Tag: 22. April 2021

Donnerstag, der 22. April 2021: Bundesnotbremse beschlossen, Aufhebung der Impfpriorisierung und brennende Autos für Lina

Der Bundesrat ließ heute die Corona-„Notbremse“ passieren. Außerdem sicherte sich Deutschland 30 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V und Jens Spahn kündigte eine Aufhebung der Impfpriorisierung für Juni 2021 an. In Leipzig brannten derweil über Nacht fünf Transporter ab: eine politische Motivation ist wahrscheinlich. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 22. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Querdenkerin am Familiengericht Leipzig: Wenn ein Richter das Kindeswohl gefährdet sieht

In der „Querdenker“-Blase kocht es, der Leipziger Bewegungs-Anwalt Ralf Ludwig will sich laut eigenem Bekunden auf Telegram angeblich einschalten und die vorgeblich nicht „framende“ Webseite des Ex-Focus-Journalisten Boris Reitschuster fabuliert in einem Gastbeitrag eines Gerd Weber „bye, bye Rechtsstaat“. Am Amtsgericht Leipzig ergingen am 15. und 16. April 2021 Entscheidungen, mit der eine klagende Mutter wohl nicht gerechnet hatte. Offenbar im Glauben, dass das mittlerweile einkassierte „Maskenurteil“ vom Weimarer Familiengericht noch irgendeinen Wert hätte, wollte sie in Leipzig für ihre Kinder und „alle weiteren Kinder“ einen maskenlosen Schulbesuch erstreiten. Sie bekämen Ausschlag unter der Maske. Heraus kam der Verdacht der Kindeswohlgefährdung durch sie selbst.

Bruder des Opfers über mutmaßlichen Auwald-Mörder: „Ich mochte den nicht“

Am Mittwoch sagte vor dem Leipziger Landgericht der Bruder der vor über einem Jahr im Leipziger Auwald getöteten Myriam Z. aus. Dabei geriet er auch mit dem Anwalt des wegen Mordes angeklagten Ex-Partners seiner Schwester aneinander. Von Letzterem hatte er schon lange vor der Gewalttat keinen guten Eindruck. Das lag auch an einem Schlüsselerlebnis.

Der Stadtrat tagte: Wenn Vogelschutz auf deutsches Baurecht prallt + Video

Eine berechtigte Frage stellte Michael Neuhaus, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, am Mittwoch, 21. April, als der Linke-Antrag „Glasklar für Vogelschutz“ zur Abstimmung stand: Sollten Umweltschützer doch lieber auf ein Ökologiestudium verzichten und stattdessen lieber Jura studieren, um überhaupt eine Chance zu haben, Umweltschutz durchzusetzen?

Schüler/-innen und Student/-innen zum Mitmachen gesucht: Umweltbildungsprojekt erforscht den Einfluss künstlicher Beleuchtung auf die heimische Natur

Der Umweltinstitut Leipzig e. V. (UIL) führt in diesem Jahr ein Umweltbildungsprojekt zum Thema „NATUR braucht NACHT“ durch. Dabei geht es um mögliche Auswirkungen der zunehmenden nächtlichen Beleuchtung auf die heimische Tier- und Pflanzenwelt. Interessierte Schüler/-innen und Studierende werden im Zeitraum von Mai bis September der Frage nachgehen, welche Anzeichen sie dafür finden können. Ziel des Projektes ist das Aufmerksam machen der Leipziger/-innen auf die Folgen von Lichtverschmutzung für die hiesige Natur.

DGB-Jugend-Konferenz: Jetzt über die Krise hinausdenken

Dieses Wochenende berät die sächsische Gewerkschaftsjugend über gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in Sachsen. Die etwa 40 Delegierten aus den verschiedensten Branchen und sächsischen Unternehmen treffen sich in diesem Jahr von Freitag bis Samstag digital.

365-Euro-Ticket: Verwaltungsmitarbeiter/-innen sind nicht wirklich die Bedarfsgruppe für ein preiswertes LVB-Abo

Als die Freibeuterfraktion ihren Änderungsantrag zum SPD-Antrag formulierte, nach dem es wenig Sinn ergibt, den Verwaltungsmitarbeitern ein 365-Euro-Ticket zu geben, stattdessen sollten Senior/-innen, die ihr Auto abmelden, ein solches Abo bekommen, fragten sie auch gleichzeitig an, was Verwaltungsmitarbeiter/-innen in Leipzig eigentlich so verdienen.

