Noch immer – oder eher mal wieder? – ist die Corona-Lage in Sachsen alles andere als entspannt. Der Freistaat verzeichnet am Dienstag knapp 1.500 Neuinfektionen und verlängert den aktuell geltenden Lockdown bis Mai. Dass der Bund nun beim Infektionsschutzgesetz nachrüstet und damit für mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln in ganz Deutschland sorgen will, wird in Dresden prinzipiell begrüßt – aber nicht, ohne Anpassungen zu fordern. Außerdem: Der Machtkampf innerhalb von CDU/CSU über die Kanzlerkandidatur wirkt sich auch auf die hiesige Union aus. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 13. April 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

COVID-19: Es war einmal in China…

Wie gern würde man den Tagesrückblick mal mit etwas anderem beginnen, liebe Leserin, lieber Leser – doch leider hält uns das Virus namens Sars-CoV-2 immer noch in seinem Würgegriff. Erinnern Sie sich eigentlich noch, wie es Ende 2019 mit ersten Meldungen aus China über eine neuartige Lungenkrankheit begann?

Was damals zunächst weit weg schien, breitete sich binnen kurzer Zeit gnadenlos zum globalen Flächenbrand aus, dessen Ende noch immer nicht abzusehen ist, der zahllose Todesopfer forderte und unsere Gesellschaft von der hektischen Betriebsamkeit in den Stillstand zwang. Das Jahr 2020 – es wird unter diesen Vorzeichen in die Geschichte eingehen. Das dürfte ähnlich für das laufende Jahr 2021 gelten, in dem die Gesellschaft über ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie mühsam ihren Weg zwischen Anpassung, Arrangement und ein wenig Normalität sucht. Immerhin: Seit Ende 2020 stehen Impfstoffe gegen das Virus bereit und auch in Deutschland scheint die Immunisierungs-Kampagne nach holprigem Start allmählich an Fahrt aufzunehmen.

Allerdings kann wachsender Druck auf den Erreger durch mehr immunisierte Menschen auch zu neuen Mutationen führen, die sich der Wirkung der Impfstoffe entziehen. Das zumindest fürchten einige Experten. Dass die Menschheit im Kampf gegen das Virus dann wieder bei Null steht, gilt als eher unwahrscheinlich – jedoch würde eine notwendige Anpassung der Impfsubstanzen Zeit kosten.

Bundeskabinett beschließt Nachbesserungen

Als wohl bedrohlichste Mutation gilt derzeit die britische Variante B.1.1.7., die im Landkreis Leipzig mittlerweile das Zepter bei den Neuansteckungen übernommen hat und daher dort nicht mehr separat gezählt wird. In ganz Sachsen ist die Zahl der neu Infizierten (Stand Dienstagmittag) um 1.477 im Vergleich zum Vortag gestiegen. Knapp 238.000 Menschen sind bisher im Freistaat vom Virus angesteckt worden, wobei von einer hohen Dunkelziffer auszugehen ist. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 212, in der Stadt Leipzig bei 131. Hier gibt es ab sofort auch eine weitere Möglichkeit, sich kostenfrei auf das Virus testen zu lassen.

Sachsen hat die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung, die kommenden Sonntag ausläuft, nun bis 9. Mai verlängert. Während Schulen und Kitas unter Auflagen öffnen dürfen, müssen Gastronomen und Hoteliers weiter ihre Pforten dichthalten.

Das Bundeskabinett in Berlin beschloss am Dienstag eine Notbremse, die es in Abhängigkeit von der Inzidenz ermöglichen soll, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie weitgehende Schließungen des Handels und öffentlicher Einrichtungen zentral zu verordnen. Damit soll der Wildwuchs bei den Corona-Verordnungen in unterschiedlichen Regionen Deutschlands eingedämmt werden. Ein Bundestags-Beschluss im Eilverfahren, wie zuerst angedacht, scheint nach ARD-Informationen jedoch vom Tisch zu sein.

