Tag: 18. März 2021

Vom Kreisverband in den Bundestag: Piechotta als grüne Vor-Kandidatin für Leipzig Süd

Die Linke hat es am vergangenen Wochenende getan, die SPD ist am Samstag, 20. März auf der Pferderennbahn Open Air dran. In allen Leipziger Parteien geht es mittlerweile um die Wahl der Kandidat/-innen zur kommenden Bundestagswahl, allen voran die Spitzenkandidat/-innen, welche dann üblicherweise auch vordere Plätze auf den Landeslisten einnehmen. Ein Sonderformat, wo sich andere Parteien unter erschwerten Coronabedingungen trafen, fanden die Leipziger Grünen. In einer internen Brief-Vorwahl suchte der Kreisverband die Kandidat/-in für den Leipziger Süden (WK 153). Eine Wahl zwischen Katharina Krefft und Paula Piechotta. Über Eck eine Art Vorentscheidung, wer von den beiden Leipziger Medizinerinnen am 26. September 2021 in den Bundestag einzieht.

Donnerstag, der 18. März 2021: Freifläche am Connewitzer Kreuz soll Grünfläche werden, Brandanschlag auf Pkw, AstraZeneca-Impfstoff wieder freigegeben

Die Stadt will die Freifläche am Connewitzer Kreuz durch Ratsbeschluss als Grünfläche sichern. Die Befürchtungen von Anwohnern und Aktivisten, an der Südspitze könnten Luxusapartments entstehen, sind damit vom Tisch. Heute Nacht setzten Unbekannte den Pkw einer AfD-Politikerin in Brand – Soko LinX ermittelt. Außerdem: Laut Europäischer Arzneimittelagentur ist der Corona-Impfstoff von AstraZeneca sicher und soll ab Freitag wieder zum Einsatz kommen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 18. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ortstermin am Ostplatz: Omas for Future und Stadt Leipzig starten erste gemeinsame Plakataktion + Video

Seit Mittwoch, 17. März, gibt es die erste gemeinsame Aktion von „Omas for Future“ und dem Leipziger Amt für Umweltschutz: eine große City-Light-Kampagne mit Plakaten „Für Aluna“. An vielen Haltestellen der LVB sind die Plakate jetzt zu sehen. Denn Leipzig will bis 2050 klimaneutral werden. Damit dies gelingt, braucht es nicht nur wesentliche Weichenstellungen in der Stadt und Gesetze seitens der Regierung: Es muss auch der einzelne Bürger informiert und ins Boot geholt werden.

Problemzone Lützowstraße: Petitionsausschuss schlägt Prüfung von Tempo 30 vor

Wie trägt man eine Verwaltung eigentlich zum Jagen? In einer bequemen Sänfte? Auf einem bequemen Sessel? Oder doch eher mit einem Stadtratsbeschluss, der aus dem amtlichen Herumdrucksen einen klaren Handlungsauftrag macht. Zum Beispiel den, in einer derart engen Straße wie der Lützowstraße Tempo 30 einfach mal zu prüfen, bevor es noch mehr Unfälle gibt.

Forderungspapier von Gemeinwohl Ökonomie: Leipzig muss endlich Vorbild werden für eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung

Wie sehr auch Leipzigs Stadtpolitik noch in alten Schleifen und Gewohnheiten verfangen ist, merkt man meist ernst, wenn man nach dem Zustand der Gemeingüter, den Commons, fragt. Den ihr Zustand erzählt davon, ob in einer Stadt wirklich nachhaltig gewirtschaftet wird oder das Wort Nachhaltigkeit nur ein Fähnchen im Wind ist. Von der Gemeinwohl-Ökonomie Leipzig-Halle bekommt OBM Burkhard Jung jetzt ein dickes Forderungspapier.

Interview mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat: „Den Finger in die Wunde legen“

Der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) hat eine Spendenkampagne gestartet, um über den 31. März hinaus seine Presse- und Öffentlichkeitsarbeit finanzieren zu können. Wie wichtig diese ist, hat sich erst kürzlich wieder gezeigt, als der SFR gemeinsam mit anderen Akteur/-innen die Abschiebung eines Pakistaners aus Dresden verhindern konnte. Geschäftsleiterin Angela Müller hat der Leipziger Zeitung (LZ) einige Fragen zur Spendenkampagne und der Arbeit des Vereins beantwortet.

