Tag: 7. Mai 2021

Freitag, der 7. Mai 2021: Pegida im Visier, Radlerinnen auf dem Ring, Inzidenz unter 100 und mehr Impftermine als erwartet + Videos

Einen Monat hat es gedauert, um die Inzidenz in Leipzig wieder unter 100 zu bringen. Mehr als sechs Jahre hingegen brauchte es, bis der Verfassungsschutz feststellte, dass Pegida irgendwie doch verfassungsfeindlich ist. Sechs Jahre, die die rund 1.000 Radlerinnen bei der heutigen Ringfahrt wohl nicht auf echte Alternativen im Leipziger Verkehr warten wollen und deshalb heute begonnen haben, für ihren Platz und ihre eigene Spur auf dem Ring zu demonstrieren. Apropos Platz: den verteidigte heute ein Baggerbesetzer vehement gegen eine Baufirma. Außerdem: überraschend viele Impftermine und ein Angriff auf die „Bild“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Gastkommentar von Christian Wolff: „Nicht die Starken bedürfen des Arztes …“ – oder: Wer und was hat Priorität?

Es war eine „bemerkenswerte“ Meldung im Lokalteil der Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom 6. Mai 2021 (Seite 16): „Das DRK vermied zunächst Infos über die Impfung von Migrantinnen und Migranten, um keinen Unmut zu schüren“. Im selben Artikel wird ein Mitarbeiter des Deutschen Rotes Kreuzes (DRK) zitiert: „Wir haben das (gemeint ist die Impfung von Geflüchteten) nicht kommuniziert, um keine Neiddebatte oder Vorwürfe einer angeblichen Übervorteilung von Geflüchteten zu entfachen.“

Krimi in Connewitz: Baggerbesetzer stoppt illegale Baustelle + Video & Update

Erst war es nur eine Idee, dann gab er der Leipziger Zeitung Bescheid und den Hinweis: „Nach meiner Kenntnis hat der Bauherr des Grundstückes an der Hildebrandt/Ecke Bornaische Straße keine Baugenehmigung“, so Willy*. Und wollte dennoch heute, am 7. Mai 2021, mit den ersten Erdarbeiten starten. Hinzu käme, dass sich auf der Brache die streng geschützte Zauneidechse angesiedelt hätte. Tatsächlich stand da ein Bagger in Connewitz, den ein junger Mann heute Morgen kurz nach 6 Uhr besetzte. Und so eine illegale Baustelle vorerst stoppte.

Kickoff am Gleisdreieck: Beteiligungsprozess gestartet, Anregungen und Ideen ausdrücklich erwünscht

Am Donnerstagabend startete der Beteiligungsprozess des Projekts Gleisdreieck. In den nächsten Jahren soll auf dem Gelände des ehemaligen Eisenbahnkraftwerks, das zuvor der Deutsche Bahn AG gehörte, ein Kulturzentrum für Leipzig entstehen. In der Entwicklung sollen sich auch die Bürger/-innen aktiv mit Ideen und tatkräftiger Unterstützung einbringen können. Dafür ist ein breitgefächerter Beteiligungsprozess über 18 Monate angesetzt. Zur digitalen Auftaktveranstaltung schalteten sich über 170 Personen zu.

Sechs Jahre zu spät: Verfassungsschutz beobachtet „Pegida“

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat „Pegida“ als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. „Indem Pegida bekannten Rechtsextremisten regelmäßig eine öffentliche Agitationsplattform bietet, um verfassungsfeindliche Positionen und Ideologien propagieren zu können, fungiert diese Bewegung wie ein Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten“, sagte LfV-Chef Dirk-Martin Christian am Freitag. In die Beobachtung würden neben dem Pegida-Förderverein sämtliche Personen und Aktivitäten einbezogen, von denen extremistische Bestrebungen ausgehen.

Leipziger Forscher helfen, Rätsel der Massengräber in Rennes zu entschlüsseln: Die letzte Schlacht der Anne de Bretagne

Zumindest die Geschichtsbücher, die sich mit der französischen Geschichte und der Geschichte der Bretagne näher beschäftigen, erzählen noch von einer Schlacht, die 1491 stattfand, einer Schlacht, die das künftige Schicksal der Bretagne entschied. Und das künftige Leben der gerade einmal 14-jährigen Anne de Bretagne. Von dieser Schlacht erzählen jetzt die untersuchten Skelette jener Soldaten, die in dieser Schlacht zu Tode kamen.

