KommentarDer Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Michael Kretschmer (CDU) ruft dazu auf, über Weihnachten keine Gottesdienste zu besuchen. Er brauche nicht „die schöne Kirche zu Weihnachten“, ließ er im Landtag verlauten. Zusätzlich wies er darauf hin, dass Maria und Joseph auch einsam in Krippe und Stall gewesen wären.
Die Impfungen gegen COVID-19 sollen nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kurz nach Weihnachten beginnen. Die Impfreihenfolge wird durch eine Rechtsverordnung geregelt, die am Freitag, 18. Dezember 2020, in Kraft treten soll.
Leipzig hat heute erstmals eine Inzidenz von mehr als 200 erreicht. So manche Pandemie-Leugner/-innen dürfte das kaum davon abhalten, am Samstag hier zu demonstrieren. Offiziell ist das nun jedoch verboten, da eine entsprechende Frist zur Anmeldung heute um 12 Uhr ablief. Gegenprotest ist hingegen angemeldet. Außerdem: Ärzte sollen vor Silvester die Praxen öffnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
LEIPZIGER ZEITUNG/ Auszug Ausgabe 86, ab 18. Dezember 2020 im HandelPandemiegegner rufen im Internet für diesen Samstag erneut zu Protesten in der Innenstadt auf. Die Organisatoren, die bis Redaktionsschluss auf eine Anmeldung ihres „Happenings“ verzichteten, erhoffen sich die Teilnahme tausender Corona-Kritiker. Wie schon am 21. November erscheint eine Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich realistisch. Die Stadtverwaltung hat am Mittwoch vorsorglich alle unangemeldeten Versammlungen per Allgemeinverfügung untersagt. Kommen wollen einige sogenannte „Querdenker“ dennoch.
Die Ausnahmebedingungen in der Corona-Zeit haben auch einen Streit an der HTWK Leipzig fast unsichtbar gemacht. Der StuRA der Hochschule hat vergeblich versucht, die Wiederberufung der Kanzlerin zu verhindern, mit der die Studierenden in den letzten Jahre einfach nie auf einen grünen Zweig kommen konnten. Jetzt hofft man, dass man in den nächsten acht Jahren doch irgendwie mit der Kanzlerin auskommen könnte. Unter Vorbehalt.
100 Jahre nach der mutmaßlich ersten deutschen Testsendung widmet die Schaubühne Lindenfels in Kooperation mit Deutschlandfunk Kultur diesem Ereignis einen Abend im digitalen Raum. Zu erleben sind das von Deutschlandfunk Kultur produzierte Hörstück „One to many“mit anschließendem Künstler/-innengespräch und ein Konzert des Soundkunst-Duos Hauptmeier | Recker, das für die Kompostionen und Choraufnahmen im Hörstück verantwortlich zeichnet
Das Schauspiel Leipzig hat für den Dezember ein abwechslungsreiches Online-Programm erstellt, das über die Webseite und über die Sozialen Medien des Theaters abrufbar ist: An zwei Dezember-Abenden wird die Open-Screen-Show „LE CLÛB VIRALE“ mit Ensemblemitglied Wenzel Banneyer & Überraschungsgästen live aus dem Schauspiel Leipzig gestreamt.
Auch das Leipziger Vokalsextett voicemade hätte in der Adventszeit nur zu gern zu richtig feierlichen Weihnachtskonzerten eingeladen. Aber auch das macht der Lockdown nun unmöglich. Dabei hatte das Sextett für diese Weihnachtssaison extra das nahezu vergessene Weihnachtsoratorium von Kurt Thomas erarbeitet und wollte es in Konzerten in Döbeln, Bad Düben, Pegau und Leipzig zur Aufführung bringen.
Die industrielle Landwirtschaft, wie sie in den letzten Jahrzehnten in Deutschland betrieben wurde, hat fatale Folgen für die Artenvielfalt. Und damit auch für unsere Überlebenschancen. Denn während mit Düngern und Pestiziden gepäppelte Monokulturen das Feld bestimmen, zerstört diese Mono-Wirtschaft die Lebensgrundlagen von Insekten, Würmern, Bodenorganismen – aber auch Ackerpflanzen. Das iDiV hat eine entsprechend alarmierende Bestandsaufnahme vorgelegt.
