Tag: 5. Januar 2021

Dienstag, der 5. Januar 2021: Der harte Lockdown geht weiter – der Streit um das Bürgerkomitee Leipzig auch

2021 hat begonnen und trotz zugelassener Impfstoffe ist bei der Ausweitung von COVID-19 noch längst keine Entspannung in Sicht. Wenig überraschend einigten sich Bund und Länder in ihren Beratungen auf eine Verlängerung des harten Lockdowns für ganz Deutschland bis Ende Januar. Die gravierenden Folgen der Pandemie zeigen sich aktuell unter anderem auch auf dem Arbeitsmarkt. Außerdem: Das Bürgerkomitee Leipzig macht sich selbst in den eigenen Reihen gerade wenig Freunde. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, 5. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Lockdown bis zum 31. Januar und eine weitere Kontaktbeschränkung

Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs haben wie erwartet den Corona-Lockdown bis zum 31. Januar verlängert. Geschäfte, Gaststätten und kulturelle Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen; Schulen in Sachsen sollen ab dem 18. Januar teilweise wieder öffnen. Hinzu kommt eine weitere Kontaktbeschränkung und eine 15-Kilometer-Regel – letztere gilt in Sachsen allerdings schon seit Dezember.

Hotspot Nordsachsen: Wie sich ein Landkreis gegen das Virus stemmt

Am Dienstag berieten Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin über die Verlängerung des „harten“ Lockdowns. Dass an einer Beibehaltung der restriktiven Beschränkungen kein Weg vorbeiführt, soll das Gesundheitswesen nicht überlastet werden, zeigt das Beispiel Nordsachsen. In dem nördlichen und nordöstlichen Leipziger Speckgürtel bewegen sich die Infektionszahlen unverändert auf hohem Niveau. Im Landratsamt sind seit Mitte Dezember 400 Mitarbeiter mit der Pandemiebekämpfung befasst.

Mindestlohn, Grundrente, Hartz 4: Das sind die wichtigsten Änderungen zum Jahreswechsel

Mindestlohn, Hartz 4 und Kindergeld wurden angehoben. Der Solidaritätszuschlag fällt für die meisten Menschen weg. Die Mehrwertsteuer beträgt wieder 19 Prozent. Wie in jedem Jahr sind am 1. Januar eine Fülle an Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die besonders viele Verbraucher betreffen. Ein Überblick zum Jahresstart 2021.

Jede Menge schwierige Kommunikation zwischen Rektor und StuRa an der HTWK Leipzig

Seit über einem Jahr schwelt der Konflikt an der HTWK Leipzig. Eigentlich ging es vordergründig um die Neuberufung von Kanzlerin Swantje Rother, die der Studierendenrat unbedingt verhindern wollte, weil die Zusammenarbeit mit der Kanzlerin aus seiner Sicht eine Katastrophe war. Doch der im November 2019 zum Rektor gekürte Prof. Mark Mietzner hielt an der Berufung fest und kündigte lieber die Zusammenarbeit mit dem StuRa auf. Der nun seinerseits im Dezember die Zusammenarbeit aufkündigte.

Das Bürgerkomitee will lieber unter sich bleiben

Der Matthäikirchhof wird eines der spannendsten Projekte der Stadtentwicklung in Leipzig in den nächsten Jahren werden. Und da wird sicher auch die Frage stehen, wer da künftig mit welchen Projekten im geplanten „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ vertreten sein wird. Und da ist auch längst noch nicht entschieden, ob der Bürgerkomitee Leipzig e. V. auch künftig dabei sein wird. Jedenfalls macht sich der Verein derzeit nicht wirklich Freunde in der Stadt.

Jetzt wird an der Apollonia-von-Wiedebach-Schule tatsächlich gebaut

Die Schüler/-innen sind längst ausgezogen. Im Februar 2020 kreischten die Sägen und frästen eine große Lücke in den über 100 Jahre alten Baumbestand auf dem Schulhof der Apolllonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz. Und dann passierte trotzdem erst einmal nichts, auch wenn es eine Petition gegen die vom Amt für Jugend, Familie und Bildung vorgelegte völlig neue Planung gab.

Die LMBV hat die Uferschutzmaßnahmen am Störmthaler See fertiggestellt

2020 ging zwar in einigen Branchen fast gar nichts mehr, weil es die Corona-Pandemie so erzwang. Aber Bauen geht immer, auch in so einem Jahr. Und so wurde denn auch ein Bauvorhaben umgesetzt, das die LMBV im Dezember 2019 am Störmthaler See gestartet hatte. Jetzt meldet der Bergbausanierer für die Böschungssicherung am Störmthaler See Vollzug.

