Tag: 18. Mai 2021

Dienstag, der 18. Mai 2021: Corona adé? Sachsen plant Lockerungen bei Testpflicht, brisante Verhaftungen und Freiluft-Veranstaltungen am Pfingstwochenende

Die weiter sinkende COVID-19-Inzidenz in der Stadt Leipzig und den meisten Landkreisen Sachsens lässt die Hoffnungen auf entspannte Sommermonate anwachsen. Die Regierung in Dresden plant weitere Lockerungsschritte. In Leipzig wurde heute ein Geschäftsmann festgenommen, der illegaler Ausfuhren nach Russland verdächtigt wird, Berliner Ermittlern ging anderthalb Jahre nach dem Juwelenraub von Dresden ein weiterer Gesuchter ins Netz. Und: Trotz offizieller Absage des traditionellen Wave-Gothic-Treffens werden die Menschen am langen Pfingstwochenende wohl nicht ganz ohne Freiluft-Veranstaltungen auskommen müssen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 18. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Von der Gassirunde nicht heimgekehrt: Leipziger wegen Mordes an Familienvater angeklagt

Diese Tat macht fassungslos. Thomas S. (34) soll am 20. November einem Mann ohne Vorwarnung ein Messer in die Schläfe gerammt haben. Der Gewalttat war ein banaler Streit zwischen den beiden Hundehaltern vorangegangen. Maik R. erlag wenige Tage später seinen schweren Kopfverletzungen.

Wiedereröffnung: Carolas Garten verlängert bis 2022

Die Panorama-Ausstellung wird ab 21. Mai wieder für Besucher geöffnet sein und aufgrund der langen Schließung, der Beibehaltung des Ausstellungszyklus sowie hoher Nachfrage bis in das kommende Jahr verlängert.

Schluss mit der Kahlrasur: Für den Ökolöwen gehören begrünte Baumscheiben zum wertvollen Grün in der Stadt

Natürlich kämpfen weder Linksfraktion noch Grünenfraktion noch NABU allein, wenn es um das Grün in der Stadt geht. Sie stehen eher dafür, dass sich die Akteure mittlerweile stärker und besser vernetzen als in den Vorjahren, als alle Vorstöße, die Stadtverwaltung zu einer echten Klimaschutzpolitik zu bewegen, wie an einer Mauer abprallten. Der Ökolöwe hat seine Seite zum Wert der Baumscheiben in Leipzig jetzt noch einmal aktualisiert.

Anger-Crottendorf, Kroch-Siedlung, Johannishöhe: Leipzigs Ordnungsamt kann die Verkehrsordnung durchsetzen, wenn es will

Wenn das Leipziger Ordnungsamt will, dann kann es auch die Verkehrsordnung durchsetzen. Das ist ja augenblicklich auch in Anger-Crottendorf zu besichtigen, wo der Stadtbezirksbeirat erheblich Druck gemacht hatte, dass hier auch im ruhenden Verkehr endlich klare Kante gezeigt wird. Ist das nun eine Ausnahme oder wird das im Leipziger Stadtgebiet jetzt öfter gemacht? Eine erhellende Antwort auf eine Einwohneranfrage.

Von Beleidigung bis Körperverletzung: Sachsens Reichsbürger-Szene war auch 2020 unvermindert kriminell aktiv

Reichsbürger behaupten zwar, sie würden nicht an die rechtmäßige Existenz der Bundesrepublik Deutschland glauben. Aber in Wirklichkeit kaschieren sie damit zuallererst ihre Verachtung für die Demokratie, das Grundgesetz und einen nicht-autoritären Staat. Sie sind oft nicht nur anschlussfähig zum Rechtsextremismus, sie sind auch in vielen Fällen rechtsextrem. Und sie sammeln Straftaten und beschäftigen die Gerichte.

