Die Montage werden mehr und mehr bestimmt durch das hiesige Demonstrationsgeschehen. Und so gab es auch heute viel zu tun für die sächsische Polizei. In Leipzig waren insgesamt 16 Protestveranstaltungen angemeldet worden. Außerdem: Die Universität Leipzig startete heute wieder mit dem Präsenzbetrieb für die Studierenden und am Dresdner Amtsgericht starteten die Prozesse gegen Beteiligte der gewaltsamen Ausschreitungen am Rande eines Dynamo-Dresden-Spiels im Mai 2021. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 10. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Uni Leipzig geht wieder in den Präsenzbetrieb

Gute Nachrichten für Studierende an der Universität Leipzig: Ab heute finden wieder Präsenzveranstaltungen statt. Die Leitung der Uni beruft sich dabei auf die Aussagen der Unfallkasse Sachsen: „Es ist uns kein einziges Ausbruchsgeschehen bekannt, dass an […] Einrichtungen zu einem (Super-)Spreading-Event geführt hätte“. Aufgrund dessen beschloss man, die Lehrveranstaltungen unter Einhaltung der 3G-Regelung wieder vor Ort stattfinden zu lassen. Verpflichtend ist außerdem das Tragen eines Mund-Nasenschutzes.

Am vergangenen Donnerstag, dem 6. Januar, hatten die Studierende eine entsprechende Mail erhalten. „Wir wünschen uns gemeinsam, dass wir mit dem notwendigen Abstand und der Einhaltung der Hygienevorschriften das Präsenzsemester im digitalen Zeitalter an der Alma Mater Lipsiensis gut weiterführen können“, zeigt sich die Leitung optimistisch. Neben den Lehrveranstaltungen in Präsenz soll es auch weiterhin möglich sein, insbesondere prüfungsrelevante Inhalte per Online-Zuschaltung zu erarbeiten.

Ebenso beschäftige man sich derzeit mit der Frage nach alternativen Möglichkeiten zur Durchführung der anstehenden Prüfungen.

Gesundheitsminister/-innen von Bund und Ländern kommen zusammen

Nachdem die Gesundheitsminister/-innen von Bund und Ländern bereits in der vergangenen Woche zu einer Sondersitzung zusammenkamen, schalteten sie sich heute zur ersten regulären Sitzung des Jahres zusammen. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur berieten die Minister/-innen über eine mögliche vierte Impfung.

Weitere Themen der Runde waren überdies der bisherige Erkenntnisstand zur Omikron-Variante, die sich überall auf der Welt mit hoher Geschwindigkeit ausbreitet. Ebenso wurden die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz ausgewertet, die am vergangenen Freitag stattfand. Der Stand der Impfungen bei Zahn- und Tierärzten sowie Apotheken und der Corona-Tests wurden ebenfalls thematisiert.

Apropos Impfung: Bundeskanzler Scholz ließ laut WELT heute verlauten, dass er keinen Zeitplan für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht festlegen wolle. An dem „Dafür“ halte er fest, allerdings werde die Bundesregierung keinen eigenen Gesetzesentwurf vorlegen. Vielmehr soll es Gruppenanträge aus dem Bundestag geben.

Prozessbeginn in Dresden gegen Fußball-Hooligans

Am Dresdner Amtsgericht begann heute der Prozess im Zusammenhang mit den Ausschreitungen von Fußball-Hooligans nach einem Spiel zwischen Dynamo Dresden und Türkgücü München. Das Match fand am 16. Mai 2021 zwar ohne Zuschauer/-innen im Rudolf-Harbig-Stadion statt, gleichzeitig hatten sich allerdings tausende Fans im Großen Garten versammelt, um den Aufstieg von Dynamo in die Zweite Liga zu feiern.

Etwa 500 gewaltbereite Personen griffen im Laufe des Spiels Einsatzkräfte der Polizei an. Nach Angaben der Behörden wurden dabei 185 Beamte verletzt. Während der Ausschreitungen nahm die Polizei 40 Personen fest, noch heute laufen die Ermittlungen gegen etwa 600 Personen in dem Zusammenhang.

Vor dem Amtsgericht mussten sich heute ein 24-jähriger und ein 30-jähriger Mann verantworten. Gegen die beiden besteht der Verdacht der gefährlichen Körperverletzung sowie schweren Landfriedensbruchs. Bisher sind drei Verhandlungstage angesetzt. Im letzten Jahr wurden bereits zwei der an den Krawallen beteiligten Männer im Schnellverfahren verurteilt.

