Tag: 10. Juni 2021

Donnerstag, der 10. Juni 2021: Familien nach Georgien abgeschoben, Kretschmer im fragwürdigen Interview und digitaler Impfpass ab kommender Woche in Sachsen

Heute Mittag wurden zwei Familien nach Georgien abgeschoben, obwohl die Härtefallkommission die Abschiebungen noch prüfen wollte. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wirft derweil der SPD vor, die AfD stärker gemacht zu haben. Außerdem: Das Sozialministerium kündigt an, dass der digitale Impfpass ab kommender Woche auch in Sachsen eingeführt wird. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 10. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Staat, Polizei, Zivilgesellschaft: Das Gespräch mit Journalist/-innen im Mitschnitt + Video

In der Reihe „Staat, Polizei, Zivilgesellschaft“ der Leipziger SPD (Süd) gab es bereits spannende Abende per Videostream. Die Moderatorinnen Nadine Berger, Catrice Toporski und Marco Rietzschel hatten dabei nicht nur Anwohnerinnen aus Connewitz zu Gast, sondern auch Wissenschaftlerinnen und Polizisten wie den deutschlandweit bekannten Oliver von Dobrowolski. Heute nun startet 19 Uhr ein Livestream mit Ine Dippmann (DJV Sachsen) und Robert Dobschütz (Gründer der L-IZ.de) zum Verhältnis Presse und Polizei.

„Da zerbrechen die Träume“ – Der Leipziger Slalom-Kanute Franz Anton verpasst den Startplatz für Tokio

Nach seinem 4. Platz im Zweier-Canadier bei den letzten Olympischen Spielen in Rio wollte Franz Anton diesmal in Tokio mit dem Einer für Furore sorgen. Doch daraus wird nichts. Dem Slalom-Kanuten vom LKC Leipzig unterlief im entscheidenden Qualifikationsrennen – dem EM-Finale im italienischen Ivrea – ein folgenschwerer Fehler. Dadurch konnte sich der Augsburger Sideris Tasiadis den hart umkämpften letzten Quotenplatz sichern.

Gefahr vorerst gebannt: Markkleeberger und Störmthaler See werden wohl am 12. Juni wieder freigegeben

Es war die Alarmmeldung aus dem März: Am Verbindungskanal zwischen Störmthaler und Markkleeberger See hatte es Böschungsschäden und Rissbildungen nahe dem Schleusenbauwerk Kanuparkschleuse gegeben. Sofort wurden beide Seen für den Allgemeingebrauch gesperrt und mit der Errichtung stabiler Sperren im Kanal begonnen. Am Samstag, 12. Juni, können die beiden Seen nun wohl wieder in Betrieb gehen. Aber unter Auflagen.

Gastkommentar von Christian Wolff: Verkehrte Welt

Wer heute die Seiten 8 und 9 der Leipziger Volkszeitung (LVZ) aufschlägt, findet sich in einer verkehrten Welt wieder. Da wird zum einen über das jahrelange Treiben des sächsischen Verfassungsschutzes berichtet „Verfassungsschutz sammelte illegal Informationen von Bürgern“ – ein himmelschreiender politischer Skandal! Auf Seite 9 ist ein Interview mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen Michael Kretschmer abgedruckt. In diesem macht er in der ihm eigenen Chuzpe die SPD für das Erstarken der AfD verantwortlich.

Gemeinsam lernen am Dösner Weg: Planungsbeschluss für Leipzigs erste Gemeinschaftsschule

Schulenbauen wird immer teurer. Leipzig zahlt kräftig drauf mit jedem Jahr Bauverzögerung für seine lange Liste an notwendigen Schulbauten. Darunter ist auch das ehrgeizigste aller Projekte: der neue Gemeinschaftsschul-Campus am Dösner Weg, für den jetzt der Planungsbeschluss auf den Weg gebracht wird. 2026 soll der neue Schulcampus dann die Türen für die Schulkinder öffnen.

