Die Stadt wird in den kommenden Jahren bis zu drei Millionen Euro bereitstellen, um bei der Sanierung von circa 150 leerstehenden Wohnungen zu helfen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 9. Februar, beschlossen. Die Stadt möchte damit vor allem Wohnraum für Menschen mit wenig Einkommen schaffen. So sollen sich die Mieten über einen Zeitraum von 15 Jahren an den „Kosten der Unterkunft“ orientieren.
Laut Deutschem Roten Kreuz landeten im Januar 40.000 Impfdosen in Sachsen im Müll. Michael Kretschmer und Petra Köpping werben deshalb in einem Schreiben für die Auffrischungsimpfung. Derweil haben sich die Koalitionsspitzen von CDU, SPD und Grüne auf einen Leitfaden zur sächsischen Abschiebepraxis geeinigt. Außerdem: Die Bündnisgrünen haben nun einen Staatsrechtler mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage gegen Jens Maier beauftragt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 10. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Der erste Versuch, in Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal auf die Beine zu bekommen, scheiterte ja bekanntlich daran, dass die Verwaltung immer wieder eingriff, um das Denkmalprojekt in die Bahnen zu lenken, die man sich selbst wünschte. Die Bürgerbeteiligung war eher nur ein Feigenblatt. Mit dem neuen Prozess sollte das anders werden. Schon bei der Suche nach einem geeigneten Standort. Die ausgelosten Bürger sprachen sich nun freilich wieder für den Wilhelm-Leuschner-Platz aus.
Es sind vier Jahre alte Zahlen, aber sie erzählen davon, wie viele Illusionen sich auch Leipzigs Stadtverwaltung 2014 noch machte, als sie ihr Energie- und Klimaschutzprogramm auf die Beine stellte und gleich mal verkündete, die Treibhausgasemissionen in der Stadt radikal senken zu wollen. Auf 4,77 Tonnen zum Beispiel im Jahr 2020, nachdem sie 2013 noch bei 6,64 Tonnen lagen. Aber dazu hätten die Maßnahme im Papier nicht ansatzweise ausgereicht. Und so klingt die Meldung der Stadt diesmal erstmals reumütig.
Es ist ein ziemlich zähes Geschäft, das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz tatsächlich zu einem Netz zu entwickeln, das rund um Leipzig tatsächlich seine Stärken ausspielen kann – mit dichten Zugtakten auf allen Linien. Ab Dezember wird eine Linie jetzt deutlich verstärkt – die nach Grünau. Die neue Linie 10 soll dann die S1 ergänzen.
Die Bundesregierung nannte auch das Liberalisierung, als sie die Strommärkte öffnete und auch Leuten den Verkauf von Strom möglich machte, die selbst über gar keine Netze und Produktionsanlagen verfügen. Das Ergebnis waren Dutzende Anbieter, die mit opulenten Werbemaßnahmen den alten Stadtwerken die Kunden abjagten und den Menschen das Gefühl gaben, Stadtwerkestrom sei zu teuer. Doch mit den steigenden Strompreisen an der Börse klappte das System in sich zusammen. Und auch in Leipzig bekamen zehntausend Haushalte die Kündigung.
Am Mittwoch, 9. Februar, stand die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Friedrich Magirius auf der Tagesordnung des Stadtrates. Und zu Recht konnte man sich fragen: schon wieder ein Mann? Jedenfalls fragte sich das Linke-Standträtin Mandy Gehrt. Obwohl sie natürlich weiß, warum das so ist, auch im schönen weltoffenen Leipzig: Die Herren der Schöpfung stehen im Rampenlicht. Was Frauen so tun, wird auch im Jahr 2022 noch freundlichst übersehen.
Wir sind auch auf der Welt, um die Welt zu sehen. Das vergessen wir viel zu oft, wenn wir uns vereinnahmen lassen von der großen Geld-und-Arbeit-Maschine. Aber ganz unübersehbar nehmen immer mehr Leipziger/-innen die nächste sich bietende Gelegenheit wahr, um die Welt tatsächlich einmal zu erleben – als Backpacker, als Jakobspilger oder – wie Anke und Uwe Müntz – auf einer 500 Tage dauernden Segeltörn durch den Nordatlantik.
