Tag: 24. Mai 2023

Nach den Hausdurchsuchungen: Solidemo für „Letzte Generation“ in Leipzig

Einige hundert Menschen haben sich am Mittwochabend in Leipzig an einer Solidaritätsdemonstration für die Klimagruppe „Letzte Generation“ beteiligt. Anlass waren die bundesweiten Hausdurchsuchungen bei sieben mutmaßlichen Mitgliedern. Die Leipziger Ortsgruppe von „Fridays for Future“ hatte zu der Solidemo aufgerufen. Insgesamt 15 Durchsuchungen fanden heute auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft München statt; davon zwei in Dresden. Sie […]

Kiezfest in Plagwitz: 15 Jahre Wagenplatz Karl Helga

Ein mal im Jahr feiert der Wagenplatz und kulturelle Freiraum Karl Helga ein größeres Festival als die wöchentlichen Veranstaltungen, wie Konzerte, Theater und EfA (Essen für alle). Dabei organisieren die Bewohner*innen und viele Helfer*innen ein ein- bis zweitägiges Event mit mehreren Bühnen und einem bunten Kulturprogramm. Anlässlich des 15-jährigen Bestehens von Karl Helga übertraf das […]

Haus in Ungarn kaufen – eine eigene Ferienimmobilie oder der Zweitwohnsitz

Der Traum vom Zweitwohnsitz in einem anderen Land oder vom Auswandern für einen beruflichen Neustart oder den Lebensabend ist verbreitet. Immer mehr Menschen zieht es über Deutschlands Grenzen hinaus. Zu einer beliebten Destination für ein festes Ferienhaus oder den neuen Lebensmittelpunkt ist in den letzten Jahren Ungarn avanciert. Vor allem die Region um den Balaton […]

Mittwoch, der 24. Mai 2023: Razzia bei der „Letzten Generation“, Demos in Leipzig und letzte Worte im Lina E.-Prozess + Video

Bei sieben Mitgliedern der „Letzten Generation“ wurden heute polizeiliche Durchsuchungen vollstreckt. Daraufhin fanden spontan mehrere Soli-Demos statt, auch in Leipzig. Außerdem wurde gegen den Flughafenausbau und das Asylbewerberleistungsgesetz protestiert. Und: Im Prozess gegen Lina E. und drei weitere fielen heute die letzten Worte vor der Urteilsverkündung. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24. […]

Kapitalerhöhung bei der VNG zum 31. Mai: Kommunen in der VUB können nicht mithalten

Da können nun die Kommunen, die noch Anteile an der in Leipzig ansässigen VNG besitzen, nicht mehr mithalten. Am 15. Dezember 2022 beschloss die Gesellschafterversammlung der VNG eine deutliche Kapitalerhöhung um 850 Millionen Euro. Ursache für diese notwendig gewordene Aufstockung waren 2022 die durch den Ukraine-Krieg und die Kappung der Gaslieferungen aus Russland ausgelösten Turbulenzen […]

Quartier am Freiladebahnhof Eutritzsch: Planungen kurz vor dem Abschluss

Seit Monaten scheint das Gelände am Freiladebahnhof Eutritzsch wieder in einen Dornröschenschlaf gefallen zu sein. Doch die Planungen zur Quartiersentwicklung am Eutritzscher Freiladebahnhof stehen kurz vor ihrem Abschluss, meldete am Dienstag, dem 23. Mai, die Stadtverwaltung. Der städtebauliche Vertrag mit dem Vorhabenträger sei weitestgehend verhandelt und soll voraussichtlich noch in der Juli-Sitzung des Stadtrates zusammen […]

Bereit für einen Familienausflug: Deutscher Mühlentag im „Dorf der Sinne“

Im malerischen Dorf Höfgen sind es vor allem die spannenden Mühlenmuseen und die dazugehörigen Wirtschaften, die die Sinne der Entdeckungslustigen herauskitzeln. Besonders für Familien eignet sich ein Ausflug ins „Dorf der Sinne“, um mit den Kleinen die interessanten Naturerlebnisse und die vielfältigen Spielplätze zu erkunden. Zum Deutschen Mühlentag, Pfingstmontag, 29. Mai, stehen die historische Wassermühle […]