Nach Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Wo bleibt eigentlich das Leipziger Klimaschutzprogramm 2030?

Was war das für ein K(r)ampf, bis der Leipziger Stadtrat im Herbst 2019 endlich den Klimanotstand ausrief. Und wie groß war die Enttäuschung, als Oberbürgermeister Burkhard Jung im Sommer 2020 sein Sofortmaßnahmenprogramm vorstellte, das zwar deutlich zeigte, dass auch Leipzigs Verwaltung kann, wenn sie will. Aber die Dimension der Herausforderung hat die Stadtverwaltung noch nicht wirklich begriffen. Denn sie erreicht nicht einmal die eigenen Klimaschutzziele für 2026.

Fehlende Gutachten und verweigerte Evaluationen: Die ungebrochene Macht der sächsischen Finanzminister

In Sachsen regieren seit 2002 die Finanzminister. Es ist fast egal, wer gerade Ministerpräsident ist. Es gibt kein anderes Bundesland, in dem die Finanzminister eine derartige Macht haben. Was zwei aktuelle Beispiele sehr deutlich machen. Beide sorgen für gehörigen Ärger im Landtag. Und eins davon erzählt davon, dass Finanzminister eher nicht aufs Geld schauen, wenn sie schöpferisch tätig werden.

Erotica: Eine erstaunlich faustische Sammlung zum Liebesdichter Goethe

Nichts ist für den Ruf eines Dichters schädlicher, als von deutschen Professoren zum Klassiker erklärt zu werden. Denn das ist der beste Weg, immer wieder zensiert, amputiert und vereinnahmt zu werden. Etwas, was dieser Geheimrat aus Weimar zutiefst verabscheute. Aber er hatte da schon 1808 so eine Ahnung, denn er kannte seine Pappenheimer und Standesgenossen. Bei nichts ist das Bürgertum so verklemmt und scheinheilig wie beim Thema Erotik. Das hat sich bis heute nicht geändert.

Der Fall Lina E.: Ein erster Chronikversuch zu den Vorwürfen

An Connewitzer Häuserwänden ist der Schriftzug „Free Lina“ mittlerweile nicht mehr zu übersehen. Die Bundesanwaltschaft wirft der 26-Jährigen neben weiteren Straftaten die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor. Im Kern gehen die Ermittler davon aus, dass ein fester Personenkreis um die Studentin und ihren früheren Lebensgefährten Johann G. (27) gezielt Personen ausgespäht und brutal angegriffen hat, die sie der rechten Szene zuordneten. Die LZ fasst zusammen, was bislang über das Verfahren durch Presseberichte und Pressemitteilungen der Ermittlungsbehörden bekannt geworden ist.

Zwangsgutscheine bei Veranstaltungen: Regierung muss nachschärfen

Oper, Theater, Sportevent oder Spaßbad sind nach wie vor gestrichen. Deshalb sitzen seit Monaten tausende Verbraucher/-innen auf ihren Gutscheinen fest statt ihr Geld zurück erstattet zu bekommen. Möglich gemacht wurde das im Mai 2020 mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht.

Interdisziplinäres Ultraschallzentrum bündelt seit zwölf Jahren Kompetenz

Seit zwölf Jahren bündelt das Interdisziplinäre Ultraschallzentrum am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) die Expertise von Internisten und Radiologen, um einen optimalen Einsatz des Verfahrens in der Diagnostik am UKL sicherstellen zu können.

Jung, international und erneut abgesagt: Auch in diesem Jahr keine BachSpiele im Leipziger Hauptbahnhof

Im Juni hätte die inzwischen zehnte Ausgabe der BachSpiele im Leipziger Hauptbahnhof stattfinden sollen. Mittlerweile steht fest, dass eine Durchführung des Jugend-Nachwuchsfestivals im Bachfest Leipzig auch in diesem Jahr nicht möglich sein wird. Dies ist die logische, wenn auch bedauerliche, Reaktion auf die aktuelle pandemische Lage.