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Zum Streit in der Koalition über Reformen im Bildungsbereich (heutiges Interview mit dem CDU-Abgeordneten Holger Gasse) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Luise Neuhaus-Wartenberg: „Wir begrüßen es, dass die Koalition über die dringend notwendigen Veränderungen am sächsischen Schulwesen diskutiert – auf unseren Antrag hin haben wir diese Debatte schon im vergangenen Juni im Landtag eingefordert (Drucksache 7/7005).“
Der steigende Energieverbrauch im Homeoffice verbunden mit den mancherorts explodierenden Energiepreisen bereitet Verbraucher/-innen einen trüben Jahreswechsel. Bis die Politik Antworten auf überteuerte Energiepreise gefunden hat, heißt es Ruhe zu bewahren, vorschnelle Anbieterwechsel zu vermeiden und auf seinen eigenen Energieverbrauch zu achten.
Am morgigen Freitag steht im Bundesrat zum zweiten Mal ein Gesetzentwurf auf der Tagesordnung, der darauf abzielt, den Beweis von Mietwucher zu vereinfachen und die Bußgelder hierfür zu erhöhen. Bisher müssen die Mieterinnen und Mieter nachweisen, dass sie keine vergleichbare Wohnung finden konnten, was in der Praxis kaum möglich ist. Somit kommt der § 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes quasi nie zur Anwendung.
Auf Schlittschuhen durch den Zoo – das können Zoobesucher ab dem 12. Februar selbst ausprobieren. Im Konzertgarten gibt es eine wunderbare Eisfläche, auf der man täglich von 9 bis 17 Uhr nach Belieben kostenfrei Schlittschuh fahren* und Pirouetten drehen kann. Wer keine eigenen Schlittschuhe zur Verfügung hat, kann sich diese auch vor Ort für 4,00 € ausleihen.
Am 14. Februar beginnen Instandsetzungsarbeiten an einer Stützwand der S 30 in Merkwitz. Die Baumaßnahme trägt zur Standsicherheit und der Dauerhaftigkeit der Stützwand und damit zur Verkehrssicherheit an der S 30 bei. Die Arbeiten sollen voraussichtlich im Juni fertiggestellt werden.
Am gestrigen Abend sind die Handballer des SC DHfK Leipzig auswärts in Balingen erfolgreich in das Handballjahr 2022 gestartet. Während im Februar noch zwei weitere Auswärtspartien (in Minden und Melsungen) warten, steht Anfang März das erste Heimspiel vor der Tür.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther am Donnerstag (10.2.) im Landtag die vielfältigen Vorteile regionaler Lebensmittelproduktion und -verarbeitung herausgehoben. Zugleich verwies er auf die zahlreichen Aktivitäten, die der Freistaat in den vergangenen zwei Jahren unternommen hat, um regionale Wertschöpfung zu stärken.
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag einen Koalitionsantrag zum Abbiegeassistenten für LKW (Drucksache 7/8935) beschlossen. Darin wird u.a. gefordert, dass alle LKW im Fuhrpark der Staatsverwaltung mit solchen Geräten ausgestattet werden und die Regierung mit ihren nachgeordneten Behörden eine Vorbildrolle einnimmt.
Millionenfaches Plädoyer fürs Impfen: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Gesundheitsministerin Petra Köpping werben mit einem Brief in der Altersgruppe 60 Jahre oder älter noch einmal gezielt fürs Impfen, insbesondere die Auffrischimpfung, gegen das Corona-Virus.
