Tag: 24. März 2021

Mittwoch, der 24. März 2021: Ratlosigkeit nach Osterlockdown-Rücknahme, OVG kippt Teile der Waffenverbotszone und Klimabündnis fordert Stadt zum Handeln auf + Video

Die Kanzlerin bittet um Verzeihung und gesteht einen Fehler ein: Die Montagnacht auf der Bund-Länder-Konferenz beschlossene „Osterruhe“ wurde heute zurückgenommen. Die Bundesregierung prüft nun ein Verbot von Auslandsreisen. Außerdem hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Verordnung, die das Mitführen „gefährlicher Gegenstände“ auf der Waffenverbotszone untersagt, heute für rechtswidrig erklärt. Etwa zeitgleich übergab das Bündnis „Leipzig fürs Klima“ seine Forderungen an die Stadt Leipzig bezüglich Klimaschutz und Verkehrswende symbolisch an Bürgermeister Heiko Rosenthal. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Connewitzer Streetballwand in Kinderhand + Video

Der Antrag war oft verschoben worden und wurde nicht nur deshalb längst mit Spannung im Stadtrat erwartet. Der eigentliche Grund war wohl eher, dass es eine Art links-grüne Zerreißprobe unter den Augen derer zu werden drohte, denen schon beim Wort „Connewitz“ der wohlige Angstgrusel den Rücken runterrennt. Und die sich andererseits schon darauf freuten, quasi innerlinke Bekenntnisse Pro und Contra eines Schriftzuges namens „No Cops No Nazis“ an der Wand des Streetballplatzes am Connewitzer Kreuz zu erleben. In der Debatte wurden dann alle bedient.

Der Stadtrat tagt: Überfluss bei Lebensmitteln, strafbares Containern und ein lokales Konzept + Video

Im Grund hatte Stadträtin Jessica Heller (CDU) ja recht, als sie anmerkte, dass letztlich das Thema nicht ganz richtig bei der Leipziger Verwaltung, dem Rechtsamt oder anderen Dezernaten der Stadt Leipzig aufgehoben ist. Ob sie damit auch meinte, dass das derzeitige unter Strafe stellen des sogenannten „Containerns“ oder eben „Lebensmittel retten“ in Deutschland grundfalsch ist, blieb offen. Das hingegen prangerte Michael Neuhaus für die Linksfraktion deutlich an. Die Frage ist: Findet Leipzig einen eigenen Weg der legalen Umverteilung von Lebensmitteln?

Der Stadtrat tagt: Selbstverpflichtung für weniger Anträge kommt nicht + Video

Dass die Tagesordnungen im Leipziger Stadtrat zu lang geworden sind, dürfte Konsens sein. Immer wieder stehen mehrere Sitzungen pro Monat auf dem Programm. Auch im März werden es – wegen des Haushalts – mindestens zwei sein. Am Mittwoch, dem 24. März, stand nun ein Antrag der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung, der einen Vorschlag zu einer Reduzierung der Termine enthielt. Die anderen Fraktionen lehnten diesen jedoch ab.

Der Stadtrat tagt: Keine Autos im Auwald an der Neuen Linie + Video

„Wir übernehmen den Verwaltungsstandpunkt und ich werbe schon jetzt um Zustimmung.“ Jürgen Kasek brachte gleich vom Start weg nicht den Antrag seiner Grünen-Fraktion ein, sondern stellte den Verwaltungsvorschlag zur Abstimmung. Der wurde dann zu einem glatten Durchläufer, denn im Leipziger Stadtrat herrschte große Einigkeit, dass Autos auch zukünftig von der Richard-Lehmann-Straße aus keinen Zugang zum Leipziger Auwald haben sollten. Dem ist zwar jetzt schon so, doch Regelbrecher gibt es eben überall.