Die Citymaut: Wie eine durchdachte Klimaabgabe die Mobilitätswende in der Großstadt einleiten könnte

London hat eine, Stockholm hat eine, selbst italienische Städte wie Mailand und Bologna. Die Rede ist von der Citymaut, einer Gebühr, die Autobesitzer zahlen müssen, wenn sie mit ihrem Auto in die Innenstädte einfahren wollen. Und überall zeigt diese Citymaut positive Effekte – nicht nur bei der Luftbelastung, sondern auch bei der Verminderung von Staus und beim Aufblühen von Handel und Gastronomie. Berlin könnte in Deutschland zum Vorreiter werden.

Fernstudium versus reguläres Studium

Wenn man ehrlich ist, fühlt sich im Jahre 2020 jedes Studium wie ein Fernstudium an. Die Wahl zwischen einem regulären Studium und einem echten Fernstudium stellt sich aus dieser Sicht überhaupt nicht mehr. Wenn man allerdings näher hinter die Kulissen blickt, erkennt man deutliche Unterschiede. Zum einen ist das Corona-Jahr wohl eine Ausnahme unter den vielen Jahren, die noch folgen werden.

Vom 8. bis zum 10. Januar: „Stunde der Wintervögel“

Jedes Jahr im Januar ruft der NABU zur großen winterlichen Vogelzählung auf. Bei dieser „Stunde der Wintervögel“ kann jeder mitmachen, der sich eine Stunde Zeit nimmt. Man beobachtet die Tiere in der unmittelbaren Umgebung, notiert die Anzahl und die Vogelarten und meldet alles dem NABU.

840 Notebooks für Schulen – Landrat übergibt die ersten Geräte in Torgau

Die ersten 63 von insgesamt 840 dem Landkreis Nordsachsen zur Verfügung stehenden Notebooks hat Landrat Kai Emanuel am Dienstag (05.01.21) an den Schulleiter des Torgauer Johann-Walter-Gymnasiums Peter Nowack übergeben. Die im Rahmen des „DigitalPakts Schule“ zu 100 Prozent vom Freistaat Sachsen finanzierten Endgeräte erhalten in den nächsten Tagen alle Gymnasien, Berufsschulzentren und Förderschulen, die sich in Trägerschaft des Landkreises befinden.

Winterdienst funktioniert – Nordsachsens Straßen gut befahrbar

Gute Vorbereitung zahlt sich aus: Den ersten Schnee des neuen Jahres hat der Winterdienst des Landkreises Nordsachsen sicher im Griff. „Die Befahrbarkeit der Straßen ist gewährleistet. Nennenswerte technische Ausfälle gibt es keine. Die Lager sind mit Auftausalz gut ausgestattet und werden fortlaufend nachgefüllt“, sagt Straßenbauamtsleiter Uwe Schmidt.

Digitale Lernstrategie und Betreuungskonzept für Kinder – Jetzt!

Die FDP Sachsen fordert die dringend überfällige Lern- und Betreuungsstrategie für Sachsens Schülerinnen und Schüler. Fast ein Jahr ist seit Beginn der Corona-Pandemie vergangen und noch immer gibt es erhebliche Mängel im Bildungsbereich. Die Landesregierung hat hier auf Kosten der Jugend verschlafen.

Geflügelpest: Stallpflicht in Risikogebieten

Aufgrund zweier Geflügelpestfällen im Landkreis Leipzig ist in Sachsen durch die örtlichen Veterinärämter eine risikoorientierte Stallpflicht für Geflügel anzuordnen. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVÄ) hat daher eine Allgemeinverfügung zur Aufstallungspflicht für Geflügel (außer Laufvögeln) in Risikogebieten erlassen.

Kubotan im RE 50 – Beamte setzen Schlagstock ein

Die Bundespolizei Dresden wurde am 01.01.2021 über eine Fahndung der PD Dresden nach einer 28-jährigen Deutschen informiert. Diese sei auf dem Weg nach Leipzig, um dort ihren Lebenspartner mit einem spitzen Gegenstand zu verletzen.

Schneemann im Gleis sorgt für Beschädigung an Lok

Wahrscheinlich war es ein Kinderstreich oder aber eine witzig gemeinte Geste - in jedem Fall aber wurden die Konsequenzen und auch die Gefahren unterschätzt. Am Sonntag, den 03. Januar 2021, gegen 15:30 Uhr kollidierte ein Intercity mit einem, am Bahnübergang Arensdorf aufgestellten Schneemann.

