Tag: 22. Januar 2021

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Der Tag

Freitag, der 22. Januar 2021: Ein langer November

Wer irgendwann im vergangenen Jahr die sogenannte Novemberhilfe beantragt hat, darf wohl damit rechnen, bald die vollständige Summe auf dem Konto zu haben. Das meldete heute zumindest das sächsische Wirtschaftsministerium. Außerdem: Im Gesundheitsamt in Altenburg haben sich Mitarbeiter/-innen möglicherweise fahrlässig gegenseitig angesteckt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 22. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Der neue Blitzer am Waldplatz. Foto: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Ordnungsamt lehnt Antrag zu Blitzermeldungen ab: Ist doch bewiesen, dass es helfen könnte

Natürlich hat „die erwähnte Leipziger Internet Zeitung / Leipziger Zeitung ein solches Interesse nie bekundet“, nämlich die täglichen Standorte von Blitzern vorab zu veröffentlichen. Warum sollten wir? Einen „Beweis“, wie das Leipziger Ordnungsamt meint, dass Blitzermeldungen die Verkehrssicherheit erhöhen, gibt es nicht. Auch wenn Leipzigs Ordnungsamt felsenfest dieser Meinung ist.

Melder vom 22.1.2021

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„Coronatime“ - Die Zeit spiegelt sich längst auch in den Graffitis in Leipzig. Foto: LZ
Wortmelder

Neue Regeln für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten

Der Freistaat Sachsen ändert die Regelungen für Menschen, die aus dem Ausland einreisen, um einer beruflichen Tätigkeit im Freistaat Sachsen nachzugehen. Anlass ist der Erlass einer Bundesverordnung, nach der bei der Einreise aus einem Hochinzidenzland ein negativer Test mitgeführt werden muss.

Wortmelder

Bundeswehr leistet Amtshilfe in der Corona-Pandemie

Rund 950 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr helfen derzeit in der Corona-Pandemie an 40 Orten im Freistaat Sachsen. Sie arbeiten als mobile Abstrich- und Impfteams, unterstützen in den Gesundheitsämtern bei der telefonischen Kontakt-Nachverfolgung von Infektionsketten und sind als „Helfende Hände“ in Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern eingesetzt, um das Pflegepersonal zu entlasten.

Wildschweine im Wildpark Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Weiterer ASP-Ausbruch erfordert neue Festlegung der Restriktionszonen

Beim einem Wildschwein-Kadaverfund im Landkreis Görlitz wurde durch das Nationale Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) ein weiterer Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bestätigt. Der Fundort liegt in der bestehenden Pufferzone und befindet sich ca. 2 km westlich des Flugplatzes Rothenburg/Görlitz und ca. 3,5 km von der Neiße entfernt.

Corona
Wortmelder

Online-Diskussion zum Thema Coronaimpfung

Die Impfung gegen Covid 19 kam schneller als ursprünglich erwartet und scheint eine Erfolgsgeschichte zu sein. Doch ist gerade in diesem Fall Impfskepsis weit verbreitet. Warum ist das so? Und ist die staatliche Impfpolitik wirklich nur vom Interesse an einer gesunden Bevölkerung geleitet?

Wortmelder

Seltenes Emaille-Wandbild an 66. Grundschule restauriert

Ein seltenes Emaille-Wandbild des DDR-Künstlers Karl-Heinz Schmidt, das den Giebel der 66. Grundschule in Mockau-Nord schmückt, ist aufwändig restauriert worden. Das rund 69 Quadratmeter große Werk mit dem Titel „Die Entwicklung des Flugwesens“ ist eines der wenigen als Denkmal in Leipzig anerkannten Arbeiten im Bereich Kunst am Bau, das aus DDR-Zeiten stammt.

Polizeischild
Polizeimelder

2. Polizeibericht 22. Januar: Versammlungen, Rasentraktor gestohlen, Container aufgebrochen

Die Polizeidirektion Leipzig wird morgen zwei Einsätze zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und zur Durchsetzung des Versammlungsrechts in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung im Stadtgebiet Leipzig durchführen+++Der Fahrer eines bulgarischen Lkw musste heute Morgen feststellen, dass Unbekannte einen der Container auf dem Sattelanhänger gewaltsam geöffnet hatten+++Ein Unbekannter verschaffte sich in der Zeit von Dienstag bis Freitag Zutritt zum Gelände einer Freizeiteinrichtung, indem er ein Zaunfeld durchtrennte.

Foto: LZ
Polizeimelder

Diebstahl – Bedrohung – U-Haft

Am Mittwochabend bemerkten ein 21-jähriger Deutschen und ein 23-jähriger Syrier, dass sie vom Sicherheitsdienst in einem Geschäft im Leipziger Hauptbahnhof beim Diebstahl beobachtet werden. Daraufhin ließen sie ihre Beute stehen und wollten flüchten.

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm
Wortmelder

Neue technische Baubestimmungen für Sachsen

Heute (22. Januar 2021) ist die neu gefasste Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB) des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Kraft getreten. Die VwV TB konkretisiert die in der Sächsischen Bauordnung verankerten Grundanforderungen an bauliche Anlagen, andere Anlagen und Einrichtungen. Sie ist für alle am Bau beteiligten Personen bei der Planung, Berechnung, Ausführung und baurechtlichen Überprüfung von baulichen Anlagen verbindlich.