Der Stadtrat tagt: Kompromiss zum Kiesabbau bei Rückmarsdorf + Update & Video

Am 24. März ging im Leipziger Stadtrat eine lange Debatte zu Ende: Wie geht die Stadt mit dem Ansinnen der Firma Papenburg um, ihren Kiesabbau bis vor die Haustüren des Ortsteils Rückmarsdorf auszudehnen? Kann sie den Kiesabbau verhindern oder auch nur den Verkauf der eigenen Flächen, was mit dem deutschen Bergrecht schwer zu vereinbaren ist? Zuletzt wurde auch mit unfairen Mitteln gekämpft, denn der seit 2016 andauernde Kampf der Bürgerinitiative Rückmardsorf gegen den Aufschluss des neuen Kiestagebaus fand auch Gegner, die aber nicht unbedingt mit offenem Visier kämpften.

Der Stadtrat tagt digital: Die März-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

An einem Tag, der selbst nach einem Jahr Pandemie mit dem zurückgenommenen Oster-Shutdown noch eine Besonderheit darstellt, steht in Leipzig etwas Normalität auf dem Programm: Der Stadtrat trifft sich am Mittwoch, den 24. März, zum ersten Mal in diesem Monat. Und dies erneut rein digital. Auf der Tagesordnung könnten unter anderem der Forstwirtschaftsplan, die Graffiti-Fläche am Connewitzer Kreuz und der Flughafen Leipzig/Halle stehen. Die L-IZ.de wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Falschparker abschleppen: Leipzig veröffentlicht Gutachten

Darf der Stadtrat das Leipziger Ordnungsamt beauftragen, bei Falschparkern bevorzugt das Mittel des Abschleppens zu nutzen? Darüber wurde ja im Leipziger Stadtrat schon mehrfach heftig gestritten. Die Verwaltung war der Meinung, dazu sei der Stadtrat nicht befugt. Der aber wollte auch eine entsprechende Stellungnahme der Landesdirektion nicht akzeptieren. Ein Gutachten sollte helfen bei der Klärung der Frage. Jetzt ist es auf der Homepage der Stadt öffentlich einsehbar und bestätigt wenig überraschend: verkehrsbehindernd geparkte Fahrzeuge sollten abgeschleppt werden.

Ideale Voraussetzungen für eine Pandemie: Auch im Corona-Jahr mussten zehntausende Leipziger pendeln

Eigentlich ist das mit der Ausbreitung eines Virus ganz einfach: Wenn die Wirte nicht ständig mobil sind und andere Gruppen anstecken können, dann läuft sich die Epidemie ziemlich schnell tot. Aber einer der Grundbaufehler der Globalisierung ist: Sie kann nicht stillhalten. Permanent sind Milliarden Menschen unterwegs. Im Nahraum wird das dann als Pendeln verharmlost, obwohl es auch ökologisch eine Katastrophe ist. Und so wurde auch im Corona-Jahr ungebremst weiter gependelt, stellt die IG BAU fest. Auch in Leipzig.

Forstwirtschaftsplan auf der Tagesordnung: Das seltsame Wort „insbesondere“

Auf die Worte muss man achten. Das haben mittlerweile einige Ratsfraktionen gelernt. Immerhin steht heute die Entscheidung zum Forstwirtschaftsplan 2021 an, den das Amt für Stadtgrün und Gewässer für notwendig hält, der sich aber trotzdem in der Begründung wieder so liest, als versuche man doch einige Seitentürchen offenzuhalten. Was jetzt die Fraktion Freibeuter mit einer Formulierungsänderung thematisiert.

Jede Menge Luft nach oben: Sachsen schafft es im Bundesländer-Ranking beim Einsatz gegen Hass auf Platz 4

In der ersten bundesweiten Vergleichsstudie der Maßnahmen, die die Bundesländer gegen Hass im Netz ergreifen, landet Sachsen auf Platz 4 und damit vor dem Nachbarland Sachsen-Anhalt, das Platz 7 erreicht. Die ersten Plätze belegen Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Erst recht deutlich vor Thüringen und Brandenburg. Was noch nicht bedeutet, dass sie erfolgreich gegen Hassrede im Netz vorgehen, sondern erst einmal, dass sie überhaupt solche Instanzen geschaffen haben, die gegen Hassrede im Internet vorgehen können. Immerhin ein Anfang.