Alternde Erwerbsbevölkerung in Ost wie West: Das demografische Drama in zwei neuen Karten  

„Demografischer Wandel“, das klingt so harmlos wie Klimawandel, Kulturwandel oder Meinungswandel. Aber der Begriff verharmlost die Folgen einer Politik, die den Menschen aus dem Blick verloren hat und eine Gesellschaft nur noch nach ökonomischen Prämissen gestaltet. Aber die auf Effizienz getrimmte Zeitökonomie stiehlt den Menschen nicht nur Freizeit und Lebenszeit. Sie macht Menschsein selbst zur Ware. Mit dramatischen demografischen Folgen.

Gastkommentar von Christian Wolff: Antisemitismus – das immer gleiche Strickmuster

Schon seit Tagen beunruhigt mich der kriegerische Gewaltausbruch in Israel – und die offen antisemitischen Demonstrationen in Deutschland, zuletzt auch am vergangenen Samstag in Leipzig. Heute mahnte der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinde Leipzig, Küf Kaufmann, in der „Leipziger Volkszeitung“ mehr Unterstützung „aus der Mitte der Gesellschaft“ an. Das ist absolut berechtigt. Doch mit periodisch geäußerten Lippenbekenntnissen ist es nicht getan.

Schneeblumen: Das große Erinnerungsbuch an das Zwangsarbeitslager Markkleeberg neu aufgelegt

Seit einigen Jahren gibt es den Schneeblumen-Gedenkweg, der im April jeweils die Anfangsetappe jenes Todesmarsches nachempfindet, auf dem die im Buchenwald-Außenlager Markkleeberg einst zur Zwangsarbeit eingesperrten jungen Frauen aus Ungarn, Frankreich und Polen noch in den letzten Kriegstagen Richtung Theresienstadt laufen mussten. Benannt ist er nach Zahava Szász Stessels Buch, das 2009 erstmals unter dem Titel „Snow Flowers“ auf Englisch erschien.

Regionen mit hohem Anteil Rauchender besonders stark von Lungenkrankheit betroffen

In Regionen mit einem hohen Anteil von Rauchenden sind mehr Menschen von der chronisch obstruktiven Lungenkrankheit COPD betroffen als in Regionen mit weniger Rauchenden. Das zeigt der "Gesundheitsatlas COPD", den das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) im Vorfeld des Weltnichtrauchertages am 31. Mai 2021 veröffentlicht hat.

Internationaler Bach-Wettbewerb Leipzig 2020/2021 abgesagt

Der XXII. Internationale Johann-Sebastian-Bach-Wettbewerb Leipzig 2020/2021 wurde abgesagt. Der Wettbewerb sollte ursprünglich vom 13. bis 25. Juli 2020 in der Bach-Stadt Leipzig stattfinden, Pandemie-bedingt wurde die Austragung nach der Vorauswahl auf den Juli 2021 verschoben. Aufgrund der weiterhin bestehenden pandemischen Situation ist eine Durchführung auch in diesem Sommer nicht möglich.

Prof. Johannes Lemke zum Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Epileptologie gewählt

Die Deutsche Gesellschaft für Epileptologie (DGfE) wird ab sofort von einem Experten des Universitätsklinikums Leipzig geführt: Prof. Johannes Lemke, Direktor des Instituts für Humangenetik, ist Ende April für die Dauer von zwei Jahren zum 1. Vorsitzenden gewählt worden.

Bündnis gegen Wucher gewinnt BdV

Bankenwucher aufzudecken und einzudämmen, das hat sich das Bündnis gegen Wucher mit Gründung 2018 zur Aufgabe gemacht. Nun darf das Bündnis einen neuen starken Partner begrüßen: Der Bund der Versicherten e. V. (BdV) tritt dem Bündnis gegen Wucher bei, um unter anderem auch die Missstände um die Restschulversicherung gemeinsam zu beseitigen.

