Tag: 19. April 2022

Dienstag, der 19. April 2022: Wöller-Diskussionen, Zahlen zu queeren Menschen in Leipzig und Demoeindrücke

Innenminister Roland Wöller steht wegen seiner Personalpolitik weiter in der Kritik. Während die Linksfraktion diese heute bekräftigt, wollte sich der Minister mit Vertretern der Polizeigewerkschaften treffen, während Kretschmer aufgefordert wurde, ihn zu entlassen. Außerdem: In Leipzig gab es seit 2017 mehr als 600 gleichgeschlechtliche Eheschließungen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. April […]

Der Stadtrat tagte: Ein Bäckermeister empfiehlt den Geschäftsbericht des Leipziger Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes + Video

In der Ratsversammlung wurden ganz zum Schluss auch noch eine ganze Menge Informationsvorlagen zur Kenntnis genommen. Klingt etwas banal, denn damit werden sie in Wirklichkeit ganz offiziell auch der Öffentlichkeit übergeben. Aber wer liest das alles? Gar einen „Geschäftsbericht des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes 2018 bis 2020“? SPD-Stadtrat und Bäckermeister Andreas Geisler erklärte am 14. April, […]

Der Stadtrat tagte: Ein Stern-Viertelstündchen zur Shakespearestraße + Video

Es war zwar keine Sternstunde, was da am 14. April in der Ratsversammlung zu erleben war, denn eine Stunde brauchte FDP-Stadtrat Sven Morlok nicht, um der Leipziger Verwaltung so richtig die Leviten zu lesen. Aber eine Stern-Viertelstunde war es schon. Auch weil sie einen kurzen Blick in eine Verwaltung freigab, der sonst für die Öffentlichkeit […]

LeipzigForUkraine – Ein Benefizkonzert für die Opfer des Krieges in der Ukraine am 29. April im Werk 2

Wie fast alle Leipziger/-innen, sind wir erschüttert und bestürzt über den Angriffskrieg in der Ukraine und gegen unsere Partnerstadt Kyiv. In Zeiten solcher Krisen sind wir überzeugt, dass wir alle unseren Beitrag leisten müssen, ein klares Signal senden und Flüchtenden und Betroffenen dieses Krieges so gut es geht zu helfen. Deshalb haben wir, eine internationale […]

Der Stadtrat tagte: Schule in der Hans-Beimler-Straße wird mit 56 Stellplätzen im Mobilitätsgeschoss gebaut + Video

Dass es dazu eine Diskussion im Stadtrat geben würde, war schon abzusehen, als das Schuldezernat die Pläne für die neue Grundschule in der Hans-Beimler-Schule in Möckern vorlegte. Dafür muss eine Garagengemeinschaft mit 80 Garagen weichen. 56 Stellplätze werden dafür im Untergeschoss der Sporthalle integriert. Viel zu wenig, meinte postwendend die CDU-Fraktion im Stadtrat. Und so […]

Der Stadtrat tagte: Sind die LVB auf die drei Monate mit 9-Euro-Ticket vorbereitet? + Video

In der Ratsversammlung am 14. April wurde auch das vom Bund geplante 9-Euro-Ticket zum Thema. Die Linksfraktion hatte schon mal genauer wissen wollen, wie das Ticket in Leipzig umgesetzt werden soll. Zur Ratsversammlung hatte Bürgermeister Thomas Dienberg dann schon ein paar mehr Informationen. Das 9-Euro-Ticket im Nahverkehr soll auch ÖPNV-Nutzern eine kleine Entlastung in Zeiten […]

Clarissa und ich: Eine kleine Ausbüx-Geschichte mit Zauberperle, Geistern und Erleichterung

