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Dienstag, 24. Dezember 2024

Beiträge von Martin Schöler

Manchen AfD-Flyern war keine lange Lebensdauer beschieden. Foto: Lucas Böhme
Der Tag

Samstag, der 6. Februar 2021: AfD-Parteitag, Querdenker-Demo, Unwetterwarnung

Die AfD wählt seit heute in Dresden ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021. In Chemnitz versammelten sich 1.200 „Querdenker“. Die Polizei registrierte sei Pandemiebeginn über 11.000 Verstöße gegen Hygienevorschriften. Außerdem: Der Deutsche Wetterdienst hat für Leipzig eine Unwetterwarnung herausgegeben. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, dem 6. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das zweite NPD-Verbotsverfahren in Buchform. Foto: Martin Schöler
Bildung·Bücher

Ein Stück Zeitgeschichte: Das NPD-Verbotsverfahren ist in Buchform erschienen

Das NPD-Verbotsverfahren von 2013 bis 2017 war eines der aufwendigsten Verfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Die Juristen Thomas Kliegel und Matthias Roßbach haben das Verfahren jetzt vollständig dokumentiert. Ihre beeindruckende Edition der Schriftsätze, Wortprotokolle und Entscheidungen sind gleichermaßen Chronik, Quellensammlung und Zeitdokument.

Politik·Leipzig

Tödliche Schüsse: Aufstieg und Fall der Leipziger Hells Angels – Teil 1

Was in den Abendstunden dieses Samstags in der Innenstadt geschieht, wird nie vollständig aufgeklärt werden. Es ist der 8. März 2008. Ein Handyvideo zeigt, wie eine Gruppe junger Männer – die meisten mit Migrationshintergrund – versucht, in die Diskothek „Schauhaus“ einzudringen. Der Tanzschuppen befindet sich im Parterre des Schauspielhauses, direkt am Dittrichring. Die Angreifer werfen mit Pflastersteinen auf die Glasfront. Unter ihnen ein junger Mann, von dem noch die Rede sein wird: Sooren O.

Corona
Der Tag

Samstag, der 30. Januar 2021: Bald mehr Impfstoff für Jüngere verfügbar?

Die Corona-Impfverordnung soll überarbeitet werden. Das Unternehmen „Moderna“ liefert laut Hamburgs Erstem Bürgermeister Tschentscher ebenfalls weniger Impfdosen als geplant. Außerdem: Der Kinderschutzbund warnt vor negativen Folgen des Homeschoolings. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, den 30. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Berufungsverhandlung gegen Alexander S. und Maximilian E. (v.l.) wegen des Neonazi-Angriffs am 11. Januar 2016 in Leipzig-Connewitz. Foto: Martin Schöler
Leben·Fälle & Unfälle

Neonazi-Angriff auf Connewitz: Früherer JN-Aktivist zu Geldauflage verurteilt

Das Landgericht hat den früheren JN-Aktivisten Alexander S. (26) wegen des Neonazi-Überfalls auf den Leipziger Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 zu einer Geldauflage verurteilt. Ebenfalls verurteilt wurde ein 25-jähriger aus der Fanszene des 1. FC Lokomotive. Beide Männer waren an dem Abend Teil der bis zu 250 Personen starken Gruppierung, die am ersten Jahrestag der Legida-Bewegung in der Wolfgang-Heinze-Straße schwere Sachschäden anrichtete. Außerdem wurden mehrere Personen leicht verletzt.

Ein Ei und das andere: AfD und Pegida als Einheit auch in der Optik. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Unter Beobachtung: Die AfD und der Verfassungsschutz

Die AfD wird in Sachsen-Anhalt ab sofort durch den Verfassungsschutz beobachtet. Darüber informierte der Nachrichtendienst des Landes die Parlamentarische Kontrollkommission. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete zuerst darüber. Offen ist, wie es mit der Gesamtpartei weitergeht. Die AfD setzt sich gegen die Einstufung als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz mit juristischen Mitteln zu Wehr.

