Tag: 16. Dezember 2024

Grüne vs. Landtagspräsident: Darf man bei der Ministerpräsidentenwahl immer mit Nein stimmen?

Am kommenden Mittwoch möchte sich Sachsens bisheriger Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Landtag erneut zur Wahl stellen. Er wird wohl mindestens zwei Gegenkandidaten haben. Zu der Frage, ob die Abgeordneten alle Kandidaten ablehnen dürfen, vertreten die Grünen und Landtagspräsident Alexander Dierks unterschiedliche Auffassungen. Unstrittig ist, dass die 120 Abgeordneten mit „Nein“ stimmen dürften, falls Kretschmer […]

Montag, der 16. Dezember 2024: Die Frage nach Vertrauen und Sachsens erste Minderheitsregierung

Am heutigen Montag wurde im Deutschen Bundestag der Weg freigemacht für eine neue Regierungsbildung. Wie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten in der von ihm gestellten Vertrauensfrage gegen ihn, wodurch es höchstwahrscheinlich zu Neuwahlen in 2025 kommen wird. Außerdem: Die Sächsische SPD hat dem Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung mit der […]

Advent, Advent: Eine Demo für die Leipziger Spätis

„Advent, Advent – nicht nur das Späti-Bier brennt!“ Auch wenn im Aufruf zur Demo am Sonntag, dem 15. Dezember, nur das Bier benannt wird, bei den Spätverkaufsstellen, liebevoll Spätis genannt, geht es um mehr als Bier. Spätis sind auch soziale Räume im Kiez. Das machte bei der Demo auch eine Anwohnerin über den Lautsprecher deutlich: […]

Der Kreiselternrat Leipzig meldet sich zu Wort: Bildung und Kinder stärken – Gerade Jetzt!

Der Stadtrat verhandelt ja gerade über den Doppelhaushalt 2025/2026. Und insbesondere die Fraktionen von CDU, AfD und BSW sind mit einer Reihe von Anträgen vorgeprescht, mit denen sie Millioneneinsparungen gerade in Bereichen erzwingen wollen, in denen es um die Kinder und Jugendliche in der Stadt geht. Sehr zum Entsetzen des Kreiselternrates (KER) Leipzig. Die Kürzungen […]

Fakten gegen Fake News: Herbstsitzung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften

Die Mitglieder der Sächsischen Akademie der Wissenschaften erlagen am Freitag, dem 13. Dezember, nicht den Verlockungen des Weihnachtsmarkts, der sich bis zum Eingang der Alten Börse in Leipzig erstreckt. Sie strömten zur Herbsttagung der Akademie, was auch deren Präsident, Prof. Dr. Hans-Joachim Knölker, in seiner Eröffnungsansprache betonte. Nach der musikalischen Eröffnung durch Studierende der Leipziger […]

Gastkommentar zum Technischen Rathaus in der Prager Straße 20–28: Umbau statt kompletter Neubau

Dass die Stadtverwaltung Entscheidungen fällt und veröffentlichen lässt, ohne dass diese durch einen notwendigen Stadtratsbeschluss legitimiert sind, ist nicht neu. Neu ist allerdings, dass sie vorauseilend sich selbstkritisch als lernende Verwaltung darstellt, wie im Fall der Kehrtwende zum Abriss der Investitionsruine Prager Straße 20–28 zum Zwecke der Errichtung eines neuen Technischen Rathauses. Getreu dem Motto […]

Wilhelmine Schröder-Devrient: Zu ihrem 120. Geburtstag am 16. Dezember

In seinen Erinnerungen berichtet Richard Wagner über den großen Eindruck, den Wilhelmine Schröder-Devrient (*16.12.1804 in Hamburg; † 26.01.1860 in Coburg) im und als „Fidelio“, große Oper von Beethoven, am 21. März 1834, ihrer dritten Vorstellung im 1766 erbauten Leipziger Theater (hier, wo sie „das Publicum als ‚Fidelio‘ zu glühender Begeisterung hinriß“) machte. Gleich nach der […]

Gutes tun: Warum der Kapitalismus dringend ein ethisches Fundament braucht

Zuerst erschien dieses Buch auf Japanisch, dann auf Englisch, nun auch auf Deutsch. Japan war deshalb der erste Aufschlag, weil man sich dort – so Markus Gabriel – schon länger Gedanken macht, wie ein ethischer Kapitalismus aussehen könnte. Also einer mit Werten. Für die westliche Welt derzeit kaum denkbar, weil selbst die Politik vom Neoliberalismus […]