Neustart mit Update: Stadt und ADFC Leipzig wollen künftig intensiver zusammenarbeiten

Fast zehn Jahre klemmte es unübersehbar in der Leipziger Radverkehrspolitik. Die Kommunikation der städtischen Planer mit den Radfahr-Experten vom ADFC war zwar nicht abgerissen. Man traf sich regelmäßig in der AG Rad. Aber in der Umsetzung selbst der Beschlüsse im Radverkehrsentwicklungsplan von 2012 haperte es gewaltig. Das soll sich bessern. Die Zusammenarbeit soll jetzt intensiver werden.

Wilhelm-Leuschner-Platz: NABU Leipzig veröffentlicht eine ausführliche Stellungnahme zum neuen B-Plan

Auf der Tagesordnung für die Ratsversammlung steht diese Vorlage der Verwaltung für den 31. März: „Bebauungsplan Nr. 392 ,Wilhelm-Leuschner-Platz‘; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss“. Von den Grünen liegen zwei Änderungsanträge vor. Der NABU, der im Januar für einen Stopp der Baumfällungen sorgte, übt geharnischte Kritik an der Vorlage.

Fahrradklima-Test des ADFC: 69 Prozent fühlen sich beim Radfahren in Leipzig gefährdet

Es hat ein bisschen gedauert. Befragt wurden ja die (Leipziger) Radfahrer/-innen schon im vergangenen Jahr. Aber jetzt liegen die ausgewerteten Ergebnisse zum Radklima in 1.024 deutsche Regionen vor. Und Leipzig landet in einem erwartbar ambitionslosen Mittelfeld auf Rang 427. Denn auch 2020 galt: 69 % der Leipziger fühlen sich gefährdet, wenn sie mit dem Rad unterwegs sind. 82 % sehen sich mit dem Rad an Baustellen nur unzureichend geschützt und 85 % wünschen sich ein konsequenteres Vorgehen der Stadt gegen Falschparker/-innen auf Radwegen.

Tatworte: Michael Kraske erklärt, was hinter den verbalen Tabu-Verletzungen unserer neuen Rechten tatsächlich steckt

Mit Sprache kann man zündeln. Mit Sprache kann man eine Gesellschaft spalten. Mit Sprache kann man ein Klima schaffen, in dem Gewalt und Aggression wieder als normal empfunden werden. Niemand weiß das besser als jene Leute, die genau mit diesen Methoden Aufmerksamkeit schaffen für ihr Projekt der Demokratiezerstörung. Sie sind wieder da, hätte Michael Kraske auch titeln können.

Gastkommentar: „Alles nur noch unverständlich – eine Gefahr für Demokratie und Gesellschaft“

Nun gehöre ich zu den Menschen, die gegen Querdenken und deren Verharmlosung der Pandemie und Ignoranz von Gesundheitsschutz auf die Straße gehen und sich artikulieren. Dafür habe ich mir auch sehr viele Anfeindungen eingehandelt. Damit kann ich leben. Ich gehöre aber auch zu den Menschen, die Grundrechtseingriffe schon seit Anfang der Pandemie hinterfragen.

Klimastreik: Nein zum Ausbau des Frachtflugverkehrs am Flughafen Leipzig/Halle

Klimagerechtigkeitsgruppen um den Leipziger Klimarat und Fridays for Future rufen am Freitag in Leipzig zu verschiedenen Aktionen auf. Unter anderem können sich Bürger/-innen von 14 bis 18 Uhr auf dem Floßplatz zum geplanten Flughafenausbau informieren und zur Frage, wie wir verhindern, dass Lärm-, Schadstoffemissionen und Treibhausgase Gesundheit, Lebensqualität und Klima noch mehr beeinträchtigen.

Landrat zu Schulschließungen: Hätten andere Entscheidung gewünscht

Aufgrund anhaltender Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hat die sächsische Staatsregierung heute (18.03.21) die Schließung der Schulen und Kitas in den Landkreisen Nordsachsen, Zwickau und im Erzgebirgskreis angeordnet. Ab Montag (22.03.21) wird wieder eine Notbetreuung eingerichtet. Ausgenommen davon sind nur die Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge.