Die Leipziger Innenstadt mit Blick aus dem Norden der Stadt. Foto: LZ
Der Tag

Sonntag, der 24. Januar 2021: Jeder achte Leipziger überschuldet

Jeder achte Leipziger über 18 Jahre ist überschuldet. Dies behauptet das Inkassounternehmen Creditreform in seinem jüngst erschienenen Schuldneratlas. Außerdem: Am Donnerstag sollen die verschärften Corona-Regeln in Kraft treten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 24. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Angeklagte Philipp S. Foto: Martin Schöler
Leben·Fälle & Unfälle

Prozess gegen KSK-Soldat startete mit unzulässigem „Windhundverfahren“

Am Freitag begann vor dem Landgericht der Prozess gegen den ehemaligen Oberfeldwebels Philipp K. (45). Der 45-jährige Ausbilder des „Kommandos Spezialkräfte“ hatte diverse Waffen, Munition und Sprengstoff auf seinem Privatgrundstück im nordsächsischen Collm gelagert. Dass der Prozessauftakt jedoch schwere Mängel bei der Chancengleichheit der Presseberichterstattung aufwies, könnte Folgen haben.

Oper Leipzig. Foto: Martin Schöler
Der Tag

Samstag, der 23. Januar 2021: Kundgebung für erleichterten Impfstoffzugang

Das Leipziger Bündnis für Solidarität demonstrierte am Nachmittag für einen erleichterten Impfstoffzugang für marginalisierte Minderheiten und Menschen in ärmeren Staaten. An der Kundgebung beteiligten sich bis zu 150 Menschen. Laut Robert-Koch-Institut wurden im Freistaat bisher 67.000 Menschen erstmalig gegen COVID-19 geimpft. Außerdem: Die Gewerkschaft der Lokomotivführer droht mit Streiks und bei „Durstexpress“ entsteht ein Betriebsrat. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, den 23. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Szene aus dem Bekennervideo, das den Anschlag auf die Kneipe "Bull's Eye" am 11. Januar 2021 zeigt. Screenshot: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Queerfeministinnen bekennen sich zu Anschlag auf Eisenacher Neonazitreff

Am frühen Montagmorgen, den 11. Januar 2021, detonierten in Eisenach mehrere Sprengsätze vor und in der rechtsextremen Szenekneipe „Bull`s Eye“. Nach Polizeiangaben wurden das Haus und ein Auto beschädigt. Die Täter besprühten außerdem mit roter Farbe die Fassade. „Fight nazis every day“, dazu ein Venussymbol. Ein Bekennerschreiben ist aufgetaucht. Im Internet kursiert ein Video der Tat. Der Staatsschutz ermittelt.

Die Polizeistation in der Connewitzer Wiedebachpassage. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Sonntag, der 17. Januar 2021: Polizeiposten in Connewitz erneut angegriffen

Die Bahn prüft laut „Bild am Sonntag“ die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht. In Dresden löste die Polizei gewaltsam eine illegale Party auf. Rund 60 Personen hatten sich in einer Kleingartenanlage versammelt. In Mitteldeutschland ermitteln die Landesärztekammern gegen rund 80 Mediziner, die gegen Corona-Regeln verstoßen haben sollen. Außerdem: Der Polizeiposten im Stadtteil Connewitz wurde erneut mit Steinen und Böllern angegriffen. Die LZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 17. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Sonntag, der 10. Januar 2021: Querdenker statten Kretschmer einen „Hausbesuch“ ab

Anhänger der Querdenken-Bewegung erstatteten Ministerpräsident Michael Kretschmer am Vormittag unangekündigt einen sogenannten „Hausbesuch“. Zu Straftaten, die sich gegen den Regierungschef richteten, kam es nicht. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Personen, die sich während der Demo am 13. Dezember in Connewitz strafbar gemacht haben sollen. Außerdem: Der MDR baut seine digitalen Lernangebote weiter aus. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 10. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Und dann auch noch die Stille des Winters ... Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Samstag, der 9. Januar 2021: Schärfere Kontaktbeschränkungen beschlossen

In Leipzig fielen am Samstag zum zweiten Mal binnen sieben Tagen einige Zentimeter Schnee. Spaziergängern bot sich in den Parks und Wäldern der Messestadt eine traumhafte Winterlandschaft. Ab Montag gelten im Freistaat verschärfte Kontaktbeschränkungen. Außerdem: Das Sozialministerium gab Details zur Terminvereinbarung in den Impfzentren bekannt und Michael Kretschmer gesteht Fehler in der Pandemie ein. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 9. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ein Verfassungsschutz im Sammeleifer. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Haushaltsentwurf: 800.000 Euro für V-Mann-Honorare in Sachsen

Spitzel sein kann sich in Sachsen finanziell auszahlen. Die Staatsregierung hat im Entwurf des Doppelhaushaltes für 2021/22 die Bezahlung der Vertrauensleute des Verfassungsschutzes mit jährlich 400.000 Euro veranschlagt. Im Vorjahr schüttete das Landesamt 343.500 Euro für „besondere Zwecke“ aus.