Einfach mal raus, rein in Buslinie 16, ab aufs Land, in Omas altes kleines Häuschen am Waldrand. So sehen kleine Fluchten in unseren Köpfen aus. Dota Kehr kennen viele als Liedermacherin und Frontfrau ihrer Band „Dota“. Nun hat sie auch ein Kinderbuch geschrieben. Eben so eines: über die Flucht zweier Freundinnen in Oma ihr verlassenes […]

Unser Dorf hat Zukunft – 10 Dörfer haben sich angemeldet

Als das Sächsische Ministerium für Regionalentwicklung im Februar 2020 den Landeswettbewerb gestartet hatte, ahnte man noch nicht, dass sich der Bewerbungszeitraum über 20 Monate hinziehen wird. Nach zweimaliger Verlängerung der Anmeldefrist haben sich 10 Dörfer aus dem Landkreis Leipzig zur Teilnahme am 11. Kreiswettbewerb als 1. Stufe des dreistufigen Wettbewerbes entschlossen.  Im Wettbewerb werden individuelle […]

Wie weiter mit dem Radverkehr? Bürgerbeteiligung startet

Am Mittwoch, 25. Mai, beginnt mit einer digitalen Informationsveranstaltung die Bürgerbeteiligung zum neuen Radverkehrsentwicklungsplan 2030+. Zwischen 17 und 19 Uhr stehen Fragen im Zentrum wie: Wie sehen Visionen für den Radverkehr von morgen aus? Welche Schwerpunkte soll die Stadt Leipzig beim Ausbau der Infrastruktur setzen? In welchen Stadtteilen gibt es Nachholbedarf? Das Projektteam aus Mitarbeiterinnen […]

Fünf SC DHfK-Finswimmer für World Games nominiert

Bei den Finswimmern des SC DHfK Leipzig jagt derzeit ein Höhepunkt den nächsten. So räumten Leipziger nicht nur bei den ersten zwei Weltcups in diesem Jahr ordentlich ab. Nun wurden fünf SC DHfK-Athlet/innen auch offiziell für die World Games diesen Sommer, den höchsten Wettkampf ihrer Sportart, nominiert. Zudem steht mit dem Heim-Weltcup am 23./24. April […]

Tätliche Auseinandersetzung im Leipziger Hauptbahnhof endet mit abgebrochenen Schneidezähnen

Am Sonntagmorgen gegen 4 Uhr wurde die Bundespolizei Leipzig zu einer Auseinandersetzung auf dem Querbahnsteig des Leipziger Hauptbahnhofes gerufen. Nach ersten Erkenntnissen kam es nach verbalen Streitigkeiten zu einer tätlichen Auseinandersetzung unter mehreren Nachtschwärmern. Nachdem sich die Situation zunächst beruhigt hatte, schlug ein 27-Jähriger unvermittelt zwei 25-Jährigen ins Gesicht. Einem Dritten schlug er mit seinem […]

2. Polizeibericht 19. April: Radlader entwendet, Schwerer Raub, Zwei Verletzte nach Unfall

Getränkemarkt überfallen Ort: Leipzig (Zentrum-Südost), Altes Messegelände, Zeit: 16.04.2022, gegen 20:10 Uhr Am Ostersamstag betrat ein bislang unbekannter Tatverdächtiger einen Getränkemarkt südlich des Leipziger Zentrums. Nachdem er sich mit einem Getränk aus der Auslage in den Kassenbereich begab, drohte er der dortigen Angestellten mit einem pistolenähnlichen Gegenstand. Er forderte die Herausgabe von Bargeld. Die Angestellte […]

Albrecht Pallas (SPD) erwartet unverzüglich volle Transparenz zu Personalentscheidungen

In den vergangenen Wochen wurden in der Presseberichterstattung die jüngsten Personalentscheidungen zur Position des Kommunikationschefs der sächsischen Polizei sowie der Kanzlerin und des Rektors der Polizeifachhochschule kritisch analysiert und von den Polizeigewerkschaften explizit Widerspruch erhoben. Dazu erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die  Personalentscheidungen bei der  Polizei und der Polizeifachhochschule haben […]

Die Personalverantwortung am Kabinettstisch trägt Ministerpräsident Kretschmer – wie geht es weiter mit Wöller?