Schlagersängerin Melanie Müller wegen „Hitlergruß“ angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage gegen Melanie Müller erhoben. Wie die Behörde am Mittwoch, dem 24. Mai, mitteilte, geschah dies bereits Anfang des Monats. Die Staatsanwaltschaft wirft der TV-Darstellerin und Schlagersängerin vor, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Konkret geht es um einen Vorfall in der Nacht vom 17. auf den 18. September 2022. Müller […]

Der Stadtrat tagte: Was fängt Leipzig mit der Klima-Million an? + Video

Am 29. März meldete das Sächsische Umweltministerium: „In den kommenden Tagen erhalten die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte die Klimamillionen, das heißt je eine Million Euro als Zuweisung für Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Energiewende und Klimaanpassung.“ Auch Leipzig bekam so eine Klima-Million. Und für zwei Fraktionen stand die Frage im Raum: Was fängt die […]

Prävention schon in der Kita: Linksfraktion beantragt „Rückenwind für Grünau“

Es folgt meist eines aus dem anderen – prekäre Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen haben meist auch schlechte Schulerfahrungen und Niederlagen im Bildungssystem zur Folge. Das ist auch in den Leipziger Ortsteilen zu sehen, wo sich die sozialen Problemlagen ballen. Das macht jetzt die Linksfraktion für Grünau zum Thema und schlägt mit einem aktuellen Antrag […]

Der Stadtrat tagte: Wann wird der Verkehrsraum in Leipzig gerecht aufgeteilt? + Video

Eine Petition ohne Namen? Das gibt es augenscheinlich auch. Am 17. Mai passierte sie die Ratsversammlung, passte aber genau zum Thema. Aber sie forderte eben nicht den Rückbau der Verkehrsorganisation am Hauptbahnhof, sondern im Gegenteil: „Es hat auch mit dem Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz zu tun, dass man Autos, welche nicht nur erheblich dem Klima- und […]

Der Stadtrat tagte: Ambulante Ampel für die Dresdner Straße wird noch 2023 geprüft + Video

Dass die Dresdner Straße eine neue Ampelanlage bekommen soll, damit die Grundschulkinder vom Henriettenpark aus auf kürzerem Weg in ihre Schule kommen, hat die Leipziger Stadtverwaltung ja schon zugesagt. Der Elternrat der August-Bebel-Grundschule Leipzig hatte extra eine Petition geschrieben. Das Planungsdezernat hatte Wohlwollen signalisiert. „Das Anliegen findet mit der Planung und Errichtung einer stationären Fußgängerampel […]

Grimma – Keine Fördermittel: Millionenprojekte liegen auf Eis

Die Fachämter der Stadtverwaltung Grimma bemühen sich seit Jahren um Fördermittel. Es geht zumeist darum, Sanierungen und Modernisierungen voranzutreiben, neue Angebote im sozialen Bereich zu schaffen oder die pädagogische Arbeit in den Kindertagesstätten auf breitere Füße zu stellen. Aus eigener Finanzkraft ist das schier unmöglich, daher ist die Verwaltung auf Zuwendungen von Freistaat, Bund sowie […]

Gemeinsame Erklärung zur Wahrung von Bürgerinnen- und Bürgerrechten – insbesondere des Versammlungsrechts

Anlässlich der 94. Konferenz der Justizministerinnen und -minister am 25. und 26. Mai 2023 in Berlin geben die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktion der Linken aus Berlin, Bremen, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie der rechtspolitischen Sprecherinnen der Fraktion Die Linke im Bundestag die folgende gemeinsame Erklärung ab: Uneingeschränkte Wahrung von Grund- […]

Breites Bündnis fordert mehr Unterstützung bei Umsetzung von Agroforstsystemen

Agroforstsysteme tragen zur Klimaanpassung bei, sorgen in der Landwirtschaft für mehr Klima-, Boden- und Gewässerschutz und fördern die Artenvielfalt. Gleichzeitig zeichnen sie sich durch eine hohe Flächenproduktivität aus. Trotz dieser Vorteile wird die Anlage und Bewirtschaftung von Agroforstsystemen seitens Bund und Länder nicht nennenswert unterstützt. Die Berufsstandvertretungen Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) und Bund Ökologische […]