Sachsens Regierung reagiert reserviert

Die Reaktionen in Sachsen fallen zurückhaltend aus. Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk (52, CDU) begrüßte die Vereinheitlichung, monierte jedoch, es seien in der Gesetzesvorlage aus Berlin nicht genügend Praktiker mit ihren Erfahrungen einbezogen worden. Auch die alleinige Fixierung auf die Inzidenzzahl sieht Schenk kritisch und wirbt für die Autonomie der Länder bei Schulöffnungen.

In mehreren Landkreisen Sachsens können Läden, Museen, Gedenkstätten und Tierparks derzeit öffnen, solange die Kapazität für die Behandlung von COVID-19-Patienten in den Krankenhäusern (ohne Intensivstationen) nicht überschritten ist.

Die Schwelle liegt bei 1.300 Betten, belegt sind aktuell jedoch schon über 1.200. Es scheint also alles andere als ausgeschlossen, dass wir bei den vorsichtigen Schritten zurück zur Normalität bald wieder eine Rolle rückwärts hinlegen.

Showdown um Kanzler-Kandidatur: Söder oder Laschet?

Bei all dem vielen Corona vergisst man leicht, dass in 166 Tagen, am 26. September, auch eine richtungsweisende Bundestagswahl ansteht. Klar ist im Moment nur, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) nach vier Amtszeiten nicht erneut für den Posten an der Regierungsspitze bereitstehen wird. Merkel ist seit November 2005 deutsche Bundeskanzlerin. Der Wechsel in Berlin wird nach fast sechzehn Jahren zu einer echten Zäsur.

Doch wer wird Merkel nachfolgen? In der Union tobt noch immer der Kampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) und seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Armin Laschet (60), der seit Januar zudem Bundesvorsitzender seiner Partei ist.

Auch in Sachsen hinterlässt das Duell seine Spuren. Offiziell gibt sich die Union im Freistaat bisher zugeknöpft: Es stünden zwei erfahrene und erfolgreiche Ministerpräsidenten bereit, nun bräuchte es eine rasche Entscheidung, twitterte Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks (33) heute diplomatisch.

Ob man hinter den Kulissen schon klarer sieht? Laut Medienberichten soll sich jedenfalls in mehreren CDU-Landesverbänden, darunter dem sächsischen, eine pro-Söder-Tendenz herauskristallisieren. Eine Entscheidung könnte noch in dieser Woche fallen. Es bleibt spannend.

Worüber die LZ heute berichtet hat: In Sachsen gab es 2020 weniger Unfälle und Tote im Straßenverkehr – ein Effekt des Lockdowns nach Ausbruch der Pandemie. Dass der erste Lockdown auch zur Zeugung von mehr Kindern führen würde, muss dagegen schlicht als Märchen gelten, wie unser Redakteur Ralf Julke kritisch konstatiert. Kein Märchen ist es, dass weltpolitisch gerade eine multipolare Ordnung entsteht, die sich auch für Europa gravierend auswirkt, so Julke in einer einschlägigen Besprechung des Buches „Ami go home!” von Stefan Baron.

Was heute sonst noch wichtig war: Vor dem Amtsgericht Burg kam es zum Eklat, woraufhin der Prozess gegen den Profiboxer Tom Schwarz überraschend abgebrochen wurde. Der junge Mann soll seine damalige Freundin letztes Jahr schwer verletzt haben. Beim LKA Sachsen-Anhalt ist es indes gelungen, die verlorenen Datensätze von 42.000 Straftätern wiederherzustellen. Über ein Jahr nach den schweren Ausschreitungen in der Silvesternacht 2019/20 am Connewitzer Kreuz in Leipzig hat sich ein Mann gestellt, dem vorgeworfen wird, einem Polizeibeamten in den Rücken getreten zu haben. Zuvor war per Öffentlichkeitsfahndung und Foto nach ihm gesucht worden.

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