Bericht zur Finanzierung des ÖPNV in Leipzig: Himmelweit entfernt von einer Überkompensation der beauftragten Leistungen

Ein paar Jahre lang stritten sich die Ratsfraktionen mit der Verwaltung durchaus über die Frage, ob der Ausgleichsbetrag der Stadt für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) reicht oder viel zu niedrig ist. Der Verwaltungstenor und auch der der LVB war lange Zeit: Es reicht vollkommen. Doch schon in der Vergangenheit belegten die Berichte zur Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes, dass die Stadt viel mehr bestellt, als sie bezahlt.

Hitzebelastung in Leipzig: Stadtklimaanalyse ist jetzt auf der Website der Stadt veröffentlicht

Über die Belastungen aufgrund von Hitze im Wohn- und Arbeitsumfeld der Leipziger informiert jetzt die neue Stadtklimaanalyse auf der Website der Stadt Leipzig. Vorgestellt wurde sie im Leipziger Stadtrat schon im November 2020. Die Daten basieren auf dem Jahr 2019. Aber die Analyse soll ja auch eine Arbeitsgrundlage für die Klimafolgenanpassung der Stadt sein. Denn die drei zurückliegenden Hitzesommer haben schon sehr deutlich gezeigt, wohin die Reise auch für Leipzig geht.

Wolkenloser Sturm: Johannes R. Bechers erstaunlich deutliche Gedichte aus Ahrenshoop

Das war es dann wohl noch nicht. Auch wenn es 1990 so aussah, als würde nicht nur die Jahresproduktion 1990 der DDR-Verlage entsorgt werden, sondern die komplette DDR-Literatur gleich mit, dürfte die noch so manchen Leser beschäftigen und so manche Edel-Kritiker auf die Palme bringen. Selbst dieser eigenartige Johannes R. Becher, Kulturminister, Staatsdichter, Autor der Nationalhymne. Ein Autor, mit dem sich Jens-Fietje Dwars besonders intensiv beschäftigt hat.

Statt eines linken Stärkungsgesetzes gibt es lediglich ein Teilhabestärkungsgesetzchen

„Statt eines echten Teilhabestärkungsgesetzes erhalten Betroffene eher ein Gesetzchen, welches noch nett als kleines Wahlkampfgeschenk der Koalition verpackt wurde. Aber anstatt die echten Probleme wie das Zwangspooling zu beenden und den Kostenvorbehalt in § 104 SGB IX zu streichen, hat die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD vorwiegend Verbesserungen hineingearbeitet, die im Referentenentwurf bereits angedacht waren.“

Aktuelle Pandemie-Situation verhindert Turnen 21

„Turnen21“ – das vom 13. bis 16. Mai geplante Event mit fünf Sportarten, neun Deutschen Meisterschaften und einer Olympiaqualifikation – musste aufgrund der negativen Entwicklung der bundesweiten Pandemie-Situation und der Lage vor Ort abgesagt werden.

Bodycam zeichnet Angriff auf Bundespolizisten auf

Selbst die eingeschaltete Bodycam der Bundespolizisten hinderte gestern Mittag einen 40-jährigen Mann nicht daran die Bundespolizisten anzugreifen. Der aus Riesa stammende Mann hatte bereits in Riesa einer Frau auf den Kopf geschlagen. Anschließend fuhr er ohne Ticket mit dem Intercity nach Leipzig.

All inclusive: Ausstellung „Die Stadt“ für Blinde und Sehbehinderte

Blinde und Sehbehinderte können ab heute die Sonderausstellung „Die Stadt. Zwischen Skyline und Latrine“ (01.04. – 26.09.2021) in einem eigens konzipierten Rundgang auf eigene Faust erleben. Ermöglicht wird dies durch eine Audio-Führung, die entlang eines Leitsystems zu Tastobjekten und Hörstationen führt.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen

Nach Beschluss des Bundestages tritt das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes morgen, 23. April 2021, in Kraft. Der Bundesrat verzichtete in seiner heutigen Sitzung darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sachsen hat eine Protokollerklärung abgegeben (Anhang).

18 Millionen Euro für Öko-Landwirte in Sachsen

In den kommenden Tagen erhalten 769 ökologisch wirtschaftende Betriebe in Sachsen ihre Prämien aus der Förderrichtlinie „Ökologischer/Biologischer Landbau (ÖBL/2015)“ für das Antragsjahr 2020. Ausgezahlt werden 18,01 Millionen Euro für ökologische Anbauverfahren auf etwa 68.500 Hektar landwirtschaftlicher Fläche. Damit ist die Anzahl der geförderten Öko-Betriebe gegenüber dem Vorjahr um rund sechs Prozent und der Umfang der geförderten Fläche um reichlich zehn Prozent gestiegen.