Sondersitzung Innenausschuss – Bündnisgrüne: Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft wurden erneut unterschätzt

Nach der Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 13. März in Dresden hält Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, fest: „Die Sitzung des Innenausschusses hat bestätigt, dass wir es am Wochenende mit gezielter Gewalt gegen staatliche Institutionen durch 'Querdenken' zu tun hatten.“

Frank Richter (MdL): Innenminister muss nach humanitärer Lösung suchen

Frank Richter, religionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Mitteilung der Härtefallkommission zum Fall Faisal Jahangir: „Mit Bedauern habe ich die Erklärung des Sächsischen Ausländerbeauftragten zur Kenntnis genommen, dass die Härtefallkommission entgegen meinem bisheriger Kenntnisstand keine Möglichkeit sieht, sich erneut mit der Frage der Ausreisepflicht von Herrn Faisal Jahangir zu befassen.“

Pandemie lässt Appetit auf Süßwaren steigen: 19.800 Tonnen in Leipzig

Hunger auf Schokolade & Co. in der Pandemie gestiegen: In Leipzig wurden im vergangenen Jahr rein rechnerisch rund 19.800 Tonnen Süßwaren gegessen – davon allein 5.600 Tonnen Schokoladenwaren, 3.300 Tonnen Knabberartikel und 2.600 Tonnen Speiseeis. Diese Zahlen hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) anhand aktueller Zahlen des Bundesverbandes der Deutschen Süßwarenindustrie ermittelt. Demnach stieg der Verbrauch süßer und salziger Snacks im vergangenen Jahr um 2,6 Prozent auf durchschnittlich 33,4 Kilo pro Kopf.

Kerstin Köditz: Wöller geht weiter hasenfüßig mit Fehlern um, die er politisch verantworten muss

Zu den Ergebnissen der heutigen Innenausschuss-Sondersitzung, die auf Antrag der Linksfraktion das Einsatzgeschehen zu den Versammlungslagen in Dresden am 13. März 2021 nachbereitet hat, erklärt die für Innenpolitik zuständige Abgeordnete Kerstin Köditz: „Der Innenminister hat die Last der inhaltlichen Auseinandersetzung wieder beim Landespolizeipräsidenten abgeladen. Er geht weiter hasenfüßig mit Fehlern um, die er politisch verantworten muss. Ich bleibe nicht zuletzt deshalb dabei: Der Ministerpräsident sollte ihn entlassen.“

#hoffnungstüten – Gemeindepädagogen schenken kleine Hoffnungsträger

In der Woche vor Ostern, vom 25. bis 28. März 2021, verschenken GemeindepädagogInnen des Ev.-Luth. Kirchenbezirks in der Stadt Leipzig kleine Hoffnungsträger an Kinder und Erwachsene. Unter dem Motto „Hoffnung entdecken-teilen-wachsen lassen“ möchte die Aktion Groß und Klein, Alt und Jung eine Freude bringen und auf die Osterbotschaft hinweisen.

Tarifrunde für den Groß- und Außenhandel und genossenschaftlichen Großhandel in Sachsen gestartet

Die Tarifkommission im Groß- und Außenhandel und genossenschaftlichem Großhandel hat am Mittwoch, 17. März 2021, ihre Tarifforderungen für die Beschäftigten in Sachsen beschlossen.

Anna Cavazzini, MdEP: Pressestatement zum offenen Brief gegen Turów an MP Kretschmer

Heute haben vier Verbände einen offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum Braunkohletagebau Turów im Dreiländereck veröffentlicht. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Sachsen, Greenpeace Deutschland, Client Earth und GRÜNE LIGA fordern den Freistaat Sachsen auf, sich gegenüber der Bundesregierung für einen gemeinsamen Rechtsweg mit der Tschechischen Republik vor dem Europäischen Gerichtshof einzusetzen.

Brand eines PKW in Leipzig: Zeugenaufruf

Am 18. März 2021, gegen 03:35 Uhr, wurde bekannt, dass ein PKW Mercedes Benz C 250 mit Leipziger Kennzeichen im Bereich Prager Straße/Güntzstraße in unmittelbarer Nähe zur Brücke an der S-Bahn-Haltestelle Völkerschlachtdenkmal brennt.

Erneute Schulschließungen sind frustrierend und die Folge des Rumeierns in Sachsen

Gesundheitsministerin Petra Köpping und Kultusminister Christian Piwarz haben bekannt gegeben, dass die Kitas und Schulen im Erzgebirgskreis, in Nordsachsen und im Landkreis Zwickau sowie möglicherweise auch im Landkreis Meißen ab Montag wieder geschlossen werden.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 10.980 bestätigte Fälle (Stand 18. März 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 10.980 (+ 54 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 163 Infektionen (+ 26) bestand der Verdacht einer Infektion mit einer Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge zu erkennen.