Medien berichten fortgesetzt über die Kritik an der Personalpolitik von Innenminister Roland Wöller. Es sei heute eine Aussprache Wöllers mit den Polizeigewerkschaften geplant, die zuletzt wie die Linksfraktion seinen Rücktritt gefordert hatten. Unlängst hatte bereits Wöllers Besetzung der Stabsstelle „Kommunikation“ bei der sächsischen Polizei für Wirbel gesorgt, nun geht es um weitere Vorwürfe der Vetternwirtschaft […]

Einwohnerversammlung zum Hochwassereinsatzplan im Gebiet der Vereinigten Mulde

Die Hochwasserschutzanlage in Grimma steht und ist als Bauwerk fertiggestellt. Trotzdem ist jedes Bauwerk nur so gut, wie es auch genutzt wird. Damit die Anlage ihren Schutzzweck erfüllt gibt es einen Warn- und Einsatzplan, den die Stadtverwaltung auf Grund der Erfahrungen und Übungen entwickelt und fortgeschrieben hat. Dieser Plan betrifft aber nicht nur die historische […]

Neubau für die Wilhelm-Busch-Grundschule

Am Gerichtsweg / Ecke Reichpietschstraße sollen ein fünfzügiger Neubau für die Wilhelm-Busch-Grundschule für 616 Schülerinnen und Schüler, eine wettkampftaugliche Sechsfeldsporthalle mit 199 Zuschauerplätzen und die erforderlichen Sport- und Freiflächen entstehen. Das Kulturdenkmal, die ehemalige Empfangshalle des Eilenburger Bahnhofs, wird in den Grundschulneubau integriert. Der für diesen Neubau notwendige Baubeschluss passierte jetzt die Dienstberatung des Oberbürgermeisters. […]

Aufstallungspflicht für Geflügel Cospudener und Zwenkauer See aufgehoben

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung vom 22.11.2021: 1. Die mit den Punkten 1. – 6. der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 22.11.2021, Az: 342-508.62.3-0/stä, angeordneten Maßnahmen werden mit Wirkung vom 21.04.2022 aufgehoben. Die Allgemeinverfügung zur Aufstallungspflicht für Geflügel in Risikogebieten (hier: Cospudener und Zwenkauer See) vom 22.11.2021 wird mit Wirkung zum 21.04.2022 aufgehoben. Die Allgemeinverfügung des Lebenmittelüberwachungs- und Veterinäramt des […]

Polizeibericht 19. April: Flucht vor Verkehrskontrolle, Brand eines Pkws, Sexuelle Belästigung

Sexuelle Belästigung – Zeugenaufruf Ort: Markranstädt (Göhrenz), Lausener Weg, Zeit: 17.04.2022, gegen 17:15 Uhr Ostersonntag, am frühen Abend, war eine Frau (53) am Kulkwitzer See von Lausen kommend in Richtung Göhrenz joggen. Dort kam ihr ein unbekannter Mann entgegen. Im Vorbeilaufen berührte er die Geschädigte unsittlich. Danach flüchtete er. Der Unbekannte wurde wie folgt beschrieben: […]

Streik bei EDEKA Foodservice in Dresden

Am 7. März 2022 haben die mittlerweile achten Tarifverhandlungen für den Groß- und Außenhandel sowie genossenschaftlichen Großhandel stattgefun-den. Auch diese letzte Verhandlungsrunde im März für die rund 40.000 Be-schäftigten wurde ergebnislos und ohne neuen Verhandlungstermin beendet. Deshalb sind die Beschäftigten des EDEKA Foodservice, Tauberthstraße 3 in 01139 Dresden wiederum zum Streik aufgerufen. Der Arbeitskampf beginnt […]