Wie weiter mit dem Matthäikirchhof? Digitales Fachgespräch und eine Idee aus dem Jugendbereich

Was wird auf dem Matthäikirchhof künftig entstehen? Wird es wieder ein Ort, an dem sich Leipziger/-innen gern aufhalten? Wird es gar eine Anmutung geben, wie sie einem Stück Leipziger Innenstadt eigentlich zusteht? Am 14. Juli soll es dazu ein erstes digitales Fachgespräch geben und das Jugendparlament hat auch schon eine Idee, was an diesem Platz unbedingt entstehen sollte.

Neuer Anlauf: Warum Leipzig das mit den Fahrradstraßen nicht so wie Münster macht

Eigentlich stand die Petition zur Gestaltung Leipziger Fahrradstraßen nach dem Vorbild von Münster schon im November auf der Tagesordnung des Stadtrates und das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hatte auch schon eine Stellungnahme geschrieben, in der es begründete, warum Leipzig nicht alles so macht wie Münster. Aber jetzt sah sich das Dezernat doch noch zu einer Neufassung veranlasst.

36 Millionen Euro für eine neue Grundschule: Mit dem Schulcampus in Großzschocher wird es jetzt ernst

Großzschocher bekommt nun auch einen Schulcampus. Das hat der Stadtrat zwar schon 2017 beschlossen. Aber so schnell, wie Leipzig eigentlich seine neuen Schulen bauen müsste, kann die Stadt gar nicht bauen. Auch wenn es hier an der Arthur-Nagel-Straße erst einmal um eine Grundschule und eine neue Kindertagesstätte geht.

Gedichte für eine neue Welt: Eine schöne Gelegenheit, acht kanadische Dichter/-innen kennenzulernen

Es ist ein erstaunlich stilles Buch, das der Leipziger Literaturverlag hier vorgelegt hat. Aus einem Land, dessen Autor/-innen es relativ selten schaffen, die Aufmerksamkeit hiesiger Kritiker und Leser zu erwecken. Und das liegt nicht daran, dass Kanada keine aufregende Literaturszene hätte. Es liegt eher daran, dass es kaum deutsche Verlage gibt, die sich um die Übernahme von Titeln bemühen. Also letztlich auch um ein gepflegtes Kanada-Repertoire.

Leistungsfähigkeit beginnt bei der Ernährung

Gesund, fit und leistungsfähig möchte wohl jeder gern sein. Und nicht nur das – es ist meist sogar eine Grundvoraussetzung, um in einem stressigen Alltag funktionieren zu können. Berufstätigkeit, Familienleben, Sport – und dabei noch die ganze Zeit fokussiert, wach und ansprechbar sein: Das moderne Leben verlangt uns einiges ab. Umso schwieriger wird dies, wenn Sie bereits nach dem Mittagessen keine Energie mehr haben.

Geben Sie Einbrechern keine Chance

Das eigene Zuhause ist ein Ort, an dem man sich sicher und geborgen fühlen sollte. Doch viele Menschen haben Angst vor einem Einbruch, wodurch das psychische Wohlbefinden mitunter durchaus stark leiden kann. Eine Lösung, um sich in den eigenen vier Wänden wieder wohlzufühlen, ist manchmal schon ein Austausch der eigenen Schließanlage, denn auch Einbrecher gehen mit der Zeit und bei Schlössern aus den 90igern fällt dem Spitzbuben wahrscheinlich vor Lachen das Werkzeug aus der Hand, doch ansonsten sollte ihn nicht viel davon abhalten können, mal einen Blick auf ihr Interieur zu werfen.

Aktuelle Ausstellungen im Vitra Design Museum

Das Vitra Design Museum in Weil am Rhein – inmitten des Dreiländerecks – zählt zu den führenden Designmuseen weltweit. Dabei vermittelt es die Geschichte und Gegenwart des Designs und setzt diese in Bezug zu Architektur, Kultur und Kunst. Neben einer Dauerausstellung im von Frank Gehry entworfenen Gebäude finden dort auch stetig wechselnde Ausstellungen statt.