Wir bauen für Sie: A 9 Fahrbahnerneuerung

Ab 23.03.2021 werden in Fahrtrichtung München zwischen den Anschlussstellen Großkugel und Leipzig-West die Fahrbahn und die Fahrzeugrückhaltesysteme (Schutzplanken )auf circa sechs Kilometern Länge grundhaft erneuert. Zusätzlich wird im Baustellenbereich das Brückenbauwerk über den Elster-Saale-Kanal umfassend instandgesetzt. Der Verkehr wird während der Bauphase mit jeweils zwei Fahrstreifen auf der Richtungsfahrbahn Berlin an der Baustelle vorbeigeführt.

In einigen Landkreisen müssen Schulen und Kitas ab Montag schließen

In den Landkreisen Nordsachsen, Zwickau und Erzgebirge müssen ab dem 22. März die Kindertageseinrichtungen sowie die Schulen schließen. Ausgenommen von der Regelung sind die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge. Sie können weiterhin ihre Schulen besuchen. Darauf haben sich Gesundheitsministerin Petra Köpping und Kultusminister Christian Piwarz nach eingehenden Beratungen und Rücksprachen mit Landkreisen verständigt. In den betroffenen Landkreisen wird eine Notbetreuung eingerichtet.

Hochwasserschutz für Olbernhau: Neuer Bauabschnitt an der Flöha wird vorbereitet

Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hat heute (Donnerstag, 18. März 2021) mit der Einrichtung der Baustelle für den nächsten Bauabschnitt in Olbernhau (Erzgebirgskreis) begonnen. Dieser verläuft am linken Ufer der Flöha zwischen Marktbrücke und Kegelbrücke.

Albrecht Pallas (SPD): Teile der ‚Querdenker‘ zunehmend radikaler und gewaltbereiter

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Polizeieinsatz am 13. März in Dresden: „Sicherheits- und Versammlungsbehörden müssen künftig noch stärker das Vernetzungspotenzial von Corona-Leugnern mit der rechtsextremen Szene in den Blick nehmen.“

Auszahlung der Überbrückungshilfe III gestartet

Sachsenweit haben seit Mitte Februar Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler knapp 3.100 Anträge auf Überbrückungshilfe III und gut 6.400 Anträge auf Neustarthilfe gestellt. Der Bund hat an die Antragsteller bereits Abschläge in Höhe von 82 Millionen Euro gezahlt.

Agrarministerkonferenz setzt Verhandlungen über Gemeinsame Agrarpolitik in der kommenden Woche fort

Statement des AMK-Vorsitzenden und sächsischen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther zur Vertagung der heutigen Sondersitzung der Agrarministerkonferenz: „Wir haben heute lange und hart gerungen. Im Ergebnis haben wir uns heute vertagt.“

Staatsministerin Köpping dankt allen Beschäftigten des öffentlichen Gesundheitsdienstes

„Die Gesundheitsämter sind die wichtigste Kraft, um die Coronapandemie zu bekämpfen. Die Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst sind wahre Alleskönner“, erklärt Sachsens Sozialministerin Petra Köpping zum Tag des Gesundheitsamts am 19. März. Sie bedankt sich bei den über tausend Beschäftigten der 13 Ämter in Sachsen. Sie seien gerade in dieser schwierigen Situation eine zentrale Säule für den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung.

Verkehrsbetriebe erneuern Gleiskurve am Hauptbahnhof

In der Goethestraße erneuern die Leipziger Verkehrsbetriebe vom 22. März bis zum 2. Mai 2021 die Gleise von der Richard-Wagner-Straße bis zum Willy-Brandt-Platz sowie an der Haltestelle Hauptbahnhof die Gleise an den Steigen C und D. Für den Straßenbahnverkehr kommt es vom 22. März bis 25. April 2021 zu Änderungen für die Linien 3, 4, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16 und N17 sowie für die Buslinien 89 und 131 und die Nachtbusse. Auch für den Kfz-Verkehr kommt es zu Einschränkungen.

Bandenmäßiger Diebstahl von Zigaretten: Drei Beschuldigte in Untersuchungshaft

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden am 17.03.2021 Haftbefehl gegen drei Georgier (26, 32 und 37 Jahre) erlassen und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet. Den Beschuldigten liegt gemeinschaftlicher schwerer Bandendiebstahl oder gemeinschaftliche gewerbsmäßige Bandenhehlerei zur Last.