Startschuss für Glasfaserausbau in Schleife, Trebendorf und Groß Düben

Am Mittwoch hat Staatssekretärin Ines Fröhlich den Startschuss für den Breitbandausbau in der Verwaltungsgemeinschaft Schleife (obersorbisch Zarjadniski zwjazk Slepo, Landkreis Görlitz) gemeinsam mit den Bürgermeistern Jörg Funda (Schleife), Waldemar Locke (Trebendorf) und Helmut Krautz (Groß Düben) gegeben.

63,1 Mio. Euro für den Krankenhausbau

Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages einen Antrag der Staatsregierung auf Mittel aus dem Coronabewältigungsfonds freigegeben. Damit können Kofinanzierungsmittel des Landes bereitgestellt werden, um Investitionen im Umfang von insgesamt 210,5 Mio. Euro in die sächsische Krankenhauslandschaft zu ermöglichen.

TU Dresden und Lomonossow-Universität Moskau: Memorandum of Understanding

In Moskau hat Ministerpräsident Michael Kretschmer gemeinsam mit Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow und Vertretern der TU Dresden die staatliche Lomonossow-Universität besucht. Im Mittelpunkt des Treffens statt eine Absichtserklärung zur vertieften Zusammenarbeit zwischen beiden Universitäten, die Ministerpräsident Kretschmer und Rektor Wiktor Antonowitsch Sadownitschi am Nachmittag unterzeichnet haben.

Selbsthilfegruppe für Studierende und Hochschulangehörige mit Depression und Angststörungen

Für Menschen mit Depression und Angststörungen stellt das Hochschulleben eine besondere Herausforderung dar – egal ob als Studierende, in der Promotion, in der Lehre oder als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Überall sind die Anforderungen sehr hoch. Und dabei noch Familie und Freundeskreis pflegen, ist oft extrem überfordernd und verunsichernd. Die neue Selbsthilfegruppe „Pharos“ will helfen, Orientierung und Sicherheit im Hochschulalltag zu finden.

Raus von Zuhause: Verbraucherzentrale macht Schulabsolvent/-innen fit für die Zukunft

Die ersten Verträge und das erste eigene Geld: Für viele geht es nach der Schule in die erste eigene Wohnung oder WG, um zu studieren, eine Ausbildung zu machen oder endlich auf eigenen Beinen zu stehen. Gleichzeitig stehen neue Herausforderungen an – dazu gehören finanzielle Verpflichtungen durch Miete, Strom, Versicherungen und Verträge.

Halle Lectures: Das koloniale Erbe der Aufklärung

Wie sind die europäischen Aufklärer mit Ideen aus anderen Teilen und Kulturen der Welt umgegangen? Dieser Frage widmet sich ein Vortrag von Prof. Dr. Jakob Vogel vom Centre Marc Bloch in Berlin am Donnerstag, 29. April. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe „Halle Lectures“ der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Franckeschen Stiftungen. Der Vortrag findet online statt und beginnt um 18 Uhr.

2. Polizeibericht 22. April: Verkehrskontrolle mit Folgen, Widerstand bei Zwangsräumung, Einbruch

Durch intensive Ermittlungsarbeit erfolgte am 19. April 2021 durch Kriminalbeamte des Raubkommissariats die Festnahme eines Täters+++In den heutigen frühen Morgenstunden fiel Polizeibeamten während ihrer Streife ein Mercedes Vito auf, dessen Plakette für die Hauptuntersuchung am hinteren Kennzeichen fehlte+++Unbekannte verschafften sich Zutritt zum ehemaligen Friedhof Altscherbitz.

Neue Förderrichtlinie sichert Einsatz von Praxisberatern und Inklusionsassistenten

Der Einsatz von Praxisberatern und Inklusionsassistenten an Schulen kann auch im neuen Schuljahr gefördert werden. Das macht eine neue Förderrichtlinie möglich, die gestern vom Kabinett beschlossen wurde.

Landwirtschaft im Klimawandel – Bündnisgrüne: Landwirte nicht alleine lassen

Der Sächsische Landtag befasste sich heute in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen „Anpassung der sächsischen Landwirtschaft an Klimaveränderungen und zunehmende Umweltanforderungen“ (Drs 7/3831)

Solidarität mit den Demonstrant/-innen in Russland: Demonstration in Leipzig 21. April 2021

Am 21. April versammeln sich die Leipziger/-innen auf dem Marktplatz in Solidarität mit den Demonstrant/-innen in Russland. Mehr als 60 Personen nahmen an der Kundgebung teil. Die belarussischen Aktivist/-innen aus Leipzig und deutsche Bürger/-innen sind auch gekommen, um die russischen Bürger/-innen zu unterstützen und die Freilassung von Alexey Navalny zu fordern.

