Freitag, der 6. Mai 2022: Taxipreise steigen, Wechsel in der Grünen-Fraktion und weniger Geld für die „Runde Ecke“

Leipzig möchte wegen der gestiegenen Kraftstoffpreise die Taxipreise erhöhen: um einen Euro pro Fahrt, sofern eine bestimmte Schwelle an den Tankstellen erreicht ist. Ob man Waffen an die Ukraine liefern soll, diskutiert man derweil in der sächsischen CDU. Außerdem: Pfarrer Andreas Dohrn rückt für die Grünen in den Stadtrat nach und das Kulturamt kürzt die Gelder für die „Runde Ecke“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 6. Mai 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Krieg in der Ukraine zieht weiterhin auf vielfältige Weise Konsequenzen nach sich. Eine davon: steigende Kraftstoffpreise. Weil das unter anderem die Taxibranche in Bedrängnis bringt, hat sich die Stadtverwaltung nun dazu entschlossen, die Fahrpreise zu erhöhen: um einen Euro pro Fahrt.

Voraussetzung dafür ist, dass am jeweiligen Tag um 6 Uhr ein bestimmter Schwellenwert erreicht wurde: 1,80 Euro pro Liter bei der Antriebsart des Fahrzeugs. Bevor die neue Regelung in Kraft tritt, muss der Stadtrat den Plänen noch zustimmen. Die nächste Ratsversammlung ist am 18. Mai.

Piwarz vs. Kretschmer

Eine weitere Konsequenz des Kriegs sind Diskussionen darüber, ob und welche Waffen an die Ukraine geliefert werden sollten. Der sächsische Kultusminister Christian Piwarz gehört zu den Unterzeichner/-innen eines Offenen Briefes, in dem Waffenlieferungen gefordert werden. Dieser Offene Brief war eine Reaktion auf einen anderen Offenen Brief, in dem das genaue Gegenteil gefordert wurde.

Piwarz‘ CDU-Parteikollege Michael Kretschmer, zugleich sächsischer Ministerpräsident, sieht es anders: Er sprach sich auf einer CDU-Regionalkonferenz in Wilsdruff gegen Waffenlieferungen aus. Laut einer Analyse der „Sächsischen Zeitung“ dürfte das aber nicht für Zoff innerhalb der Koalition sorgen: „Außenpolitik wird in Berlin gemacht. Daher sind die unterschiedlichen Sichtweisen auch innerhalb des Kabinetts nicht unbedingt ein Hemmschuh für die alltägliche Arbeit.“

Streit um wissenschaftlichen Beirat

Definitiv für Krach dürfte aber eine Entscheidung des Leipziger Kulturamtes sorgen, über die die LVZ heute berichtet hat. Demnach werden die Fördermittel für das „Bürgerkomitee“, das das Museum in der „Runden Ecke“ betreibt, um ein Drittel auf nur noch 100.000 Euro gekürzt. Grund für die Kürzung sei die Weigerung des Vereins, einen wissenschaftlichen Beitrat einzurichten.

Das „Bürgerkomitee“ hält in der LVZ jedoch dagegen: Diesen gebe es bereits seit einem halben Jahr. Auch ein dauerhaftes Konzept für das Museum sei in Arbeit; ein solches hatte die Stadt ebenfalls gefordert. Das Kulturamt erklärt in der LVZ, dass es über diese Entwicklungen nicht informiert worden sei.

Eine spannende Personalie hatten die Leipziger Grünen heute im Angebot. Sie gaben bekannt, dass die Stadträtin Sophia Kraft ihr Mandat niederlegen wird. Für sie nachrücken soll der politisch engagierte Pfarrer Andreas Dohrn. Erst vor wenigen Monaten haben wir mit ihm ein ausführliches Interview über Einsamkeit veröffentlicht.

Radwege, Polizeigesetz und Derbysamstag

Worüber die LZ heute berichtet hat: über eine Plakataktion gegen den Krieg in der Ukraine, über grüne Radwege auf dem Ring und über massiv steigende Kosten für den Harthkanal.

Was heute außerdem wichtig war: Das sächsische Verfassungsgericht wird sich laut MDR noch in diesem Jahr mit der Klage gegen das „neue“ Polizeigesetz befassen und die sächsische Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert stellt in einem Interview mit der „Freien Presse“ die Social-Media-Auftritte des Freistaates infrage.

Was am Wochenende passieren wird: Am Samstag steht mal wieder ein Derby zwischen Chemie und Lok an. Die Fans der Lokomotive planen einen drei Kilometer langen Fanmarsch. Ebenfalls am Samstag ruft die „Bewegung Leipzig“ wieder zu einem „Spaziergang“ gegen das Impfen auf. Im Schreberbad beginnt unterdessen die diesjährige Freibadsaison.

Am Sonntag folgt dann eine Kundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Dort möchte die Kampagne „Wir sind alle LinX“ ab 14 Uhr gegen „die Kriminalisierung von Antifaschismus und für die Entnazifizierung der Sicherheitsbehörden“ demonstrieren.