Anfang Dezember stellte der Leipziger Marcel Pruß einmal eine sehr, sehr emotionale Einwohneranfrage. Eine, die den Kern heutiger Verkehrspolitik in Leipzig betrifft. Sie wurde jetzt vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau auch beantwortet, für eine amtliche Antwort auch wieder recht emotional, sodass man Baubürgermeister Thomas Dienberg selbst argumentieren hört, warum die Verkehrswende leider kein 100-Meter-Sprint ist, sondern ein elend langer Marathonlauf. (Der schon nicht mehr weiß, wohin mit den ganzen Autos.)
Die Ratsversammlung am 16. Dezember wurde zwar abgesagt, weil zu viele Stadträt/-innen wegen der Corona-Pandemie nicht bereit waren, sich in die Kongresshalle zu setzen. Aber ein paar Entscheidungen fielen am Mittwoch dann doch noch. So zum Beispiel auch das Zugeständnis von OBM Burkhard Jung, gegen den Bescheid der Landesdirektion zum Stadtratsbeschluss zum Falschparken in Widerspruch zu gehen.
Am Dienstagvormittag, 15. Dezember, wurde in Lindenau ein ganz besonderes, rund 100 Jahre altes Technikdenkmal, wieder aufgerichtet: ein historischer Linienverzweiger der Deutschen Reichspost, Originalstandort in Leipzig-Lindenau in der Lützner Straße 166 / Ecke Saalfelder Straße. Die Notrettung dieses einmaligen technischen Denkmals hat der Lindenauer Stadtteilverein initiiert – braucht aber auch noch Unterstützung, um die Rettung ganz bezahlen zu können.
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Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.922 (+ 107 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 35 (+6) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.
Am heutigen Vormittag hat die Große Koalition die Reformen der EEG-Novelle verabschiedet. In unserem offiziellen Statement kritisieren wir von Fridays for Future diese Entscheidung als einen weiteren Aufschub der Energiewende und stellen Forderungen an die Bundesregierung für den Januar 2021. Gerne können Sie aus dem folgenden Text die Reaktion unserer Bewegung zu den heutigen Beschlüssen zitieren.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat über ein Jahr lang die Herausgabe einer Studie verweigert, die belegt, dass mit den Ergebnissen der Kohlekommission (KWSB) mindestens sechs der sieben vom Tagebau bedrohten Dörfer in Deutschland gerettet werden könnten. Die Studie wurde vom Wirtschaftsministerium im Zuge der Kohlekommission selbst beauftragt, um herauszufinden, wie viel Kohle bis zum Ausstieg 2038 noch benötigt wird.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit dem „Bündnis für Solidarität – flatten ALL curves!“ und anderen Beteiligten im Netzwerk zu Kundgebungen am kommenden Sonnabend, dem 19. Dezember 2020, auf. Die Vresammlungen beginnen um 14 Uhr an folgenden Orten: Augustusplatz (Gewandhaus- und Opernseite), Markt, Wilhelm-Leuschner-Platz und Willy-Brandt-Platz (jeweils „kleine“ Seite innerhalb des Innenstadtrings).
Die Technische Universität Chemnitz hat heute (17. Dezember 2020) von Staatsminister Thomas Schmidt einen Fördermittelbescheid in Höhe von 125 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie erhalten. Gemeinsam mit der Technischen Universität Dresden und der Technischen Universität Bergakademie Freiberg will die Universität das Forschungszentrum „CircEcon“ in der Lausitz aufbauen. Das Forschungszentrum für eine treibhausgasneutrale Kreislaufökonomie wäre europaweit einzigartig.
Am Mittwochabend beobachtete ein Anwohner drei Personen, die sich gerade an einem Haltestellenhäuschen der LVB zu schaffen machten+++Am gestrigen Abend kehrte ein 40-Jähriger mit blutverschmierter Hose in seine Wohnung zurück und brach dort vor seiner Partnerin zusammen.
Die Landesdirektion Sachsen hat heute eine Allgemeinverfügung nach dem Arbeitszeitgesetz erlassen, um Ausnahmen von Arbeitszeitregelungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu ermöglichen.
Der am 8. Dezember 2020 von der sächsischen Staatsregierung verabschiedete Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurde nunmehr offiziell an den Sächsischen Landtag zur weiteren Befassung zugeleitet. Dazu wurde zunächst die digitale Fassung übergeben, die damit ab sofort für jeden öffentlich einsehbar ist.
Jede und jeder trägt in dieser Pandemie Verantwortung. Das gilt nicht nur im privaten Bereich, sondern auch am Arbeitsplatz. Nicht nur alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Auch in den Unternehmen und in der Verwaltung müssen die Regeln eingehalten werden.
Für Samstag, den 19. Dezember 2020, sind der zuständigen Versammlungsbehörde nachfolgende Versammlungen gemäß Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG angezeigt und bestätigt worden.
Ministerpräsident Michael Kretschmer, Gesundheitsministerin Petra Köpping und der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Dr. Klaus Heckemann, haben sich angesichts der alarmierenden Situation in den sächsischen Krankenhäusern in einem gemeinsamen Schreiben an die niedergelassenen Ärzte im Freistaat Sachsen gewandt.
Zur heutigen medialen Berichterstattung, der Freistaat Sachsen wolle Corona-Hotspots abriegeln, erklärt Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Ich bin jeden Tag im Land unterwegs, spreche mit Ärzten, Krankenschwestern, Bürgermeistern und vielen Menschen. Die Meisten begrüßen die aktuellen Verschärfungen. Viele, die jeden Tag um das Überleben von Corona-Patienten ringen, fragen aber auch sehr nachdenklich: Wird das reichen? Wird das die Pandemie stoppen?“
Den dritten Tag in Folge lief LernSax auch gestern nicht einwandfrei. Die Ursachen dafür sind im Rechenzentrum in Karlsruhe zu suchen. Nachdem bereits in der Vorwoche DDoS-Attacken LernSax zeitweilig behinderten, haben nachfolgende technische Probleme im Rechenzentrum zu einer bisher dreitägigen eingeschränkten Verfügbarkeit von LernSax geführt.
In gut einem Jahr, ab 1. Januar 2022, soll das Töten von männlichen Eintagesküken in Deutschland verboten werden. Eine Forschungsgruppe der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden und der Klinik für Vögel und Reptilien der Universität Leipzig haben eine Methode entwickelt, mit der sich wenige Tage nach der Befruchtung feststellen lässt, ob in dem Ei eine Legehenne heranwächst oder ein männliches Tier. Diese Erkenntnisse sollen nun in die Praxisreife überführt werden, um das Kükensterben zu beenden. Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium fördert dazu eine Fortsetzung des Projektes der Technischen Universität Dresden.
Im Zeitraum vom 7. bis 11. Dezember 2020 führte die Soko Kfz des Landeskriminalamtes Sachsen gemeinsam mit den GFG’en der Polizeidirektionen einen Fahndungseinsatz zur Bekämpfung der internationalen Kfz-Kriminalität durch. In den nächtlichen Einsätzen konzentrierte sich der Einsatzschwerpunkt auf Leipzig und die dort operierenden polnischen Banden. Leipzig stellt derzeit einen Hotspot bei der Entwendung von hochwertigen Pkw, insbesondere der Marken BMW und Audi dar.
