Tag: 2. März 2024

Christian Kriegel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein Bullshit-Antrag zu Waffen für den Stadtordnungsdienst + Video

Wie soll man solche Anträge eigentlich nennen? Bullshit-Anträge? Heiße-Luft-Anträge? Oder Steilvorlagen für AfD-Stadträte, damit sie am Rednerpult auch mal so tun können, als würde die Stadtverwaltung irgendein Anliegen der rechtsextremen Partei tatsächlich übernehmen und befürworten? Dass es tatsächlich nur um einen Show-Auftritt unter der Überschrift „Ausstattung der Polizeibehörde Leipzig (Stadtordnungsdienst) mit Hilfsmitteln“ ging, machte jedenfalls […]

Tobias Peter im Stadtrat.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Kann aus der ehemaligen Gasanstalt Ost ein neues Quartier für den Leipziger Osten werden? + Video

Noch ist die ehemalige Gasanstalt Ost die Betriebsstätte der Abteilung Stadtbeleuchtung. Aber seit das ehemalige „Kino der Jugend“ an der Eisenbahnstraße, das auch auf dem Gelände liegt, der IG Fortuna übergeben wurde, um hier „einen teilhabe-orientierten Kulturbetrieb im Leipziger Osten“ aufzubauen, machen sich einige Leute auch Gedanken darüber, ob nicht aus der gesamten ehemaligen Gasanstalt […]

Mohammad Okasha im Sstadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig soll Asylbewerbern den Weg in Arbeit und eigene Wohnung erleichtern + Video

Was Asylsuchende in Deutschland immer wieder erleben, ist ausufernde Bürokratie. Der Weg in ein selbstbestimmtes Leben mit eigener Wohnung und eigenem Einkommen wird ihnen unheimlich schwer gemacht. Das ganze Asylsystem ist vollgestopft mit dem Misstrauen konservativer Politik, die geflüchtete Menschen vor allem als Zumutung begreift, nicht als echte Bereicherung. Obwohl die meisten Ankommenden nichts anderes […]

Verkehrsstraße mit sich stauendem Verkehr, Ampel und blauer Himmel.
Politik·Brennpunkt

Längere Grünphase für Fußgänger: Stadt erneuert Ampeln am Schleußiger Weg

Die sogenannten Bedarfsampeln für Fußgänger und Radfahrer im Stadtgebiet waren schon mehrfach Thema. Zuletzt 2021 mit einem Antrag der Freibeuter im Stadtrat zu einer deutlichen Erhöhung der Nutzerfreundlichkeit dieser Ampeln, an denen Fußgänger und Radfahrer oft regelrecht im Stau stehen, weil sie minutenlang kein „Go!“ bekommen. Am Schleußiger Weg soll sich das jetzt bei zwei […]

Kristina Weyh im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein bisschen Klassenkampf um eine neue Parkgebührenstaffelung + Video

Das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) hatte in seinem Verwaltungsstandpunkt zum Antrag der Grünen-Fraktion „Bewohnerparkgebühr nach Größe staffeln!“ schon festgestellt, dass es für die von den Grünen gewünschte Staffelung der Einwohnerparkgebühren keine rechtliche Grundlage gibt. Der Bundesverkehrsminister hat den Kommunen zwar die Möglichkeit gegeben, die Parkgebühren selbst festzulegen – aber irgendwie vergessen, die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür […]

Leben

Selbstoptimiert und makellos: Das Ranking der häufigsten Schönheitsoperationen

Schönheitsoperationen und sogenannte minimalinvasive Eingriffe liegen weltweit voll im Trend. Immer häufiger lassen sich jetzt sogar auch Männer behandeln, um ihr äußeres Erscheinungsbild aufzubessern. Ein Grund für den Hang zur Selbstoptimierung ist der schöne Schein in den sozialen Medien, wo makellos wirkende Influencer Sehnsüchte bei ihrem vorrangig jungen Publikum wecken. Wir verraten Ihnen, welche Schönheitsbehandlungen […]

Melder vom 2.3.2024

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Fahne mit der Aufschrift Warnstreik.
Wortmelder

Warnstreik bei CineStar in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen angelaufen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten des Kinokonzerns CineStar in Teilen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Rahmen der bundesweiten Tarifverhandlungen am heutigen Samstag (02. März 2024) zum Warnstreik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegung soll bis zum Dienstschluss am Sonntag (03. März 2024) um 2:00 Uhr anhalten. „Das aktuelle Angebot von CineStar hat sich im Vergleich […]

Volkmar Zschocke (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Wortmelder

Agrarförderung: Bündnisgrüne plädieren für Vereinfachung und Vereinheitlichung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat auf ihrer Fraktionssitzung in dieser Woche das Positionspapier „Agrarförderung – einfach, unbürokratisch, verlässlich“ beschlossen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir Bündnisgrüne wollen, dass Landwirtinnen und Landwirte weniger Zeit am Schreibtisch verbringen müssen. Daher setzen wir uns auf […]

Staatsminister Thomas Schmidt.
Wortmelder

Strukturwandel im Lausitzer Revier sorgt für internationales Interesse

Gemeinsam mit zwölf Mitgliedern des konsularischen Korps besuchte Staatsminister Thomas Schmidt gestern (1. März 2024) die Region. Die Konsuln, die unter anderem Tschechien, Polen, die Schweiz und Frankreich, aber auch Kirgistan, Südafrika und die Mongolei in Sachsen vertreten, informierten sich dort über den Weg, der in Sachsen eingeschlagen wurde, um den Kohleausstieg zu bewältigen. „Es […]

Montierte Solaranlage, Nahaufnahme.
Wortmelder

Die Solarindustrie braucht eine Zukunft in Brandenburg, Deutschland und Europa

Angesichts der aktuellen Diskussionen um den Wegfall von rund 300 Arbeitsplätzen in der GMB Glasmanufaktur im brandenburgischen Tschernitz fordert Stephanie Albrecht-Suliak, IGBCE Landesbezirksleiterin Nordost, die Politik eindringlich auf, sich endlich für tragfähige Lösungen der Solarindustrie einzusetzen. „Es ist erschreckend, wie die Bundespolitik die Verantwortung schleifen lässt und einfach nicht auf die wirtschaftlichen Warnschüsse hört, die […]

Porträt Petra Köpping.
Wortmelder

KommunalDialog in Schönfeld: Resilienz in Wahlkampfzeiten und Bedrohungsszenarien im Amt im Fokus

Beim 10. KommunalDialog in Schönfeld standen Austausch und Information zu aktuellen Themen des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Vordergrund. Schwerpunkte waren diesmal unter anderem die Resilienzstärkung in Wahlkampfzeiten, der Immobilienerwerb durch die extreme Rechte und Reichsbürger, die Positionierung gegen antidemokratische Kräfte sowie Anfeindungs- und Bedrohungssituationen im Amt. Auf Einladung der Staatsministerin für Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping haben […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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