Freitag, der 14. Januar 2022: Lockerungen treten in Kraft, Polizeieinsatz gegen Medizinstudent/-innen und Fridays-for-Future-Demo + Video

Kinos, Museen, Schwimmhallen – viele Freizeitangebote werden heute oder in den kommenden Tagen wieder öffnen. Ob es von langer Dauer sein wird, hängt davon ab, wie massiv die Omikronwelle einschlägt. Leipzig hat in Sachsen derzeit die höchste 7-Tage-Inzidenz. Außerdem: Die sächsische Polizei rechtfertigt sich für ihren Einsatz gegen Medizinstudent/-innen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Auf in die nächste Runde: Am heutigen Freitag treten im gesamten Freistaat mal wieder zahlreiche Lockerungen in Kraft. Unter anderem Kinos, Museen, Theater, Sportanlagen, Hotels und Schwimmbäder dürfen wieder öffnen – natürlich unter strengen 2G- oder 2Gplus-Voraussetzungen. Demonstrationen sind wieder mit bis zu 1.000 Teilnehmer/-innen erlaubt und müssen nicht an Ort und Stelle bleiben, sondern dürfen sich fortbewegen.

Neue Corona-Verordnung in Kraft

Grundlage dafür ist die neue Corona-Verordnung, die am heutigen Tag in Kraft tritt. Dort ist auch klar geregelt, wann es eine Rückkehr zu den bekannten Einschränkungen geben könnte. In ganz Sachsen wäre das der Fall, wenn die „Überlastungsstufe“ wieder überschritten wird – also wenn sich in den Krankenhäusern mehr als 1.300 Corona-Patient/-innen auf Normalstationen oder mehr als 420 auf Intensivstationen befinden. Aktuell sind es 654 beziehungsweise 325 – Tendenz fallend.Zudem gibt es nun die sogenannte Hotspot-Regel. Sollte in einem Landkreis die 7-Tage-Inzidenz auf 1.500 klettern, würde es speziell in diesem Landkreis ebenfalls wieder die bekannten Einschränkungen geben. Zudem gäbe es dort dann eine Ausgangssperre für Ungeimpfte ab 22 Uhr.

Aktuell sind sämtliche Landkreise noch weit davon entfernt. Die durchschnittliche 7-Tage-Inzidenz in Sachsen beträgt aktuell 228. Der Spitzenwert liegt derzeit bei 319 – und dabei handelt es sich leider um Leipzig. Auf dem zweiten Platz folgt Dresden.

Erneut Protest gegen Corona-Demos angekündigt

Die Auswirkungen der neuen Demoregeln dürften schon am kommenden Montag spürbar werden. In wohl mehr als 100 sächsischen Städten stehen dann wieder Corona-Demos auf dem Programm – vermutlich auch in Leipzig. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft erneut dazu auf, sich den geplanten „Spaziergängen“ entgegenzustellen. In dieser Woche hat das – zumindest in der Innenstadt – recht gut geklappt.

Weiterhin für Diskussionen sorgt eine Aktion von Medizinstudierenden in Dresden, die sich gestern symbolisch schützend zwischen ein Krankenhaus und demonstrierende „Querdenker“ gestellt hatten. Gegen 22 von ihnen liefen Polizeimaßnahmen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung, weil bis gestern lediglich zehn Personen bei Versammlungen zulässig waren.

Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa stellte heute klar, dass es für die Polizei in einem „dynamischen Einsatz“ nicht möglich sei, zwischen moralisch richtigen und moralisch falschen Regelverstößen zu unterscheiden – wenngleich eine Gesellschaft so etwas diskutieren dürfe. Für die Zukunft wünschte er sich, dass solche Kundgebungen künftig im Vorfeld mit der Polizei besprochen werden.

Wöller und Kretschmer loben Studierende

Ähnlich sieht es Innenminister Roland Wöller (CDU), der in einer Mitteilung betonte, dass die Regeln der Corona-Notfallverordnung für alle gelten. Gleichzeitig lobte er die Studierenden für deren Engagement und kündigte weitere Auswertungen an. Er wolle beispielsweise mit Betroffenen in Kontakt treten, um deren Sichtweise auf das Geschehen zu hören. Lob für die Student/-innen gab es sogar von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).

Ein anderer Konflikt, der sich um Corona-Regeln drehte, konnte unterdessen entschärft werden. Spätestens am 20. Januar soll es in der Leipziger Innenstadt einen „2G-Stempel“ geben. Diesen holt man sich einmal und kann dann den gesamten Tag in alle Geschäfte gehen, ohne jedes Mal den Nachweis für die Impfung zu erbringen. Noch vor einigen Tagen hatte der Freistaat ein solches, teilweise in Leipzig schon umgesetztes, Vorhaben abgelehnt.

Übrigens: Schon heute konnten Demoteilnehmer/-innen erstmals die neuen Freiheiten genießen. An einer Kundgebung von „Fridays for Future“ auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz beteiligten sich etwa 60 Personen.

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Anlass dafür war die Entscheidung der EU-Kommission, künftig Erdgas und Kernenergie unter bestimmten Voraussetzungen als „nachhaltig“ zu labeln. Aus einigen Ländern – darunter Österreich und Deutschland – gibt es Widerstand. Die Aktionen von „Fridays for Future“ fanden heute in mehreren Städten statt.

Video: LZ

Worüber die LZ heute berichtet hat: über eine Forderung des Jugendparlaments, die koloniale Geschichte der Baumwollspinnerei besser aufzuarbeiten, über Antworten der Leipziger Polizei auf Fragen rund um das Demogeschehen der vergangenen Wochen und über ein Rekordjahr für alternative Antriebe.

Was heute außerdem wichtig war: Leipzig hat angekündigt, ab Montag seine Schwimmhallen wieder zu öffnen. Dampfsaunen bleiben zunächst geschlossen. Einen Tag später sollen Grassi-Museum, Naturkundemuseum, Stadtgeschichtliches Museum und Museum der bildenden Künste wieder öffnen.

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