Demos, Demos, Demos

Nicht überraschend zum Montag: Für den Abend wurde in diversen Gruppen von Corona-Leugner/-innen sowie rechten Netzwerken zum Protest gegen die geltenden Pandemie-Maßnahmen aufgerufen. Wie auch in den vergangenen Wochen wurde an verschiedenen Orten in ganz Sachsen zu sogenannten „Spaziergängen“ aufgerufen. Schon am gestrigen Sonntagabend hatten sich vereinzelt kleine Gruppen auf dem Augustusplatz versammelt (LZ berichtete).

An diesem Montag allerdings organisierte auch die Gegenseite wieder einen großangelegten Protest. Wochenlang habe man sich zurückgehalten, um das Infektionsgeschehen nicht auszuweiten, erklärte Irena Rudolph-Kokot, Mitglied von „Leipzig nimmt Platz“ (LnP) und Vorsitzende der Leipziger SPD, im Gespräch mit der LZ und weiteren Vertreter/-innen zivilgesellschaftlicher Organisationen.

An zehn Stellen in der Stadt fanden sich ab 17:30 Uhr jeweils zehn Personen zusammen (angepasst an die geltenden Einschränkungen von Versammlungen im Freistaat). So zeigte sich der Gegenprotest am Augustusplatz, auf dem Marktplatz, dem Nikolaikirchhof, am Neuen Rathaus und auf dem Thomaskirchhof. Organisiert wurde der Protest unter dem Motto „Das Ende der Geduld“ unter anderem von LnP sowie der Stiftung „Friedliche Revolution“. Unsere Redakteur/-innen waren vor Ort, die Geschehnisse gibt es hier im Liveticker.

Auch in anderen Teilen Sachsens hatte die Polizei gut zu tun mit „Spaziergänger/-innen“. In den sozialen Medien wurden über 100 jeweils für zehn Personen zugelassene Versammlungsstellen in ganz Sachsen „beworben“.

https://twitter.com/platznehmen/status/1480504700269211649

Trödelei, Lastenräder und eine ernüchternde Bilanz nach dem Angriff auf Connewitz vor sechs Jahren

Worüber die LZ berichtet hat: Zum einen geht es um Bio-Landwirtschaft in Leipzig, die anscheinend vertrödelt wird. Ebenso nicht ganz aus den Puschen kommt die Mietpreisbremse für Leipzig und Dresden. Außerdem geht es um 700.000 Euro, die der Freistaat Sachsen bei der Neuanschaffung von Lastenfahrrädern zuschießt. Insgesamt wurden in Sachsen im letzten Jahr 300 Förderanträge für die belastbaren Zweiräder gestellt, die meisten davon kamen aus der Stadt Leipzig: 112.

Zudem beschreibt Ralf Julke die eher ernüchternden bisherigen Ergebnisse und Folgen nach dem Angriff auf Connewitz am 11. Januar vor sechs Jahren durch hunderte Personen aus der rechten Szene. Ebenfalls um Connewitz dreht es sich im Interview mit der Initiative Leika, die im September 2021 den Zuschlag für das Grundstück in der Wolfgang-Heinze-Straße 29 bekam.

Was heute darüber hinaus wichtig war: Seit dem gestrigen Sonntagabend rief die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten von Amazon Leipzig zum Streik auf. Rund 400 Mitarbeiter/-innen legten bis zum Montagabend ihre Arbeit nieder. Seit Jahren fordern die Beschäftigten mehr Lohn und bekräftigen ihren „Kampf“ mit regelmäßigen Warnstreiks.

Raus aus Leipzig, Sachsen und Deutschland und ein Schwenk nach down under: Ein Gericht gab heute dem Einspruch von Novak Djokovic statt, dem von den australischen Grenzbehörden aufgrund eines fehlenden Impf-Zertifikats die Einreise verwehrt wurde. Der serbische Tennisprofi reiste am 5. Januar nach Australien, wo er an den am 17. Januar beginnenden Australien Open teilnehmen will. Dafür hatte er eine Ausnahmegenehmigung erwirkt. Mit dieser allerdings schien es Unstimmigkeiten zu geben. Wie die SZ berichtete, hatte Djokovic später angegeben, am 16.12.2021 positiv auf Corona getestet worden und deshalb genesen zu sein. Einen Tag später jedoch soll er sich auf verschiedenen Terminen gezeigt haben.

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