Albrecht Pallas (SPD): Sicherheitsmängel gründlich aufarbeiten und beheben

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission nach dem Munitionsdiebstahl beim MEK Dresden: „Der Munitionsskandal beim Mobilen Einsatzkommando Dresden hat strukturelle Probleme bei der Polizei offengelegt.“

Sarah Buddeberg (Linke): Jetzt ist nicht die Zeit für Diätenerhöhungen, sondern für Solidarität

Zum heutigen Beschluss der Diätenerhöhung im April 2022 erklärt Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion: „Auch auf unseren Druck hin und nach langem Rumeiern hat sich die hasenfüßige Koalition erst zweimal zu Nullrunden durchgerungen und nun zu einer Verschiebung der Diätenerhöhung um weitere vier Monate.“

Click und Meet im Landkreis Leipzig ab Donnerstag 20. Mai 2021 wieder möglich

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner wurde im Landkreis Leipig an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen am 18.05.2021 unterschritten. Daraufhin treten die Maßnahmen nach § 28b Abs. 1 Nr. 4 b IfSG am übernächsten Tag, d.h. am 20.05.2021 außer Kraft.

LKA – Bündnisgrüne: Strukturelle Defizite aufdecken und Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenwirken

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute eine Kommission mit der Untersuchung der Spezialeinheiten beim Landeskriminalamt Sachsen wegen des Diebstahls von Munition beauftragt.

Haltestellen im Gewerbegebiet Wachau werden umgebaut

Voraussichtlich in der Zeit vom 31. Mai 2021 bis 23. Juli 2021 werden im Gewerbegebiet Wachau die Bushaltestellen in der Apelsteinallee und Magdeborner Straße barrierefrei umgebaut. Für den Zeitraum der Arbeiten sind die Gehwege im Bereich der Baustellen gesperrt, die Fahrbahnen sind nur eingeschränkt nutzbar. Die Durchfahrt wird durch die ausführende Baufirma STRABAG AG, Bereich Zwenkau, aber ständig gewährleistet.

Qualifizierte Selbstauskunft bei Selbsttests nicht mehr möglich

Die neue COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung der Bundesregierung lässt zur Erfüllung von Testpflichten keine Selbsttests mit Selbstauskunft als Nachweis mehr zu. Das Kabinett hat daher eine Klarstellung in der noch bis 30. Mai 2021 geltenden sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Änderungen gelten ab Samstag, den 22. Mai 2021.

Einbruch in Historisches Grünes Gewölbe: Festnahme des flüchtigen fünften dringend Tatverdächtigen erfolgt

Im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe im November 2019 ist der flüchtige fünfte dringend Tatverdächtige festgenommen worden. Die Festnahme des 22-jährigen Abdul Majed R. konnte gestern Abend gegen 20:15 Uhr von Zielfahndern des Bundeskriminalamtes in Zusammenarbeit mit Kräften des Landeskriminalamtes Berlin, der Berliner und der Dresdner Polizei und unter Einsatz von Spezialkräften der Bundespolizei sowie des Mobilen Einsatzkommandos des Bundeskriminalamtes in einer Wohnung in Berlin-Neukölln realisiert werden.

Kommunen brauchen einen zweiten Rettungsschirm

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wird am Mittwoch, 19. Mai 2021, am Dresdner Gewerkschaftshaus auf die angespannte Haushaltslage der Kommunen aufmerksam machen. Sie fordert einen zweiten Rettungsschirm und damit die Fortsetzung des Krisenbewältigungspaktes aus dem Jahre 2020.

Krisenlast gerecht verteilen, alle Impfdosen nutzen, Impf-Auffrischung und Hilfe für Long-Covid-Opfer vorbereiten

Zum Corona-Bericht der Staatsregierung anlässlich der Landtagssitzung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheits- und Sozialpolitik: „Das Impfen geht immer noch zu langsam voran, aber es deutet sich eine langsame Entspannung der Lage an. Es gibt dennoch keinen Grund, sich zurückzulehnen!“

Jusos Sachsen fordern die Abschaffung der Schuldenbremse

Den anstehenden Landtagsbeschluss zum sächsischen Doppelhaushalt bewerten die sächsischen Jusos durchwachsen: „Zwar gibt es – dank der SPD – keine großen Kürzungen im Bereich Gesundheit, Kultur und Bildung. Ein langfristiger Investitionsplan für die Zukunft nach der Pandemie fehlt leider, besonders bei den Themen Digitalisierung und Klimaschutz“, erklärt Landesvorsitzender Fabian Funke. 

