Tag: 14. Dezember 2020

Montag, der 14. Dezember 2020: Polizei ermittelt nach Kundgebung in Connewitz gegen Linksradikale und sich selbst + Videos

Nach einer Kundgebung in Connewitz am Sonntagabend kam es zu Angriffen auf die Polizei sowie Gewalt der Beamten gegen Linke. Nun laufen Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung im Amt. Außerdem: Am Samstag demonstrierten Klimaaktivist/-innen in der Leipziger Innenstadt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 14. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Drei starke Songs für den Lockdown

Nun haben wir ihn wieder, den „harten“ Lockdown, der endlich das erreichen soll, was der „weiche“ Lockdown im November nicht bewirkt hat: Die Kontakte so weit zu reduzieren, dass die Corona-Infektionsketten wieder unterbrochen werden und die Infektionszahlen sinken. Da sitzt dann so mancher im einsamen Homeoffice und vermisst noch stärker als im Frühjahr das Geplapper der Kolleg/-innen. Vielleicht hilft ja da ein Schwung guter Musik. Lockdown-Musik quasi, die auch durchaus daran erinnern darf, dass das Leben weitergeht. Trotz alledem.

Der Stannebeinplatz wird erst ab 2027 umgebaut

Mit manchen Petitionen rennen Leipziger offene Türen ein. Was im Fall von Ansbert Maciejewski auch damit zu tun hat, dass er als ehemaliger Stadtrat der CDU ungefähr weiß, wie die Verwaltung tickt und welche Vorhaben sie gerade bearbeitet, auch wenn das Ergebnis noch Jahre auf sich warten lässt. So wie beim Stannebeinplatz in Schönefeld, zu dem Ansbert Maciejwski eine Petition geschrieben hat, die schon 172 Leipziger/-innen unterschrieben haben.

Kann es sein, dass ganz Deutschland von den Transformationserfahrungen der Ostdeutschen etwas lernen kann?

War da noch was? Ach ja: 30 Jahre Deutsche Einheit. Dieses Fest ist ja aus Corona-Schutz-Gründen ins Wasser gefallen. Und auch ein geplanter Höhepunkt fand dann am 3. Dezember recht unspektakulär statt. Nach knapp 18-monatiger Beratungszeit hat die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ ihren Abschlussbericht vorgestellt.

Transsexuellengesetz: Der Kampf um das dritte Gutachten

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im Handel„Über die geschlechtliche Identität eines Menschen kann niemand besser urteilen als dieser Mensch selbst.“ Jens Brandenburg, der Sprecher für LSBTI der FDP-Bundestagsfraktion, fasste mit diesem Satz die Lösung eines Kampfes zusammen, der seit Verabschiedung des Transsexuellengesetzes (TSG) 1980 ausgefochten wird. Galt das Gesetz damals als modern, wurde es seit jeher immer wieder als diskriminierend kritisiert.

Allianz „Sachsen kauft fair“ schreibt an die Bundeskanzlerin: Es ist höchste Zeit für ein starkes Lieferkettengesetz

Die Corona-Pandemie hat auch unbarmherzig offengelegt, wie abhängig Deutschland mittlerweile von den weltweiten Lieferketten ist, das, was die Prediger des „freien Marktes“ so gern Globalisierung nennen, was aber oft mit miserablen Produktionsbedingungen, Kinderarbeit und fehlenden Umweltstandards zu tun hat. Mit fairem Handel hingegen hat das nichts zu tun. Deswegen bekommt die Bundeskanzlerin jetzt sogar einen Brief aus Sachsen.

Maurice Guest, Band 2: Das Scheitern des Maurice Guest an seinen eigenen Vorstellungen von „Liebe“

Vor vier Tagen haben wir hier den ersten Band des neu übersetzten und in der Connewitzer Verlagsbuchhandlung erschienenen Romans „Maurice Guest“ von Henry Handel Richardson besprochen. Dass der zweite Band für den Titelhelden nicht gut ausgehen würde, war da schon zu ahnen. Obwohl: Eigentlich ist er gar nicht der Held. Eher ein Antiheld. Also irgendwie der Typus unserer Zeit. Aber nicht der ermutigendste.