Polizeibericht 18. März: Brand eines Pkw, Planenschlitzer, Verletzte nach Verkehrsunfall

Unbekannte machten sich heute Nacht an einem polnischen Volvo-Sattelzug mit Sattelauflieger zu schaffen+++In den frühen Morgenstunden stellte ein Zeuge einen brennenden Pkw Mercedes-Benz fest und alarmierte umgehend die Feuerwehr+++Um Mitternacht betrat ein Hausbewohner ein Mehrfamilienhaus. Dabei fiel ihm ein Mann auf, der vor dem Haus stand und sich umschaute.

Patiententag für Kehlkopfoperierte findet online statt

Zum 4. Patiententag lädt die Sektion Phoniatrie und Audiologie an der HNO-Klinik des Universitätsklinikums Leipzig alle Kehlkopfoperierten und deren Angehörige am 24. März ein. Die Veranstaltung sollte schon im vergangenen Jahr stattfinden, sie fiel aber der Corona-Pandemie zum Opfer.

Markkleeberg: Stadt sucht neuen Termin für den Wirtschaftsempfang

Nach der Verschiebung des Stadtfestes, der 7-Seen-Wanderung und des Festes der 25.000 Lichter wird auch für den beliebten Markkleeberger Wirtschaftsempfang in diesem Jahr ein neuer Termin gesucht.

Housing First wird in Leipzig angeboten

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird nach 2,5 Jahren das Angebot von ‚Housing First‘ eingerichtet. Im Rahmen der von unserer Fraktion initiierten Wohnungslosen-Konferenz hatten wir unterstützende Hinweise zu diesem Ansatz aufgegriffen und beim wohnungspolitischen Konzept beantragt. Der Stadtrat gab daraufhin den Auftrag an die Stadtverwaltung, den neuartigen Weg der Hilfe für Wohnungslose zu gehen.

Simone Lang (SPD): Danke sagen reicht nicht – wir brauchen ein Landesgesundheitsamt in Sachsen

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag des Gesundheitsamtes am morgigen Freitag: „Die Gesundheitsämter vor Ort sind eine zentrale Säule für den Schutz der Bevölkerung. In Zeiten von Corona wird das überaus deutlich.“

Schafe gegen Ziegen: Wer sind die besseren Problemlöser?

Wenn es darum geht, sich auf neue Situationen einzulassen, haben Ziegen die Nase vorn: Im Vergleich zu Schafen können sie sich deutlich schneller auf veränderte Begebenheiten einstellen und so zum Beispiel zu Nahrungsquellen gelangen. Das legt eine neue Studie von Forschenden der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und dem Forschungsinstitut für Nutztierbiologie (FBN) nahe, die im Fachjournal "Royal Society Open Science" erschienen ist.

Eierkennzeichnung „ohne Kükentöten“ für viele unzureichend und verwirrend

Jährlich werden rund 45 Millionen männliche Küken in Deutschland getötet, weil Hähne der Legehennenrassen nicht für die Mast geeignet sind. Das Töten ist aber nicht alternativlos: Erzeuger/-innen können auch Bruderhähne trotz ihres geringen Fleischansatzes aufziehen und die Mehrkosten ausgleichen, indem sie die Eier der Schwesterhennen mit einem Preisaufschlag anbieten.

Beleidigt, bespuckt und mit Messer bedroht

Gestern Morgen attackierte ein 52-jähriger Algerier eine Mitarbeiterin vor einem Geschäft am Hauptbahnhof. Er beleidigte und bespuckte die Frau, anschließend bedrohte er sie mit einem Messer.

Warnstreik – Autokorso bei Porsche Leipzig am Donnerstag, 18. März

Die IG Metall ruft die Frühschicht bei Porsche in Leipzig am Donnerstag, 18.03.2021, 13.30 Uhr, zum Warnstreik rund um das Werk auf. „Auch unter Corona-Bedingungen zeigen die Beschäftigten, dass sie bereit sind, mit kreativen Aktionen für ihre Forderung zu kämpfen“, erklärte Bernd Kruppa, Erster Bevollmächtigter IG Metall Leipzig.

Aktionstag: „Vorsicht, Vorurteile! Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus“

Landkreis Leipzig beteiligt sich mit den Städten Grimma, Wurzen und Borna am bundesweiten Aktionstag: „Vorsicht, Vorurteile! Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus“ am 18.03.2021. Die Lokale Partnerschaft für Demokratie Landkreis Leipzig macht gemeinsam mit anderen Programmpartnerinnen und -partnern im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ auf ein Thema aufmerksam, das unterschätzt wird: Vorurteile und ihre negativen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft.