Tag: 22. Dezember 2020

Dienstag, der 22. Dezember 2020: Es wird nicht besser

Während in Deutschland gerade über die möglichen Gefahren eines mutierten Virus diskutiert wird, ist die Situation in Sachsen nochmal eine besondere: Die Zahl der freien Intensivbetten geht gegen Null, der Ministerpräsident warnt vor schlimmen Wochen und selbst im Krematorium wird es schon eng. Außerdem: Leipzigs Polizei leitet hunderte Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen ein. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 22. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Trotz Missgeschicks zum Europarekord: Marcus Schöfisch absolviert 50 Kilometer auf dem Laufband

LEIPZIGER ZEITUNG/ Auszug Ausgabe 86, seit 18. Dezember 2020 im HandelIm zweiten Anlauf konnte das Experiment am 5. Dezember über die Bühne gehen. Ziel des Leipziger Langstreckenläufers Marcus Schöfisch war es, den (inoffiziellen) Weltrekord über 50 Kilometer auf dem Laufband zu knacken. Erst im Juni hatte der US-Amerikaner Tyler Andrews diesen auf eine Zeit von 2:42:51 Stunden verbessert und damit den Schweizer Matthias Kyburz (2:56:35 Stunden) von der Rekord-Spitze verdrängt.

Gastkommentar von Christian Wolff: Weihnachten in Coronazeiten

KommentarSie beginnt mit einer staatlichen Anordnung, die Geschichte von Geburt Jesu: Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste und geschah zur Zeit, da Quirinius Statthalter in Syrien war. Und jedermann ging, dass er sich schätzen ließe, ein jeglicher in seine Stadt. (Die Bibel: Lukas 2,1ff)

Dieselskandal: Nach 2018 erhobene Klagen sind verjährt – Einsatz von Abschaltvorrichtungen illegal

An deutschen Gerichten sind noch immer tausende Klagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal anhängig. Die geprellten Autokäufer verlangen Schadensersatz. Bei allen nach 2018 erhobenen Klagen ist der Hauptstreitpunkt die Verjährung. Der Bundesgerichtshof sprach am Donnerstag, 17. Dezember 2020, ein Grundsatzurteil. Parallel äußerte sich der Europäische Gerichtshof zum Einsatz von Abschalteinrichtungen.

Nach Razzia: „Der Schelm“ gibt nicht auf

HintergrundTrotz Zerschlagung der Vertriebsstruktur, trotz Beschlagnahme aller Lagerbestände, trotz Auffliegens von Kompagnon Enrico Böhm durch Recherchen von „Strg_F“. Adrian Preißinger gibt nicht klein bei: „Der Schelm macht weiter. Sie hören von ihm“, steht auf der Verlagsseite. Die Razzien am vergangenen Donnerstag hält der Verleger für rechtswidrig und kündigt Klage an. Sein Argument: Keines der Bücher sei verboten.

Warum die sächsischen Corona-Probleme mehr mit einer fatalen demografischen Entwicklung zu tun haben als mit der AfD

Reihenweise fragten ja deutsche Medien – so wie der „Spiegel“ – „Warum Sachsen?“. Warum sind ausgerechnet sächsische Landkreise jetzt die absoluten Hotspots bei Corona-Infizierten in Deutschland? Könnte es sein, dass das etwas mit den AfD-Wahlergebnissen zu tun hat? Auf die Idee kann man schon kommen, wenn man die Nähe von AfD und „Querdenkern“ betrachtet. Aber kann es nicht auch sein, dass ein ganz sachlicher Grund dahintersteckt? Einer, der etwas mit den Wanderungsbewegungen der jungen Ostdeutschen zu tun hat?

255 zugeparkte Fußballfelder oder: Gibt es einen Ersatz für „Blechlawine“?

KommentarDa Leser „Sebastian“ ja im Kommentar zu unserer Meldung zur geplanten Ampel an der Hans-Driesch-Straße darauf hinwies, dass es recht polemisch ist, wenn ich ab und zu mal das Wort „Blechlawine“ benutze, hier einfach mal ein kleiner Ausflug ins Statistische. Und natürlich in die Frage, ob derartige Zuspitzungen eigentlich notwendig sind. Ich bin da – ehrlich gesagt – selbst im Zwiespalt. Aber.

37 Millionen Euro Mehrkosten: Die „Hilfen zur Erziehung“ werden 2021 zum großen Debattenthema im Stadtrat

Am 16. Dezember diskutierte der Leipziger Stadtrat im Online-Meinungsaustausch auch über eine nun fast schon zur Gewohnheit gewordene Vorlage der Stadtverwaltung: die unterjährig entstandenen Mehrkosten für die „Hilfen zur Erziehung“, die so im Haushaltsplan nicht erwartet worden waren. Diesmal waren es fast 37 Millionen Euro.

Nur Corona und Niedrigwasser ließen die Bootszahlen an Leipzigs Schleusen 2020 zurückgehen

Schon 2018 und 2019 musste der Schleusenbetrieb an der Schleuse Connewitz wegen Niedrigwasser zeitweilig ausgesetzt werden. Ins Jahr 2020 gingen Leipzigs Schleusen sowieso aufgrund des ersten Corona-Lockdowns verspätet in Betrieb. Und zwei Mal noch musste der Schleusenbetrieb wegen Niedrigwasser ausgesetzt werden, was erstmals einen Rückgang der geschleusten Boote nach sich zog.

Die Thomaskirche bekommt vier neue Glocken und Glockenweihe ist noch im ersten Halbjahr

Corona hat in diesem Jahr auch so manchen Gang in die Leipziger Innenstadt überflüssig gemacht, obwohl es dort meist richtig schön still war und man nicht durch Menschenmassen drängeln musste. So geriet manchem auch das große Gerüst am Turm der Thomaskirche aus dem Blick, das dort stand, weil der Glockenstuhl erneuert werden musste. Ganz fertig ist das Glockenprojekt noch nicht, auch wenn das Gerüst jetzt Geschichte ist.

Finalisten bei der 15. Sächsischen Geographie-Olympiade stehen fest

30 Schülerinnen und Schüler haben sich für das Finale der 15. Sächsischen Geographie-Olympiade qualifiziert. Die jeweils drei besten Schüler an den fünf Standorten des Landesamtes für Schule und Bildung werden am 22. April 2021 zur 4. Stufe und damit zum Finale in Dresden antreten. 128 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 7 und 10 hatten an der 3. Stufe des Wettbewerbes teilgenommen.

Sachbeschädigung durch Graffiti und Farbe an dem Büro der Landtagsabgeordneten Melcher und Dr. Gerber in Leipzig

Unbekannte Täter brachten in der Nacht vom 20. zum 21. Dezember 2020 an der Glasfront des Büros der beiden Landtagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig mutmaßlich mit Sprühflaschen mehrere Schriftzüge auf und warfen Behältnisse mit Farbe gegen die Fassade und den Eingangsbereich des Büros. Zum entstandenen Sachschaden liegen noch keine Angaben vor.

2. Polizeibericht 22. Dezember: Streitgeschehen mit Todesfolge, 230 Gramm Crystal gefunden

Am Abend des 18. Dezember 2020 fiel den Streifenbeamten ein Fahrradfahrer (38, deutsch) auf, der ohne Licht fuhr. Sie entschlossen sich, diesen einer Verkehrskontrolle zu unterziehen+++Am Vormittag des 20. November 2020 kam es im Bereich der Dr. Hermann-Duncker-Straße/ Jadassohnstraße zu einer Auseinandersetzung zwischen drei männlichen Personen (16, 33 und 52).

Corona-Hotline für alle Bundesbürger: Alle wichtigen Infos zur Impfung gegen Covid-19

In Kürze werden die ersten Corona-Impfungen in Deutschland starten. Vor diesem Hintergrund erweitert die BARMER ihre seit Januar bestehende Corona-Hotline. Anrufende können ab sofort alle zentralen Informationen zur Immunisierung und dem verfügbaren Impfstoff bei den Medizinexpertinnen und -experten der BARMER-Hotline erfragen.

Neuer Fußgängerüberweg sorgt für Sicherheit in Strümpellstraße

Um die Schulwegesicherheit in Probstheida zu erhöhen, hat die Stadt jetzt einen neuen beleuchteten Fußgängerüberweg in der Strümpellstraße errichtet. Damit kann die Straße zwischen Gildemeisterring und Russenstraße künftig gefahrloser zu Fuß überquert werden.

Marika Tändler-Walenta: Soforthilfen für Sachsens Sportvereine müssen verlängert werden

Nach einem Fachgespräch mit dem Landessportbund mit dem Fokus auf der Beantragung und Auszahlung von Corona-Soforthilfen für die sächsischen Vereine erklärt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Marika Tändler-Walenta: „585 Vereine haben bislang in Sachsen Corona-Soforthilfen beantragt und es wurden ca. 1,25 Mio. Euro an 219 Vereine ausgeschüttet. 336 Vereine haben ihre Anträge wieder zurückgezogen, weil als Voraussetzung für die Bewilligung der Soforthilfen eine existentielle Notlage über einen Zeitraum von 6-8 Wochen vorliegen muss.“

Wo Bio drauf steht, muss Bio drin sein

Der Betreiber des Online-Shops des Discounters Netto hatte Bio-Lebensmittel ohne entsprechende Zertifizierung angeboten. Nach einer Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Brandenburg ließ sich der Händler nachträglich zertifizieren. Dies bedeutet mehr Sicherheit für Verbraucher/-innen, die sich darauf verlassen können, dass sie wirklich Bio kaufen, wenn Bio drauf steht.

Landwirtschaftsminister: Wachsende Nachfrage nach regionalen Produkten zeugt von Vertrauen

Die 85 größeren sächsischen Betriebe in der Nahrungs- und Futtermittelherstellung hatten von Januar bis September 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum insgesamt einen Umsatzzuwachs von 2,7 Prozent. Im gleichen Zeitraum ging der Umsatz im gesamten Verarbeitenden Gewerbe Sachsens um fast zehn Prozent zurück. Auch in anderen Bereichen regionaler Wertschöpfung zeichnen sich im zu Ende gehenden Jahr dynamische Zuwächse ab.

AOK PLUS bietet neue Corona-Impfhotline an

Der Startschuss für die ersten Corona-Impfungen in Deutschland rückt näher. Viele Men-schen wollen nun wissen: Kann und soll ich mich impfen lassen? Wie sicher ist der Impfstoff? Um diese und weitere Fragen zu beantworten, bietet die AOK PLUS ihren Versicherten ab sofort eine Hotline speziell zur Corona-Impfung an.

Konflikt mit DRK-Kliniken droht zu eskalieren

Das Engagement derer, die aktuell aufopfernd im Gesundheitswesen tätig sind, kann gar nicht genug wertgeschätzt werden. Nächstenliebe als ethisches Grundprinzip des Handelns rückt in der Weihnachtszeit verstärkt in das Bewusstsein der Menschen und bekommt in der aktuellen Situation eine noch größere Bedeutung.

Leipzig singt Stille Nacht: Heiligabend um 18 Uhr 8

Gemeinschaft und Besinnlichkeit gehören zu Weihnachten, doch in diesem Jahr sind Zusammenkünfte und Gottesdienste stark beschränkt. Die Aktion der Leipziger Kirchen „Leipzig singt Stille Nacht“ setzt deshalb einen Akzent für Verbundenheit und Gemeinschaft – in Gedanken. Sie lädt alle ein, am Abend des 24. Dezember gemeinsam in einem virtuellen Chor „Stille Nacht, heilige Nacht“ zu singen: zuhause oder auf Arbeit, am Fenster, im Auto oder unterm Christbaum. In Gedanken vereint wird die Weihnachtsbotschaft lebendig.