Bundesrat stimmt für Kinderstärkungsgesetz – Jugendpaket im Landeshaushalt geplant

Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, und Henning Homann, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen, zu zentralen kinder- und jugendpolitischen Weichenstellungen in Bund und Land: „Heute ist für die Kinder und Jugendlichen und deren Familien ein richtig guter Tag. Sie werden von nun an noch besser geschützt, beteiligt, beraten und begleitet.“

PTAZ des Landeskriminalamtes fahndet nach einem Beschuldigten

Im Rahmen der Silvesterfeierlichkeiten 2019/2020 kam es zu massiven Ausschreitungen und Angriffen gegenüber den vor Ort befindlichen Polizeibeamten. Der unbekannte Beschuldigte, welcher sich auf der Wolfgang-Heinze-Straße aufhielt, warf einen pyrotechnischen Gegenstand auf Polizeibeamte, welche nur wenige Meter entfernt standen.

Anna-Sophie Mahler wird Hausregisseurin am Schauspiel Leipzig

Die Opern- und Schauspielregisseurin Anna-Sophie Mahler wird ab der Spielzeit 2021/22 Hausregisseurin am Schauspiel Leipzig. In der vergangenen Saison stellte sie sich mit der Uraufführung „Eriopis – Medeas überlebende Tochter erzählt alles“ von E. L. Karhu erstmals in Leipzig vor, in dieser Spielzeit inszenierte sie eine eigene Fassung von „La Bohème“, deren geplante Premiere nach Wiedereröffnung des Spielbetriebs stattfinden wird.

Übergabe perfekt: Gellert-Preis an Gellert-Preis-Erfinder

Nordsachsen Landrat Kai Emanuel und Harald Langenfeld, Vorstandsvorsitzender der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, haben gestern Abend (06.05.21) den Gellert-Preis 2020 an Jeanette und Reinhard Rössler überreicht.

Politik-Talk: Aus für den Berliner Mietendeckel – Neustart auf Bundesebene? (online)

Der Berliner Mietendeckel ist verworfen. Das von der rot-rot-grünen Koalition angestoßene Gesetz sollte die öffentlich-rechtliche Begrenzung von Wohnraummieten ermöglichen. Doch das Bundesverfassungsgericht urteilte am 15. April, dass ein Mietendeckel auf Landesebene mit dem Grundgesetz unvereinbar sei. Die Diskussionen um Sinn und Zweck des Mietendeckels gehen nun in eine neue Runde.

Demonstrationsgeschehen am 8. Mai

Das Ordnungsamt weist für Samstag, 8. Mai 2021, auf mehrere Versammlungen im Leipziger Stadtgebiet hin. Im Zusammenhang mit dem angezeigten Fahrradaufzug kann es zu Verkehrsbeeinträchtigungen entlang der benannten Route kommen.

Sachbeschädigung an Gebäude einer Zeitungsredaktion – Zeugenaufruf

Zwischen dem 5. Mai 2021, 18:00 Uhr und dem 6. Mai 2021, 09:30 Uhr kam es am Floßplatz zu einer Sachbeschädigung am Gebäude einer Zeitungsredaktion. Durch einen oder mehrere unbekannte Täter wurden mittels bisher unbekannten Gegenstandes zwei Fensterscheiben beschädigt. Ein konkreter Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden.

Zugbegleiterin bespuckt, beleidigt und bedroht – Bundespolizei fasst flüchtenden Täter

Weil er keinen Fahrschein vorzeigen wollte und konnte, beleidigte und bespuckte ein 21-jähriger Syrer eine Zugbegleiterin gestern Abend in der S-Bahn von Halle nach Leipzig. Außerdem drohte er der Frau Schläge an. Diese wandte sich hilfesuchend an die Bundespolizei.

Digitale Aktion zum Tag der Städtebauförderung am 8. Mai

Zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung am Samstag, 8. Mai, präsentiert die Stadt Leipzig 30 Jahre behutsame Stadterneuerung – pandemiebedingt als digitale Aktion. So werden in verschiedenen Kurzvideos die Erfolge und aktuellen Projekte aus den Entwicklungsquartieren vorgestellt.

