Tag: 16. Februar 2022

Der Tag

Mittwoch, der 16. Februar 2022: Öffnung von Clubs in Aussicht, vierte Corona-Impfung empfohlen und Tornadowarnung für Deutschland

Beim heutigen Corona-Gipfel einigten sich Bund und Länder auf die stufenweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen bis Ende März. Wir haben die Beschlüsse zusammengefasst. Derweil wirbt das Sozialministerium Sachsen für die vierte Corona-Impfung. Außerdem: Der Deutsche Wetterdienst warnt vor einem Orkanduo, das Tornado-Gefahr birgt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 16. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Die Juni-Ausgabe des Leipziger Amtsblatts.
Politik·Leipzig

Neuer Vorstoß: Freibeuter wollen das Leipziger Amtsblatt digitaler und ökologischer machen

Wie oft wurde im Stadtrat schon über das Leipziger Amtsblatt diskutiert und über die Frage, ob es noch zeitgemäß ist, alle zwei Wochen große Stapel von gedruckten Amtsblättern in die Hausflure zu legen. Das verstört auch FDP-Stadtrat Sascha Matzke gewaltig. Gibt es denn keine moderneren Formen, den Leipzigern das Amtsblatt zukommen zu lassen? Oder wenigstens den Online-Zugang auf leipzig.de zu verbessern?

Lesen schafft die Grundlage für komplexes Denken. Foto: Ralf Julke
Veranstaltungen·Bühne

Lesungen mit Autoren des Mirabilis Verlags in Leipzig

Trotz abgesagter Leipziger Buchmesse finden auch die Lesungen mit Autorinnen und Autoren aus dem Mirabilis Verlag statt. Am Freitag, 18. März, 10.00 Uhr wird „Layla aus dem Zauberwald“ von Muntaha Al-Robaiy und Nicole Nickler in der Kindertagesstätte Musikus, Salomonstraße 10, 04103 Leipzig, vorgestellt. „Layla aus dem Zauberwald“ erscheint im März.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig wird bei der Impfpflicht nicht herumeiern wie der bayerische Ministerpräsident + Video

Man kann aus dem Impfen und der Impfpflicht ein Politikum machen. Das versucht auch die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Am 9. Februar war das in der Ratsversammlung gleich zweimal Thema. Aber bei der Anfrage zur angekündigten Impfpflicht in der Pflege wurde einmal mehr deutlich, wie sehr das falsche Verständnis von (Impf-)Freiheit kollidiert mit der Pflicht der staatlichen Verwaltungen, die gesundheitliche Unversehrtheit aller Bürger im Blick zu haben.

Baubürgermeister Thomas Dienberg beantwortet die Fragen zu den Garagengemeinschaften. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Einige Garagengemeinschaften werden ihren Standort noch räumen müssen + Video

In der Vergangenheit kam es schon vereinzelt vor, dass die Stadt Leipzig Garagengemeinschaften kündigte, weil der Platz dringend etwa für eine Kita oder eine neue Schule gebraucht wurde. Es ist eng geworden in der Stadt. Und weil es allerenden an geeigneten Grundstücken fehlt, kann auch anderen Leipziger Garagengemeinschaften keine Bestandsgarantie gegeben werden. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion.

Wirtschaft·Mobilität

Nach der Nicht-Entscheidung zum Triftweg: Wem gehört der Straßenraum?

Der BUND Leipzig fragt sich, wie die Stadt mit der gerechten, sicheren und klimaneutralen Raumverteilung zwischen Straßen, Rad- und Fußwegen umgeht? - Es mag wohl niemand bestreiten, dass es in Leipzig immer enger wird. Es fehlen nicht nur wichtige Grün- und Freiflächen, von denen viele der Überbauung zum Opfer gefallen sind. Der Kampf um Platz findet auch auf der Straße statt, denn mit dem Einwohnerwachstum wächst auch die Zahl der Autos.

Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal versucht Antworten zu geben zum nicht umgesetzten Schallschutzfensterprogramm. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Gibt es 2023 endlich Geld für Schallschutzfenster an lauten Hauptstraßen in Leipzig? + Video

Das konnte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal dann in der Ratsversammlung am 9. Februar nicht mehr einfach weglächeln. Die Grünen-Fraktion hatte vorher angefragt, was aus dem 2019 vom Stadtrat beschlossenen Schallschutzfenster-Programm geworden ist. 200.000 Euro hatte der Stadtrat pro Jahr dafür bereitgestellt, dass Hausbesitzer an stark befahrenen Hauptstraßen solche Fenster von der Stadt gefördert bekommen. Das Geld aber wurde nie ausgegeben.

Leipzig bleibt friedlich: Plakat am Haus der Demokratie. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Leipzig bleibt friedlich: Weltfriedensort statt Militär und Waffentransporte am Flughafen Leipzig/Halle

In einer gemeinsamen Presseerklärung fordern die Initiative „Leipzig bleibt friedlich!“, der Linke-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann und der Stadtrat Bert Sander aus der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Stadtoberhäupter Leipzigs dazu auf, die Stadt der Friedlichen Revolution als Weltfriedensort zu etablieren und sich vernehmbar gegen Waffentransporte und Rüstungsansiedlungen am Flughafen Leipzig/Halle zu positionieren. Das Erbe von 1989 müsse gelebt werden und dürfe nicht zum bloßen Städtemarketing verkümmern.

Melder vom 16.2.2022

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Bild: Leni und Tom/Pixabay
Wortmelder

Aus dem Auge aus dem Sinn? Vortrag zu andauernden Gefahren in Afghanistan

Im vergangenen Sommer richtete sich das mediale Scheinwerferlicht kurzzeitig auf Afghanistan. Doch während sich die humanitäre Katastrophe, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen weiter zuspitzen und viele Afghan/-innen auf der Flucht vor dem Taliban-Regime sind, findet die aktuelle Situation kaum noch den Weg in die deutsche Öffentlichkeit.

Polizeischild
Polizeimelder

2. Polizeibericht 16. Februar: Audi A4 Avant entwendet, Zigarettenautomat beschädigt, Auseinandersetzungen

In den frühen Morgenstunden versuchten Unbekannte einen Zigarettenautomaten aufzubrechen+++Gestern Abend gegen 18:10 Uhr stieg eine Gruppe von circa 7 bis 8 Personen aus einer Straßenbahn auf der Eisenbahnstraße aus und ging auf eine Person (26) zu. Eine unbekannte männliche Person aus der Gruppe hielt einen spitzen Gegenstand vor+++In der vergangenen Nacht entwendeten Unbekannte in Bad Lausick einen schwarzen Pkw Audi A4 Avant.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
Wortmelder

Vierte Impfung auch in Sachsen möglich

Auch in Sachsen ist eine vierte Impfung gegen das Coronavirus schon seit längerem für bestimmte Personengruppen möglich, neben Arztpraxen zum Beispiel auch in den staatlichen Impfstellen. Darauf weist das Sozialministerium hin.

Sportmelder

Mit 100 km/h durch den Eiskanal: SC DHfK-Delegation um Präsident Bernd Merbitz besucht Kooperationsverein in Altenberg

Während die deutschen Bobsportler um Rekordweltmeister Francesco Friedrich bei den Olympischen Winterspielen in Peking einen historischen Dreifacherfolg feierten, ging es für eine kleine SC DHfK-Delegation um Präsident Bernd Merbitz am Wochenende bei Friedrichs Club, dem BSC Sachsen Oberbärenburg, gleichzeitig Kooperationspartner des SC DHfK, in Altenberg in den Eiskanal.

