Freitag, der 23. September 2022: Sauna an der Elster bleibt geschlossen und Wirtschaftsminister/-innen fordern Gaspreisdeckel

Es sollte ein heißer Herbst werden, aber im Sportbad an der Elster ist ab morgen das Gegenteil der Fall: Die Sauna bleibt wegen der Energiekrise vorerst geschlossen. Währenddessen haben sich die Wirtschaftsminister/-innen der Bundesländer einstimmig dazu entschlossen, vom Bund einen Gaspreisdeckel zu fordern. Außerdem: Der Oberbürgermeister von Plauen kritisiert die dortigen Energie-Demos. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. September 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Erst vorgestern hatte die Stadt bekannt gegeben, mit welchen Maßnahmen in Sportbädern, Eigenbetrieben und Bildungseinrichtungen an Energie gespart werden soll. Geplant sind unter anderem Temperaturbeschränkungen und der teilweise Verzicht auf warmes Wasser. Heute legten die Leipziger Sportbäder mit einer weiteren Ankündigung nach.

Demzufolge soll die Sauna im Sportbad an der Elster vom morgigen Samstag an bis auf Weiteres geschlossen bleiben. „Damit leisten die Leipziger Sportbäder einen weiteren Beitrag in den kommunalen Bemühungen um kurzfristige Energieeinsparungen“, heißt es in einer Erklärung. Grund sei, dass für die Sauna nicht nur Strom, sondern auch Erdgas genutzt werde. Die Sauna in der Grünauer Welle bleibe geöffnet.

Sondersitzung wegen Energiekrise

Auch bei den Wirtschaftsminister/-innen der Bundesländer war die Gaskrise ein Thema. Auf einer heutigen Sondersitzung beschlossen die Minister/-innen einstimmig, vom Bund einen Gaspreisdeckel zu fordern. Die Initiative dazu sei vom sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) ausgegangen, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Wir müssen die Menschen und Unternehmen in unserem Land sehr schnell von den ständig weiter steigenden Energiekosten entlasten“, lässt dich Dulig darin zitieren. „Am sinnvollsten kann man das, indem man schon bei der Preisbildung ansetzt und nicht erst im Nachhinein Zuschüsse gewährt.“

Widerstand gegen steigende Energiepreise gibt es seit Wochen auch auf der Straße. Abgesehen von einigen linken Versuchen wie jenen des „Solidaritätsnetzwerkes“ und der Linkspartei in Leipzig dominieren in Sachsen eher Akteure des rechten und verschwörungsideologischen Spektrums die Szenerie. Während es mancherorts unter Federführung der „Freien Sachsen“ ganz offensichtlich ist, weiß man anderenorts noch nicht so genau, mit wem man es eigentlich zu tun hat.

Rechte Rhetorik in Plauen

Plauen zählt wohl eher zu letzteren, wenngleich sich an den Demonstrationen mehrerer tausend Personen zuletzt auch zahlreiche rechte Akteure beteiligten und einige Reden ebenfalls in diese Richtung wiesen. Plauens Oberbürgermeister Steffen Zenner (CDU) urteilte laut MDR nun, dass die Veranstalter/-innen „nicht auf dem Boden des demokratischen Grundverständnisses“ stehen würden.

Anlass für diese Einschätzungen seien individuelle Äußerungen und das 21-Punkte-Programm des „Forum für Demokratie und Freiheit“. Der Großteil der Bundestagsabgeordneten seien demnach „Volksverräter“. Das wiederum ist eine klar rechte Rhetorik.

In Leipzig erhalten die rechten Demonstrationen anlässlich der Energiekrise ebenfalls Zulauf. Für den morgigen Samstag ruft nun auch die „Freie Jugend Leipzig“ zu einer Demonstration auf. Zur Gruppe gehören offenbar Rechtsradikale, die schon seit mindestens vergangenem Jahr im Kontext von Corona-Demos aktiv sind. Erneut sind Proteste gegen das rechte Treiben angekündigt.

Ideenaustausch gegen rechte Demos

Um dem Geschehen mittel- und langfristig etwas zu entgegnen, hatte das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gestern Abend zu einem Ideenaustausch geladen. Was dabei herausgekommen ist, ist bislang unbekannt. Vielleicht wird man ein Ergebnis ja schon am kommenden Montag zu sehen bekommen, wenn wieder ein Auflauf von Rechten in vierstelliger Höhe zu befürchten ist.

Worüber die LZ heute berichtet hat: über den örtlichen Klimastreik von „Fridays for Future“ im Liveticker, über die Glaubwürdigkeit eines linken Kronzeugen im Lina-E-Verfahren und über einen neuen Fuß- und Radweg, der zwischen Baalsdorf und Holzhausen die Sicherheit erhöhen soll.

Was heute außerdem wichtig war: Das berühmte Fichtelberghaus in Oberwiesenthal ist gerettet. Seine Zukunft war zuletzt unklar, weil der bisherige Pächter nach rund 20 Jahren seinen Vertrag gekündigt hatte. Nun übernimmt laut MDR die Liftgesellschaft Oberwiesenthal das Haus.