Gestern Abend haben CDU, Grüne, SPD und AfD im Landtag den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, eine unabhängige Rassismus-Studie für Sachsens Polizei in Auftrag zu geben (Drucksache 7/4247). Dazu erklärt Kerstin Köditz, in der Linksfraktion zuständig für Innenpolitik: „Auch Polizeibedienstete haben ein Interesse daran, dass wissenschaftlich geklärt wird, wie weit rassistische Einstellungen und Handlungen in der Polizei verbreitet sind.“
Anträge für Notbetreuung können weiterhin gestellt werden: Anträge für die Notbetreuung in Kitas und Schulen können weiterhin gestellt werden. Bitte überprüfen Sie vorab, ob diese unbedingt erforderlich sind und ob die Anspruchsvoraussetzungen entsprechend der Corona-Schutz-Verordnung bestehen.
Mit Unterzeichnung des Zuwendungsvertrages durch den Oberberghauptmann des Freistaates Sachsen, Herrn Prof. Dr. Bernhard Cramer, hat am 15. Dezember 2020 ein weiteres europäisches Kooperationsprojekt des Sächsischen Oberbergamtes begonnen. Der Bergbau prägt seit Jahrhunderten das Leben im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik. Damals wie heute sehen sich die Bergbehörden mit der wirtschaftlichen Bedeutung von Rohstoffen sowie den sozialen und ökologischen Folgen des Bergbaus konfrontiert.
Die Bekämpfung des Online-Handels mit hochgefährlichen Designerdrogen ist Schwerpunkt der Strategie zur Bekämpfung der Organisierten Rauschgiftkriminalität in Deutschland und Europa.
Erzieherinnen und Erzieher müssen kein Schulgeld mehr für ihre Ausbildung entrichten. Das hat der Landtag am Mittwoch mit der Verabschiedung des Bildungsstärkungsgesetzes beschlossen. „Kleine Schritte führen auch zum Ziel“, ließ Sabine Friedel die in den vergangenen Jahren erreichten Veränderungen in der frühkindlichen Bildung Revue passieren.
Aufgrund der aktuellen Lage sowie der Beschlüsse des Bundes und der Stadt Leipzig, bleibt das Theater der Jungen Welt für Veranstaltungen und Publikumsverkehr vorsorglich bis 28. Februar 2021 geschlossen. Auch der Probenbetrieb wird eingestellt – zunächst bis 10. Januar 2021. Auf dieser Grundlage sagt das Theater der Jungen Welt die digitalen und interaktiven Vorstellungen von „FREDERICK“, nach dem Kinderbuch von Leo Lionni, für den 18., 19. und 20. Dezember ab.
Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie: „Der bundesweite Lockdown war unausweichlich. Denn die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben nicht zum Erfolg geführt: Die Zahlen der Corona-Infizierten steigen kontinuierlich an, die Betten in den Krankenhäusern füllen sich. Immer mehr Corona-Tote sind zu beklagen“.
Mehrere kirchliche Altenpflegeheime im Bistum Dresden-Meißen benötigen dringend Hilfe bei den nötigen Testungen. Die personellen Ressourcen in den Einrichtungen reichten nicht aus, bestätigt der zuständige Leiter der Abteilung Trägerschaften im Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen, Veit Kokott.
Zur Ablehnung des Linken Entwurfs für ein „Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz“ (Drucksache 7/2259) gestern im Landtag erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Rico Gebhardt: „Ein aktuelles Beispiel zeigt, wie wichtig ein Zustimmungsvorbehalt des Landtages für die Corona-Schutzverordnungen wäre. Angehört zu werden heißt nicht mitbestimmen zu können.“
Die erste Tarifverhandlung für die Metall- und Elektroindustrie in Berlin und Brandenburg hat am 16. Dezember in Berlin stattgefunden. Damit starten die Verhandlungen für rund 110.000 Beschäftigte in Berlin und Brandenburg. Der Termin einer zweiten Verhandlungsrunde wird zeitnah vereinbart.
Der „Platz des 20. Juli 1944“ in Leipzig-Gohlis ist nach rund viermonatiger Bauzeit neugestaltet. Ab Anfang Januar 2021 lädt die umfangreich begrünte Fläche zwischen Stauffenbergstraße und Jägerstraße zum Spielen und Erholen ein. Damit sich die angelegten Wegedecken noch verfestigen können, bleibt der schützende Bauzaun bis zum neuen Jahr. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer bittet dafür um Verständnis und bedankt sich zudem für die vielen Bürgerhinweise in der Planungsphase.