Umweltminister Günther: Jede und jeder kann Insekten schützen

Am Mittwoch (24.5.) hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Verbandes für Landschaftspflege (DVL) – Landesverband Sachsen e.V., der Senckenberg Naturhistorischen Sammlungen Dresden, der Naturschutzjugend (NAJU Dresden) und weiteren Partnern die diesjährige Saison im Mitmachprojekt „iNUVERSUMM – Raum und Zeit für Insekten“ gestartet. Ziel des sachsenweiten Projekts ist es, in Siedlungen […]

Herbst MdB (FDP): Heizungsgesetz ist in vorliegender Form nicht zustimmungsfähig

Der Deutsche Bundestag wird das Gebäudeenergiegesetz (GEG) diese Woche nicht beraten. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Für uns als Fraktion der Freien Demokraten ist klar, dass der aktuell vorliegende Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes weder zustimmungs- noch beratungsfähig ist. Bei Neubauten und Bestandsgebäuden muss der […]

2. Polizeibericht 24. Mai: Toyota gestohlen, Radsätze gestohlen, Auseinandersetzungen auf Wurzner Straße

Auseinandersetzungen auf der Wurzner Straße Ort: Leipzig (Volkmarksdorf), Wurzner Straße, Zeit: 22.05.2023, 17:50 Uhr sowie 23.05.2023, 14:15 Uhr In den vergangenen Tagen kam es zu zwei körperlichen Auseinandersetzungen vor einem Geschäft in der Wurzner Straße in Leipzig. Dabei schlug am Montagabend ein Mann (37, syrisch) einen 30-Jährigen mit einer Eisenstange und bedrohte ihn unter Zuhilfenahme […]

31. Mai: Eingeschränkter Service in den Bürgerbüros

Am Mittwoch, 31. Mai, sind aufgrund einer Personalveranstaltung mehrere Bürgerbüros in Leipzig nur eingeschränkt erreichbar beziehungsweise ganz geschlossen. Auch Dokumente können während der Schließzeiten dort nicht abgeholt werden. Geschlossen sind die Bürgerbüros in Böhlitz-Ehrenberg, in Leutzsch, in Wiederitzsch, im Gohlis-Center sowie im Ratzelbogen. Die Bürgerbüros in der Otto-Schill-Straße sowie in der Wiedebach-Passage sind nur von […]

Erfolgreiche Tarifverhandlungen beim DRK Bautzen

In den Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Geschäftsführung des DRK Kreisverbandes Bautzen e.V. über die Anstellungsbedingungen und die Einkommensentwicklung für die Beschäftigten in der Rettung, Pflege und soziale Betreuung, Kita und Verwaltung, wurde am 17.Mai 2023 ein Ergebnis erzielt. Die Sozialpartner verständigten sich auf weitere Anpassungen bei den Anstellungsbedingungen an den TVöD, […]

Polizei sucht unbekannten Tatverdächtigen nach Körperverletzung

Am Samstag, den 25. Juni 2022, stieg ein damals 54-Jähriger in Leipzig, Haltestelle Credéstraße, in die Straßenbahn der Linie 15 mit Fahrtrichtung Miltitz. Nach dem Zustieg kam es zuerst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen ihm und einem bislang unbekannten Tatverdächtigen. Im Anschluss schlug ihm der Angreifer mit der Faust ins Gesicht, so dass er Verletzungen […]

Polizeibericht 24. Mai: Wohnungsbrand, Verkehrsunfall mit einer verletzten Radfahrerin, Diebstahl Motorrad

Diebstahl eines Toyota C-HR Ort: Leipzig (Grünau-Ost), Straße am Park, Zeit: 22.05.2023, 17:00 Uhr bis 23.05.2023, 10:30 Uhr In der Nacht von Montag auf Dienstag stahlen Unbekannte einen gesichert abgestellten Pkw Toyota C-HR in der Farbe Braun. An dem Fahrzeug waren die amtlichen Kennzeichen EB – BM 319 angebracht. Der Wert des Pkw wurde mit […]