrenden Fragen der Reporter stellen. Die Juristen gaben sich trotz der krachenden Niederlage kämpferisch. Noch im Sitzungssaal kündigte Furmaniak trotzig den Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht an.

Symbolbild. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Das Kürzen geht weiter

Das Bundesverfassungsgericht hat die umstrittenen Hartz-IV-Sanktionen am Dienstag grundsätzlich für verfassungsgemäß erklärt. Jedoch beschränkten die Karlsruher Richter in ihrem Grundsatzurteil die Sanktionspraxis. Die aktuelle Gesetzeslage sei in Teilen verfassungswidrig. Ab sofort dürfen die Jobcenter die Regelleistung nur noch um höchstens 30 Prozent kürzen. Unzulässig seien außerdem starre Sanktionen, die den Einzelfall außer Betracht ließen.

Kultur·Theater

„Ganz Deutschland ist verloren“: Schauspiel zeigt Kleists „Hermannsschlacht“

Von seiner Entstehung bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein taugte Kleists „Hermannsschlacht“ dem Theater vor allem zu Propagandazwecken. In der Spielzeit 1933/34 war der Stoff, von den Nazis zum Nationaldrama verklärt, über 130 Mal auf deutschen Bühnen zu sehen. In Leipzig hat sich der tschechische Regisseur Dusan David Parizek an eine Neudeutung des Stoffs gewagt, der aus den genannten Gründen nur noch selten gespielt wird. Am Donnerstag war Premiere.

Foto: Oper Leipzig
Kultur·Musik

Drei Wochen Unendlichkeit: Oper gibt erste Details zu „Wagner 22“ bekannt

13 Meisterwerke in chronologischer Reihenfolge. Erstklassige Sängerbesetzungen. Eines der besten Orchester der Welt. So lauten die Versprechungen der Oper Leipzig für die Richard-Wagner-Festtage 2022. Pünktlich zum Saisonstart präsentiert das Haus in einer Hochglanzbroschüre erste Details des Wagner-Festivals, mit dem sich Intendant Ulf Schirmer vom Leipziger Publikum verabschieden wird.

Rechtsanwalt Max Malkus. © Georg Koch
Politik·Leipzig

„Niemand ist geschädigt“ – Leipziger Anwalt Max Malkus kämpft für Legalisierung des „Containerns“

Nicht nur in Leipzig durchwühlen Menschen Supermarktcontainer, um entsorgte, aber noch genießbare Lebensmittel vor der Müllhalde zu retten. Wer beim „Containern“ erwischt wird, gerät in Sachsen aller Kritik zum Trotz immer noch in die Mühlen der Justiz. Der Leipziger Rechtsanwalt Max Malkus hat sich auf die Vertretung von Container-Aktivisten spezialisiert. Ausgerechnet im erzkonservativen Freistaat Bayern kämpft er gerade für eine Mandantin um einen Freispruch. Notfalls möchte er den Fall der Studentin bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Mit der LEIPZIGER ZEITUNG hat sich der Jurist über die staatliche Verfolgung von Lebensmittelrettern unterhalten.

Politik·Leipzig

Auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz soll ein Informations- und Begegnungszentrum entstehen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelIm Oktober 2018 hat sich der Bundestag zur Gründung des Forum Recht mit Hauptsitz in Karlsruhe und einem weiteren Standort im Osten bekannt. In Leipzig engagiert sich ein Initiativkreis für die Ansiedlung des Projekts in der Messestadt. Geplant ist eine Begegnungsstätte, die sich auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Räumlichkeiten mit der Juristenfakultät teilt.

Bei der Berichterstattung zur AfD erteilt der Presserat einen "Hinweis" wegen Sorgfaltspflicht an die LVZ. Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

Herr Tappert und die AfD

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDer Deutsche Presserat hat der Leipziger Volkszeitung im Juni einen Hinweis wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht erteilt. Anlass war ein Bericht über Fachkräftemangel im Friseurgewerbe.

Der Leipziger Universitätschor und das Universitätsorchester. Foto: Alexander Böhm
Kultur·Musik

Innehalten und nachdenken: Uni-Ensembles begeistern mit Brittens „War Requiem“

„Mein Thema ist der Krieg und das Leid des Krieges. Die Poesie liegt im Leid … Alles, was ein Dichter heute tun kann, ist: warnen“, zitierte Benjamin Britten den Poeten Wilfred Owen zu Beginn der Partitur. Uraufgeführt 1962 in der Kathedrale von Coventry, deren Vorgängerbau im 2. Weltkrieg von deutschen Bomben zerstört worden war, hat das monumentale Werk bis heute nichts von seiner Aussage verloren. 80 Jahre nach Kriegsausbruch haben sich Universitätschor, -orchester und MDR-Kinderchor dem Werk angenommen.