Nächster wichtiger Meilenstein für künftige Kulturhauptstadt Chemnitz

Die Landesdirektion Sachsen hat die Gründung der „Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH“ genehmigt, die der Chemnitzer Stadtrat zuvor am 17. März 2021 beschlossen hatte. „Die Stadt Chemnitz wurde am 28. Oktober 2020 von der europäischen Jury als Kulturhauptstadt Europas 2025 ausgewählt. Die Gründung der Gesellschaft, die mein Haus nunmehr genehmigt hat, ist ein wichtiger Schritt für die konkrete Umsetzung“, so Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen.

Online-Veranstaltung Auswertung Wintereinbruch

Mit Blick auf den außergewöhnlichen Winter im Februar 2021 hatte der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig verschiedene Akteure der Stadt sowie externe Experten zu einer Online-Konferenz eingeladen.

Bundesnotbremse führt zu Schul- und Kitaschließungen

Nach dem Beschluss des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) und dessen Inkrafttreten am morgigen Freitag, müssen voraussichtlich bereits am kommenden Montag in weiten Teilen Sachsens Schulen und Kindertageseinrichtungen wieder schließen. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 auf 100.000 Einwohner grundsätzlich in allen Schularten Wechselunterricht vorgeschrieben.

Ausschreibung für Sächsischen Bibliothekspreis 2021 ist gestartet

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat in Kooperation mit dem Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband e. V. den Sächsischen Bibliothekspreis 2021 ausgeschrieben. Ab sofort können sich alle öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken bewerben.

Borna: Vollsperrung Brühl

Aufgrund von Gebäudeabrissarbeiten muss die Straße „Brühl“ ab 27. April für den Verkehr voll gesperrt werden. Damit wird die Kirchstraße temporär zur Sackgasse und es erfolgt die Einrichtung eines einseitigen Haltverbots.

Fahrplanabweichungen am 29. April und vom 17. bis zum 21. Mai 2021 im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn

Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt am 29.04.und vom 17. bis zum 21.05.2021 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.

Brandlegung an Fahrzeugen einer Autovermietung

Unbekannte Täter setzten in der Nacht zum 22. April 2021 vier geparkte Transporter einer Autovermietung in Brand. Zwei Fahrzeuge brannten vollständig aus, an zwei weiteren Fahrzeuge entstanden erhebliche Schäden. Durch die Feuerwehr konnte der Brand gelöscht werden, Personen wurden nicht verletzt. Ein fünfter Transporter wurde durch Hitzeeinwirkung beschädigt. Es entstand ein erheblicher Sachschaden.

Großpösna und Landkreis Nordsachsen können European Energy Award (eea)-Schilder und Trophäe in den Händen halten

Bis zur Zertifizierung im Rahmen des European Energy Award (eea) waren Monate intensiver Energie- und Klimaschutzarbeit der Kommunen nötig. Alle 4 Jahre werden diese Anstrengungen einem externen Audit unterworfen. Das haben Großpösna und der Landkreis Nordsachsen bereits im vergangenen Jahr mit Bravour gemeistert. Allein die feierliche Übergabe durch Staatsminister Wolfram Günther (SMEKUL) musste coronabedingt ausbleiben.

Neue Öffnungszeiten im Testzentrum Neues Rathaus

Die Öffnungszeiten im Corona-Testzentrum im Neuen Rathaus werden ab Montag, dem 26. April 2021 angepasst. Bürgerinnen und Bürger können sich dann von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr sowie samstags von 9 bis 16 Uhr in der Unteren Wandelhalle testen lassen. Letzter Einlass ist jeweils 16 Uhr. Die Öffnungszeiten werden somit um sieben Stunden in der Woche verlängert.

Nächstes starkes Puzzleteil für die neue Saison: Simon Ernst wechselt im Sommer nach Leipzig

Der SC DHfK Handball hat die vorletzte freie Stelle im Kader für die Saison 2021/22 besetzt und Rückraumspieler Simon Ernst von den Füchsen Berlin verpflichtet. Der 27-Jährige hat bei den Grün-Weißen einen Einjahresvertrag mit Option auf eine weitere Saison unterschrieben. Er soll vor allem für Entlastung in der Abwehr und im Tempospiel sorgen, mit seiner Erfahrung aber auch Luca Witzke auf der Spielmacher-Position unterstützen.