DigitalPakt: Fördermittel für Bistum Dresden-Meißen

Kultus-Staatssekretär Herbert Wolff hat Fördermittel von rund 920.000 Euro an den Bischof des Bistums Dresden-Meißen, Heinrich Timmerevers, für die digitale Ausstattung von sechs katholischen Schulen übersandt. Es handelt sich um Fördermittel aus dem DigitalPakt. Mit diesen Mitteln ist geplant, den Schulen einen leistungsstarken Internetzugang in den Schulgebäuden zu ermöglichen und digitale Arbeitsgeräte für Lehrer und Schüler anzuschaffen.

Blutspende in Sachsen ist auch im Lockdown weiterhin möglich und nötig

Die Bundesregierung hat für die Zeit ab dem 16. Dezember 2020 die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen im Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen zu SARS CoV 2 verschärft und einen bundesweiten Lockdown ausgesprochen. Ausdrücklich ausgenommen davon sind die Durchführung und der Besuch von Blutspendeterminen.

DGB Sachsen begrüßt die Ankündigung zur Gründung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)

Der DGB Sachsen begrüßt die Ankündigung zur Gründung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Guter Arbeit (ZEFAS) in Chemnitz. „Chemnitz ist der Ort in Sachsen, der mit Arbeit verbunden wird. Deshalb ist es richtig, dass ein Zentrum für Gute Arbeit und Fachkräftesicherung nach Chemnitz kommt. Das knüpft an Tradition an und das ZEFAS wird die Zukunft mit guten und attraktiven Arbeitsbedingungen in Sachsen mitgestalten“, sagte der sächsische DGB-Vorsitzende.

Corona-Krise in der Pflege: Landrat bittet Freiwillige um Unterstützung

Nordsachsens Landrat Kai Emanuel bittet insbesondere Menschen, die sich auf dem pflegerischen, medizinischen oder sozialen Berufsfeld auskennen, um ihre Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Krise. „Die Lage in den Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten ist sehr angespannt. Wir wollen deshalb einen sogenannten Helferpool bilden, um bei dringendem Bedarf schnell für Entlastung sorgen zu können.“

Adieu, Insektenschutz: Landwirtschaftsministerin Klöckner billigt erste Notfallzulassung für verbotene Neonicotinoide

Das Umweltinstitut München kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung scharf, den Einsatz von verbotenen Insektengiften per „Notfallzulassung“ zu ermöglichen. 2018 stimmte eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten dem Vorschlag der Europäischen Kommission zu, den Einsatz von drei für Bienen und andere Bestäuber besonders gefährlichen Neonicotinoiden im Freiland zu verbieten. Auch die Bundesregierung sprach sich damals für den Vorschlag aus. Nun folgt Deutschland jedoch dem Beispiel anderer Mitgliedsländer und umgeht das Verbot durch so genannte „Notfallzulassungen“.

Geflügelpest: Veterinäramt bittet um erhöhte Aufmerksamkeit

Das Veterinäramt der Stadt Leipzig bittet alle Geflügelhalter um erhöhte Aufmerksamkeit und die konsequente Einhaltung der in der Geflügelpestverordnung gesetzlich vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen. So muss die Geflügelhaltung, inklusive der Haltungsform wie Stall-, Auslauf-, oder Freilandhaltung beim Veterinäramt gemeldet sowie das Bestandsregister durchgängig geführt sein.

Schmannewitzer Ortsdurchfahrt wird sicherer für Fußgänger und Radfahrer

Die Landesdirektion Sachsen hat gegenüber dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr einen Planfeststellungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Staatsstraße 24 im Zuge der Ortsdurchfahrt Schmannewitz erlassen. Der Straßenausbau wird eine Länge von 1.100 Metern umfassen.

Bildung und Teilhabe – Mittagessenversorgung auch weiterhin zu Hause gesichert

Die Übernahme der dezentralen Mittagessenversorgung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes ist weiterhin bis 31. März 2021 möglich. Für Schülerinnen und Schüler gilt die Regelung nur außerhalb der Ferienzeiten.

Pflicht zur Meldung und Beitragzahlung für Tierhalter

Sehr geehrte Tierhalter, bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.

Stadtbüro schließt für Besucher

Aufgrund der geltenden Corona-Regeln ist das Stadtbüro, Anlaufstelle für Fragen zu Bürgerbeteiligung, Engagement und Stadtplanung, im Stadthaus ab sofort bis vorerst 10. Januar für Besucherinnen und Besucher geschlossen.