Das Rechtshilfekollektiv Chemie Leipzig e.V. zu den Anzeigen gegen das LKA Sachsen und den Vorwürfen der unerlaubten Weitergabe von Ermittlungsakten

Ende April fanden im Zuge von Ermittlungen des Landeskriminalamtes Sachsen und der Leipziger Staatsanwaltschaft mehrere Hausdurchsuchungen gegen Fans der BSG Chemie Leipzig statt. Hintergrund soll laut Staatsanwaltschaft der Straftatbestand des Landfriedensbruch im Zuge einer mutmaßlichen Auseinandersetzung mit Fans des Leipziger Lokalrivalen im September 2019 in Neukieritzsch gewesen sein. Das Verfahren war eigentlich schon lange eingestellt, wurde aber durch das LKA wieder ausgegraben.

DOK Leipzig geht im Herbst in die Kinos zurück

DOK Leipzig plant im Herbst wieder die Kinos zu bespielen und setzt damit ein Zeichen für die Kinokultur. In der Festivalwoche Ende Oktober wird das komplette Filmprogramm in ausgewählten Leipziger Spielstätten zu sehen sein. Im Anschluss wird der „DOK Stream“ an den Start gehen – für alle, die die Festivalerfahrung vertiefen oder DOK Leipzig im Netz erleben möchten.

_undesweite _kti_n zum Welt_lutspendert_g: Blutspendedienste starten Kampagne #missingtype am 14. Juni

Mit der bundesweit angelegten Kampagne #missingtype - erst wenn’s fehlt, fällt‘s auf, machen die Blutspendedienste des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) zum Weltblutspendertag am 14. Juni mit breiter Unterstützung auf die dringende Notwendigkeit von Blutspenden aufmerksam.

Nina Reissberg und Tyra Bessert: Leipzig schließt Kaderplanung ab

Nach der Saison ist vor der Saison! Gerade erst wurde die zweite Spielserie in der 2. Handball-Bundesliga erfolgreich abgeschlossen, steht der Start in die Vorbereitung für die neue Saison unmittelbar bevor. Passend hierzu kann der HCL seine Kaderplanung für die neue Saison beenden: Nina Reißberg, welche zu Beginn der gerade abgeschlossenen Saison zum HCL zurückgekehrt war, hat sich für ein weiteres Jahr für den HC Leipzig entschieden und eine entsprechende Vertragsverlängerung unterschrieben.

Menschen mit Armutserfahrung fordern zu Recht demokratischen Streit um Sozialpolitik

Unter dem Titel „Der soziale Notstand ist da. Nicht nur Viren, sondern auch Armut und Ausgrenzung bekämpfen!“ haben Menschen mit Armutserfahrung ein Fünf-Punkte-Papier vorgestellt. Dazu erklärt Daniela Kolbe, SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Arbeit und Soziales: „Gerade wenn es um Armut und Ausgrenzung geht, ist es schwierig Betroffene zu erreichen.“

Mahnwache in Solidarität mit den Demonstrierenden in Myanmar am 12. Juni an der Nikolaikirche

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Leipzig ruft für den 12.06. um 12 Uhr zu einer Mahnwache an der Nikolaikirche auf. Erwartet wird rege Beteiligung aus der burmesischen Community in Leipzig und Sachsen.

EU-Kommission tritt Klage im Fall Turów bei

Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres vor dem Europäischen Gerichtshof laufenden Klage gegen die Erweiterung des Braunkohletagebaus bei.