Dieser Schritt ist notwendig, um die gesetzlich vorgeschriebene Aufsichtspflicht zu gewährleisten und das Kindeswohl zu schützen. Vom 11. bis voraussichtlich 18. Februar findet in der Kita „Regenbogenland“ lediglich eine Notbetreuung entsprechend der gültigen Sächsischen Schul- und Kita-Coronaverordnung statt. Ab Montag, den 14. Februar kann zudem nur eine Betreuungszeit von 7.00 Uhr bis 15.30 Uhr angeboten werden.
In der 2. Bundesliga gastiert der HC Leipzig am Sonnabend beim Tabellenzweiten HSV Solingen-Gräfrath 76 und damit bei einem echten Spitzenteam. Die von Kerstin Reckenthäler trainierte Mannschaft hat bisher eine beeindruckende Saison gespielt und gehört zu den Aufstiegsaspiranten zur 1. Bundesliga.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen wird am Montag (14. Februar 2022) mit den Vorbereitungen für den Rückbau des Walkmühlenwehrs in Bautzen beginnen. Dafür werden an der Spree zwischen der Bleichenstraße und Dresdener Straße Bäume gefällt und Gebüsch entfernt.
Im Zusammenhang mit der am Montag aufgefundenen Säuglingsleiche ermitteln die Staatsanwaltschaft Dresden sowie die Polizeidirektion Dresden inzwischen wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes.
Seit Anfang März 2020 wurden 47.733 (+ 537 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.136 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 6.514 Personen in Quarantäne, darunter 4.232 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 510 (+4) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Als Zugangsnachweis für die Geschäfte der Innenstadt und in den Promenaden-Hauptbahnhof wird auf Grund der geänderten Corona-Schutzverordnung ab sofort auch ein tagesaktueller 3G-Stempel akzeptiert. Weiterhin erhältlich sind die bekannten 2G-Stempel - sie erleichtern künftig den Zugang neben dem Handel auch zur Innenstadtgastronomie. Für die Gastronomie galt bislang die bundesweite 2G+-Regelung.
Das Umweltinformationszentrum (UiZ) im Technischen Rathaus, in der Prager Straße 118-136, öffnet am 15. Februar wieder seine Türen. Für den UiZ-Laden gelten geänderte Öffnungszeiten – jeweils dienstags und donnerstags von 14 bis 17 Uhr.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat den renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage durch den Sächsischen Landtag gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordeneten und Richter Jens Maier beauftragt.
Die IG Metall hat den Alstom-Beschäftigten die volle Solidarität und Unterstützung im Kampf um sichere Arbeitsplätze zugesagt. Birgit Dietze, IG Metall Bezirksleiterin Berlin-Brandenburg-Sachsen und Thorsten Gröger, Bezirksleiter der IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, forderten angesichts der aktuellen Nachrichten zum Standort Salzgitter eine klare Perspektive für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
In der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag hatten Unbekannte einen Pkw Trabant in Pegau aufgebrochen und kurzgeschlossen, um ihn zu entwenden+++Unbekannte entzündeten auf dem umfriedeten Firmengelände eines Containerdienstes auf unbekannte Art und Weise einen großen Altreifenstapel+++Unbekannte entzündeten in der vergangenen Nacht mehrere Mülltonnen.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig sind erfolgreich in die zweite Saisonhälfte gestartet. Mit 25:29 (12:16) setzten sich die Grün-Weißen am Mittwochabend bei HBW Balingen-Weilstetten durch. Für die Leipziger war es in der 1.Bundesliga der erste Auswärtssieg überhaupt in Balingen.
Ein Forscherteam der Universität Leipzig hat in den vergangenen Wochen auf den Galápagos-Inseln mit Drohnen Luftbilder von Meerechsen aufgenommen. „Iguanas from Above“ heißt die Kampagne. Die Forschenden zählen nun auf den Luftbildern den Bestand dieser vom Aussterben bedrohten Leguan-Art, die nur auf dem Archipel im östlichen Pazifik natürlich vorkommt.
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Fraktion, zum Beschluss des Sächsischen Gesetzes zur Corona-Sonderzahlung (Drs 7/8828), welches die wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Beamt/-innen ermöglicht.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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