Landrat des Landkreises Nordsachsen Kai Emanuel. Foto: Peter Sack
Politik·Region

Hotspot Nordsachsen: Wie sich ein Landkreis gegen das Virus stemmt

Am Dienstag berieten Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin über die Verlängerung des „harten“ Lockdowns. Dass an einer Beibehaltung der restriktiven Beschränkungen kein Weg vorbeiführt, soll das Gesundheitswesen nicht überlastet werden, zeigt das Beispiel Nordsachsen. In dem nördlichen und nordöstlichen Leipziger Speckgürtel bewegen sich die Infektionszahlen unverändert auf hohem Niveau. Im Landratsamt sind seit Mitte Dezember 400 Mitarbeiter mit der Pandemiebekämpfung befasst.

Leben·Gesellschaft

Sonntag, der 3. Januar 2021: Hurra, der erste Schnee ist da!

Was die Kinder freut, die wegen Corona ein paar Tage länger daheimbleiben dürfen, wird morgen voraussichtlich die Pendler ärgern, die trotz Pandemie zur Arbeit müssen. Den verschneiten Sonntag nutzten viele Menschen für ausgedehnte Spaziergänge in den Wäldern und Parks. Nach Beobachtungen von L-IZ.de hielten sich dabei leider nicht alle an die geltenden Hygieneregeln. Außerdem: Der Breitbandausbau schreitet im Freistaat voran. Und der Landkreis Nordsachsen droht der nächste Corona-Hotspot zu werden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 3. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Corona-Ambulanz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Samstag, der 2. Januar 2021: Corona-Zahlen unverändert hoch

Das Coronavirus hält Sachsen auch im Jahr 2021 weiter in Atem. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) weist der Freistaat mit 341,2 Fällen/100.000 Einwohnern die mit Abstand höchste 7-Tages-Inzidenz im Ländervergleich auf. Für das gesamte Bundesgebiet liegt der Wert bei 141,2. Außerdem: Kein Ende des Lockdowns in Sicht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 2. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Katja Meier. Foto: LZ
Politik·Sachsen

Bagatelldelikte: Wieder mehr Ermessen für sächsische Staatsanwälte

Justizministerin Katja Meier (Grüne) stärkt endlich das Ermessen der sächsischen Staatsanwälte. Ihr Konzept für eine Neuregelung der einheitlichen Strafverfolgungspraxis im Freistaat sieht vor, dass die Staatsanwaltschaften in eigener Verantwortung gemeinschaftliche Richtlinien erarbeiten. Die geltende Rundverfügung von Generalstaatsanwalt Hans Strobel soll spätestens bis 30. Juni 2021 aufgehoben werden.

Bundesgerichtshof Karlsruhe. Foto: Joe Miletzki
Wirtschaft·Verbraucher

Dieselskandal: Nach 2018 erhobene Klagen sind verjährt – Einsatz von Abschaltvorrichtungen illegal

An deutschen Gerichten sind noch immer tausende Klagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal anhängig. Die geprellten Autokäufer verlangen Schadensersatz. Bei allen nach 2018 erhobenen Klagen ist der Hauptstreitpunkt die Verjährung. Der Bundesgerichtshof sprach am Donnerstag, 17. Dezember 2020, ein Grundsatzurteil. Parallel äußerte sich der Europäische Gerichtshof zum Einsatz von Abschalteinrichtungen.

Die durchsuchte Lagerhalle im Landkreis Leipzig im Rahmen der Razzia des LKA Sachsen am 17. Dezember 2020. Foto: LKA Sachsen
Leben·Fälle & Unfälle

Nach Razzia: „Der Schelm“ gibt nicht auf

HintergrundTrotz Zerschlagung der Vertriebsstruktur, trotz Beschlagnahme aller Lagerbestände, trotz Auffliegens von Kompagnon Enrico Böhm durch Recherchen von „Strg_F“. Adrian Preißinger gibt nicht klein bei: „Der Schelm macht weiter. Sie hören von ihm“, steht auf der Verlagsseite. Die Razzien am vergangenen Donnerstag hält der Verleger für rechtswidrig und kündigt Klage an. Sein Argument: Keines der Bücher sei verboten.

Impfungen retten Menschenleben. Nicht nur das eigene. Foto: Pixabay
Leben·Gesundheit

Coronavirus: EMA lässt Biontech-Impfstoff zu – In dieser Reihenfolge wird geimpft

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat am Montag den Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer zur Verwendung in der Europäischen Union zugelassen. Damit steht dem Start der deutschen Impfkampagne am 27. Dezember nichts mehr im Wege. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Freitag die Corona-Impfverordnung vorgestellt. Sie bestimmt, welche Personengruppen zuerst gegen die Viruserkrankung COVID-19 geimpft werden können.