Blick nach Links. Screenshot: L-IZ.de
Bildung·Medien

„Blick nach Links“: AfD macht Lügenpresse

Die AfD hat sich medial des Themas Linksextremismus angenommen. Auf einem eigenen Infoportal informieren die Rechtspopulisten seit Kurzem über das politische Phänomen. Der Wahrheit fühlen sich die Autoren dabei jedenfalls nicht verpflichtet, wie ein Beitrag über den Leipziger Stadtteil Connewitz illustriert.

Pegida Dresden am 1. Juli 2019 am Hauptbahnhof. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Hass-Statements bei Pegida Dresden: Staatsanwaltschaft ermittelt, Dulig fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat laut einem Medienbericht Ermittlungen gegen Pegida-Anhänger eingeleitet, die im TV den Mord an Walter Lübcke gebilligt hatten. Laut einem Pressesprecher seien Verfahren wegen Belohnung und Billigung von Straftaten gegen Unbekannt eingeleitet worden. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig forderte die Beobachtung von Pegida durch den Verfassungsschutz.

Das Gebäude des 5. Strafsenats des BGH in der Karl-Heine Straße. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Sterbehilfe: Bundesgerichtshof spricht in Leipzig wegweisendes Urteil

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Leipzig hat am Mittwoch zwei Ärzte freigesprochen, die ihre Patienten beim Sterben begleitet hatten. Die Sterbewilligen hatten die tödlichen Medikamentendosen selbst eingenommen. Die Staatsanwaltschaft hatte die Mediziner wegen Tötungsdelikten und unterlassener Hilfeleistung angeklagt. Sterbehelfer sprechen von einer „epochalen“ Entscheidung. In der Ärzteschaft regt sich Kritik.

Passend zur klassischen Musik ein edles Bankett. Foto: Alexander Böhm
Kultur·Musik

Klassik Airleben: 60.000 Besucher bei Rosental-Konzerten

Das Klassik Airleben hat sich seit der Erstauflage mit seinem neuen, offenen Konzept im Jahr 2014 binnen fünf Jahren zu einem festen Programmpunkt im Leipziger Festivalsommer entwickelt. Am Freitag und Samstag strömten insgesamt 60.000 Besucher ins Rosental, um bei sommerlichen Temperaturen klassischen Klängen zu lauschen. Auf dem Programm standen italienische Opernarien und Duette.

Elke M. vor Prozessbeginn mit ihren Verteidigern Michael Stephan (l.) und Curt-Matthias Engel. Foto: Lucas Böhme
Leben·Fälle & Unfälle

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: „Ich habe irgendwann den Überblick verloren“

Am Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen Oberstaatsanwältin Elke M. (54) begonnen. Die Staatsanwaltschaft hat die suspendierte Juristin wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt sowie uneidlicher Falschaussage angeklagt. Als Leiterin des Leipziger Drogendezernats soll sie das Verfahren gegen einen Crystal-Dealer eingestellt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen.

Leben·Fälle & Unfälle

Keine Waffen für NPD-Sportschützen

Wer in aktiver Weise, insbesondere durch Wahrnehmung von Parteiämtern oder Mandaten in Parlamenten und Kommunalvertretungen Bestrebungen einer Partei unterstützt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind, besitzt in der Regel nicht die für eine waffenrechtliche Erlaubnis erforderliche Zuverlässigkeit. Mit dieser Begründung wies das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch, 19. Juni, die Klage eines sächsischen NPD-Mitglieds ab.

Gehsteig nach dem Ãœberfall.
Leben·Gesellschaft

Juristenausbildung: Der Referendar mit den Hakenkreuz-Tattoos

Seit vergangener Woche schlägt ein Foto in sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem Überfall vom 11. Januar 2016 auf die Connewitzer Heinze-Straße hohe Wellen. Die Aufnahme zeigt den Kampfsportler Brian E. in halbnackter Pose. Auf dem Oberkörper trägt der Leipziger eine Tätowierung. Das großflächige Motiv beinhaltet nicht nur Anleihen an nordische Mythologie, sondern auch reichlich rechtsextreme Symbolik. Das Problem: Der Mann steht als Rechtsreferendar im Staatsdienst.

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