Landratsamt verteilt 350.000 FFP2-Masken an bedürftige Einrichtungen

Das Landratsamt Nordsachsen hat heute (22.12.20) in Eilenburg mit der Verteilung von 350.000 teilzertifizierten FFP2-Masken begonnen. Die kostenfreie Großlieferung stammt vom Freistaat Sachsen, der den Landkreisen und kreisfreien Städten insgesamt fünf Millionen dieser Mund-Nase-Schutzmasken zukommen ließ.

Pandemie: FDP Sachsen fordert 7-Punkte-Programm

Die FDP Sachsen ist davon überzeugt, dass sich Freiheitsrechte, Recht auf Bildung und Schutz des Gesundheitssystems besser als bisher vereinbaren lassen. Der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt stellt fest: „Sachsens Regierung hat den Sommer nicht genutzt, um Strategien gegen die Pandemie zu entwickeln. Nun ist sie überfordert und befindet sich im Panikmodus. Daraus resultieren auch sinnlose Maßnahmen wie die nächtliche Ausgangssperre.“

Schönauer Park: Kletterkombination „Peter Pan“ gesperrt

„Peter Pan“, die Kombination aus Klettergerüst und Rutsche im Schönauer Park, kann aktuell nicht genutzt werden. Durch Brandstiftung war das Spielgerät (Baujahr 2008) so sehr beschädigt worden, dass es seitdem nicht mehr betriebssicher ist. Der gesamte Spielbereich ist bereits abgesperrt.

Click & Collect-System bleibt im Freistaat Sachsen untersagt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, § 4 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 16. Dezember 2020 geltenden Fassung vorläufig außer Vollzug zu setzen.

Klage gegen Uni Leipzig – müssen gute Studienbedingungen in Sachsen erst eingeklagt werden?

Zur Klage eines Studierenden gegen die Universität Leipzig erklärt Anna Gorskih, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „An der Uni Leipzig klagt aktuell ein Studierender wegen gravierender Qualitätsmängel in der Lehramtsausbildung. Seit Sommer haben die Studierenden und Lehrenden an der Uni Leipzig auf die Missstände hingewiesen. Demonstrationen, Rektoratsbesetzungen und auch die Kundgebung vor dem Landtag blieben von der Staatsregierung ungehört.“

Engmaschige Quarantänekontrollen auch an den Feiertagen

Die Einhaltung der Quarantäneauflagen wird auch an den Feiertagen und zwischen den Jahren strikt kontrolliert. Die Kontrolleure im Auftrag des Gesundheitsamtes überprüfen dabei, ob sich Leipzigerinnen und Leipziger, die aufgrund eines positiven Covid-19-Testes unter Quarantäne stehen, an die Auflagen halten. Auch deren Kontaktpersonen werden aufgesucht.

Strukturwandel: Handlungsempfehlungen festgelegt

Das Sächsische Kabinett hat heute (22. Dezember 2020) das Handlungsprogramm zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes des Bundes in den sächsischen Braunkohlerevieren beschlossen. Entsprechend der Bund-Länder-Vereinbarung bestimmen die Länder vor der Förderung erster Maßnahmen ein Verfahren zur Vergabe und Verwendung der Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz und legen es dem Bund vor.

Notfallversorgung am Universitätsklinikum Leipzig jederzeit gesichert

Das Corona-Virus und die Behandlung von Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind, stehen auch am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) stark im Fokus. Doch selbst in Zeiten der Pandemie erleiden Menschen Herzinfarkte, brechen sich ein Bein oder kämpfen mit den Folgen eines Schlaganfalls.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 4.721 bestätigte Fälle (Stand am 22. Dezember 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 4.721 (+ 166 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 51 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.

Schluss mit Lohnarmut – Für eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro!