“Musiker” greift Bundespolizisten an

Für einen 35- jährigen Leipziger endete der Freitagnachmittag im Hauptbahnhof Leipzig gleich mit mehreren Ermittlungsverfahren der Bundespolizei. Der Mann spielte ohne Genehmigung Gitarre, als er von dem Sicherheitsdienst festgestellt wurde. Von diesen wurde er aufgefordert, sein Musizieren gegen Entgelt einzustellen. Da der Leipziger diese Aufforderung ignorierte, wurde die Bundespolizei zur Unterstützung gerufen.

Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS) – Gründung 2021 in Chemnitz

Fachkräftesicherung, Fachkräftegewinnung und die Unterstützung von Guter Arbeit im Freistaat Sachsen gehören zu den zentralen Anliegen des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministeriums. Um die damit einhergehenden Aufgaben zielgenau umzusetzen, plant das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) im Jahr 2021 die Gründung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS).

Wettbewerb zur Gestaltung der Zentraldeponie Cröbern: Terminverschiebung

Die Einreichungsfrist des Wettbewerbs „Landschaft im Wandel – einen Berg gestalten“ endete am 12.12.2020. Fast 50 Beiträge wurden ausgearbeitet und eingereicht. Die WEV, Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, hatte den Wettbewerb Anfang Oktober 2020 ausgelobt, um Ideen für die Nachnutzung der Zentraldeponie Cröbern nach Betriebsende zu sammeln.

HTWK Leipzig vergibt 75 Deutschlandstipendien

Zum zehnten Mal in Folge zeichnet die HTWK Leipzig Studierende mit einem Deutschlandstipendium aus. Die monatliche Förderung in Höhe von insgesamt 300 Euro unterstützt besonders leistungsstarke und engagierte Studierende über einen Zeitraum von zwei Semestern. Finanziert werden die Stipendien je zur Hälfte von privaten Stiftenden und durch Bundesmittel.

Ortsdurchfahrt Thierbach wird ausgebaut

Der Landkreis Leipzig informiert über den Beginn der seit längerer Zeit geplanten Gemeinschaftsmaßnahme zum Straßenbau in der Ortslage Thierbach. Die Bauarbeiten werden mit der Einrichtung der Baustelle in der Woche ab 10.02.2021 beginnen, es erfolgt der grundhafte Straßenausbau einschließlich Gehweg sowie der Bau eines Regen- und Schmutzwasserkanals.

Erst Nordhorn, dann Hannover: DHfK-Handballer mit 2 Spielen in 3 Tagen

Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben eine sehr intensive Woche vor der Brust. Innerhalb von nur drei Tagen müssen die Grün-Weißen zweimal in der Bundesliga ran. Den Auftakt in die englische Woche bildet am morgigen Dienstag das Auswärtsspiel bei der HSG Nordhorn-Lingen. Keine 48 Stunden nach Spielende steht dann schon das nächste Heimspiel gegen die TSV Hannover-Burgdorf an.

Mehrere Sprayer vom “fliegenden Auge” der Bundespolizei erwischt

Während eines Überwachungsfluges in der Nacht vom Freitag zum Samstag stellte die Besatzung des Bundespolizeihubschraubers mehrere Personen an einer Eisenbahnbrücke der Maximilianallee fest. Diese erkannten den Hubschrauber und flüchteten zu einem in der Nähen stehenden Fahrzeug. Unterwegs warfen sie noch einige Gegenstände weg.

Notsicherung an der Großen Röder – Teildurchbruch der Wehrschwelle an der Baudaer Mühle

Die Notsicherung der Überlaufschwelle in die Große Röder oberhalb der Baudaer Mühle (Stadt Großenhain, Lkr. Meißen) ist seit heute (Montag, 14. Dezember 2020) abgeschlossen. Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hatte am 25. November 2020 dort mit Sicherungsarbeiten begonnen.

SMEKUL startet Konjunkturprogramm “Nachhaltig aus der Krise”

Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat am Montag (14.12.) das Konjunkturprogramm „Nachhaltig aus der Krise“ gestartet. Mit 26,5 Millionen Euro unterstützt das Ministerium innovative, beispielhafte oder modellhafte Projekte, die insbesondere die nachhaltige Land, Forst- und Fischereiwirtschaft stärken, Klimawandelfolgen bewältigen oder zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung beitragen.

Leipzigerin mit österreichischem ärztlichen Attest festgestellt

Bis auf einige wenige halten sich viele Reisende an die Pflicht zum Tragen eines Mund- Nasen- Schutzes in den Bahnhöfen und Zügen. Allerdings gibt es besondere Ausnahmen, wie Beamte der Bundespolizei Leipzig am Samstagnachmittag im Leipziger Hauptbahnhof feststellen durften.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 3.455 bestätigte Fälle (Stand am 14. Dezember 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.455 (+ 132 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 29 Todesfälle (+ 3) im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.

