Freitag, der 13. Mai 2022: Daten zur Impfpflicht, Demos am Wochenende und abgesagtes Kulturfest in Zwickau

Fast 25.000 Mitarbeiter/-innen in sächsischen Pflegeberufen sind noch nicht vollständig geimpft. In Leipzig sind es etwa 2.500 Personen. Tätigkeitsverbote hat es laut Ministerium aber noch nicht gegeben. Außerdem: Am Wochenende sind Demonstrationen rund die Themen Mobilitätswende, Nahostkonflikt und Abtreibungsverbot angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 13. Mai 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Eine erste Auswertung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat ergeben, dass 23.625 Personen in den Pflegeberufen gemeldet sind, die keinen oder nur einen unvollständigen Impfnachweis vorgelegt haben. Das hat das sächsische Gesundheitsamt heute mitgeteilt.

Die meisten Fälle gibt es demnach in Dresden, wo fast 5.000 Mitarbeiter/-innen in Pflegeberufen noch nicht vollständig geimpft sind. In Leipzig sind es rund 2.500 Fälle. Rund die Hälfte der 23.625 Personen wurde durch Gesundheitsämter dazu aufgefordert, einen Nachweis vorzulegen. Bußgelder oder Betretungs- beziehungsweise Tätigkeitsverbote hat es bislang allerdings noch nicht gegeben.

Demonstrationen am Wochenende

Am kommenden Wochenende stehen in Leipzig wieder zahlreiche Demonstrationen an. So wird es Samstag aus dem Leipziger Osten Richtung Innenstadt eine pro-palästinensische Demonstration geben. Wie schon im Vorjahr – als es eine ähnliche Versammlung auf dem Augustusplatz gab – soll es wieder Israel-solidarischen Gegenprotest geben.

Eine weitere große Demonstration ist am Samstag im Rahmen des Fahrradaufzugs „Kidical Mass“ geplant. Dabei handelt es sich im Prinzip um eine „Critical Mass“, die diesmal aber besonders auf die Belange und Bedürfnisse von Kindern achtet. Start ist um 15 Uhr auf dem Simsonplatz. Am Sonntag gibt es zudem eine Demonstration gegen das Abtreibungsverbot. Diese beginnt um 14 Uhr auf dem Johannisplatz.

Grüne wählen wohl weibliche Doppelspitze

Zudem stehen am Wochenende einige Veranstaltungen von Parteien beziehungsweise Parteijugendorganisationen an. Die Grünen veranstalten in Neukieritzsch ihren Landesparteitag und bekommen voraussichtlich eine weibliche Doppelspitze. Die Leipzigerin Marie Müser soll den Leipziger Norman Volger als Landessprecher ablösen. Christin Furtenbacher aus Chemnitz tritt erneut an. Zudem veranstalten die Leipziger Jusos ihre Vollversammlung.

Nicht stattfinden wird stattdessen das interkulturelle Fest „Zwikkolör“ in Zwickau. Dieses wurde seit Monaten geplant. Doch nachdem eine rechtsextreme Gruppierung für den gleichen Ort eine Demonstration angemeldet hatte, entschied das Chemnitzer Verwaltungsgericht zugunsten letzterer. Die Versammlungsfreiheit wiege höher als eine Veranstaltung mit Festcharakter.

Praktisch bedeutet das dann wohl: Jedes Mal, wenn Nazis künftig ein interkulturelles Fest verhindern wollen, müssen sie einfach eine Versammlung anmelden. Und damit einen schönen Start ins Wochenende.

Zukunftszentrum, Umleitungen und Stolpersteine

Worüber die LZ heute berichtet hat: über die beendete Besetzung im Audimax, über die Forderung der Grünen nach einer mitreißenden Kampagne zum Zukunftszentrum auf dem Matthäikirchhof, über die gewaltigen Umleitungen rund um den Wilhelm-Liebknecht-Platz und über neue Stolpersteine für Gertrud und Gustav Brecher.

Was heute außerdem wichtig war: Elon Musk will nochmal darüber nachdenken, Twitter zu übernehmen, weil er sich vor zu vielen Fake-Accounts fürchtet, woraufhin die Aktie des Unternehmens abstürzte, und die Stadt Leipzig möchte einmalig 670.000 Euro zuschießen, um den Eissport im „Kohlrabizirkus“ zu sichern.