Die von der Stadt Leipzig geförderten Seniorenbegegnungsstätten und Seniorenbüros sind für viele Ältere und deren Angehörige ein wichtiger Ort des Austausches. Aufgrund des Lockdowns müssen sie ab sofort schließen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben als Ansprechpartner in dieser Zeit telefonisch ein offenes Ohr für die Seniorinnen und Senioren.
Mit Jahresbeginn wird es ein Amt für Schule in Leipzig geben. Dabei werden Aufgaben, die die Stadt Leipzig als Schulträger erfüllt, in einem Amt gebündelt. Das Amt für Schule wird unter anderem die Bereiche Schulträgeraufgaben, Schulbau und Digitalisierung der Schulen bearbeiten.
Eine Depression ist nicht gleich Depression – vor allem die Bewältigungsstrategien von Frauen und Männern unterscheiden sich deutlich. Männern neigen eher dazu, psychotherapeutische Hilfe abzulehnen. Wie hier mit einem geschlechtssensiblen Ansatz dennoch eine psychotherapeutische Versorgung ermöglicht werden kann, beleuchtet ein neues Fachbuch, mit verfasst von Prof. Georg Schomerus, Direktor der Klinik für Psychiatrie am UKL.
Die Pandemie hat uns voll im Griff, Weihnachten steht vor der Tür und wir brauchen langfristige Lösungen, um mit der Pandemie zu leben. Wo sonst gefeiert, gut gegessen und getrunken wird, werden jetzt vorübergehend in der Weihnachtszeit Corona Schnelltests und PCR Gurgeltests angeboten.
Gestern Mittag legten Unbekannte Toilettenpapierrollen unter einen Pkw und zündeten diese an+++Gestern Nachmittag wurde einem Mann nach seinem Besuch in einer Sparkasse vor dem Gebäude aufgelauert+++Das Polizeirevier Eilenburg führte am gestrigen Abend mit Unterstützung einer Gruppe der Leipziger Bereitschaftspolizeiabteilung einen Einsatz im Stadtgebiet Eilenburg durch. Anlass waren die schon seit November erfolgenden Aufrufe zu Spaziergängen der „Freiheitsboten Nordsachsen“.
Die PARTEI Leipzig hat heute eine Versammlung für den 19.12.2020 ab 15 Uhr an der Nikolaikirche (Nikolaisäule) angemeldet. Die Versammlung trägt das oben genannte Motto und wird sich erneut an Impfgegnern abarbeiten und Covidioten – mit Abstand – entgegentreten. Die Wahrheitspresse möge gegen 17 Uhr erscheinen und ihre Kameras mit tauglichem und symbolträchtigem Bildmaterial vollmachen.
Die Notaufnahme des Robert-Koch-Klinikums in Grünau ist bis auf weiteres geschlossen. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie bündelt das Klinikum St. Georg seine Ressourcen und setzt den Fokus auf die COVID-19 Stationen am Standort Eutritzsch.
Laut der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung des Landes Sachsen vom 16.12.2020 dürfen Bibliotheken nur noch Medien ausleihen und zurücknehmen. Ab Donnerstag, dem 17.12.2020 ist deshalb die Mediothek Borna ausschließlich zu diesem Zweck für die Benutzerinnen und Benutzer geöffnet.
Infrastrukturminister Martin Dulig hat einen Förderbescheid aus der Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen über rund 840.000 Euro durch die Landesdirektion an die Stadt Strehla im Kreis Meißen versenden lassen. Das Geld dient dazu, die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die durch den privaten Ausbau entsteht. Insgesamt werden durch den Ausbau 701 Haushalte, 79 Unternehmen und die Klassen von zwei Schulen mit schnellen Glasfaseranschlüssen versorgt. Das Projekt soll bis Ende August 2022 umgesetzt werden.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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