In Leipzig kritisierten rund 40 Teilnehmer bei einer Kundgebung kapitalistische Zustände in Coronazeiten. In Dresden übten sich über 700 Rechtsextreme in Umdeutung der Geschichte. Außerdem: Die Branddirektion Leipzig warnt vor herabfallenden Eiszapfen und Schneebrettern. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, den 13. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit vielen Jahren war und ist das rechtsextreme, sogenannte „Bombengedenken“ am 13. Februar in Dresden ein Stelldichein derjenigen, die gern von deutschem „Schuldkult“ reden oder auch mal das Bombardement der Alliierten auf die sächsische Landeshauptstadt als „Holocaust“ bezeichnen. Darunter in der Vergangenheit schon so illustre Gäste wie 2011 Björn Höcke, heute Frontmann des extremen Flügels in der AfD.
Es geht Seltsames vor in Europa. Und das hat eher wenig mit dem Agieren der EU-Kommission in der Corona-Pandemie und ihrer Impfstoffstrategie zu tun. Aber viel mit großen Medien, die seit Wochen die „zögerliche“ Impfstoffbeschaffung kritisieren und den Leser/-innen ein Bild vermitteln, als wäre die EU praktisch unfähig, so eine Pandemie zu meistern. Eine europaweite Umfrage zeigt, dass die meisten Europäer diese Sichtweise überhaupt nicht teilen.
Beim „Spiegel“ können sie sich noch wundern. Beziehungsweise Florian Diekmann kann sich noch wundern, wenn er am 12. Februar seinen Artikel zu einer Untersuchung des DIW mit der Behauptung überschreibt: „Umfrage zur Straf-Debatte: Hartz-IV-Empfänger gegen Abschaffung von Sanktionen“. Wer würde auch behaupten, ein „Spiegel“-Wirtschaftsredakteur wäre von den Vorurteilen der Republik frei?
Gelingt die Bürgerbeteiligung zur Magdeborner Halbinsel in Großpösna oder scheitert sie? Für einiges Aufsehen sorgten ja die Auftritte von Prof. Dr. Jörg-Achim Weber und Frank Beutner aus der „Projektgruppe Bürgerbeteiligung“, die zumindest die Frage aufwarfen: Ist die Projektgruppe dann überhaupt noch arbeitsfähig? Dazu haben wir die Gemeindeverwaltung befragt.
Na, wenn das nicht gleich mehrere rote Fahnen fürs bürgerliche Feuilleton sind. Ein neuer Kommunismus? Und das ausgerechnet jetzt, wo doch der Kapitalismus seit 30 Jahren überall siegt und der Kommunismus vor 30 Jahren so gründlich in die Knie ging und bewiesen hat, dass er es nicht kann? Aber: Hat er das? Und: Worum geht es wirklich? Das vergisst man irgendwann, denn wenn sich die Welt so gründlich verändert, ändert sich auch das Denken.
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Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 13. Februar führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz durch. Der Tag zeigte sich in Gänze sehr ruhig und störungsfrei. Polizeipräsident Jörg Kubiessa (56): „Dresden hat den seit vielen Jahren ruhigsten 13. Februar erlebt. Mit Blick auf das Versammlungsgeschehen gab es keine Straftaten und nur vereinzelte Verstöße gegen die Corona-Regeln.“
Anlässlich angemeldeter Versammlungen im Stadtgebiet Dresden führte die Bundespolizei Dresden mit starken Kräften einen Einsatz zur Gewährleistung der störungsfreien An- und Abreise von Versammlungsteilnehmern sowie zum Schutz unbeteiligter Reisender durch. Dabei erfolgte sowohl die Überwachung im Hauptbahnhof Dresden, als auch in Zügen auf relevanten Schwerpunktstrecken (u.a. aus Richtung Leipzig, Chemnitz und Görlitz).
Am Samstagmittag ereignete sich aufgrund eines technischen Defekts ein Brand in einem Umspannwerk. Infolgedessen kam es zu einem großflächigen Stromausfall in den Stadtteilen Wahren, Möckern und Wiederitzsch. Hierbei waren sowohl Privathaushalte als auch die öffentliche Infrastruktur betroffen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.912 (+ 67 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende. Mit der Einstufung eines Landes zum Virusvarianten-Gebiet gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes müssen alle Personen bei Einreise einen negativen Corona-Test mitführen, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde.
Für rund 151.000 Primarschüler geht am Montag die Schule wieder los. Das macht die neue Corona-Schutzverordnung möglich, die gestern vom Kabinett verabschiedet worden ist. Danach können die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen wieder ihre Schule besuchen.
Die Ausweisung der Tschechischen Republik als Virusmutations-Gebiet durch die Bundesregierung führt zu einer vierzehntägigen Quarantänepflicht für die meisten Berufspendler, die ihre Beschäftigung in sächsischen Unternehmen faktisch ausschließt. Dazu Staatsminister Martin Dulig: „Das ist eine starke Belastung sächsischer Unternehmen, die auf rund 9000 Berufspendler aus Tschechien angewiesen sind. Der Freistaat erweitert deshalb die Förderung der Unterbringung von Berufspendlern aus Virusvarianten-Gebieten auf sämtliche Branchen.“
Das Kabinett hat nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar die sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.
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