Freitag, der 18. November 2022: Schnee in Leipzig, Anzeigen gegen Höcke und Klimaaktivist/-innen in Aktion

In Leipzig hat es geschneit. Außerdem: Gegen den AfD-Politiker Björn Höcke gibt es mehrere Anzeigen wegen eines Beitrags in den sozialen Medien, ein Spiel der BSG Chemie soll wegen einer rechtsradikalen Demo verschoben werden und das Amtsgericht Borna hat eine weitere Klimaaktivistin schuldig gesprochen, während andernorts die Aktionen zivilen Ungehorsams weitergingen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 18. November 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Es ist jedes Jahr ein Glücksspiel, welche/-r unserer fünf „Der Tag“-Autor/-innen diese Breaking News schreiben darf, und hocherfreut bin ich es in diesem Jahr: In Leipzig ist der erste Schnee gefallen. Das hatte sich zu Beginn des Monats, als man bei 20 Grad noch im T-Shirt die Wohnung verlassen konnte, nicht unbedingt angedeutet, aber nun ist es tatsächlich passiert. Und viel mehr kann man dazu wohl auch nicht schreiben. Hier noch ein paar Fotos:

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Apropos weiß: Björn Höcke, der für ähnlich bürgerlich-konservative Politik wie Donald Trump steht, darf sich laut „Spiegel“ über mehrere Strafanzeigen freuen. Die Piratenpartei und verschiedene Einzelpersonen, darunter Aktivist/-innen von „Anonymous“, sollen den AfD-Mann wegen Volksverhetzung und anderer Straftaten angezeigt haben.

Konkret geht es um einen am 20. Oktober in sozialen Medien verbreiteten Beitrag, in dem sich Höcke mal wieder an muslimischen Migrant/-innen abarbeitete. Mit einer dabei verwendeten Wortwahl soll er zudem die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost haben.

Wer Höcke mal live erlebt hat, weiß, dass er immer wieder haarscharf an den Grenzen der Strafbarkeit vorbeischrammt. Viele dürften bei seinem geplanten Auftritt am 26. November in Leipzig daher genau hinhören. An jenem Tag soll eine Demonstration des rechtsradikalen „Compact“-Magazins von Jürgen Elsässer stattfinden. Sowohl in deren Kreisen als auch bei Antifaschist/-innen wird schon massiv für den Tag mobilisiert.

Chemie-Spiel soll Compact-Demo weichen

Zeit für den Gegenprotest haben vielleicht auch die eher linken Fans der BSG Chemie Leipzig. Diese sollte an jenem Tag eigentlich das Traditionsduell gegen BFC Dynamo bestreiten – doch auf Anraten der Polizei scheint dieses auf den folgenden Dienstag verschoben zu werden. Aus Sicht von Chemie ist diese kurzfristige Verlegung, in die man nicht involviert gewesen sein soll, nicht umsetzbar. Man behält sich rechtliche Schritte vor.

Eine Entscheidung des Rechtsstaates stand heute auch wieder in Borna im Blickpunkt. Dort laufen seit mehreren Wochen einige Prozesse gegen Klimaaktivist/-innen, Journalist/-innen und Landtagsabgeordnete, die eine Baggerbesetzung in Schleenhain begleitet hatten.

Wie das Klimabündnis „Ende Gelände“ mitteilte, wurde auch deren Pressesprecherin Sina Reisch heute verurteilt. Zuvor war unter anderem schon die linke Landtagsabgeordnete Juliane Nagel zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Sie kündigte Rechtsmittel gegen dieses Urteil an.

Blockaden in Berlin und Aachen

Weitere Prozesse dieser Art sind absehbar – und das zahlreich. Allein die vielen Aktionen der „Letzten Generation“, ob auf Straßen oder in Museen – dürften hunderte Verfahren nach sich ziehen. In Berlin blockierten heute Klimaaktivist/-innen eine Straße, um damit ihre Solidarität mit inhaftierten Mitkämpfer/-innen auszudrücken.

Auch die zunächst auf Demonstrationen, sogenannte Klimastreiks, beschränkte „Fridays for Future“-Bewegung hat ihren Aktionsrahmen längst erweitert – und beispielsweise heute in Aachen den Eingang zu einer Filiale der Deutschen Bank blockiert. Die Aktivist/-innen werfen dieser und anderen großen Banken vor, ihr Geld in fossile Energien zu investieren und damit der Energiewende im Weg zu stehen.

Worüber die LZ heute berichtet hat: über die Kanalträume im Leipziger Neuseenland,

über den Vorverkauf für das Bachfest 2023 und

über festgefahrene Vertriebswege beim Leipziger Amtsblatt.

Was heute außerdem wichtig war: Die Weltklimakonferenz in Ägypten geht wie erwartet in die Verlängerung, Studierende und Fachschüler/-innen sollen eine Energiepauschale von 200 Euro erhalten und bei der am Sonntag beginnenden Herren-Fußball-WM in Katar wird es ein Alkoholverbot rund um die Stadien geben. Und: Neben der Alten Synagoge in Essen wurden offenbar Schüsse abgefeuert, die Polizei fahndet nach den Tätern.