Klimanotstand endlich ernst nehmen: Bürgermeister Heiko Rosenthal bekommt die Forderungen des Bündnisses Leipzig fürs Klima überreicht

Gerade das Thema „Klimanotstand“ macht deutlich, wie schwer es Verwaltungen fällt, ihre Routinen zu ändern. Das liegt manchmal am eingeübten Denken, das sich derart schnelle und notwendige Veränderungen nicht vorstellen kann, manchmal aber auch an Gesetzen, die die fossile Übernutzung der Welt geradezu festschreiben. Aber am heutigen 24. März will sich Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal den Leipziger Klimagruppen stellen.

Neuer Forstwirtschaftsplan: NuKLA schreibt Brandbrief an die Leipziger Ratsfraktionen

Es wird eine ziemlich verzwickte Kiste, die Leipzigs Stadträtinnen und Stadträte am heutigen 24. März zu lösen haben, wenn sie jetzt über den neu vorgelegten Forstwirtschaftsplan bestimmen sollen. 2019 und 2020 hatte es ja keinen gegeben und der von 2018 war gestoppt worden, nachdem die Grüne Liga beim Oberverwaltungsgericht erfolgreich Einspruch erhoben hatte. Und weil die Sache nicht endgültig geklärt ist, hat der NuKLA e. V., Mitglied der Grünen Liga, einen Offenen Brief an alle Ratsfraktionen geschrieben.

Schwarzfahrer zeigt falschen Pass, „um Strafe zu entgehen“

Um einer mögliche Strafe zu entgehen, hat ein 40-Jähriger einen falschen Pass bei der Bundespolizei vorgelegt. Vorher war der Ukrainer im ICE von Erfurt nach Leipzig "schwarz gefahren". Gestern Abend wurde die Bundespolizei am Hauptbahnhof Leipzig zum Bahnsteig gerufen. Ein Mann war ohne gültiges Ticket im ICE von Erfurt nach Leipzig gefahren.

Trotz hoher Niederlage in Kiel: Jüngster Rückraum der Liga schlägt sich achtbar

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben eine 10-Tore-Niederlage beim amtierenden Meister THW Kiel kassiert. Trotz des deutlichen Ergebnisses und der inzwischen vierten Niederlage in Serie treten die Leipziger ihre Rückreise aus dem hohen Norden nicht gänzlich unzufrieden an. Mit einem völlig ersatzgeschwächten Rückraum hielten die DHfK-Männer bis Mitte der zweiten Halbzeit gut mit. In der Schlussphase verwandelte der neue Tabellenführer der LIQUI MOLY Handball-Bundesliga das Zwischenergebnis von 20:17 aber noch einen richtig deutlichen 31:21-Heimsieg.

Agrarministerkonferenz-Vorsitzender Wolfram Günther: „Eine Einigung in Berlin ist möglich und nötig“

Auf einem Sondertreffen in Berlin setzen die Agrarministerinnen und -minister der Länder am Donnerstagabend (25.3.) und Freitag ihre Verhandlungen über die nationale Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik fort.

Telefonisches Patientenforum: „Urologische Krebserkrankungen“

Rund ein Viertel aller in Deutschland gestellten Krebsdiagnosen haben eine urologische Ursache. Zu den häufigsten dabei entdeckten und behandelten Tumoren gehören bösartige Veränderungen der Prostata, der Harnblase, der Nieren und der Hoden. Je früher sie erkannt werden, desto besser können sie behandelt werden.

Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Wir läuten den Sommer ein! Mitmachaktion für Gewerbetreibende, Vereine und Institutionen: Schon im vergangenem Jahr führte die Stadtverwaltung Eilenburg die Aktion „Sommerkalender“ für Händler, Dienstleister, Gastronomen, Vereine und Institutionen durch. Diese soll zur Steigerung der Bekanntheit beitragen sowie als Werbeplattform dienen.

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Servicegesellschaft übergibt Teil der Grünflächenpflege an Sozial- und Beschäftigungszentrum: Rund 17.500 Quadratmeter Flächen lässt die Servicegesellschaft der Stadt Delitzsch (SGD) auch in der Vegetationsperiode 2021 wieder durch eine externe Firma pflegen. Der entsprechenden Auftragsvergabe an die Sozial- und Beschäftigungszentrum gGmbH (SBZ) hatten die Mitglieder des Technischen Ausschusses in ihrer Sitzung am 24. März 2021 zugestimmt.

Sozialschutzpaket III: Unterstützung in der Corona-Pandemie wird fortgeführt

Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) wurde bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Dadurch werden weiterhin die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen und die Vermögensprüfung nur eingeschränkt durchgeführt. Außerdem erhalten Leistungsberechtigte in der Grundsicherung automatisch im Mai 2021 eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro. Auch der Kinderbonus wird von der Familienkasse automatisch ausgezahlt. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht notwendig.

„Präventionsphobie“ überwinden – weil Darmkrebsvorsorge Leben retten kann

Seit 20 Jahren wird im Darmkrebsmonat März regelmäßig an die wichtige Bedeutung der Prävention erinnert. Denn wird Darmkrebs früh erkannt, ist er in fast allen Fällen heilbar. Auch das von der Deutschen Krebsgesellschaft zertifizierte Darmzentrum am Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig unterstützt diese wichtige bundesweite Aktion und ruft dazu auf, die mögliche Scheu vor einer Darmspiegelung zu überwinden und regelmäßig zur Vorsorge zu gehen.

Am 29. März ertönen die Sirenen am Chemiestandort Böhlen

Das am Chemiestandort Böhlen errichtete sirenengestützte Warnsystem ermöglicht die rechtzeitige Warnung und Alarmierung der Menschen und Einrichtungen bei möglichen Gefahrstoffausbreitungen. Dazu wurden 16 elektronische Sirenen in den Gemeinden Böhlen, Rötha, Neukieritzsch und Zwenkau installiert.

Für Transplantierte, schwerkranke Kinder und COVID-Patienten: „Wir benötigen jeden Tag bis zu 100 Blutspenden“

Das Team der Blutbank am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) lädt mit einer besonderen Aktion rund um die Osterfeiertage wieder zum Blutspenden ein: Vom 29. März bis 9. April können alle Blutspendewilligen nicht nur Leben retten, sondern sich mit ihrer Blutspende zugleich die Chance auf einen frühlingshaften Preis sichern.

Ministerin Klepsch fordert breites Bekenntnis zu Kultur und Tourismus

Staatsministerin Barbara Klepsch fordert ein breites Bekenntnis zu Kultur und Tourismus. Als Kulturreiseland habe der Freistaat gute Chancen, nach der Krise neue Zielgruppen für Sachsen zu begeistern. Kultur und Tourismus erlebten eine Zeit der Lähmung und schauten mit einer Mischung aus Sorge und Aufbruchswillen in die Zukunft. Aufgabe der Politik sei es, gemeinsam mit den Akteuren den Neustart nach der Krise zu ermöglichen, sagte die Ministerin heute in einer Rede im Sächsischen Landtag zur Situation von Kultur und Tourismus in der Corona-Pandemie.