Der DGB Sachsen bekräftigt seine Forderung, den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde anzuheben. Eine neue Auswertung des DGB zeigt, wie viele Beschäftigte dies betrifft. Demnach verdienen in Sachsen über 36 Prozent der Beschäftigten unter 12 Euro in der Stunde. Besonders Frauen sind von niedrigen Löhnen betroffen. 46 Prozent von ihnen arbeiten in Sachsen unter 12 Euro.

Steuerliche Neuregelungen zum 1. Januar 2021

Zum Jahreswechsel treten wieder verschiedene steuerliche Änderungen in Kraft. So entfällt ab 2021 für die meisten Steuerzahler der Solidaritätszuschlag. Außerdem steigen unter anderem der Grund- und der Kinderfreibetrag.

Betrug beim Hauskauf: Beschuldigter in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Kriminalaußenstelle Meißen ermitteln gegen einen 61-jährigen Deutschen u.a. wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in vier Fällen. Der Beschuldigte soll zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt den Entschluss gefasst haben, ein mit einer Wohnimmobile bebautes Grundstück zu erwerben und durch verschiedene Handwerksbetriebe nach seinen Vorstellungen umbauen und einrichten zu lassen.

Weißenberg: Wehr Wuischker Mühle zurückgebaut – Durchgängigkeit für Fische und andere Wasserlebewesen hergestellt

Der Rückbau des Wehres Wuischker Mühle in Weißenberg (Lkr. Bautzen) ist abgeschlossen. Damit ist das in diesen Abschnitt des Löbauer Wassers gewässertypische Gefälle wiederhergestellt, sodass sich das Gewässer naturnah entwickeln kann. Die Maßnahme ist Teil des Durchgängigkeitsprogrammes der sächsischen Staatsregierung. Die Baustelle befand sich in einem Flora-Fauna-Habitat und Vogelschutzgebiet und grenzte zudem an weitere Schutzgebiete. Die Arbeiten begannen im Juli 2020 und kosteten rund 350.000 Euro, bezahlt aus Bundes- und Landesmitteln.

Förderzusagen in Millionenhöhe für Kita und Schulen

Kurz vor Weihnachten haben mehrere Schul- und ein Kita-Träger frohe Botschaft erhalten und Förderzusagen für ihre Bau- und Sanierungsvorhaben bekommen. So erhielt die Gemeinde Schleife für den Ersatzneubau der Kita Milenka in Rohne einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Mit den Fördermitteln soll ein Kita-Ersatzneubau für 50 Betreuungsplätze geschaffen werden.

Polizeibericht 22. Dezember: Jüdische Gedenkstätte beschmiert, Laubenbrand, Corona-Kontrollen

Unbekannte brachten unter einer Bronzetafel der jüdischen Gedenkstätte mit einem grünen Stift den Schriftzug „World Street Center noch da.“ sowie ein Hakenkreuz in der Größe von 30 x 35 Zentimetern an+++Vergangene Nacht rief eine Anwohnerin die Feuerwehr, da sie einen Feuerschein im Lene-Voigt-Park und einen Knall wahrnahm+++In der letzten Woche führten Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch.

Die IG Metall begrüßt das neue Jahr im Kabelwerk Meißen mit einem Warnstreik am ersten Arbeitstag am 4. Januar 2021

Die IG Metall kündigt für den ersten Arbeitstag am 4. Januar im Kabelwerk Meißen im neuen Jahr 2021 gleich den ersten Warnstreik an. Bereits die letzten Wochen im Jahr 2020 waren mit fünf Warnstreiks in fünf Wochen zu Ende gegangen. Damit haben die Beschäftigten nachdrücklich deutlich gemacht, dass es für sie eine Zukunft im Kabelwerk nur mit einem fairen Tarifvertrag gibt. Sie sind fest entschlossen, auch im neuen Jahr so lange weiterzukämpfen, bis sie ihr Ziel erreicht haben: bessere Arbeits- und Lohnbedingungen, festgeschrieben in einem Tarifvertrag!