Polizeibericht 14. Dezember: Hausfassade besprüht, Schwerer Raub, Dienstfahrzeug entwendet

Durch Unbekannte wurden ein Hakenkreuz in der Größe von etwa 1 Meter x 0,8 Meter sowie ein Schriftzug an eine Hausfassade gesprüht+++In den frühen Morgenstunden rissen Unbekannte einen Zigarettenautomaten aus einer Wand, luden diesen in einen dunklen Pkw und entfernten sich in Richtung Lobstädt+++Am späten Abend betraten zwei maskierte Männer eine Pizzeria und erbeuteten unter dem Vorhalt eines Werkzeugs von einer Angestellten Bargeld im mittleren dreistelligen Bereich.

Friseure müssen ab Mittwoch auch in Sachsen schließen

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am Sonntag weitere Maßnahmen beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern.

Neue Kampagne zur Verringerung der Plastikflut startet noch in der Adventszeit

„Wiederverwenden statt wieder verschwenden“, heißt die Kampagne des Umweltinformationszentrums (UiZ) zur Verringerung der Plastikflut. Die Angebotsreihe, die Jung und Alt zum Thema informieren und motivieren soll, startet am Dienstag, 15. Dezember, mit dem Bespielen der digitalen City Light Poster im gesamten Leipziger Innenstadtbereich und wird in den Folgemonaten fortgesetzt.

Stärkung des Holzbaus – Bündnisgrüne: Ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen

In seiner 19. Sitzung am Mittwoch, 16. Dezember 2020, wird der Sächsische Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur ‚Stärkung des Holzbaus in Sachsen‘ behandeln. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Stadtentwicklung und Bauen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Mit diesem Antrag wollen wir den Freistaat zum Vorbild im nachhaltigen Bauen entwickeln. Der sehr energieintensive Baubereich kann mit Holzkonstruktionen einen Beitrag zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen leisten.“

Homann: Gut bezahlte und sichere Arbeit muss zur Regel werden

Henning Homann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Standortentscheidung für das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS): „Mit dem Zentrum für Gute Arbeit wird ein zentrales Versprechen der SPD an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen umgesetzt“.

Corona-Lockdown: Banner am Neuen Rathaus in Leipzig wirbt für Zusammenhalt

Mit einem rund 40 Quadratmeter großen Banner an der Südfassade des Neuen Rathauses appelliert die Stadt zu Beginn des zweiten harten Lockdown in Sachsen an den Gemeinschaftssinn der Leipziger. „Die Situation ist sehr ernst. Immer mehr Menschen erkranken so schwer an Covid 19, dass sie im Krankenhaus behandelt werden müssen. Diese Krankheit ist real!“, macht Oberbürgermeister Burkhard Jung deutlich.

Verbraucherzentrale hilft auch im Lockdown

Auch wenn persönliche Kontakte in den nächsten Wochen sachsenweit kaum noch stattfinden, laufen Widerrufsfristen weiter, landen fragwürdige Inkassoschreiben in Briefkästen und oder verunsichern Preiserhöhungen von privaten Krankenkassen. Dann ist unabhängiger Expertenrat gefragt, um schnelle Lösungen herbeizuführen.

LVB dehnen ab 2021 Flexa-Angebot auf Leipziger Südosten aus

Die bessere Anbindung der Randlagen unserer Stadt an den ÖPNV ist ein wichtiges Ziel, um die Verkehrswende in Leipzig anpacken zu können. Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben nun angekündigt, im Leipziger Südosten ab dem kommenden Jahr ein weiteres Flexa-Pilotprojekt zu starten.

Upgrade für die Warn-App NINA: Neue Corona-Funktionen in der Version 3.3

Die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes (Warn-App NINA) informiert ab sofort über die unterschiedlichen regionalen Bestimmungen zur Corona-Pandemie. Die App ist nun auch in sieben Fremdsprachen und in deutscher Leichter Sprache verfügbar.

Kreistag verschoben: „Pandemie-Bekämpfung hat oberste Priorität“

In Übereinstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel entschieden, die ursprünglich für diesen Mittwoch (16.12.20) geplante Kreistagssitzung im großen Saal des Heide Spa Bad Düben auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. „Die Pandemie-Bekämpfung hat oberste Priorität“, sagte der Landrat.