Die durchsuchte Lagerhalle im Landkreis Leipzig im Rahmen der Razzia des LKA Sachsen am 17. Dezember 2020. Foto: LKA Sachsen
Leben·Fälle & Unfälle

Razzia bei Leipziger Nazi-Verlag: Tausende Seiten Hass beschlagnahmt

Am Donnerstag, 17. Dezember 2020, durchsuchten Beamte der Soko Rex des Landeskriminalamts zwei Wohnungen und ein Lager in der Stadt und im Landkreis Leipzig. Die Razzien stehen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Betreiber des Szeneversands „Der Schelm“. Der Verlag vertreibt über das Internet strafrechtlich relevante und indizierte Nachdrucke nationalsozialistischer Literatur, darunter Adolf Hitlers „Mein Kampf“.

Mit lustigen Masken oder gleich ganz „oben ohne“ zur Demo: Ein gewohntes Bild bei sogenannten „Querdenkern“. Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

Corona-Proteste: Droht der nächste Chaos-Samstag?

LEIPZIGER ZEITUNG/ Auszug Ausgabe 86, ab 18. Dezember 2020 im HandelPandemiegegner rufen im Internet für diesen Samstag erneut zu Protesten in der Innenstadt auf. Die Organisatoren, die bis Redaktionsschluss auf eine Anmeldung ihres „Happenings“ verzichteten, erhoffen sich die Teilnahme tausender Corona-Kritiker. Wie schon am 21. November erscheint eine Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich realistisch. Die Stadtverwaltung hat am Mittwoch vorsorglich alle unangemeldeten Versammlungen per Allgemeinverfügung untersagt. Kommen wollen einige sogenannte „Querdenker“ dennoch.

Ohne Impfpflicht geht es wohl nicht. Foto: Pixabay
Leben·Gesundheit

Coronavirus: 952 Corona-Todesfälle in Deutschland sind neuer Höchstwert – Entscheidung über Impfstoff für Montag erwartet

Das Robert-Koch-Institut vermeldete am Mittwoch einen traurigen Höchstwert: Die deutschen Gesundheitsämter haben an einem Tag 952 Todesfälle übermittelt, die im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus stehen. Hoffnung macht eine Nachricht aus Amsterdam. Der Corona-Impfstoff der Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech könnte bereits am kommenden Montag in der Europäischen Union zugelassen werden. Die Europäische Arzneimittelagentur EMA teilten am Dienstag mit, am 21. Dezember über die Zulassung beraten zu wollen.

Leben·Fälle & Unfälle

Informationsfreiheitsgesetz: 144 Anträge zum gleichen Thema sind nicht rechtsmissbräuchlich

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) soll interessierten Bürgern Zugang zu den Akten der Bundesbehörden verschaffen. Dass diese nicht immer daran interessiert sind, Neugierigen Einblicke in ihr Schaffen zu gewähren, liegt auf der Hand. Erst recht, wenn die Antragsteller einfach nicht lockerlassen. Am Dienstag hatte sich das Bundesverwaltungsgericht mit einem besonders kurios anmutenden Fall zu beschäftigen.

Diese Fehlermeldung bekamen Unternehmer und Selbstständige angezeigt, die am Montag die Soforthilfe des Bundes bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen wollten. Screenshot: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Corona-Soforthilfen für Selbstständige und Kleinunternehmer: Antragsportal hält riesigem Ansturm nicht stand

Freiberufler, Selbstständige und Kleinunternehmer, die wegen des Corona-Ausbruchs in Existenznot geraten sind, können seit Montag bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis zu 15.000 Euro Soforthilfe beantragen. Deren Server hielten am frühen Nachmittag dem Ansturm nicht stand. Eigene Anrufversuche der Redaktion ergaben am heutigen Nachmittag bei der SAB-Beratungshotline die Auskunft: „Die von Ihnen gewählte Rufnummer ist nicht vergeben".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde
Politik·Nachrichten

Corona-Krise: Bundestag beschließt Milliarden-Hilfen

Der Bundestag hat am Mittwoch in einem Nachtragshaushalt die Aufnahme von Krediten im Umfang von bis zu 156 Milliarden Euro beschlossen. Mit den Mitteln sollen die umfangreichen Hilfsmaßnahmen für Betroffene der Corona-Krise finanziert werden. Die berühmte "Schwarze Null" ist damit Geschichte.

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