2. Polizeibericht 10. Juni: Zweifacher Bandendiebstahl, Verdacht eines Tötungsdelikts

Polizeibeamte des Reviers Leipzig-Südwest hielten sich am frühen Donnerstagmorgen anlässlich einer Tatortbereichsfahndung wegen eines Bandendiebstahls im Bereich der Sachsenbrücke auf+++Am vergangenen Freitag wurde der Polizei mitgeteilt, dass eine 82-Jährige leblos in ihrer Wohnung aufgefunden wurde.

Erklärung der AfA Leipzig zur rechtswidrigen Überwachung durch das Landesamt für Verfassungsschutz

Auf ihrer Vorstandssitzung am 09.06.2021 hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) Leipzig einstimmig folgende Erklärung verabschiedet: „Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) Leipzig verurteilt die jetzt bekannt gewordene rechtswidrige und durch nichts zu rechtfertigende Überwachung des stellvertretenden Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Martin Dulig, der auch Vorsitzender des sächsischen Landesverbandes der ältesten demokratischen Partei Deutschlands ist, durch das Landesamt für Verfassungsschutz (!) auf das Schärfste.“

Abschiebungen nach Afghanistan und Georgien: Inhumane Praktiken müssen endlich aufhören

Zu den in dieser Woche erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan und nach Georgien erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die jüngsten Beispiele zeigen leider wieder deutlich, dass die sächsische Abschiebepraxis nach wie vor nicht an humanen Maßstäben ausgerichtet ist.“

Reform der Unternehmenssteuern bleibt hinter den Erwartungen zurück

Im internationalen Vergleich fällt Deutschland bei der Unternehmensbesteuerung immer weiter zurück. Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten müssen.

Öffnung des Bornaer Jahnbades

Mit Inkrafttreten der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung am Montag, dem 14. Juni kann das Jahnbad Borna wieder für den Besucherverkehr öffnen. Sowohl für die Nutzung der Schwimmhalle als auch der Saunalandschaft wurde entsprechend der gültigen Verordnung ein Hygienekonzept erarbeitet.

Tierparks und Zoos in Sachsen können Corona-Hilfen beantragen

Ab sofort können sächsische Tierparks und Zoologische Gärten die Erstattung von Einnahmeausfällen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, beantragen. Darüber informierte die Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch heute (10. Juni 2021) beim Besuch des Zoos in Chemnitz. Der Freistaat stellt dafür bis zu 5 Millionen Euro bereit.

HeiterBlick GmbH übernimmt Lackierbetrieb Lange aus Grimma

Weichenstellung für die Zukunft: Der Leipziger Straßenbahnhersteller HeiterBlick akquiriert zum 1. Juni 2021 den Familienlackierbetrieb Lange aus dem nahegelegen Grimma und erhöht damit die eigene Fertigungstiefe des Unternehmens, sichert die Arbeitsplätze in der Region und unterstützt die Wertschöpfung sowie die Wirtschaftskraft Sachsens.

Online-Symposium der Verfassungsschutzbehörden: Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet

Ihr inzwischen siebtes gemeinsames Symposium bieten die Verfassungsschutzbehörden Ostdeutschlands und Berlins heute, unter dem Titel „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet - Wo sind diese Phänomene zu finden und wie kann die Gesellschaft ihnen entgegentreten?“ an.

Von der Küste bis zu den Alpen: Deutschland wird neu vermessen

In einer außergewöhnlichen Aktion des amtlichen deutschen Vermessungswesens werden in diesen Wochen die vermessungstechnischen Grundlagen für ganz Deutschland erneuert. Dazu arbeiten Messtrupps der Landesvermessungsämter und des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie (BKG) im gesamten Bundesgebiet, von der Küste bis zu den Alpen.

Abschiebung nach Georgien gestartet, obwohl die Härtefallkommission noch beraten wollte

Die asylpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Juliane Nagel, erklärt zur heutigen Abschiebung nach Georgien: „Abschiebungen nach Georgien stechen immer wieder durch die besondere Brutalität hervor, mit der Ausländerbehörden und Polizei vorgehen. So war es auch heute bei einer neuerlichen Sammelabschiebung ab dem Flughafen Leipzig/Halle.“

Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.733 bestätigte Fälle (Stand 10. Juni 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.733 (+ 3 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 173 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.