Polizeiliche Maßnahmen im Bahnhof Dresden: Mehrere Festnahmen aufgrund von Haftbefehlen

Am 12. Dezember 2024 um 22:00 Uhr wurde ein 44-jähriger niederländischer Staatsangehöriger durch eine Streife der Bundespolizei in der Kuppelhalle des Dresdner Hauptbahnhofs kontrolliert. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass ein Haftbefehl wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz der Staatsanwaltschaft Aachen vorlag. Der Betroffene konnte die geforderte Geldstrafe von 1.800,- Euro begleichen. Nach der […]

Zeit sparen – Kurzarbeitergeld online beantragen

Unternehmen sowie deren Steuerberatende können Kurzarbeitergeld bequem online anzeigen, beantragen und abrechnen. Dies spart wiederkehrende Eingaben und zusätzliche Erfassungen, denn in der Lohnsoftware der Unternehmen sind alle erforderlichen Daten bereits vorhanden. Der einfachste Weg, um eine schnelle Bearbeitungszeit zu unterstützen, ist die zur Verfügung stehende „KEA“-Schnittstelle in der zertifizierten Lohnsoftware zu nutzen. Die jeweiligen Softwarehersteller […]

Susanne Schaper (Linke): Apotheken erhalten, mehr Medikamente im Inland herstellen

Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt zum Apothekensterben in Sachsen und dem neuen Antrag ihrer Fraktion, der die Versorgung sichern soll (Drucksache 8/658): „Sachsens Bevölkerung altert, also wachsen auch die Anforderungen an die Apotheken. Diese stehen aber schon heute unter enormem Druck: Kostendruck, Zusatzaufgaben und zusätzliche Leistungen, wachsende bürokratische Anforderungen und Lieferengpässe […]

Bespuckt, geschlagen, bedroht – Untersuchungshaft

Ein 28-jähriger Pole hielt die Bundespolizei am Hauptbahnhof Leipzig am Samstag über mehrere Stunden auf Trab. Im Ergebnis standen sieben Strafanzeigen und Untersuchungshaft zu Buche. Am 14.12.2024 um 05:15 Uhr wurde die Bundespolizei alarmiert. Ein Mann fuhr mit dem ICE ohne Fahrkarte von Wittenberg nach Leipzig und konnte sich nicht ausweisen. Nach Einfahrt des Zuges […]

HC Leipzig unterliegt nach schwächster Saisonleistung zuhause gegen den 1. FSV Mainz 05

Nach einer schwachen Leistung unterliegt der HC Leipzig dem 1. FSV Mainz 05 zu Hause mit 19:27 und scheitert dabei vor allem an der eigenen Chancenauswertung. Eigentlich begann die erste Halbzeit für die Gastgeberinnen recht vielversprechend. In der Abwehr fand man zunächst den richtigen Zugriff und nach einem Tor von Marlene Tucholke und zwei verwandelten […]

Rathausstraße Markkleeberg: Halbseitige Sperrung dauert länger

Die Sperrung in der Rathausstraße in Höhe des Bahnüberganges muss ein weiteres Mal verlängert werden – diesmal voraussichtlich bis zum 31. Januar 2025. Darüber haben die Leipziger Wasserwerke die Stadt informiert. Das Unternehmen lässt vor Ort Trinkwasser- und Abwasserleitungen verlegen. Nach Angaben der Wasserwerke haben sich die Arbeiten bislang schwieriger gestaltet, als ursprünglich angenommen. Hintergrund […]

Polizeibericht 16. Dezember: Kinder und Jugendliche beraubt, Heckenbrand, Einbruch in Kindertagesstätte

Raubdelikt Ort: Leipzig (Gohlis-Nord), Kleiststraße, Zeit: 13.12.2024, 15:50 Uhr bis 16:00 Uhr Am vergangenen Freitagnachmittag erschien eine unbekannte Gruppe Jugendlicher in einem Jugendclub und schlug auf einen 17-Jährigen ein. Der Jugendliche musste zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Einem weiteren 21-Jährigen wurde unter Schlägen ein Mobiltelefon und ein mittlerer zweistelliger Bargeldbetrag geraubt. Einer der […]