2. Polizeibericht 5. Januar: In Keller eingebrochen, Spielplatz verwüstet, Einbruch in Fotostudio

Heute Mittag stellte die Eigentümerin fest, dass in ihr Geschäft eingebrochen worden war+++Am Vormittag des Neujahrstages entdeckte eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes Pegau, dass Teile des Kinderspielplatzes in der Parkanlage „Große Anlage“, nahe des Schulgeländes, durch Unbekannte beschädigt wurden+++Vom Montag zum Dienstag drang ein Unbekannter in ein Mehrfamilienhaus ein.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 6.393 bestätigte Fälle (Stand am 5. Januar 2021 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 6.393 (+ 145 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 54 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.

Selbsthilfegruppe für Menschen nach Corona-Erkrankung

Eine neue Selbsthilfegruppe richtet sich an all jene Menschen, die über einen langen Zeitraum (mehrere Monate) mit gesundheitlichen Einschränkungen nach einer Corona-Infektion zu kämpfen haben und die Schwierigkeiten haben, wieder in den (beruflichen) Alltag zurückzufinden.

Wo liegen Potenziale für Sachsens Industrie?

In welchen Bereichen sind Unternehmen und Forschungseinrichtungen im Freistaat Sachsen besonders stark aufgestellt? Wo liegen Potenziale für die Stärkung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Sachsen? Mit diesen Fragen hat sich die vom sächsischen Wirtschaftsministerium initiierte ZukunftsWerkstatt INDUSTRIE befasst und dazu den „Themenmonitor: Industrierelevante Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Sachsen“ erarbeitet.

Wahlkreiskonferenz der SPD Leipzig unter freiem Himmel

Am 16. Januar 2021 hält die SPD Leipzig ihre Wahlkreiskonferenz (WKKO) für die Bundestagswahlkreise 152 Leipzig I und 153 Leipzig II und im Anschluss ihre Mitgliederversammlung (MV) zur Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz ab.

Einbruch in Historisches Grünes Gewölbe: weitere Wohnung in Berlin durchsucht

Im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe und der Fahndung nach einem 21-jährigen Tatverdächtigen führten die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden erneut Exekutivmaßnahmen in Berlin durch.

Franz Sodann: Haushaltsentwurf ist kein gutes Signal für Kunst und Kultur in Sachsen

Zu den vorgelegten Haushaltsplänen der Staatsregierung erklärt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Es ist zu begrüßen, dass die befürchteten massiven Kürzungen im Kulturetat ausbleiben. Dennoch fällt auf, dass beispielsweise die Ausgaben bei den allgemeinen Bewilligungen für Kunst von 125 Mio. Euro im Jahr 2020 auf 121 Mio. Euro in 2022 sinken sollen. Das ist kein gutes Signal an die Kunst- und Kulturschaffenden in Sachsen.“

Luise Neuhaus-Wartenberg: Eine Streichung der Winterferien wäre falsch!

Zu den Plänen der Staatsregierung, die Winterferien in Sachsen zu streichen, erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Eine Streichung der Winterferien wäre falsch. Ferien sind gerade in diesen schwierigen Zeiten wichtig, damit sich die Kinder erholen können.“

Panter: Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, am Dienstag zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags: „Erleichterung in schwierigen Zeiten für mehr als 97 Prozent aller Steuerzahler in Sachsen: Sie müssen seit diesem Jahr keinen Soli mehr zahlen. Damit werden sie in der derzeit angespannten Situation entlastet“.

Gebäudereinigung: Lohn-Plus für 9.000 Beschäftigte in Leipzig

Lohn-Plus für Reinigungskräfte: Die rund 9.000 Beschäftigten, die in Leipzig in der Gebäudereinigung arbeiten, bekommen im neuen Jahr deutlich mehr Geld. Die Lohnuntergrenze in der Branche steigt von derzeit 10,80 Euro auf 11,11 Euro pro Stunde. In zwei weiteren Stufen klettert der Einstiegsverdienst bis zum Jahr 2023 um insgesamt elf Prozent auf dann zwölf Euro, wie die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilt.

Polizeibericht 5. Januar: Brände in Paunsdorf, Autofahrer erfasste Fahrradfahrer, Fahrkartenautomat gesprengt

Die Polizei erhielt einen Hinweis, wonach sich etwa zehn bis zwölf Personen in einem geöffneten Friseurgeschäft aufhalten sollen+++Letzte Nacht setzten Unbekannte gegen 01:55 Uhr den Inhalt eines Kleidercontainers in Brand+++Heute Morgen stellte ein Zugführer beim Durchfahren des Bahnhofes Frohburg einen aufgesprengten Fahrkartenautomaten fest.