Schleusen Connewitz und Cospuden starten in die Saison

Ab sofort können Wasserwanderer die Schleusen Connewitz und Cospuden wieder nutzen. Von Mai bis September sind sie täglich von 10 bis 20 Uhr und im Oktober von 10 bis 18 Uhr betriebsbereit.

Zeit für den Neustart – Sachsen zeigt sich im #sportvereint

Nach Monaten des Stillstands und der eingeschränkten Trainingsmöglichkeiten möchte die sächsische Sportfamilie vom 28. bis 30. Mai ein Zeichen setzen: Mit kreativen Aktionen im gesamten Freistaat will sich der Vereinssport in seiner ganzen Vielfalt präsentieren.

BuchKinderMesse Online: Von tapferen Drachen bis zum Buch, das Brücken baut

Die Leipziger Buchmesse gehört für Kinder und Mitarbeiter/-innen in jedem Fall zu den jährlichen Höhepunkten des Buchkinder Leipzig e.V. Sie ist künstlerisch und emotional ein Fixpunkt für die Kinder, zugleich aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Ort für wichtige Kontakte zu politischen und kulturellen Entscheidungsträgern.

Simone Lang (SPD): Corona-Maßnahmen nicht an öffentlicher Großwetterlage ausrichten

Simone Lang, Sprecherin für Gesundheit und Pflege der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag im Landtag zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie: „Die Corona-Notbremse war richtig und wichtig. Der Bund hat entschlossen gehandelt - in einer Situation, in der das nicht mehr alle Länder konsequent gemacht haben. Dieses weitere Herunterfahren des öffentlichen Lebens hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Welle gebrochen werden konnte.“

Amo-Lecture: Über sich verschiebende Grenzen

Migrantinnen und Migranten stehen nicht nur vor geographischen Landesgrenzen, sondern vor einer Vielzahl rechtlicher Hürden. Diese bilden eine neue Art Grenze, die lange vor und auch nach der Einwanderung greift und sich immer weiter verschiebt.

Schalom – Solidarität mit Jüdinnen und Juden in Leipzig. Kundgebung am 21. Mai 2021 um 18:00 Uhr

Sie leben unter uns – Menschen jüdischen Glaubens. Wir sind froh und dankbar, dass sich in unserer Stadt nach dem Verbrechen des Holocaust in der Zeit des Nationalsozialismus und seit der Friedlichen Revolution 1989 jüdisches Leben neu entwickelt hat. Wir bejahen die religiöse Vielfalt in der Stadtgesellschaft. Umso erschrockener sind wir darüber, dass mitten unter uns immer wieder Judenhass ausbricht.

Schulen und Kitas dürfen in vier Landkreisen wieder öffnen

In den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dürfen ab Donnerstag (20. Mai) die Schulen wieder im Wechselunterricht und die Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen.

Unabhängige Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten beim Landeskriminalamt Sachsen

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen 17 Polizeibeamte des Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) wegen u. a. gemeinschaftlich begangenen Diebstahls von 7.000 Schuss Munition und Verstoßes gegen das Waffengesetz hatte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller angekündigt, eine unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des LKA Sachsen einzurichten. Heute hat die Kommission ihre Arbeit aufgenommen.

Kein Angebot der Arbeitgeber in der ersten Tarifverhandlung

Mit einer Forderung von einem Euro mehr je Arbeitsstunde für alle Gehälter und Löhne, einem Sachsenzuschlag zur Angleichung an andere Tarifgebiete und einer Anhebung der Azubivergütungen um 70 Euro im Monat ist ver.di am 17.05.21 in die Tarifverhandlung für die rund 40.000 Beschäftigten im Groß- und Außenhandel und im genossenschaftlichen Großhandel in Sachsen eingestiegen. Die Arbeitgeber haben die Forderung als viel zu hoch zurückgewiesen.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.461 bestätigte Fälle (Stand 18. Mai 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.461 (+ 35 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 845 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.