Martin Dulig (SPD): „Mehr Respekt, Herr Kretschmer!“

Petra Köpping, SPD, Sächsische Staatsministerin für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer über das Wahlverhalten der Ostdeutschen und die Ursachen dafür.

Digitaltag 2021: Verbraucherzentrale Sachsen fördert digitale Kompetenzen

Deutschland liegt noch weit unter seinen Möglichkeiten, wenn es um digitales Know-how geht. Ihre eigene Digitalkompetenz schätzen die Deutschen laut einer Studie (DFA Digital für alle /Bitkom Research 2020) auf einer Schulnotenskala im Durchschnitt lediglich als befriedigend (3,3) ein. Am besten benoten sich die 16- bis 29-Jährigen (2,7), am schlechtesten Senior/-innen ab 65 Jahren (4,3). Das gilt es aus Sicht der Verbraucherzentrale zu ändern.

Fraktionssprechstunde zum Thema Wasser und die Schwammstadt Leipzig mit Stadtrat Andreas Geisler

Einmal im Monat lädt die SPD-Ratsfraktion in Leipzig zur Fraktionssprechstunde, die bisherigen Sprechstunden behandelten die Wahl des Migrantenbeirates sowie  die Themen Wohnen und Mobilität. Am Donnerstag, den 17. Juni um 18 Uhr lädt die Fraktion mit Stadtrat Andreas Geisler zur nächsten Sprechstunde zum Thema Wasser und Schwammstadt.

Personalisierte Fußball-Tickets sind nur ein neuerliches Ablenkungsmanöver eines gescheiterten Ministers

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) fordert personalisierte Tickets in Fußballstadien. Dazu sagt Marika Tändler-Walenta, sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Mit seinem Vorstoß, auf der Innenministerkonferenz personalisierte Tickets bundesweit durchsetzen zu wollen, will Wöller wieder einmal den starken Mann markieren. Damit kann er aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass er als Minister eine Fehlbesetzung und entlassungsreif ist.“

Exzellente Forschung und Entwicklung auch im ländlichen Raum

Einmal scannen und sofort die wichtigsten Informationen im Überblick… was Lesesensoren im Smartphone bei QR-Codes heute schon selbstverständlich leisten, sollen neuartige Sensoren künftig auch in vielen anderen Bereichen möglich machen.

Digitale Bürgersprechstunde mit der Landtagsabgeordneten Claudia Maicher

Für kommenden Montag, 14. Juni von 16.00 bis 18.00 Uhr, lädt Claudia Maicher, Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für den Leipziger Westen, zur digitalen Bürgersprechstunde ein. Alle Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, sich mit Claudia Maicher zu den Themen Kultur, Hochschule, Wissenschaft und Medien auszutauschen, Fragen zum neuen sächsischen Doppelhaushalt zu stellen oder eigene Anliegen mitzubringen.

Unansehnlich, aber ungefährlich: Gespinstmotten in Grünanlagen

Wie auch in den vergangenen Jahren hüllt die Gespinstmotte zum Schutz ihrer Nachkommen wieder Sträucher und Bäume in einigen Leipziger Parks und Grünanlagen ein. Dies ist aktuell vor allem im Mariannenpark und im Johannapark zu beobachten. Die Massenansammlungen der Raupen werden häufig als unangenehm empfunden, sind aber für den Menschen ungefährlich. Auch für Allergiker besteht keine Gefahr.

UiZ berät wieder kostenlos zu Trink- und Brunnenwasser

Das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) wird am Dienstag, 15. Juni, eine kostenlose telefonische Beratung zur Qualität von Trink- und Brunnenwasser anbieten. In der Zeit von 15 bis 17 Uhr stehen Fachleute des Umweltinstituts Leipzig e. V. (UIL) unter Tel. (0341) 3912083 mit fachlichem Rat zur Seite.