Afrikanische Schweinepest: Sachsen setzt Kadaverspürhunde zur Fallwildsuche ein

Das Auffinden von mit dem ASP-Virus infizierten Fallwild ist ein wichtiger Bestandteil der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, um die Infektionsketten zu unterbrechen. In der Vergangenheit kamen deshalb bereits Hunde im Restriktionsgebiet zum Einsatz. Zur Unterstützung der Kapazitäten vor Ort werden in den nächsten Wochen speziell ausgebildete Kadaversuchhunde eingesetzt.

Polizeibericht 22. April: Einsatzgeschehen im Bereich Herderpark, Auseinandersetzung in Volkmarsdorf, Raubüberfälle

Wiederholt meldeten sich am 21. April 2021 um die Mittagszeit in sechs Fällen unbekannte Anruferinnen und Anrufer am Telefon und gaben sich ihren Opfern gegenüber als Enkel/-in, andere Verwandte, Polizeibeamter und Rechtsanwältin aus+++Vom Dienstag zum Mittwoch stahlen Unbekannte das auf dem Hinterhof eines Grundstückes gesichert abgestellte Motorrad Suzuki GSX-R600 in den Farben blau und rot+++Gestern Nachmittag wurde der Polizei eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen mitgeteilt, bei der auch ein Pkw beschädigt wurde.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 13.129 bestätigte Fälle (Stand 22. April 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 13.129 (+ 64 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Mittlerweile erfolgen die Neuinfektionen überwiegend aufgrund der Britischen Virausvariante, so dass diese künftig nicht mehr gesondert aufgeführt werden. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.330 Personen, dies sind Infizierte sowie Kontaktpersonen der Kategorie I.

Bäuerinnen und Bauern fordern Recht auf Gentechnikfreiheit

Kurz vor der geplanten Herausgabe der EU-Kommissions-Studie zu neuen Gentechnik-Verfahren wie CRISPR/Cas – Ende April – geben heute 94 Verbände und Organisationen ein gemeinsames Positionspapier „Gentechnik auch in Zukunft regulieren“ heraus.

Auf ein Wort: Versammlungsrecht und Pflichten

Versammlungen sind genau dazu da, um öffentlich auf Nöte aufmerksam zu machen. Wer Angst um seine Existenz hat oder keine Perspektive sieht, soll das auch mit Gleichgesinnten äußern können

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Frühlings- und Genussmarkt abgesagt: Auch in diesem Jahr wird in Delitzsch kein Frühlings- und Genussmarkt stattfinden. Die Stadtverwaltung Delitzsch muss den beliebten Markt, auf dem sich üblicherweise Anfang Mai mehr als 120 Anbieterinnen und Anbieter von Spezialitäten, Kunsthandwerk und botanischen Raritäten präsentieren, coronabedingt absagen. In der bis einschließlich 9. Mai 2021 gültigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind Spezialmärkte untersagt.

Warnstreikwelle in Brandenburg und Sachsen nimmt Fahrt auf

Am Dienstag standen im BMW-Werk in Leipzig die Bänder still. Heute wird mit ganztägigen Warnstreiks bei Mahle in Wustermark und Schaeffler in Luckenwalde der Druck erhöht. Am Morgen trafen sich in Berlin Beschäftigte aus neun Betrieben zu einer solidarischen Warnstreik-Kundgebung.

Quirliger Löwennachwuchs

In der Höhle des Löwen – der Makasi Simba im Zoo Leipzig – zeigt sich gegenwärtig ein harmonisches Bild: Das Löwenpaar Kigali und Majo kümmert sich gemeinsam um die vier Jungtiere, die die ersten Lebenswochen genutzt haben, um zu propperen Junglöwen heranzuwachsen.

Online-Vortrag: „Juden in Leipzig und Umgebung im Mittelalter“

Die Jüdisch-Christliche Arbeitsgemeinschaft lädt am Donnerstag, 22. April 2021, 19 Uhr, zum Zoom-Vortrag „„Juden in Leipzig und Umgebung im Mittelalter“ ein. Der Zugang ist unter www.ariowitschhaus.de/virtuell zu finden.

Beschäftigte bei Tönnies in Weißenfels protestieren für höhere Löhne

Schlachthofmitarbeiter fordern bessere Bezahlung: Beschäftigte am Weißenfelser Standort des Fleischkonzerns Tönnies  protestieren am Freitag, 23. April, für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in ihrer Branche. Mit der vierstündigen Aktion soll der Druck auf die Arbeitgeber erhöht werden, einen Tarifvertrag für die bundesweit rund 160.000 Beschäftigten in der Fleischwirtschaft abzuschließen, so die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).