Polizei
Polizeimelder

Schwerer Unfall auf Autobahn 9

Heute Nachmittag ereignete sich auf der Autobahn 9 in Fahrtrichtung München zwischen den Anschlussstellen Wiedemar und Kapellenberg ein schwerer Verkehrsunfall. Aus bisher noch ungeklärter Ursache fuhr ein Pkw auf einen haltenden Lkw auf.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in der EU sichern

Der Europäische Gerichtshof hat heute die Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in der EU für rechtens erklärt. Damit ist der Weg frei für die Anwendung des sogenannten Rechtsstaatsmechanismus. Dieser Mechanismus bedeutet, dass Mitgliedsländern, die gegen die rechtsstaatlichen Grundsätze der EU verstoßen, Finanzmittel gekürzt werden können.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
Wortmelder

Warnstreiks bei Commerzbanken und der ComTS in Mitteldeutschland

Die Beschäftigten der Commerzbank sowie ihrer Tochtergesellschaft ComTS haben im Rahmen der Tarifrunde mit den privaten Bankenarbeitgebern ihre Arbeit niedergelegt.  Am 14. und 15.02.2022 wurden die Commerzbank in Leipzig sowie die Niederlassungen in Leipzig und Halle bestreikt. Am 15.02.2022 haben außerdem die Beschäftigten der Commerzbank-Betriebe der ComTS Mitte und ComTS Ost die Arbeit ganztägig niedergelegt.

Polizeischild
Polizeimelder

Polizeibericht 16. Februar: Fahrkartenautomat gesprengt, Fußgänger angefahren, Fahrzeuge in Borna und Leipzig gestohlen

In der vergangenen Nacht sprengten Unbekannte mittels pyrotechnischen Gegenständen einen Fahrkartenautomaten+++Gestern Abend überquerte ein Fußgänger (47) die Fahrbahn der Heidestraße in nördliche Richtung und wurde in der weiteren Folge von einem unbekannten Pkw erfasst, der in unbekannte Richtung fuhr+++Unbekannte entwendeten einen gesichert abgestellten grauen Pkw Mercedes Vito.

Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Wochenmärkte am Donnerstag wegen Sturm abgesagt

Sicherheit geht vor: Das Marktamt der Stadt Leipzig hat aufgrund der aktuellen Unwetterwarnung für den morgigen Donnerstag, 17. Februar, entschieden, alle Wochenmärkte des Tages abzusagen. Vorhergesagt sind Sturm- und Orkanböen bis 100 Kilometer pro Stunde. Über die Wochenmärkte am Freitag und Samstag wird nach aktueller Wetterlage entschieden.

Porträt Susanne Schaper.
Wortmelder

Schuldenschnitt für Stromsperren-Betroffene – Strom darf niemals mehr entzogen werden

Laut Bundesnetzagentur gab es 2020 fast 15.000 Stromsperren in Sachsen (Monitoringbericht der Bundesnetzagentur, S. 276). Die Staatsregierung konnte bisher in Kleinen Anfragen stets nur die Zahl der Stromsperren aus den drei sächsischen Großstädten wiedergeben (2018: 7.976; 2019: 7.683; 2020: 5.992). Wegen der stark steigenden Strompreise und massenhaften Kündigungen durch insolvente Billiganbieter droht sich das Problem stark zu verschärfen.

Wortmelder

Überregionale Relevanz der Schlaganfalleinheit erneut bestätigt

Zum fünften Mal in Folge wurde die überregionale Stroke Unit am Klinikum St. Georg erfolgreich rezertifiziert. Damit bescheinigt man der Schlaganfallstation sowie der gesamten Schlaganfallversorgung im Klinikum eine leitlinienkonforme Arbeit, die den hohen qualitativen Anforderungen der Deutschen Schlaganfall-Gesellschaft (DSG) entspricht.

Kirche Panitzsch, Foto: Kirchgemeinde
Wortmelder

Kirche Panitzsch: Musikalische Vesper zum Sonntag Sexagesimae

Zu einer musikalischen Vesper wird am kommenden Sonntag, 20. Februar 2022, 15 Uhr, in die Kirche Panitzsch eingeladen. Ulrike Wolf – Traversflöte, Gotthold Schwarz – Bass und Lucas Pohle an der Orgel bringen Werke von Schütz, Telemann und Dvorak zu Gehör. Der Eintritt ist frei. Es wird um Spenden gebeten.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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