Heute sorgte Glatteis vielerorts in Sachsen fรผr Unfรคlle. Bereits in den Morgenstunden rรผckte die Leipziger Polizei zu mehr als 87 Einsรคtzen aus. Am Abend hielten dann nicht mehr rutschige StraรŸen und Wege die Justiz in Atem, sondern vielmehr die erneut an zahlreichen Orten im Freistaat stattfindenden Corona-Demonstrationen. AuรŸerdem: Sachsens Wirtschaftsminister Dulig (SPD) zieht Bilanz รผber die Hilfen fรผr sรคchsische Unternehmen und Selbststรคndige in den Corona-Jahren und dem Altenberger Bรผrgermeister wurde mit dem Tode gedroht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Vorsicht, Glatteis!

Wer heute Morgen auf Leipzigs StraรŸen, Rad- und FuรŸwegen unterwegs war, geriet oft unfreiwillig in eine Schlitterpartie. Fast รผberall waren die Flรคchen mit einer Eisschicht รผberzogen, die das Laufen und Fahren schwierig gestalteten.

Auch die Leipziger Polizei warnte die Bรผrger/-innen vor Glatteis und wurde allein in den Morgenstunden zu mehr als 87 Verkehrsunfรคllen innerhalb der Stadt und den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen gerufen. โ€žBitte vermeidet unbedingt unnรถtige Autofahrten und seid vorsichtig im Freienโ€œ, warnte am Tag zuvor bereits der Deutsche Wetterdienst.

Der Winterdienst ist bereits seit Sonntagabend auf den StraรŸen unterwegs. รœbrigens: Fรผr an ein Grundstรผck angrenzende Geh- und Radwege sowie Haltestellenbuchten tragen die Grundstรผckseigentรผmer/-innen selbst die Verantwortung.

Millionenhilfe fรผr sรคchsische Unternehmen

Das sรคchsische Wirtschaftsministerium zog dieser Tage Bilanz und gab einen Ausblick auf die Zukunft: โ€žSachsen wird gestรคrkt aus der Krise hervorgehen, wenn wir die wirtschaftliche Transformation entschlossen anpackenโ€œ, zeigt sich Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zuversichtlich. Um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie fรผr Unternehmen und Selbststรคndige im Freistaat abzufedern, brachten Bund und Lรคnder in den Jahren 2020 und 2021 Corona-HilfsmaรŸnahmen in Milliardenhรถhe auf den Weg.

Wie das Sรคchsische Wirtschaftsministerium am heutigen Montag mitteilte, wurden im Freistaat bislang rund 2,9 Milliarden Euro an Darlehen und Zuschรผssen fรผr Unternehmen und Selbststรคndige bewilligt. Diese hรคtten sich bisher als wirksame Instrumente bewiesen, so Dulig.

Wichtig sei es, weiterhin โ€ždie wirtschaftliche Transformation weiter entschlossen anzupacken. Es bleibt eine zentrale Aufgabe, die Innovationskraft und Digitalisierung und somit die Wettbewerbsfรคhigkeit der sรคchsischen Wirtschaft zu stรคrken. So werden wir gefestigt aus der Krise hervorgehen. Gleichzeitig muss die Transformation mit beruflicher Weiterbildung flankiert werden.โ€œ

Bรผrgermeister aus Altenberg (Erzgebirge) bedroht

Gegen einen 29-Jรคhrigen soll auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden im beschleunigten Verfahren verhandelt werden. Dem Mann wird vorgeworfen, einen am 3. Dezember vom Altenberger Bรผrgermeister abgesetzten Facebook-Post einige Tage spรคter in einer Whatsapp-Gruppe mit den Worten kommentiert zu haben, dass dieser erschossen gehรถre. So teilte es die Staatsanwaltschaft Dresden am heutigen Nachmittag mit.

