Das Wochenende, 9./10. September 2023: Wagenknecht-Partei, „Tag X“-Veranstaltungen und Reaktivierung von Bahnstrecken

Sahra Wagenknecht hat sich angeblich entschieden, eine neue Partei zu gründen, behauptet zumindest die „Bild“. Wagenknecht selbst dementiert das. Einige Linkspolitiker*innen in Sachsen freuen sich bereits. Außerdem: Ein Gutachten zeigt, welche Bahnstrecken in Sachsen reaktiviert werden könnten, und mehrere Veranstaltungen befassen sich mit „Tag X“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 9./10. September 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Am Wochenende machte – ausgehend von der „Bild“-Zeitung – die Meldung die Runde, dass Sahra Wagenknecht definitiv eine neue Partei gründen wird. Entsprechende Spekulationen gibt es seit Monaten und offiziell hieß es stets, dass diese Entscheidung bis Ende des Jahres fallen soll. Laut Wagenknecht hat sich daran aber nichts geändert.

So zitiert etwa die „Süddeutsche Zeitung“ die Linkspolitikerin mit dem Satz: „Es gibt da keinen neuen Stand.“ Die „Bild“ hatte sich auf Personen aus dem Umfeld Wagenknechts berufen. Laut der „Süddeutschen“ könnte es aber noch einen entscheidenden Haken geben: „Sie traut sich persönlich den organisatorischen Teil der Parteigründung nicht zu.“ Sollte die Entscheidung tatsächlich noch nicht gefallen sein, dürfte es wohl davon abhängen.

Einige Mitglieder ihrer Partei hatten sich bereits über die angebliche Entscheidung gefreut. „Endlich!“, twitterten sowohl Juliane Nagel als auch Marco Böhme, beide Landtagsabgeordnete der Linken in Sachsen. Böhme ergänzte: „Was für ein Befreiungsschlag für die Linke. Jetzt kann man endlich wieder Politik ohne ständiges Störfeuer machen. Ich mach’ jetzt einen Sekt auf.“

Nagel sprach von einer „AfD Light“, die mit einer Wagenknecht-Partei entstehen würde, und äußerte die Hoffnung, dass sich die Linkspartei nach einer solchen Gründung den „gesellschaftlichen Herausforderungen widmen“ könne. Das seien vor allem Umverteilung, Solidarität sowie soziale und Klimagerechtigkeit.

Gutachten für Bahnstrecken

Ebenfalls noch nicht entschieden ist die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Sachsen. Allerdings befassen sich verschiedene Stellen seit mehreren Jahren intensiv mit dieser Thematik. Heute hat Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Ergebnisse eines Gutachtens präsentiert.

„Mit den verkehrspolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen haben wir uns auf Grundlage der Ergebnisse und der im Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel darauf verständigt, uns vorerst auf die Strecken Döbeln – Meißen und Pockau – Lengefeld – Marienberg weiter zu fokussieren und die mögliche Aktivierung beider Strecken weiterzuverfolgen“, so Dulig in einer Pressemitteilung.

Bei anderen Strecken fiel die Entscheidung hingegen negativ aus: „Für die Strecken Löbau – Ebersbach und Niedercunnersdorf – Oberoderwitz ergeben sich, auch in Kombination beider Streckenabschnitte, keine ausreichenden Fahrgastpotenziale im Verhältnis zu den notwendigen Investitionskosten.“

Ob die positiv bewerteten Strecken tatsächlich reaktiviert werden, ist aber noch nicht entschieden. Als Nächstes müssen laut Verkehrsministerium Verträge mit den Infrastrukturbetreibern abgeschlossen werden. Auch die Wirtschaftlichkeit der Strecken muss erneut geprüft werden.

Unser Redakteur Ralf Julke wird morgen ausführlicher über das Thema informieren.

Tag X und die Folgen

Am Samstag haben sich gleich zwei eher lockere Veranstaltungen dem sogenannten Tag X und dessen Folgen gewidmet.

Am Alexis-Schumann-Platz fand ab dem Nachmittag das „TagX-Festival“ statt. Mit Vorträgen, Workshops und Kulturbeiträgen wollte man sich solidarisch gegen Repression zeigen.

Am späten Nachmittag startete am Richard-Wagner-Hain noch ein „Rave against Repression“. Ziel dieser Veranstaltung war es, Geld für die mit hoher Wahrscheinlichkeit anstehenden Gerichtsverfahren rund um „Tag X“ zu sammeln. Bekanntermaßen laufen aktuell Ermittlungsverfahren gegen mehr als 1.300 Personen. Ob diese angeklagt werden beziehungsweise Strafbefehle erhalten, steht aber noch nicht fest.

Schornsteinsprengung am Sonntag, Finanzpolitik und Grüner Bahnhof

Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat: im Liveticker über die lange angekündigte und am Sonntag vollzogene Sprengung von Leipzigs größtem Schornstein,

über grüne Kritik am sächsischen Finanzminister und

über ein Artengutachten des „Ökolöwen“ zum Grünen Bahnhof in Plagwitz.

Was am Wochenende außerdem wichtig war: Dass es höchste Zeit wird, beim Deutschen Fußball-Bund mal so richtig aufzuräumen, wurde spätestens am Sonntag deutlich. Ausgerechnet im Moment des WM-Sieges der deutschen Herren-Mannschaft im Basketball gab der DFB die Trennung von Fußball-Bundestrainer Hansi Flick bekannt. Eigentlich nur mit Ignoranz oder Arroganz erklärbar.

Heute fand obendrein der jährliche Tag des offenen Denkmals statt. Hier sind einige Impressionen von der Veranstaltung auf dem Schloss Schönefeld.