Stellt Auskunftsersuchen an das „Landesamt für Verfassungsschutz“

Die Debatte über die Daten-Sammelwut des „Landesamtes für Verfassungsschutz“ Sachsen dauert an – das rechtswidrige Vorgehen betrifft nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern offenbar auch Personen aus der Zivilgesellschaft und deren privates Engagement.

Das Auswärtsspiel bei den Eulen verspricht Hochspannung

Das wird ein ganz schweres Spiel! Die Handballer des SC DHfK Leipzig müssen heute Abend (19 Uhr) bei den Eulen aus Ludwigshafen antreten. Die Leipziger befinden sich zwar aktuell auf einem kleinen Höhenflug, doch auch die Eulen aus Ludwigshafen sind unglaublich gut drauf und holten in den vergangenen vier Wochen fünf Siege aus den letzten sieben Spielen.

Polizeibericht 10. Juni: Hund hinter Fahrzeug hergezogen, Polizeistandort beschmiert, Unerlaubtes Glücksspiel

Gestern Abend kam es im Leipziger Norden zu einem schweren Verkehrsunfall+++Gestern Vormittag erhielt eine 80-Jährige einen Anruf einer angeblichen Mitarbeiterin einer Bank+++In Auswertung der durchgeführten Ermittlungen im Umfeld des Wohnortes sowie der eingegangenen Hinweise konnte der Ablauf am 8. Juni 2021 weitestgehend nachvollzogen werden.

Verkehrseinschränkungen rund um Fahrradaufzug

Unter dem Motto „Rauf auf’s Rad - Gemeinsam für eine fahrradfreundliche Stadt“ ist für Freitag, den 11. Juni 2021, ein Fahrradaufzug mit etwa 200 Teilnehmern angezeigt. Zwischen 15:30 und 19 Uhr ist auf dieser Route mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.

Angebot der Arbeitgeber im Kfz-Handwerk in Berlin, Brandenburg und Sachsen ist eine Provokation

In der dritten Tarifverhandlung am 9. Juni haben die Arbeitgeber im Kfz-Handwerk in Berlin, Brandenburg und Sachsen ein Angebot auf den Tisch gelegt, das die IG Metall jedoch als Provokation zurückgewiesen hat. Die IG Metall fordert vier Prozent mehr Entgelt für 12 Monate und eine überproportionale Erhöhung der Ausbildungsvergütungen.

L.E. Volleys: Kaderplanung nahezu abgeschlossen

Der letzte Ball dieser besonderen Corona-Saison 2020/2021 wurde erst vor wenigen Wochen ausgespielt, da liegt der Fokus der Leipziger Volleyballer bereits auf der neuen Spielzeit. Axel Roscher, der neue Teammanager bei den L.E. Volleys, wurde demnach gleich bei Amtsantritt mit einem großen Berg Arbeit begrüßt.

Markranstädt: Ordnungsamt gestärkt für die Sommermonate

Nachdem es personelle Veränderungen im Bereich des Ordnungsamtes gab, blickt die Behörde jetzt mit zwei Mitarbeitern im Innendienst und drei im Außendienst gestärkt auf die kommenden Sommermonate. In den Sommermonaten liegt der Schwerpunkt am Kulkwitzer See, in den Parkpanlagen, auf den Spielplätzen und bei der Gemeinschaftsunterkunft. Denn in den warmen Monaten spielt sich das Leben vielerorts Draußen ab.

Albrecht Pallas (SPD): Waffenverbotszone ist untaugliches Mittel

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Evaluation der Waffenverbotszone in Leipzig: „Die Waffenverbotszone in Leipzig sollte nach Vorliegen des Evaluationsberichtes abgeschafft werden. Mit ihr und der Möglichkeit verdachtsunabhängiger Kontrollen wurden Bürger/-innenrechte viel zu stark eingeschränkt.“