Rico Gebhardt (Die Linke): Nicht länger alles der Wirtschaft unterordnen

Zum Corona-Bericht der Staatsregierung in der heutigen Plenarsitzung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt: „Wir alle sollen uns weiter privat einschränken, um die dritte Welle zu brechen. Gleichzeitig lassen die Regierenden weiter zu, dass Millionen Menschen täglich zur Arbeit gehen und sich begegnen. Privat darf man sich mit den Kolleginnen und Kollegen aber auf keinen Fall treffen, denn das ist ansteckend!“

Coronavirus Landkreis Leipzig: 11.299 bestätigte Fälle (Stand 24. März 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 11.299 (+ 61 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 260 Infektionen (+ 7) bestand der Verdacht einer Infektion mit einer Virusvariante oder wurde nachgewiesen. In Quarantäne befinden sich derzeit 1.230 Personen, dies sind Infizierte sowie Kontaktpersonen der Kategorie I.

2. Polizeibericht 24. März: Räuberischer Diebstahl, Audi gestohlen, Einbruch in Geschäft

Nach dem Auffinden eines toten Säuglings am gestrigen Tag im Bereich Mügeln werden die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei weiter mit Hochdruck geführt+++Vom Dienstag zum Mittwoch stahlen Unbekannte einen ordnungsgemäß gesichert abgestellten Pkw vom Grundstück+++

Öffnungsverbot von Geschäften mit Kundenverkehr gilt vorläufig nicht für Babyfachmärkte

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat gestern in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) § 4 Abs. 1 Satz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 8. März 2021 geltenden Fassung insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt, als darin Ladengeschäften mit Kundenverkehr in Form von Babyfachmärkten die Öffnung untersagt ist.

Polizeiverordnung über das Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände in Leipzig für unwirksam erklärt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Normenkontrollurteil vom heutigen Tag die Polizeiverordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) über das Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände in Leipzig vom 4. Oktober 2018 für unwirksam erklärt.

Impfkampagne im Vogtland nimmt Fahrt auf

Im Landkreis Vogtland können 117 Vertragsärzte ab sofort Impfungen gegen das Coronavirus durchführen. Sie sind mit insgesamt rund 24.000 Impfdosen beliefert worden. Dabei handelt es sich um Hausärzte, aber auch verschiedene Fachärzte beteiligen sich.

Polizeibericht 24. März: Sachbeschädigung, Verkehrsunfall mit Folgen, Vorfahrt missachtet

Unbekannte beschädigten vermutlich mit Steinen eine Schaufensterscheibe an einem Bürogebäude im Leipziger Süden+++Gestern Abend kam es im Bereich der Berliner Brücke in Leipzig zu einem Verkehrsunfall mit einem Beteiligten+++Durch einen Hinweisgeber erhielten Polizei und Feuerwehr gestern Abend Kenntnis über einen Brand auf einem umzäunten Gelände.

Polizei fahndet nach unbekanntem Tatverdächtigen eines versuchten schweren Raubes

Am 10. November 2020 kam es in der Klarastraße in Leipzig zu einem versuchten schweren Raubdelikt. Trotz umfangreicher Ermittlungen konnten bisher keine näherführenden Hinweise gewonnen werden, die zur Identifizierung des unbekannten Tatverdächtigen führten.

Digitale Ferienangebote für Schüler/-innen

Die Osterferien stehen vor der Tür und eine Verschärfung des Lockdowns zeichnet sich ebenfalls ab. Möglichkeiten für Schüler/-innen sich die freie Zeit in vor-pandemischer Weise zu vertreiben, rücken damit abermals in weite Ferne. Auch viele geplante Angebote des Leipziger Ferienpasses fallen aufgrund von Corona erneut aus.

Starker Warnstreik-Tag in Berlin und Brandenburg

Am gestrigen Dienstag beteiligten sich Metallerinnen und Metaller aus mehr als 34 Betrieben in Berlin und Brandenburg an Autokorsos und Aktionen. Die IG Metall war in Berlin, Brandenburg an der Havel, Hennigsdorf und Ludwigsfelde mit Autokorsos und Aktionen in der Metall- und Elektroindustrie weithin sichtbar. Am Mittag trafen sich die Berliner Kolleginnen und Kollegen am Olympiastadion.