Antisemitismus entschieden bekämpfen – auch in Leipzig

Zum Demogeschehen am Wochenende erklärt der Leipziger SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Für seine Anliegen zu demonstrieren, ist legitim, allerdings wurden insbesondere am Samstag auf der pro-palästinensischen Gegendemonstration Grenzen überschritten: Es wurden Parolen wie ,Scheiß Juden‘ und ,Kindermörder Israel‘ skandiert und versucht, mit antisemitischen Äußerungen Stimmung zu machen.“

OBM Jung bekräftigt Solidarität mit Partnerstadt Herzliya

Oberbürgermeister Burkhard Jung nimmt Stellung zu den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, bei denen auch antisemitische Parolen skandiert worden waren. Burkhard Jung: „Wir mussten am Wochenende in Leipzig Zeugen eines offenen Antisemitismus werden.“

Wir stehen solidarisch an der Seite von Jüdinnen und Juden

Zu den aktuellen Entwicklungen im Nahost-Konflikt erklärt Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat: „In den vergangenen Tagen kam es in mehreren Regionen Deutschlands zu verbalen und tätlichen Angriffen auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Es steht außer Frage: Wir stehen solidarisch an der Seite von Jüdinnen und Juden - gegen jede Form des Antisemitismus.“

Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsischer Impfgipfel muss für schnelleres Impftempo sorgen

Der Freistaat Sachsen liegt bei den Corona-Erstimpfungen pro Kopf laut Robert-Koch-Institut erneut bundesweit auf dem letzten Platz, bei der Gesamtzahl verabreichter Impfdosen im unteren Drittel – obwohl der Freistaat neben dem Saarland überproportional Impfstoffe zugeteilt bekommen hat.

Zentral wohnen in Leipzig: QUARTERBACK startet Vermietung für 35 Neubauwohnungen am Westplatz

Leipziger Wohnungssuchende können sich ab Juni um Wohneinheiten im Neubauprojekt Friedrich-Ebert-Straße 52-54 bewerben: Die QUARTERBACK Immobilien AG hat in dieser beliebten Wohnlage im Zentrum-West insgesamt 35 hochwertige Zwei- bis Vier-Raumwohnungen fertiggestellt und startet nun mit der Vermietung.

Polizeibericht 18. Mai: Versammlungsgeschehen, Fahrradfahrer schwer verletzt, Raubdelikt

Vergangene Nacht machten sich Unbekannte am Eingangsbereich eines Einkaufsmarktes zu schaffen+++Gestern Morgen ereignete sich ein Raubdelikt im Leipziger Stadtteil Wahren+++Unbekannte gelangten während der Tatzeit auf das nicht umfriedete Firmengelände und entwendeten dort einen gesichert abgestellten Transporter Peugeot Boxer.

Polizei fahndet nach unbekanntem Tatverdächtigen in mehreren Fällen der Unterschlagung und des Computerbetrugs

In der Zeit vom 16. November 2020 bis zum 17. November 2020 entwendete ein bisher Unbekannter eine EC-Karte zu einem Giro-Konto der Sparkasse. Mit dieser EC-Karte wurden in der Folge mehrere unberechtigte Abhebungen an verschiedenen Geldautomaten getätigt.

Einführung der Koordinierungsstelle für Nachtleben in Leipzig

Live-Musik-Clubs und Nachtkultur spielen eine wichtige Rolle im Kulturleben der Stadt Leipzig. Es gibt eine Reihe traditionsreicher Orte wie die Distillery, das Conne Island oder die Moritzbastei. Um deren Erhalt zu sichern, wird eine Koordinierungsstelle für Nachtleben eingeführt, an der sich die Stadt mit der Einrichtung der Stelle einer oder eines Fachbeauftragten für Nachtkultur beteiligt.

Besuch im Schulbiologiezentrum ab sofort wieder möglich

Ab sofort ist der Botanische Lehrgarten des Schulbiologiezentrums der Stadt Leipzig für Tagesbesucher nach vorheriger Terminvereinbarung wieder geöffnet. Die Reservierung eines Termins für einen maximal zweistündigen Aufenthalt im Botanischen Lehrgarten ist unter schulbiologiezentrum.leipzig.de möglich.