Montage. L-IZ.de
Wortmelder

Lückenschluss für Hochwasserschutzlinie in Chemnitz-Harthau

In der nächsten Woche werden die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der neuen Hochwasserschutzlinie in Chemnitz-Harthau beginnen. Bis Juni dieses Jahres wird die etwa 16 Meter lange Lücke zwischen der bereits fertiggestellten Hochwasserschutzwand an der Annaberger Straße und der Flügelwand an der Brücke Klaffenbacher Straße am rechten Würschnitzufer geschlossen.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
Wortmelder

Mit dieser Koalition bleibt Sachsen bundesweit das Schlusslicht beim Schutz von Mietern

Die Kenia-Koalition hat ein Jahr verstreichen lassen, ohne wohnungspolitisch aktiv zu werden. Folglich sind auch zwei zentrale Versprechen des Koalitionsvertrages offen: die Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau und die Einführung der Mietpreisbremse. Die Linksfraktion hat dazu Vorschläge gemacht, die heute im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages diskutiert wurden. Die Koalition will sie aber nicht hören.

Foto: LZ
Polizeimelder

Beim Sprühen vom Sicherheitsdienst überrascht

Gestern Abend kurz nach 18 Uhr wurden auf dem Bahngelände in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes zwei Sprayer auf frischer Tat gestellt. Die beiden Männer im Alter von 24 und 26 Jahren hatten gerade einen Reisezugwagen auf einer Fläche von rund 24 Quadratmetern besprüht.

linXXnet. Foto: Marko Hofmann
Wortmelder

Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz 2016: Offener Brief an die Gerichte in Leipzig

Zum 5. Jahrestag des Neonazi-Angriffes in Leipzig Connewitz, dem 11. Januar,  ist ein offener Brief erschienen, der sich an die Richter/-innen des Amtsgerichtes Leipzig und des Landgerichtes wendet. Dieser Brief wurde online von 264 Menschen, Gruppen und Initiativen unterschrieben. Bei einer Theater-Kundgebung der Gruppe „Rassismus tötet!“ - Leipzig am vergangenen Samstag in Connewitz, kamen noch 47 weitere Unterschriften auf Listen hinzu.

Polizeischild
Polizeimelder

Lebloser Mann in Grimma – Nachtrag

Im Fall des in Grimma leblos aufgefundenen Mannes wird durch die Kriminalpolizeiinspektion in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft gegenwärtig in alle Richtungen ermittelt. Durch die polizeilichen Ermittlungen konnte die Identität des älteren Mannes mittlerweile geklärt werden.

Polizei
Polizeimelder

Polizeibericht 22. Januar: Falsche Polizeibeamte, Brand von Einfamilienhaus, Enkeltrick

Wiederholt erhielten im Bereich der Polizeidirektion Leipzig mehrere ältere Menschen im Alter zwischen 76 und 97 Jahren Anrufe von angeblichen Enkeln und falschen Polizeibeamten+++Aus bislang ungeklärter Ursache kam es in der Nacht zum Brand des Dachstuhls eines Einfamilienhauses+++Ein zunächst unbekannter Mann entnahm aus der Auslage eines Einkaufsmarktes zwei elektrische Zahnbürsten im Gesamtwert von etwa 200 Euro und steckte diese ein.

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke
Wortmelder

Antonia Mertsching: Wer Baumschutz will, der muss ihn auch finanzieren

Sachsens Kommunen dürfen zum Schutz des Baumbestandes auf Privatgrundstücken Baumschutzsatzungen erlassen. Wollen Bürgerinnen und Bürger bestimmte Baumarten fällen, müssen sie das von ihrer Kommune genehmigen lassen. Bis 2010 waren der Verwaltungsakt und der dann folgende Bescheid für sie kostenpflichtig, und die Kommunen konnten selbst entscheiden, welche Baumarten sie mittels eines kostenpflichtigen Genehmigungsvorbehaltes unter Schutz stellen.

Leipzigs SPD-Vorsitzender Holger Mann. Foto: LZ
Wortmelder

SPD-Politikerinnen und Politiker fordern Erhalt von Arbeitsplätzen bei Durstexpress

Nach der Ankündigung des Oetker-Konzerns den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Durstexpress in Leipzig zu kündigen, wenden sich lokale SPD-Politikerinnen und Politiker in einem offenen Brief an die das Unternehmen leitende Familie Oetker. In Ihrem Schreiben fordern die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, dass ein geregelter Betriebsübergang bei der Fusion von Durstexpress mit Flaschenpost, die mittlerweile beide dem Oetker-Konzern gehören, erfolgen müsse und es keine Kündigungen geben darf.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Homann fordert klares Bekenntnis zum Bildungsticket

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Finanzierung Bildungsticket: „Die Signale für das Bildungsticket stehen auf Grün. Voraussetzung dafür ist die Vereinbarung von Verkehrsminister Martin Dulig und den kommunalen Spitzen, denn damit unterstützen nun auch der Städtetag und der Landkreistag das Bildungsticket. Das ist nach jahrelangen Verhandlungen ein wichtiges Signal.“

Finanzminister Hartmut Vorjohann © Juliane Müller, Dresden
Wortmelder

Staatlicher Hochbau war 2020 starker Partner der Bauwirtschaft

Für insgesamt 477,4 Millionen Euro hat der Freistaat Sachsen im vergangenen Jahr Baumaßnahmen im Bereich Landes- und Hochschulbau realisiert und damit vor allem die sächsische Bauwirtschaft unterstützt. Im Vergleich zum Vorjahr war das eine Steigerung um rund 30 Millionen Euro. An regionale Unternehmen wurden durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) rund 80 Prozent der Aufträge vergeben.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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