Der Beschuldigte soll billigend in Kauf genommen haben, dass diese am 12. Dezember formulierte Ankรผndigung eines Tรถtungsdelikts von mit ihm in Kontakt stehenden Whatsapp-Nutzer/-innen gesehen wurde. Die Mitteilung wurde schlieรŸlich an den Bรผrgermeister weitergeleitet.

Immer wieder montags โ€ฆ

Auch heute hatte (und hat) die Polizei in Sachsen wieder allerhand zu tun. Wie die Behรถrden mitteilten, wurde รผberall im Freistaat verteilt zu Corona-Protesten bzw. -โ€žSpaziergรคngenโ€œ aufgerufen. So fanden unter anderem Einsรคtze in Bautzen, Chemnitz, Dresden, Leipzig, Zittau, Plauen, Hoyerswerda und Gรถrlitz statt. Allein in der Stadt Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen hatte es in den sozialen Medien fast 30 Aufrufe gegeben.

So fanden sich gegen 18 Uhr etwa 40 Personen am Augustusplatz ein. Auch Kinder waren dabei. Wie unsere Redakteurin vor Ort berichtete, sprach die Polizei jede Gruppe mit mehr als 3 Personen an. Der Gegenprotest wurde vor Ort zunรคchst fรผr 20 Teilnehmende angemeldet. Weiteren Augenzeugen und Berichten auf Twitter zufolge liefen die Teilnehmenden des (nicht angemeldeten) Corona-Protests mit Kerzen im Kreis auf dem Platz.

AnschlieรŸend liefen die Teilnehmer der โ€žQuerdenkenโ€œ-Bewegung von der Polizei ungehindert in die Innenstadt, gefolgt vom Gegenprotest, der die Polizei mehrfach aufforderte, endlich einzugreifen. Was diese dann auch tat, allerdings anders als verlangt. Wรคhrend die Kerzen-Prozession ungehindert weiterlief, wurde der Gegenprotest von der Polizei gestoppt.

Ein Teil der โ€žQuerdenkerโ€œ sammelte sich danach an der Thomaskirche, wรคhrend die Polizei Teilnehmer des Gegenprotestes verfolgte und einer MaรŸnahme unterzog, da diese โ€“ nach eigenen Angaben โ€“ auf dem Weg Sticker entfernten, was fรผr die Polizisten wohl so aussah, als ob sie diese dort anbringen wรผrden.

Wรคhrenddessen berichtete die Polizei auf Twitter, dass in Leipzig-Engelsdorf etwa 250 Personen zu einer verbotenen Versammlung zusammengekommen waren. Die Einsatzkrรคfte schritten ein und stellten die Identitรคten einiger Teilnehmenden fest. Weiterhin wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgegeben.

Video: LZ

In anderen Stรคdten und Orten Sachsens ging es weitaus โ€žhรคrterโ€œ zu. So zeigen Videos auf Twitter einen Aufzug in Bautzen. Teilnehmende zรผndeten Pyrotechnik und griffen damit sowie mit Flaschen auch die Einsatzkrรคfte vor Ort an. So berichtete es die Polizei, die den Aufmarsch auf Hรถhe des Holzmarkts stoppte und die Identitรคten der Beteiligten aufnahm.

Bewรคhrungs- und Geldstrafen nach Corona-Demo in Schweinfurt

Das ging schnell: Nachdem am Abend des zweiten Weihnachtsfeiertages mehrere hundert Menschen in Schweinfurt gegen die Corona-MaรŸnahmen demonstriert hatten, wurden bereits heute Strafen gegen fรผnf Teilnehmende verhรคngt. Das Amtsgericht behandelte die Fรคlle in einem beschleunigten Verfahren. Dies berichtete infranken.de am Montagabend.

Eine Frau wurde wegen tรคtlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie wegen des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu sechs Monaten auf Bewรคhrung verurteilt. Sie hatte versucht, mit ihrer vierjรคhrigen Tochter die Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Auch beim Jugendamt wurde die 27-Jรคhrige gemeldet.

Bei der Veranstaltung kam es auch zu รœbergriffen auf Polizeibeamte. So hatte ein Mann (50) Einsatzkrรคfte angegriffen und mit Fรคusten auf sie eingeschlagen. Er wurde wegen tรคtlichen Angriffs auf Polizeibeamte, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und einer Ordnungswidrigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz zu einer zwรถlfmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Diese werden zu drei Jahren auf Bewรคhrung ausgesetzt. AuรŸerdem muss er 6.000 Euro zahlen. Das Geld soll einem gemeinnรผtzigen Zweck zugutekommen.

Eine Frau, die mit ausgestrecktem Bein auf Einsatzkrรคfte der Polizei gesprungen war und einem Beamten die Maske vom Gesicht gerissen hatte, erhielt sechs Monate Bewรคhrung. Ein 25-jรคhriger Mann wurde รผberdies zu acht Monaten auf Bewรคhrung verurteilt. Er hatte wรคhrend der Demo einen Polizeibeamten von hinten geschlagen und ihn in den Schwitzkasten genommen.

Moralkeule, Wurzens Bรผrgermeister und Silvesterpause fรผr die Fahrkartenautomaten der LVB

Worรผber die LZ heute berichtet hat: รœber das neue Stadtquartier Zur Alten Brauerei. Dieses soll ein besseres Mobilitรคtskonzept bekommen. Ebenfalls aus dem Stadtrat heraus geht es um die Netzwerkarbeit des Eine Welt e. V.  Nebenbei spielen aber auch die Moralkeule eines AfD-Abgeordneten eine Rolle sowie die darauf erfolgte Retourkutsche eines FDP-Stadtrats. Und vom politischen Geschehen in Leipzig geht der Blick nach Wurzen: Antonia Weber hat den scheidenden Bรผrgermeister Jรถrg Rรถglin zum Gesprรคch getroffen.

Was heute auรŸerdem wichtig war: Wie die Stadtverwaltung mitteilte, belรคuft sich die Sieben-Tage-Inzidenz am heutigen Montag auf 272,8 und ist damit um 7,9 im Gegensatz zum Vortag gesunken. Sachsenweit sank der Wochenwert leicht auf 403 รผber die Feiertage. Diese Zahlen sind laut Robert-Koch-Institut (RKI) allerdings mit Vorsicht โ€žzu genieรŸenโ€œ, da รผber die Feiertage weniger getestet wรผrde und auch nicht alle Gesundheitsรคmter aktuelle Daten รผbermitteln wรผrden.

Tschechien hat wรคhrenddessen die Einreisebestimmungen verschรคrft. Auch doppelt geimpfte Personen und diejenigen, die von einer COVID-Erkrankung genesen sind, mรผssen vor Reiseantritt einen negativen PCR-Test vorweisen.

Was morgen passieren wird: Ab dem morgigen 28. Dezember treten in ganz Deutschland strengere Corona-MaรŸnahmen in Kraft. Einige Bundeslรคnder zogen bereits heute an, in Sachsen gelten verschรคrfte Regelungen bereits seit Wochen.

So werden ab morgen bundesweit Clubs und Veranstaltungshรคuser geschlossen und private Zusammenkรผnfte auch zwischen Geimpften und Genesenen auf 10 Personen begrenzt.
In Sachsen speziell kommt dennoch eine neue MaรŸnahme hinzu: Kรผnftig sind in รถffentlichen Einrichtungen, Geschรคften und Betrieben nur noch FFP2-Masken erlaubt.

Noch nicht morgen, aber dennoch in weiser Voraussicht gedacht: Wer plant, an Silvester mit Bus oder Bahn unterwegs zu sein, sollte sich in den kommenden Tagen schon einmal ein Ticket besorgen oder online buchen. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) teilten heute mit, dass die Automaten auรŸerhalb des Innenstadtrings vom 30.12. bis zum 02.01. auรŸer Betrieb sein werden. Die Automaten innerhalb des Rings machen am 31.12. und am 01.01. Pause.

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