Franz Sodann (Die Linke): Der 8. Mai muss Gedenktag werden

Zum Jahrestag der Befreiung am 8. Mai erklärt Franz Sodann, Sprecher der Linksfraktion für Kultur- und Erinnerungspolitik: „Die Befreiung Europas von der Nazi-Herrschaft jährt sich morgen zum 76. Male. Es ist höchste Zeit, dieses herausragende Ereignis unverrückbar im kollektiven Gedächtnis zu verankern.“

Halbseitige Sperrung der Hauptstraße (S51) in Zedtlitz

Aufgrund von Kanalarbeiten muss die Hauptstraße in Zedtlitz auf Höhe der Einmündung in die Dorfstraße ab Dienstag, dem 11. Mai halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird während der Bauzeit über eine dreiseitige Ampelregelung an der Baustelle vorbeigeleitet, in die sowohl beide Fahrtrichtungen der Hauptstraße als auch die Dorfstraße eingebunden werden.

Albrecht Pallas (SPD): Netzwerke von Extremisten stärker in den Fokus nehmen

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Einstufung von Pegida als erwiesene extremistische Bestrebung: „Die Einstufung von Pegida als verfassungswidrige Bewegung war überfällig und ist folgerichtig. Seit Jahren ist zu beobachten, dass sich bei Pegida Menschen radikalisieren und andere zu rassistischen Straftaten motivieren.“

2. Polizeibericht 7. Mai: Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen, Einbrecher gestellt, Versammlungen

Vergangene Nacht wurde die Polizei des Reviers Nord zu einem Grundstück im Leipziger Norden gerufen+++Am Donnerstagmorgen führten Polizeibeamte der Leipziger Kriminalpolizei gemeinsam mit Einsatzkräften der Bundespolizei, Beamten des Zolls sowie Mitarbeitern der Ausländerbehörde der Stadt Leipzig Durchsuchungen durch+++Für den 8. Mai 2021 wurden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig mehrere Versammlungen angezeigt.

„Unterwegs auf den städtischen Friedhöfen“: Broschüre für Kinder

Unter dem Titel „Unterwegs auf den städtischen Friedhöfen“ hat die Abteilung Friedhöfe des Amtes für Stadtgrün und Gewässer eine Broschüre für Kinder im Grundschulalter von 6 bis 9 Jahren veröffentlicht. Auch über diese Altersgruppe hinaus steht das Heft allen Interessierten zur Verfügung.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 14.092 bestätigte Fälle (Stand 7. Mai 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 14.092 (+ 72 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.530 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.

Polizeibericht 7. Mai: Steinwurf auf Redaktionsfenster, Brennender Pkw, Unfall

Unbekannte beschädigten durch Steinwurf zwei Fenster der Lokalredaktion einer Zeitung+++Gestern Mittag kam es zu einem Verkehrsunfall an der Kreuzung Eilenburger Straße (S 4) und Zschettgauer Straße (K 7424) zwischen Eilenburg und Krostitz+++Am gestrigen Morgen ereignete sich ein Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 87 in Mockrehna.

Landesamt für Verfassungsschutz stuft Pegida zur erwiesenen extremistischen Bestrebung ein

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen stuft Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) zur erwiesenen extremistischen Bestrebung ein. Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, dass sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat.

Sachsen rechts unten 2021: Neue Publikation zu rechten Orten in Sachsen

Am Freitag, den 07. Mai 2021 veröffentlicht das Kulturbüro Sachsen e.V. seine Jahrespublikation „Sachsen rechts unten 2021“. Mit dieser Publikation werfen wir jährlich einen ausführlichen Blick auf die qualitative Verfasstheit der extrem rechten Szene im Bundesland. Diese Veröffentlichung wurde durch die Amadeu Antonio Stiftung finanziert.

Antifaschistische Radtour zu Treffpunkten der rechten Szene

Am 9. Mai 2021 startet vom Rabet im Leipziger Osten eine antifaschistische Radtour des „Ladenschluss – Aktionsbündnis gegen Neonazis“ zu wichtigen Treffpunkten der extremen Rechten in und um Leipzig.

Aktuelle Verkehrsinfo für die A 9

Vom 10.05. bis zum 31.12.2021 finden umfangreiche Fahrbahnsanierungen auf der Fahrbahn in Richtung München statt. Der Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Großkugel und Leipzig West wird voll gesperrt und der Verkehr in zwei Spuren über die Gegenfahrbahn an der Baustelle vorbeigeführt. Somit stehen auch in Richtung Berlin in dem Zeitraum nur zwei Fahrspuren zur Verfügung.